Programmierer soll hingerichtet werden

Saeed Malekpour wurde im Iran wegen angeblichen Verbreitens von Pornografie zum Tode verurteilt

Der 36-jährige Saeed Malekpour wartet derzeit im Iran auf seine Hinrichtung. Dem bis 2008 im kanadischen in Richmond Hill wohnhaften Perser, der eine Software zum Upload von Fotos programmierte, wird die Verbreitung von Pornografie vorgeworfen. Der oberste Gerichtshof der "Islamischen Republik", der das Todesurteil im Januar bestätigte, sah ein Fernsehgeständnis Malekpours als ausreichende Grundlage dafür an. Der Verurteilte macht jedoch geltend, dass "ein großer Teil" dieser später widerrufene Aussage durch Folter erzwungen wurde.

So sei er unter anderem geschlagen, ausgepeitscht, ausgezogen und mit Vergewaltigung bedroht worden. Außerdem habe man seine Familie terrorisiert und ihm falsche Versprechungen hinsichtlich einer baldigen Freilassung gemacht, wenn er vor der Kamera die gewünschte Rolle spiele und ein diktiertes Geständnis ablege. Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen billigen diesen Vorwürfen gegen iranische Ermittlungsbeamte durchaus Plausibilität zu.

Neben Menschenrechtsgruppen setzten sich auch Anwälte, Blogger und die kanadische Regierung für Malekpour ein. Sie halten die Behauptung, dass der gelernte Ingenieur nicht nur eine für alle Arten von Bildern unabhängig vom Inhalt verwendbare Software programmierte, sondern auch Porno-Websites verwaltete, aufgrund der Foltervorwürfe für nicht bewiesen. Und selbst dann, wenn dies tatsächlich der Fall gewesen sein sollte, sei die Hinrichtung eine extrem unangemessene Strafe.

Mit der Angemessenheit von Strafen hat der Iran, der mit 252 nachgewiesenen Exekutionen 2010 die (an der Einwohnerzahl gemessen) höchste Hinrichtungsrate der Welt aufweist, allerdings ein grundsätzliches Problem: Die Todesstrafe wird in dem Land nämlich nicht nur zur Sühne von Mord und Terror, sondern auch für Vorwürfe wie Betäubungsmittelschmuggel, Homosexualität und Spionage verhängt. Hinzu kommt, dass die Urteile häufig auf eine Weise vollstreckt werden, bei der die Verurteilten lange leiden - etwa durch ein langsames Hochziehen einer Würgeschlinge mit einem Baukran.

Heinz Patzelt, der österreichische Generalsekretär von Amnesty International, hält es durch die engen Verflechtungen zwischen Justiz und Politik im Iran außerdem für möglich, dass das Urteil im Fall Malekpour in- wie ausländische Online-Aktivisten davon abhalten soll, Einfluss auf die im März anstehenden Parlamentswahlen zu nehmen, damit sich die Proteste nach der Präsidentschaftswahl von 2009 nicht wiederholen oder gar ein "iranischer Frühling" ausbricht. Zudem verschlechterten sich in den letzten Monaten durch das Nuklearprogramm und die Anschläge auf iranische Wissenschaftler die Beziehungen zum Westen, weshalb die Entscheidung des obersten Gerichtshof auch als international sichtbare Demonstration der Unbeugsamkeit gewertet werden kann.