Empörung ohne Echo
Die westliche Welt ist sich einig in ihrer Empörung über den Fall Pussy Riot. Aber was weiß sie über die Stimmungslage in Russland?
Als die Richterin Marina Syrowa die Strafe verkündete, lächelten die drei Frauen von Pussy Riot. Es war das Lächeln von Siegerinnen. Die drei Frauen hatten ihr Ziel erreicht. Sie hatten das Gericht, dass ein autoritäres System stützt, demaskiert. Dass das Regimes Putin am Ende ist, scheint für die Frauen von Pussy Riot greifbar nah. Doch ist das so?
Die Meinungen von Passanten bei einer Befragung vor dem Einkaufszentrum Gorbuschka im Westen Moskaus, sind eindeutig. Alle Befragten lehnen die Aktion in der Christ-Erlöser-Kirche ab. Doch die Strafe von zwei Jahren halten viele für ungerecht und übertrieben. "Die Frauen haben das erreicht, was sie erreichen wollten", meint die 17jährige Daria. "Schon seit einem Jahr haben sie versucht, bekannt zu werden. Jetzt sind sie berühmt. Die Regierung hätte den Fall ohne großes Aufhebens abhandeln können. Aber offenbar will man die Opposition beschäftigen und von anderen Themen ablenken."
Meinungsumfragen unabhängiger Institute zeigen, dass der Großteil der Russen das Verfahren gegen die drei Frauen unterstützt. Nach einer Umfrage des Lewada-Meinungsforschungsinstituts haben 51 Prozent der Russen eine negative Haltung gegenüber den Aktivistinnen und nur elf Prozent eine positive Einstellung. 44 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass das Gerichtsverfahren gegen die drei Frauen objektiv und unparteiisch lief. 17 Prozent sind gegenteiliger Meinung.
Abschied vom Rechtsstaat?
In der Berichterstattung westlicher Medien geht die Frage unter, warum sich vor dem Gericht in Moskau, wo am Freitag das Urteil gegen die drei Frauen von Pussy Riot gefällt wurde, nur 1.000 Unterstützer der drei Frauen versammelten und nicht 10.000. Lag es wirklich nur an der einseitigen Berichterstattung der staatlichen Medien?
Die westliche Öffentlichkeit ist sich in ihrem Protest und ihrer Solidarität sicher, aber über die Einstellungen der Russen und ihren Alltag weiß man nur wenig. Zeitungsüberschriften wie "Russland und die Pussy Riots - Ungenierter Abschied vom Rechtsstaat" gehen an der Realität vorbei.
"Es gibt in Russland keinen Rechtsstaat", sagt Aleksandr Kolesnitschenko, Redakteur bei der Kreml-kritischen Tageszeitung Novye Izvestia im Gespräch. "Ob Gesetze angewandt werden und wie sie angewandt werden, ist abhängig von der Person, ob sie Einfluss und ob sie Geld hat." Dass ein Minister, wie in England, ordnungsgemäß seinen Strafzettel wegen einer Geschwindigkeitsübertretung bezahlt, sei in Russland "unvorstellbar".
Über Rechtsstaat und Demokratie sprechen die Russen eigentlich nur, wenn es um Europa geht, wenn man sich irgendwelche Ereignisse im Urlaub erinnert oder seiner Hoffnung Ausdruck gibt, es könne in Russland ruhig etwas zivilisierter zugehen. "Wir haben hier Asiajewropa" (Asia-Europa), sagte mir eine Bekannte, als wir über die Zustände in Russland sprachen, und schmunzelte in einer Mischung aus Ironie und Fatalismus.
Der Stärkere hat Recht
Dass in Russland zum Teil despotische Zustände herrschen, wo die "kleinen Leute" viel weniger Möglichkeiten haben, ihr Recht durchzusetzen, als die "Großen", Einflussreichen, Beamten und Geschäftsleute, nimmt die Mehrheit der Bevölkerung als etwas Gegebenes hin. Dass der Rechtsstaat in Russland nur sehr eingeschränkt existiert, drückt sich auch darin aus, wie stark Begriffe aus der kriminellen Welt in der Alltagssprache Eingang gefunden haben.
So redet man von "Po Ponjatijam" (Nach dem Verständnis), wenn man einen Vorfall beschreiben will, wo mal wieder informelle Absprachen und eingefahrene schlechte Sitten über das Gesetz triumphierten, etwa wenn der Sohn eines hohen Beamten wegen seiner Herkunft nicht für ein schweres Verkehrsvergehen bestraft wird oder wenn man im Krankenhaus Bargeld mitbringen muss, damit einen der Arzt operiert. Man redet von Otkat (Wegrollen), wenn ein Beamter für die Anwerbung eines Großauftrages 30 Prozent für sich selbst einstreicht. Und man redet von Pilit (Sägen), wenn mal wieder private oder staatliche Mittel zweckentfremdet werden.
Das System Putin sei noch stabil, weil es in Russland noch nie so ein hohes Lebensniveau gab, erklärt Redakteur Kolesnitschenko. Das System sei "nicht dumm". "Solange die Regale voll sind, Löhne gezahlt werden, die Heizung funktioniert, die Menschen Geld haben, um ihre Wohnungen modernisieren und Auslandsreisen zu machen, wird es in Russland keine Unruhen geben."
