"Es wird Zeit, sich zu entscheiden"
Die Politologin Nancy Fraser über den Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi, "Occupy Wall Street" und verwandte Bewegungen sowie die Radikalisierung des Neoliberalismus
Können Gesellschaften nichts anderes als Waren sein, auch Natur und Mensch? Wie weit können sie den Schwankungen von Angebot und Nachfrage unterworfen werden, ohne dass dadurch die Gesellschaft zerstört wird? Angesichts der Weltwirtschaftskrise sucht die amerikanische Politologin Nancy Fraser Antworten auf diese Frage. In den kommenden zwei Jahren wird Fraser – laut ihrer gastgebenden Fakultät eine der "einflussreichsten Intellektuellen unserer Zeit" - als Gastprofessorin an der Berliner Freien Universität unterrichten. Sie publiziert über die normativen Grundlagen von Demokratie, über soziale Bewegungen, vor allem den Feminismus, und andere Fragen der politischen Theorie.
Frau Professor Fraser, in den "neoliberalen Jahrzehnten" seit den 1980er Jahren sind in immer mehr Bereichen Marktstrukturen eingeführt worden. Der Widerwille gegen diese Entwicklung drückt sich beispielsweise in Parolen aus wie "Bildung ist keine Ware!" oder auch "Wasser ist keine Ware!". Aber auf die Frage, warum gerade diese Dinge keine Waren sein sollen, wissen viele keine rechte Antwort. Wie lautet Ihre? Was ist eigentlich das Problem?
Nancy Fraser: Natur und Menschen sind sozusagen "fiktive Waren". Sie können zwar so behandelt werden, als wären sie welche, also als könnten sie auf die Produktionsfaktoren "Boden" und "Arbeitskraft" reduziert werden. Aber wenn sie Marktmechanismen völlig unterworfen werden, wenn Märkte nicht reguliert werden, führt das nicht nur dazu, dass die Menschen sterben müssen, die keinen Käufer für ihre Arbeitskraft finden, sondern letztlich auch dazu, dass die Grundlagen einer kapitalistischen Gesellschaft zerstört werden. Ich beziehe mich dabei auf den Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi, der in seiner großen Kritik am Liberalismus in The Great Transformation diesen Begriff der fiktiven Waren entwickelt hat.
Aber der Handel mit menschlicher Arbeitskraft, Währungsspekulation und der Verkauf von natürlichen Ressourcen sind doch alltägliche Tatsachen. Was soll daran fiktiv sein?
Nancy Fraser: Die Grundlagen für die Herstellung von Waren werden selbst als Ware behandelt. Aber natürliche Ressourcen und die soziale Reproduktion der Arbeitskraft sind notwendige Voraussetzungen für die Produktion und den Tausch von Waren. Auch Geld ist nach Polanyi eine solche fiktive Ware, weil eine stabile Währung eine weitere Voraussetzung für die kapitalistische Produktion ist. Polanyi glaubte, dass der Liberalismus des 19. Jahrhunderts eben dadurch die Grundlagen des Weltmarkts untergrub, dass die Märkte für Boden und Arbeitskraft nicht reguliert wurden, dass sie "sich selber regeln sollten", was letztlich unter anderem zu den Weltkriegen und dem Faschismus führte.
Polanyi argumentiert dabei sozusagen ontologisch, nicht historisch. Für ihn ist eine Ware etwas, das hergestellt wird, um verkauft zu werden. Offensichtlich ist das bei Menschen, bei der Natur und auch bei Geld nicht der Fall. Dennoch halte ich es für sinnvoller, fiktive Waren strukturell zu definieren: Die Fiktion besteht darin, dass sie zumindest langfristig keine Waren sein können. Ich glaube, Polanyis Ideen können eine Menge dazu beitragen, um die destruktiven Phänomene zu erklären, die sich heute in der ökologischen und sozialen Krise zeigen, die sich auch in der "Finanzialisierung" und im Derivatehandel äußern, die die Weltwirtschaft unter Umständen in einen Crash führen werden.
