Blick in die Glaskugel

Der "Tag des geistigen Eigentums" wird von der CDU/CSU auch 2011 wieder feierlich begangen werden - als Gastredner kommt überraschend der Verteidigungsminister auf die Bühne

"Es war ein mutiger Schritt, den Verteidigungsminister dieses Jahr zum "Tag des geistigen Eigentums" sprechen zu lassen", sagt Wolfgang Schäuble über die Entscheidung der Kanzlerin. Er habe, so der Finanzminister, nie verstanden, weshalb eine vorübergehende Gedächtnisschwäche einem so integren Politiker wie Herrn von Guttenberg derart stark zur Last gelegt werden könne, wie es im Frühjahr der Fall gewesen ist. Von einem "Bitstorm" (gemeint ist wahrscheinlich "Shitstorm" - Anmerkung der Redaktion) spricht der Finanzminister und davon, dass Menschen Fehler machen können und dürfen.

Er habe, so Schäuble weiter, ja auch mal vergessen, dass er vorübergehend einen größeren Geldbetrag besessen habe. "Haben wir nicht alle mal überraschend einen 10er in unserer Jackentasche gefunden?", fragt der Minister rhetorisch und macht dann Platz für die Kanzlerin, die noch einmal die Verdienste des Verteidigungsministers lobt und betont, wie froh sie sei, dass er in seiner "schwersten Stunde nicht einfach das Schiff verlassen hätte, sondern, wie es einem Kapitän gebührt, weiter auf der Brücke stehenblieb, egal welcher Wind ihm um die Ohren blies".

Dem kurzen Auftritt der Kanzlerin folgen der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU im Rechts- und Kulturausschuss des Deutschen Bundestages, Ansgar Heveling. Beide betonen noch einmal die Wichtigkeit des geistigen Eigentums, wie sie es auch bereits 2010 getan hatten, ihre Rede unterscheidet sich jedoch in einigen Punkten von dem, was 2010 verkündet wurde. "Wir haben unser Plädoyer der veränderten Situation angepasst", meint Dr. Günter Krings auf die Frage eines Journalisten, weshalb die Erwähnung von Journalisten und Schriftstellern aus der Rede herausgefallen sei.

Ein offensichtlich missgünstiger Journalist, der bereits von Seiten der Regierung gerügt wurde, hat den Text der verlesenen Rede veröffentlicht und verdeutlicht, wo dieser "angepasst wurde". Das bezeichnen Dr. Günther Krings und Ansgar Hevelig als ein Plagiat und behalten sich entsprechende rechtliche Schritte vor. So heißt es in der beeindruckenden Rede unter anderem (die herausgestrichenen Passagen sowie auch hinzugefügte Passagen sind entsprechend gekennzeichnet):

Die Werke und Leistungen von Schriftstellern und Journalisten, Wissenschaftlern und</strike> Erfindern, Komponisten und Musikern, Bühnenkünstlern und Filmemachern sowie vielen anderen Künstlern und Kreativen</strike> haben einen Anspruch auf einen wirksamen rechtlichen Schutz. Mit einem solchen Schutz wollen wir ihre Leistungen anerkennen und gleichzeitig die Erwerbsgrundlage ihrer Arbeit sichern. Wir dürfen daher nicht tatenlos zuzusehen, wenn Andere sich ohne zu fragen auf Kosten der Kreativen und ihrer harten Arbeit bereichern. Anders ist dies, wenn keine direkte Bereicherung stattfindet, insbesondere wenn es um Zitate bei Doktorarbeiten geht. Wir reden hier nicht von solchen Bagatellen, sondern insbesondere vom Dazu gehört auch eine effektive Rechtedurchsetzung im </strike> Internet, wo Diebstahl leichter als im Kaufhaus erscheint und scheinbar anonym begangen werden kann. Angesichts der niedrigen Hemmschwelle ist der Gesetzgeber umso mehr zum Handeln aufgefordert.

