Die Nenafizierung der Piraten

Der Weg einer Partei in die Langweiligkeit

Ende 1979 prägte Alfred Hilsberg in der Zeitschrift Sounds den Begriff Neue Deutsche Welle für eine Reihe von Bands, die sehr unterschiedlich waren, aber gemeinsam hatten, dass sie sich nicht an musikalische Dogmen der späten 1970er Jahre hielten. Was mit Projekten wie dem Plan, der Deutsch-Amerikanischen Freundschaft und Palais Schaumburg innerhalb eines relativ überschaubaren Kreises von Interessierten begann, das mündete gut zweieinhalb Jahre später in Nena. Nena war kommerziell extrem erfolgreich - und alles, was am Mainstream und an den gecasteten Holländerinnenbands der späten 1970er, mit denen die Musikindustrie damals den Musikladen zuschiss, so langweilig und schluffig war. Nur in Leberwurst-, statt in Schlaghosen.

In der Piratenpartei, die mittlerweile in Umfragen zweistellige Werte erzielt, scheint sich eine ähnliche Entwicklung abzuzeichnen: Die Piraten werden den etablierten Parteien nämlich immer ähnlicher. Das zeigt sich zum Beispiel beim neuen Kernthema Verbraucherschutz, wo nicht etwa Vertragsasymmetrien thematisiert werden, die beim Telefon Geschäftsmodelle mit Kostenfallen erlaubten und die mit den "intelligenten Stromzählern" noch deutlich mehr Bundesbürgern vier- oder fünfstellige Schockrechnungen ohne erhöhten Verbrauch bescheren könnten. Stattdessen propagiert man die alte Einfallslosigkeit, die die Wählergeschenkparteien in bewährter Weise vormachen: Das Problem wird zur Nebensache erklärt und man fordert stattdessen Subventionen für Elektrogeräte, durch die man sich weder mit RWE noch mit Siemens anlegen muss.

Im Bereich Immaterialgüterrecht erklärten Piraten-Karrierepolitiker wie der Schleswig-Holsteiner Wolfgang Dudda und der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat Joachim Paul mittlerweile alte Kernforderungen zur bloßen Verhandlungsmasse. Und während man vor zwei Jahren noch darüber debattierte, das öffentlich-rechtliche Fernsehen durch eine Abgabe der Privatsender zu finanzieren, findet man nun die von den etablierten Parteien via Staatsvertrag eingeführte Haushaltspauschale in der Piratenpartei plötzlich ebenso gut wie das Programm von ARD und ZDF.

Neokeynesianische Einfallslosigkeiten

Aus taktischer Sicht mag das eine vernünftige Entscheidung sein: Wer Wahlen gewinnen will, der kann dies ohne die Gegnerschaft der mächtigen Milliardenmaschinerie von ARD und ZDF besser als mit ihr. Aber mit dieser und ähnlichen Entscheidungen brach ein Alleinstellungsmerkmal der Piraten weg. Dass sie in vielen Bereichen kein traditionelles Programm anboten, war nämlich kein Manko, sondern ein Vorzug. Doch die Piraten ließen sich in die Vollprogramm-Falle treiben, obwohl sie mit Liquid Democracy schon ein viel volleres Vollprogramm hatten als die anderen Parteien.

Bundeswehr am Hindukusch und Rettungsschirme für Banker und den Euro? Darüber kann man doch prima das Volk entscheiden lassen! Beziehungsweise den Teil des Volkes, der das will und die Zuständigkeit dafür nicht einfach einer Partei übertragen möchte, die vor der Wahl das Eine sagt und nach der Wahl häufig das genaue Gegenteil davon macht. Ein Staat, in dessen Verfassung starke Grundrechte verankert sind, braucht Volksentscheidungen nicht mehr zu fürchten als solche von Politikern. Das gilt besonders für die Bereiche Außen- und Militärpolitik, wo so weit reichende Ambitionen, wie sie beispielsweise im Kosovokrieg sichtbar wurden, vom Korrektiv Direkte Demokratie begrenzt werden könnten.

Doch von Liquid Democracy hört man um so weniger, je mehr Positionen im Vollprogramm der Piratenpartei stehen. Positionen, die sich in ihrer Unschärfe häufig kaum mehr von denen anderer Parteien unterscheiden. Und Positionen, die sich präsentieren lassen, wenn man der Wählerschaft suggerieren will, dass man in einem Koalitionsvertrag etwas durchgesetzt hätte - auch wenn das dann nicht ein Schritt in Richtung Liquid Democracy ist, sondern bloß die neokeynesianischen Einfallslosigkeiten, die auch andere Parteien propagieren.

Geistige Leberwursthosen

Zudem bekommt man nach dem ausgiebigen Ausschlachten von Äußerungen einzelner Piratenparteimitglieder in Mainstreammedien auf Twitter und anderswo mittlerweile manchmal den Eindruck, dass Piraten sich weniger frei äußern können als SPD-Mitglieder. Nuklearia, BGE-Gegner oder "Kernis", die potenziell interessante Minderheitenargumente und -sichten beisteuern könnten, werden zunehmend mit Zensurforderungen überzogen. Aus Gründen der "Parteiraison". Sogar Fragen, inwieweit das 1976 von SPD und FDP geänderte Scheidungsrecht möglicherweise zu Ergebnissen führt, die mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nur bedingt in Übereinklang gebracht werden können, tabuisiert man mit Totschlagbegriffen. So wird aus einem relativ angstfreien Diskussionsklima, das notwendig ist, damit neue Ideen entstehen (und nicht nur alte wie Schachfiguren auf dem politischen Spielbrett hin- und hergeschoben werden) dieselbe ritualisierte Predigtkultur wie bei Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP.

Besonders exponierte sich in dieser Hinsicht Laura Schmalenbach, eine Philosophiestudentin im zweiten Semester. An ihren Tweets seit der Abiturzeit lässt sich nahtlos zurückverfolgen, wie sie Wörter wie "Ableismus" lernt und Proseminarmoden verfällt, die längst in die theologischen Fakultäten transferiert werden müssten, weil in ihnen nur mehr Dogmen und Tabus gelehrt, aber nicht mehr hinterfragt werden. Wenn eine Neunzehnjährige wie Schmalenbach ihre frisch erworbenen Proseminarinhalte derart präsent unterbringen kann, dann hat die Piratenpartei möglicherweise nicht deshalb ein Problem, weil Frauen es in ihr zu schwer haben, etwas zu werden, sondern vielleicht aus dem Grund, dass es manchen von ihnen von der männlichen Mehrheit zu leicht gemacht wird. Das wäre zwar auch ein Geschlechterproblem - aber es ist ein wenig komplexer als primitive Patriarchatsvorstellungen.