Als Feministin werde ich natürlich instinktiv misstrauisch, wenn mir jemand erzählt, er wolle mich "beschützen"
In dem von Ihnen erwähnten Buch The Great Transformation beschreibt Karl Polanyi auch die gesellschaftlichen Kräfte, die im 19. Jahrhundert versucht haben, die Märkte zurückzudrängen, sie sozusagen einzuhegen. Gibt es zeitgenössische Entsprechungen?
Nancy Fraser: Um diese Frage zu beantworten, muss ich etwas weiter ausholen. Polanyi glaubte, dass die Geschichte des 19. Jahrhunderts einem ganz bestimmten Muster folgte, nämlich dem dem einer "doppelten Bewegung". Letztlich hätten sich zwei große gesellschaftliche Projekte bekämpft – Liberalismus und Freihandel einerseits und diverse Gegenbewegungen andererseits. Zu diesem "Selbstschutz der Gesellschaft" zählt er alle Kräfte und Bewegungen gegen die Ausweitung von Marktstrukturen.
Diese Frontstellung der "doppelten Bewegung" gab es und gibt es immer noch, aber Polanyis Darstellung ist zu einfach. Er spricht nämlich so gut wie nicht über den dritten Pol, den der "Emanzipation", konkret über Bewegungen gegen die Sklaverei und den Kolonialismus oder die Frauenbewegung. Es gab nicht nur eine "doppelte Bewegung", sondern eine "dreifache Bewegung" zwischen den Polen "Freier Markt", "Sozialer Schutz" und "Emanzipation".
Die Emanzipationsbewegungen mussten sich häufig auch gegen unterdrückerische Formen von "sozialem Schutz" richten – und fanden sich dabei häufig in einer Allianz mit den Freihandelsbefürwortern wieder. Ein Beispiel: Der Kolonialismus war ein Schutzmechanismus, der die europäischen Industrien und Bevölkerungen vor den schlimmsten Auswirkungen des weltweiten Freihandels bewahrte, indem er dessen soziale "Folgekosten" auf die Kolonien abwälzte. Ein anderes Beispiel: Gesetze verboten Frauen bestimmte Arten der Lohnarbeit und hinderten sie daran, gleichberechtigte ökonomische Akteure zu werden, weil sie beispielsweise keine Verträge abschließen durften. Das war bestimmt ein "Schutz vor dem Markt", aber es festigte gleichzeitig die Herrschaft der Männer in einer modernen Form. Als Feministin werde ich natürlich instinktiv misstrauisch, wenn mir jemand erzählt, er wolle mich "beschützen".
Polanyi machte sich über die historische Bewegung gegen die Entgrenzung der Märkte keine Illusionen; er zählte auch nationalistische protektionistische Bewegungen dazu. Wie im 19. Jahrhundert entstehen jetzt wieder viele protektionistische Gegenbewegungen, von denen einige ziemlich unsympathisch sind: hierarchische Bewegungen gegen Migranten zum Beispiel, die auch die Marktkräfte zurückdrängen wollen, aber eben auf Kosten von anderen Menschen.
In einem Vortrag Vortrag von letztem Jahr haben Sie diesen Gedanken bereits entwickelt. Warum glauben Sie, dass die Partei der Emanzipation berücksichtigt werden muss?
Nancy Fraser: Mit diesem erweiterten Schema können wir die historische Entwicklung besser verstehen. Es sind nämlich, wie bereits erwähnt, ganz verschiedene Bündnisse und Frontstellungen möglich: Emanzipatorische Bewegungen haben sich gelegentlich mit der Freihandelspartei verbündet, bei anderen Gelegenheiten mit Bewegungen für sozialen Schutz. In den vergangenen Jahrzehnten haben sie tendenziell eher auf der Seite der Ausweitung von Marktbeziehungen gestanden, manchmal gegen ihre ursprünglichen Absichten. Der Feminismus seit den 1960er Jahren beispielsweise kritisierte den "Familienlohn" und die sexistische Arbeitsteilung, in der der männliche "Ernährer" verdiente und Frauen von gut bezahlter Lohnarbeit ausgeschlossen waren.
