Banges Warten auf den Frisör
Warum ein Schuldenschnitt derzeit die Lage in Griechenland verschlimmern wird
Die Entscheidung über eine Lösung der griechischen Eurokrise wird immer weiter verschoben. Einigen können sich die Europäer nicht. Die für den heutigen Mittwoch beabsichtigte Verkündung einer abschließenden Lösung soll, so lauten aus den üblichen informierten Kreisen gestreute Gerüchte, erneut vertagt werden. An der Athener Börse sorgte die Nachricht der Vertagung eines für den heutigen Mittwoch geplanten Treffens der Europäischen Finanzminister für eine kurze Atempause.
Für Außenstehende mag ein Schuldenschnitt, neudeutsch Haircut, für das Land wie ein Segen erscheinen. Tatsächlich wäre es in der beabsichtigten Version jedoch eine Katastrophe. Aber auch die Wartezeit auf den Schnitt erweist sich als unerträglich. Am Dienstag brachen die Aktienwerte hellenischer Banken erneut um 17 Prozent ein. Seit Beginn der Krise ist der börsennotierte Aktienwert des griechischen Bankenwesens auf 15-20 Prozent der bereits wirtschaftlich im Zeichen der weltweiten Finanzkrise stehenden Minimalwert gesunken.
Der Treppenwitz der Geschichte ist, dass ein Schuldenschnitt zum jetzigen Zeitpunkt die griechischen Staatsfinanzprobleme verschlimmern, statt verbessern würde. Anders als noch am 21. Juli beim EU-Gipfel beschlossen soll der nun beabsichtigte Schuldenschnitt auch die von Sozialversicherungsträgern gehaltenen Titel betreffen. Schon jetzt zahlt die größte staatliche Rentenversicherungs- und Gesundheitskasse IKA ihre Verpflichtungen nur durch Anleihen der Staatspfandbriefe. Der durch den Haircut auch offiziell bankrotte Staat müsste einspringen, um zumindest einen Teil der Rentenzahlungen zu erhalten. Gleichzeitig müssten so gut wie alle griechischen Banken umgehend verstaatlicht werden.
Denn pikanterweise gehören neben französischen Geldhäusern die griechischen Finanzinstitute und die staatlichen Renten- und Gesundheitskassen zu den vom Haircut betroffenen Hauptschuldnern. Staatliche oder andere öffentliche Schuldner, wie die Bundesrepublik Deutschland oder der IWF sind vom Schuldenschnitt nicht betroffen.
Vor allem seit Ausbruch der Finanzkrise mussten die einheimischen Banken vermehrt Staatspapiere kaufen. Denn die IWF-EU-EZB-Kredite dienten bis auf die aktuelle sechste, noch nicht ausgezahlte Tranche ausschließlich der Begleichung alter Schulden. Wann immer Griechenland in den letzten Monaten Geld zum Haushaltsausgleich brauchte, holte es sich die Finanzspritze vornehmlich von den griechischen Banken. Denen wiederum fehlte dadurch die Liquidität, um die einheimische Wirtschaft am Leben zu erhalten.
Die staatlichen Sozialträger mussten bereits seit Jahren ihr Kapital in Staatspapiere stecken. Nach der Katastrophe der ebenfalls politisch gesteuerten griechischen Aktienblase vor der Euroeinführung droht dem gesellschaftlich überalterten Land nun der endgültige Exitus des Sozialsystems. Bereits jetzt leidet neben der gesamten griechischen Wirtschaft das Sozialsystem unter der vom IWF verordneten Rezession. Arbeitslose Griechen können, trotz gegenteiliger Annahme der Troika, schlicht keine Beiträge zahlen.
Die Anwendung des Troika Sparprogramms hat gezeigt, dass die immer schlimmere Griechenpleite nicht nur am schlechten Management der einheimischen Politik liegt. Aktuell befindet sich das Land in einer tiefen Stagflation. Mit Inflationsraten, die regelmäßig höher als im übrigen Euroraum liegen, kann die ursprünglich geplante doppelte Abwertung des Eurozonenmitglieds nicht erreicht werden. Schlimmer noch, zweiundzwanzig Monate wöchentlich verschärfter Sparprogramme haben dem Land den letzten Rest an Wettbewerbsfähigkeit geraubt.
Blinde Experten auf Entdeckungstour
Die weltweiten Experten hatten ein wichtiges Detail der griechischen Tragödie schlicht übersehen oder nicht richtig eingeschätzt. Vollkommen blauäugig und unfähig mit der neuen Eurowährung umzugehen, hatten griechische Regierungen wie zu Zeiten der Drachme üblich immer weiter an der Teuerungsspirale gedreht. Steigende Preise sorgten für ein finanziell sichtbares, aber faktisch nicht existentes Wirtschaftswachstum. Während der Drachmenära rettete man sich beizeiten mit einer Währungsabwertung.
