Iran droht, USA verstärken Truppen im Persischen Golf

Die neuen Sanktionen der EU und der USA bringen Iran unter Druck, der als Reaktion womöglich die Straße von Hormus blockieren könnte

Während der Konflikt mit Syrien weiter schwelt, schaukeln sich auch die Spannungen zwischen dem Iran und den USA weiter auf. Die Islamischen Revolutionsgarden haben gestern während der Militärübung mit dem Namen "Großer Prophet 7" nach eigenen Angaben Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen getestet. Natürlich erfolgreich. Die 10 Raketen seien gleichzeitig in verschiedenen Landesteilen abgefeuert worden und auf ein gemeinsames Ziel in der Kavirwüste gerichtet gewesen.

Angekündigt hatte man den Test am Sonntag. Wie iranische Staatsmedien schreiben, soll diese Militärübung die Drohung unterstreichen, US-Stützpunkte in den angrenzenden Ländern anzugreifen, wenn die USA oder Israel einen Angriff starten sollten. In der Wüste habe man einen ähnlichen Stützpunkt aufgebaut. General Amir Ali Hajizadeh hatte erklärt, die Militärübung zeige, dass die Revolutionsgarden entschlossen Angriffe kontern werden. Und Hajizadeh wiederholte die Ankündigung, dass man nun die vom Iran abgefangene oder dort niedergegangene Stealth-Drone RQ-170 nachbauen werde. Man habe alle dazu notwendigen Informationen.

Gleichzeitig berichtet die New York Times, dass das Pentagon die Militärpräsenz im Persischen Golf verstärkt habe. So soll verhindert werden, dass der Iran, wie angedroht, im Konfliktfall die Straße von Hormus etwa durch Minen blockieren kann. Neben Minenräumer- und Kampfschiffen wurde die Zahl der Kampfflugzeuge aufgestockt, mit denen Ziele im Iran angegriffen werden können. Die Verstärkung der Militärpräsenz sei schon länger geplant gewesen und soll möglicherweise den Iran abschrecken, auf die Verschärfung der Sanktionen seitens der EU und seitens der USA mit einer Blockade der Straße von Hormus zu reagieren.

Am 1. Juli ist das Ölembargo der EU in Kraft getreten. Es darf kein iranisches Öl mehr in die EU-Mitgliedsstaaten importiert werden, europäische Firmen dürfen auch Öltransporte nicht mehr durchführen oder sie versichern. Bislang ging ein Fünftel der iranischen Ölexporte in die EU, mehr als 80 Prozent der Schiffe werden von europäischen Anbietern versichert. Die USA haben neue Sanktionen verhängt, nach denen Banken und Unternehmen, die Geschäfte mit iranischem Öl mit der iranischen Zentralbank machen, der Zugang zum US-Bankensystem verwehrt werden kann. Allerdings wurden erst einmal für ein halbes Jahr Ausnahmen für 18 Länder gemacht, dazu kamen zuletzt noch China und Singapur. Alle diese Länder, selbst China, Hauptabnehmer des iranischen Öls, haben die Ölimporte aus Iran bereits reduziert.

Iran scheint nun nervöser als bislang zu werden. Öl ist das mit Abstand wichtigstes Exportgut. Zwar heißt es von iranischer Seite, man habe genügend Devisen angesammelt, doch nach Angaben der Internationalen Energieagentur ist der Ölexport seit Ende 2011 bereits um 40 Prozent eingebrochen. Dazu kommen die sinkenden Preise, die sich in der Wirtschaftskrise und dank der erhöhten saudi-arabischen Produktion mit Öl erzielen lassen. Die Inflation im Land ist groß, die iranische Währung drastisch gesunken, Devisen werden durch die zurückgehenden Ölexporte rar, die Wirtschaft leidet, zumal sich das Land dank seines Ölreichtums von Importen aus dem Ausland abhängig machte, die nun ins Stocken geraten. Das trifft die Menschen, die dann unruhig werden könnten.

Die seit Jahren vom Regime gepflegte Durchhaltepolitik und die Beschwörung des äußeren Feindes könnten nicht mehr lange zur Befriedung greifen. Noch meint allerdings Außenminister Salehi, der Iran erdulde seit 33 Jahren Sanktionen, jetzt kämen halt neue dazu: "Das ist kein Problem." Und es sei der Preis für die Unabhängigkeit. Und der iranische Präsident Ahmadinedschad will die Sanktionen als Chance sehen, Iran aus der Abhängigkeit vom Ölexport zu lösen.

Die US-Regierung scheint jedenfalls militärischen Reaktionen vorbeugen zu wollen, zumal der Iran bereits mit der Blockade der Straße von Hormus gedroht hatte, die auch die Öltanker aus Saudi-Arabien und den Golfstaaten passieren müssen. Ein hoher Pentagonmitarbeiter sagte der Times, die erhöhte Militärpräsenz sei als Botschaft an den Iran gerichtet: "Denkt nicht einmal daran, die Straße zu schließen. Denkt nicht einmal daran, unsere Boote oder die kommerzielle Schifffahrt mit Euren Schnellbooten zu belästigen. Wir versenken auf den Grund des Golfs." Das ist natürlich der Tonfall, den das iranische Regime gerne hört, um entsprechend aggressiv zu reagieren.

Das Pentagon hat auch die Ponce, wie schon mehrmals zuvor, in den Persischen Golf verlegt. Das Schiff, ein Amphibious Transport Dock, das eigentlich ausgemustert werden sollte, wird einerseits zur Minenräumung eingesetzt, vor allem aber mit seinem Hubschrauber-Deck und Mannschaftsunterkünften als Basis für Sondereinheiten der Navy Seals dienen, die von hier aus Einsätze ausführen.