Wurden die Sicherheitsbehörden wirklich überrascht?
Juristische Möglichkeiten einer Begnadigung für die drei Frauen von Pussy Riot werden von westlichen Medien merkwürdigerweise kaum ausgeleuchtet. Stattdessen gibt es reißerische Überschriften wie "Polizei jagt weitere Pussy Riot Mitglieder". Doch in dem Bericht von Spiegel Online fehlt der Hinweis, dass die Polizei die Namen und die Adressen von zwei weiteren Frauen, die an der Aktion in der Christ-Erlöser-Kirche teilgenommen haben, schon bekannt sind. "Die beiden wurden schon vor einiger Zeit von Ermittlern verhört", erklärte Pussy-Riot-Anwalt Mark Fejgin im Gespräch. Dass sie nicht vor Gericht gestellt wurden, hänge wohl damit zusammen, dass die Justiz mit den drei verurteilten Frauen "schon genug zu tun" gehabt habe. Die Gesichter aller fünf Teilnehmerinnen der Aktion in der Kirche seien aber von der Überwachungskamera der Kirche fixiert worden.
Waren die Sicherheitsorgane auf die Aktion in der Christ-Erlöser-Kirche nicht vorbereitet? Oder warteten sie nur auf einen günstigen Zeitpunkt zum Zuschlagen? Die Sicherheitsorgane wussten, dass die Frauen auf Skandale aus waren. Warteten sie nur, dass Pussy Riot für eine Aktion ein Objekt auswählten, bei dem sie in der breiten Öffentlichkeit auf Widerspruch stießen? Selbst im liberalen Lager Russlands, welches sich mit den Frauen solidarisch erklärt, gibt es nur wenige, welche die Aktion in der Kirche ohne Wenn und Aber gutheißen.
War es also taktische Zurückhaltung oder Nachlässigkeit, dass die Sicherheitsorgane nicht eher aktiv wurden? Wie sich in dem Prozess gegen Nadja, Mascha und Katja herausstellte, konnten die Aktivistinnen sogar eine "Generalprobe" in einer anderen Moskauer Kirche, der Jelochowski-Kathedrale, durchführen, ohne dass es zu Festnahmen kam. In dieser Kathedrale gelang es den Frauen für kurze Zeit mit Gitarren vor einem Altar zu stehen, bis sie vom Kirchenpersonal vertrieben wurden. Die Bilder von diesem Auftritt wurden dann später in den bekannten Video-Clip der Gruppe montiert, der dadurch erheblich "aufgewertet" wurde. Denn in der Christi-Erlöser-Kirche verhinderte der Wachdienst, dass die Frauen ihre Gitarren überhaupt umhängen konnten.
Putin ist nicht mehr die Lichtgestalt
Die Debatte um Pussy Riot in Russland zeigt jedoch, dass das Lager um Putin nicht mehr so gefestigt ist wie noch 2008, als Putins Popularität auf dem Höhepunkt war. Bemerkenswert war, dass schon im Juni 100 Künstler, darunter Kreml-loyale Personen, wie der Filmregisseur Fjodr Bondartschuk, in einem Brief an das Oberste Gericht die Freilassung der drei Frauen von Pussy Riot forderten.
Doch die Proteste internationaler Pop-Größen und westlicher Politiker kann der russische Präsident einfach aussitzen. Putin ist keine Lichtgestalt mehr wie noch 2000, als er sich als Retter aus den chaotischen Jelzin-Jahren präsentierte. Die Popularitätsrate des Präsidenten sinkt. Aber nach einer aktuellen Umfrage des Lewada-Meinungsforschungszentrums vertrauen ihm immer noch 57 Prozent der Bürger.
Die internationale Finanzkrise wird dem russischen Rohstoffexport Grenzen setzten. Russlands Wirtschaftswachstum geht zurück. Wer heute für Putin ist, erwartet keine Wunder mehr, sondern nur noch die Sicherung des erreichten Wohlstands. Die Opposition ist für die breite Masse nach wie vor nicht attraktiv. Denn sie hat kein klares politisches Profil und keine klaren Aussagen zu sozialen Fragen. Für die Russen in der Provinz ist vor allem wichtig, dass die Versuche, die medizinische Versorgung und die Schulausbildung kostenpflichtig zu machen, gestoppt werden und die Betriebskosten für die Wohnungen bezahlbar sind. Doch für derartige Fragen interessieren sich die Führer der Protestbewegung nicht besonders.
Repression führt zu Radikalisierung
Man kann aber davon ausgehen, dass das harte Urteil gegen die drei Frauen von Pussy Riot die Protestbewegung zusammenschweißen und radikalisieren wird. Zur Radikalisierung trägt auch bei, dass gleich gegen mehrere Oppositionsführer Strafverfahren laufen und einzelne Politiker angekündigt haben, dass die Freiheit im Internet eingeschränkt werden muss, weil die Opposition die Menschen "manipuliere".
Man kann davon ausgehen, dass zu dem für den 15. September angekündigten "Marsch der Millionen" in Moskau wieder mindestens 50.000 Menschen kommen, wie bei der letzten Großdemonstration Mitte Juni. Doch solange die Opposition kein Konzept hat, was nicht nur die Mittelschicht und die aufgeklärte Intelligenz anspricht, sondern auch einfache Bürger, wird Putin weiter im Sattel sitzen.