"Wir sind 99 Prozent"
Weltweit, aber meist schwach besucht waren die Protestveranstaltungen gegen die Banken und Co. Alles weniger eine Bewegung als ein Medienhype?
Der Virus des Protestes gegen die Macht der Banken und Finanzmärkte, für eine politische Demokratisierung und gegen das etablierte politische System mit seinen Parteien hat sich weltweit, wenn auch nur in Städten, verbreitet. Die weiter aufgehende Schere zwischen Arm und Reich, Arbeitslosigkeit, zunehmende Staatsverschuldung und die Turbulenzen auf den Finanzmärkten mitsamt den teuren Bankenrettungen ängstigen die Menschen.
Das Mem, das ein wenig dem der Globalisierungskritiker vor einigen Jahren gleicht, ging bekanntlich vom "arabischen Frühling", besonders von den Regimegegnern in Kairo aus, die sich unter den Kameras der Weltöffentlichkeit auf dem Tahrir-Platz niedergelassen hatten. Allerdings ging es dort um den Sturz eines autoritären Regimes, das mit allen Mitteln um den Machterhalt kämpfte, der Gegner der Proteste gegen das Finanzsystem und für wirkliche Demokratie bleibt jedoch diffus, die Protestbewegung ist zudem höchst heterogen und eher getragen vom Willen zum Protest, als von einem Willen zu konkreten gesellschaftlichen Veränderungen.
Angesteckt wurden dadurch zunächst die vornehmlich jungen Menschen in Spanien, wo die Jugendarbeitslosigkeit schon auf 50 Prozent angestiegen ist. Sie nannten sich die Empörten, aufgrund der Vorlage von Stephane Hessel, der das Buch "Empört Euch" geschrieben hatte, um den Menschen Mut zu machen, dass Veränderungen möglich sind. Im spanischen Krisenland mit seinem verhärteten Zwei-Parteien-System sind die Aussichten für die jungen Menschen düster, allerdings gab es auch schon zuvor Protestwellen in Europa. Sie waren allerdings vereinzelte Ausbrüche und Proteste, jetzt ist ein globales Phänomen, weil nun an vielen Orten Menschen mit den ähnlichen Slogans und Methoden - allen voran Platzbesetzungen - ihren Protest gegen das System Ausdruck verleihen und die Medien hier auch gerne nachhelfen.
Weltweit Aufmerksamkeit aber hat nach den Protesten in Israel vor allem die von Adbusters initiierte Kampagne Occupy Wall Street gefunden. Vergleichsweise wenige Menschen konnten am Ort des "Bösen", also im Herzen des globalen Finanzsystems, Wochen lang einen Platz besetzen. Die Polizei sorgte für steigende Aufmerksamkeit, weil sie völlig unnötig gegen friedliche Demonstranten hart vorging. Geholfen hat sicherlich auch, dass die nach der Wahl Barack Obamas zum Präsidenten eingeschlafene "linke" Opposition durch die verfahrene Situation in den USA und den nicht vollzogenen "Change" wieder ein Thema fand. Hier kam auch der vermessene Slogan von den 99 Prozent auf, also dass die wenigen Protestierer, die gewissermaßen die Avantgarde bilden, fast die ganze Bevölkerung vertreten - bis auf das eine Prozent der Superreichen und Spekulanten, die damit zum Sündenbock erklärt werden.
Auch wenn nun am weltweiten Aktionstag vielleicht einige Hunderttausende aus sehr verschiedenen Motiven auf die Straßen zogen, um ihren diffusen Protest anzumelden, dürfte die maßlose Parole von den 99 Prozent der Bewegung, sollte sie eine dauerhafte werden und nicht schon bald verlöschen, sie nachhaltig schädigen (das handlungsunfähige Italien mit Berlusconi stellt europaweit eine Ausnahme dar). Noch finden sie mediale Beachtung, schließlich setzen Medien als die kollektive Aufmerksamkeitsorgane auf das Neue und Überraschende, aber das kann schnell vorbei sein, wenn das Engagement und vor allem der Einfallsreichtum abnehmen und es weder eine konstante Organisation noch ein Programm gibt, wie schmal es auch sein mag, das dann politisch umgesetzt werden soll.
Wenn in Berlin 10000, in Frankfurt oder Bankfurt 5-6000, in München 1000 Menschen sich mobilisieren ließen, dann zeigt dies noch die Schwäche der Bewegung an, die eher ein Medienhype ist. Tatsächlich wäre jetzt die Gelegenheit für eine neue außerparlamentarische Bewegung. Selbst in konservativen Zeitungen wie der Faz ist wohlwollend zu lesen:
Es sind keine Spinner, die in Deutschlands Innenstädten Transparente schwenken. Es sind Bürger. Wie in Amerika ist es die Mittelschicht, die demonstriert. Die Berichte über eine bevorstehende zweite Bankenrettung nach Lehman treibt sie auf die Straße. Mütter mit Kinderwagen und Ehepaare in Partnerjacken ziehen am Samstagmittag brüllend durch das Frankfurter Bankenviertel hin zur Europäischen Zentralbank. Es geht ihnen um Gerechtigkeit: Die Banker, die Verursacher der Krise, sollen geben statt immer nur nehmen. … Die Bürger haben Angst. Dass die Schuldenkrise uns alle in den Abgrund reißt und dass das ganze Banken- und Staatenretten ihre eigene Zukunft bedroht. Der Bürger fürchtet sich vor dem Abstieg.
Allerdings hat die Angst des Bürgertums vor dem Abstieg und dem Chaos meist eher dazu geführt, dass es zu rechten Machtergreifungen gekommen ist. Man muss daher hoffen, dass die Kritik an den Finanzmärkten nicht ethnisiert wird, wie das schon einmal der Fall war, und dass nicht nach Sündenböcken, sondern nach einem Programm gesucht wird. An eine wirkliche Revolution wird wohl weder in Madrid, noch in New York oder Frankfurt gedacht, abgesehen von denjenigen, die sich hier anhängen wollen und versuchen, politische Ideologien der Vergangenheit neu zu beleben.