Da der Großteil der Waren und Güter aus dem europäischen Ausland stammt und vor allem weil die einheimische Industrie statt in Innovationen und neue Technologien lieber in Erfindungen zur Subventionsabschöpfung und Nummerkontenfüllung investierte, brach die Konkurrenzfähigkeit der im weltweiten Vergleich teuren griechischen Handarbeit ein. Zerknirscht gesteht nun dies auch die Industriellenvereinigungsführung ein.
Aus dem gleichen Grund, dem Verzicht auf neue Technologien, hatte das Land einen überblähten Beamtenapparat nötig. Auch heute noch müssen z.B. Rechtsanwälte stundenlang bei Gericht anstehen, um Nachricht über die Terminierung eines Verfahrens zu erlangen. Kommen sie nach langer Wartezeit in unüberschaubaren Schlangen endlich an die Reihe, dann muss eine Justizangestellte die Anfrage in den Computer tippen, um eine Antwort zu erlangen. Muss der Advokat gleich mehrere Abfragen durchführen, darf er an der nächsten Schlange anstehen.
Dass es einfacher wäre, den Anwalt gleich per Internet an die Justizdatenbank zu lassen, steht für Laien außer Frage. Troikaexperten haben es noch nicht entdeckt.
Ebenfalls entgangen ist den Wirtschaftsprüfern, dass die einfache Versendung eines Einschreibbriefs an einem Athener Postamt locker einen Vormittag in Anspruch nimmt. Auch für einfache Briefe ergibt sich das gleiche Bild. Briefmarkenautomaten, eine Erfindung des zwanzigsten Jahrhunderts, sind im Land noch nicht angekommen. Ein Gang zum Sozialversicherungsträger zur Erlangung einer Versicherungsbescheinigung kostet ebensoviel Arbeitszeit wie die Tätigung einer Überweisung oder die Begleichung einer Stromrechnung. Griechenland verschleudert ohne Gegenwert eine seiner wichtigsten Ressourcen, die Arbeitszeit der Bürger.
Dieser Effekt, und nicht etwa die allseits angeführte Mär der angeblich genetisch bedingt faulen Griechen, hat das Land in eine produktivitätsfeindlichen Spekulationsblase geraten lassen. Dass die Hellenen mit durchschnittlich 2119 Stunden bei bis auf wenige Ausnahmen erheblich geringeren Gehältern deutlich länger und mehr arbeiten als ihre deutschen Kollegen, die angeblich nur 1390 Stunden malochen müssen, konnte daran nichts ändern. Die Troika hielt es für weise, ausgerechnet den Arbeitslohn der Hellenen weiter zu senken und gleichzeitig deren Lebensarbeitszeit zu verlängern.
Dadurch, und mit fiskalischen Schockmaßnahmen, gab sie unter dem Vorwand der Konkursvermeidung der Wirtschaft den letzten Rest. Die wirtschaftlich vollkommen ausgeblutete Bevölkerung kann weitere Schritte nicht mehr tragen. Das Bankensystem ist erfolgreich kaputt gespart worden. Die 2009 noch vorhandene einheimische mittelständische Privatwirtschaft wurde zahlenmäßig und umsatzmäßig nahezu halbiert.
Nur die reiche Oberschicht kam zusammen mit der bisher vor allem durch Unfähigkeit und Korruptionsanfälligkeit glänzenden politischen Kaste weitgehend unbehelligt davon.
Neue Finanzkrise ante portas
Tatsächlich jedoch wurde der hellenische Konkurs lediglich verschleppt. Der heute diskutierte Schuldenschnitt hätte im Mai 2010 bei einem um knapp 40 Milliarden Euro niedrigeren Schuldenstand und ohne die Verschleuderung weiterer knapp 65 Milliarden Troikahilfskredite erheblich preiswerter ablaufen können. Der heuer diskutierte Haircut bedeutet effektiv einen Zahlungsausfall von ungefähr 100 Milliarden Euro.
Je länger Europas Führung planlos diskutiert, umso teurer wird es. Dabei müsste vor allem Deutschland ein gesundes Interesse an einer lebensfähigen Rettung haben. Deutsche Banken kämen zwar bei einem Zahlungsausfall zunächst einmal recht ungeschoren davon, aber schließlich befinden sich zahlreiche griechische Investitionen in deutscher Hand. Ob Supermärkte, Tourismusunternehmen, Elektrohersteller und Handelsketten oder nicht zuletzt der griechische Autobahnbau und die Bewaffnung der EU-Außengrenze. Überall steckt deutsches Kapital drin. Dessen Gewinn wird vor allem in der Heimat versteuert. Also drohen dem deutschen Fiskus erneut Steuerausfälle. Die kann dann ja nach dem üblichen Muster der deutsche Steuerzahler tragen.
Nach dem Haircut kommt dann mit Sicherheit der nächste Schock. Kreditausfallversicherungen, die so genannten Credit Defauls Swaps, werden höchstwahrscheinlich fällig. Für deren Begleichung und zur Behebung der folgenden Verwerfungen im weltweiten Finanzsystem dürfte dann mal wieder - wie originell - der brave Steuerzahler blechen.