Deutschland muss jetzt darauf Acht geben, gegenüber unseren europäischen Nachbarn wie England, Frankreich und Spanien nicht den Anschluss zu verlieren. Deshalb müssen wir insbesondere auch den Fokus auf wichtige Dinge richten und uns nicht mit kleinlichen Bagatellen abgeben. Wiederholte Rechtsverletzungen im Internet müssen verfolgt werden können und gegebenenfalls auch härtere Sanktionen nach sich ziehen. Deutschland muss daher nicht nur möglichst bald die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umsetzen, sondern auch die Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA unterstützen, um bei Rechtsverstößen im Internet eine Selbstregulierung zwischen Rechteinhabern und Serviceprovidern erreichen.

Auf die "Marginalie Guttenberg" angesprochen, ergänzt Dr. Krings, dass der Vorwurf, es handele sich bei Herrn von Guttenberg um einen Raubkopierer, absurd sei. Hier verweist er der Deutlichkeit halber auf die bereits im Februar 2011 von Herrn von Guttenberg verwendete Formulierung, die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen seien absurd und betonte, er habe diese mit Absicht hier zitiert. "Ein Raubkopierer" so Dr. Krings. "achtet zwar das Urheberrecht, nicht aber das Verwertungsrecht. Er gibt eine Leistung nicht als seine aus. Dies aber hat Herr von Guttenberg getan, weshalb der Vorwurf des Raubkopierens jeglicher Grundlage entbehrt."

Der Verteidigungsminister selbst spricht in einer furiosen Rede davon, welchen Blödsinn er gemacht hätte und dass es ihm von Herzen leid täte, wenn jetzt andere verletzt wären. Er selbst hätte in den letzten zwei Monaten eine harte Zeit verlebt, die nicht einmal mit Afghanistan zu vergleichen wäre. "Tote Menschen in Afghanistan sind furchtbar, aber einen Doktortitel abgeben zu müssen, wünsche ich wirklich niemandem", so der noch immer sichtlich leidende Minister, der mit seiner Ehefrau zur Feierstunde gekommen war. Stephanie, so von Guttenberg, sei es auch gewesen, die ihm durch die schwere Zeit geholfen hätte. Immerhin sei ihm ja auch gemeinnützige Tätigkeit auferlegt worden, um zu zeigen, dass er sich seines Fehlverhaltens bewusst ist.

Diese Tätigkeit, so der Minister, habe beispielsweise in "äußerst harten" Gesprächsrunden mit Johannes B. Kerner in Afghanistan und anderen Krisengebieten bestanden, die die BILD mit "schmerzhafter Akribie" ebenso begleitet hätte wie RTL2 und Pro7 sowie der neugegründete Sender "Gala-TV". Selbst auf die diversen Charity-Galas sei man ihm gefolgt, so der leidgeplagte Minister, der am Ende der Feierstunde noch einmal betonte, dass er neben seiner gemeinnützigen Tätigkeit auch seine Gattin für seine Verteidigung des geistigen Eigentums gewinnen konnte.

"Geistiges Eigentum muss auch am Hindukusch verteidigt werden", so der Minister, der alle Anwesenden noch mit der Ankündigung überraschte, zusammen mit seiner Ehefrau ein neues seriöses und aufklärendes TV-Format aus der Taufe gehoben zu haben. "Tatort Tauschbörse", so der Minister, solle insbesondere diejenigen, die glauben, sie seien anonym im Internet, aus der Pseudoanonymität herausholen. Hierfür werde sich seine Frau als 13-jährige Tanja von Nolte-Bayern ausgeben und Tauschbörsenbenutzer darum bitten, ihr diverse Spiele zu übersenden. Am vereinbarten Treffpunkt würden jedoch statt der 13-Jährigen nur ein Fernsehteam sowie einige besonders seriöse Journalisten auf den "Raubkopierer" warten - insbesondere Anna von Bayern sei sehr überzeugt von dem Format.

Und auch für den Minister gibt es noch ein kleines Trostpflaster für all die harten Monate - ihm wird der Doktortitel ehrenhalber verliehen, was von Guttenberg mit einem erleichterten "Ein Glück, dass ich noch nicht neue Visitenkarten habe drucken lassen" quittiert.