Aber die Kehrseite der erreichten Öffnung der Arbeitsmärkte für Frauen ist etwa die zunehmende Kommerzialisierung von Hausarbeit und der Sozialisierung der Kinder. Wenigstens die vorherrschende feministische Strömung bildete de facto Ein Bündnis mit dem Neoliberalismus.
Ich finde übrigens Occupy Wall Street in diesem Zusammenhang sehr interessant. In den USA hat die Bewegung zwei zentrale Slogans: "Wir sind die 99 Prozent", dahinter steht die Forderung nach Umverteilung, aber eben auch: "So sieht Demokratie aus!" Diese Parole richtet sich gegen die Erosion des politischen Systems, in dem Teilnahme ledig in der Stimmabgabe bei Parlamentswahlen besteht, nur die Interessen der Unternehmen wahrgenommen werden, samt einem Mediensystem, im dem zentrale Anliegen der Bevölkerung überhaupt nicht vorkommen. Damit imaginiert die Bewegung eine ganz neue Form von Demokratie. Es geht der Occupy-Bewegung um sozialen Schutz und um Emanzipation.
Wir befinden uns an einem Wendepunkt
Sie haben einmal gesagt, dass zwischen dem Ende des 2. Weltkriegs bis zum Aufkommen des Neoliberalismus in den 1980er Jahren "der Markt durch die Politik gezähmt wurde", in der Zeit danach dagegen "die Politik durch den Markt". Symptomatisch für die letztere Konstellation ist ein Ausspruch der britischen Regierungschefin Margret Thatchers: "Es gibt keine Alternative!" Heute spricht die deutsche Regierungschefin von "marktkonformer Demokratie". Trotz der gegenwärtigen Bewegungen, über die wir gesprochen haben, scheint mir, dass wir eher eine Radikalisierung der neoliberalen Politik erleben als eine Zähmung.
Nancy Fraser: Absolut! Es ist schon ein bemerkenswertes Schauspiel, wie die Aktienmärkte über das Schicksal ganzer Länder entscheiden und Regierungen ihre Sozialpolitik regelrecht diktieren. Gleichzeitig sind die Gegenbewegungen vielfach reaktionär und teilweise sogar faschistoid.
An dieser Stelle kommt meine Idee der "dreifachen Bewegung" wieder ins Spiel: Wir dürfen das Projekt des sozialen Schutzes nicht den Rechten überlassen. Wir brauchen eine Synthese der berechtigten Wünsche nach Freiheit von Diskriminierung und dem Wunsch nach Schutz. Das bedeutet auch, dass wir den Rahmen souveräner Nationalstaaten überschreiten müssen, der seit dem Westfälischen Frieden die Politik prägte. Eine neue weltweite institutionelle Regulierung der Finanzmärkte ist eine Grundvoraussetzung.
Karl Polanyi schrieb The Great Transformation während des 2. Weltkriegs, das Werk steht ganz unter dem Eindruck der großen Katastrophen des 20. Jahrhunderts, also von Krieg und Massenvernichtung. Halten Sie einen ähnlichen Zusammenbruch des Weltmarkts und der darauf folgenden entgrenzten Gewalt wieder für möglich?
Nancy Fraser: Zumindest dürfen wir diese Möglichkeit nicht ausschließen. Die Finanzmärkte kamen 2008 an den Rand des Zusammenbruchs, und diese Gefahr besteht ja weiterhin. Dazu kommt die globale ökologische Dimension der Krise mit ihren möglicherweise katastrophalen Folgen. Überall in der Welt stehen die Menschen vor der Frage, wie es eigentlich weiter gehen soll. Wir befinden uns wirklich in einer Krise im ursprünglichen Sinn des Wortes – an einem Wendepunkt. Es ist Zeit, sich zu entscheiden.