Akzeptieren die Deutschen eine starke politische Führung?

Altkanzler Kohl war nach Aussage eines prominenten britischen Beobachters davon immer überzeugt. Die Vorgänge rund um die Euro-Rettung scheinen dieser Sichtweise zumindest nicht zu widersprechen

Timothy Garton Ash ist ein begeisterter und überzeugter Europäer. Zudem ist er ein ausgezeichneter Beobachter und hervorragender Kenner europäischer Gegenwartsgeschichte und auch der deutschen Gegenwartspolitik. Die Liebe zu Thomas Mann hat ihn einst zum Germanophilen gemacht. Er hat in Berlin studiert und seine Doktorarbeit über Berlin und den Nationalsozialismus geschrieben.

Zudem ist er Angelsachse und besitzt wegen der geografischen Distanz einen von außen geleiteten Blick auf das kontinentale Europa. Das macht seine Beobachtungen, Essays und Analysen, seien es die im Guardian oder die in der New York Review of Books, die in Büchern oder in anderen renommierten Blättern, meist interessant und beachtenswert, sieht man mal vom politischen Pathos ab, von dem sie zuweilen durchzogen sind.

Erst im Frühjahr hat er im Spiegel (Allein kriegen sie es nicht hin) Deutschland angemahnt, seine abwartende und sehr zögerliche Haltung aufzugeben und sich seiner neuen Führungsrolle, die dem Land zugefallen ist, nicht nur bewusst zu werden, sondern sie auch endlich an- und wahrzunehmen.

Die Aufgabe der Deutschmark, die Francois Mitterand nach dem Fall der Mauer zur Bedingung für Frankreichs Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung gemacht hatte, habe nicht den gewünschten Effekt gehabt, den sich der sozialistische Präsident damals versprochen hatte. Weder sei Deutschlands wirtschaftliche Potenz in Europa durch die Währungsunion gebändigt worden, noch sei Frankreich die Nummer eins in Europa geworden.

Im Gegenteil: Die Einführung des Euro habe vielmehr dazu geführt, dass Deutschland in Europa am Steuer sitze und Frankreich nur noch auf dem Beifahrersitz. Nicht Paris bestimme den politischen Kurs, sondern Berlin habe das Sagen und entscheide weitgehend über Tempo, Fahrtrichtung und Ziel der Einigung. Nur weil Deutschland das will, gebe es bislang keine Eurobonds, dafür aber Schuldenbremsen, einen Fiskalpakt und wohl bald auch eine Bankenunion.

We would prefer not to

Noch aber tun sich die Deutschen mit ihrer Führungsrolle politisch schwer, meint der Brite. Nur sehr "vorsichtig, ängstlich und ungeschickt" nähmen seine politischen Führer das Steuer in die Hand. "Unbehaglich" fühlten sie sich, wenn sie von anderen darauf angesprochen oder dazu gedrängt würden. Zu tief stecke die jüngere historische Vergangenheit noch in den Kleidern.

Tauche irgendwo in Europa ein Nazi-Symbol auf, auf dem Oberarm der Kanzlerin oder über dem Mund, oder werde ein deutscher Kommissär, Amtsleiter oder Troikaner als "Gauleiter" bezeichnet, schrecke das politische Berlin auf. Es verstecke sich hinter beschwichtigenden Formeln, statt offensiv gegen die Schmähungen vorzugehen. Deutschland sei zwar beileibe nicht perfekt, aber doch "das beste Deutschland, das wir je hatten".

Andererseits habe das Land im "Herzen Europas" noch wenig Erfahrung und Übung in "politischer Führung". Zwar erwarteten viele Akteure in Europa genau das von Deutschland (Polen fordert mehr Führung, doch dächten noch zu viele deutsche Politiker, so seine Erfahrung auf der Münchner Sicherheitskonferenz, bei diesen Forderungen weniger an das, als vielmehr an weitere Bürgschaften, Garantien und vor allem "Zahlungen". Mit "Scheckbuch-Diplomatie" wie noch zu Zeiten Hans-Dietrich Genschers sei das große europäische Projekt aber weder zu stemmen, noch voran oder gar zu Ende zu bringen.

Am Schopf gepackt

Das sei, so Garton Ash in einem Gastbeitrag in der jüngsten Ausgabe der Foreign Affairs, wo er versucht, US-Außenpolitikern Ablauf und Folgen der Eurokrise zu erklären (How the Union Came Together and Why It's Falling Apart), zu Zeiten Helmut Kohls noch völlig anders gewesen. Der Altbundeskanzler habe die Deutschen damals nicht gefragt, ob sie den Euro wollten. Er habe auf die Bedenken seiner Landsleute weder Wert gelegt, noch Rücksicht genommen. Stattdessen habe er den "Kairos", den die Geschichte ihm bot, am Schopf gepackt und es einfach gemacht.

Für Helmut Kohl seien die deutsche Wiedervereinigung und die Einigung Europas immer die "zwei Seiten derselben Medaille" gewesen. Als er im Dezember 1989 den politischen Handel mit Mitterand in Straßburg einging und die Deutschmark für die Wiedervereinigung gegen den eindringlichen Rat des Bundesbankpräsidenten und vieler anderer Finanzexperten eintauschte, wollte Kohl nach der Währungsunion auch die Fiskal- und politische Union. "Die politische Union ist das Gegenstück zur Wirtschafts- und Währungsunion", erklärte Kohl zwei Jahre später dem deutschen Bundestag. Wie Jean Monnet dachte auch der Oggersheimer, dass die politische Einigung zwangsläufig der Wirtschaftsunion folge werde.

Zangengeburt

Doch dies war, wie wir mittlerweile wissen, nicht bloß ein Trugschluss, sondern politisch naiv und eine riesengroße Dummheit. Die Einführung des Euro, flankiert mit der überstürzten Aufnahme von Ländern, die den Kriterien nicht genügten, hat zur "Geburt eines falschen Babys" geführt. Hätten Kohl, Schäuble und Co. mehr auf ihre Fachleute gehört und auch die unterschiedlichen Mentalitäten und Kulturen der Völker, Länder und Führer in Betracht gezogen, dann hätten sich die Euroländer die Misere, in die sie geraten sind, erspart.

Mit etwas mehr Volks- oder Völkerkunde im Gepäck hätte man erahnen können, dass weder Spanier noch Italiener oder gar Franzosen sich einem Europa von Deutschlands Sparwillen unterziehen werden noch umgekehrt die Deutschen einer exzessiven Ausgaben- und Konsumtionspolitik der anderen. Die Franzosen wollten vielleicht die Kontrolle über die Deutschmark haben, aber nicht, dass die Deutschen über ihr Budget bestimmen könnten.

Einfach durchregieren

Noch heute kranken viele Ideen, Entwürfe und Vorstellungen, die sich vor allem deutsche Intellektuelle, allen voran Jürgen Habermas oder jüngst erst wieder Daniel Cohn-Bendit am Schreibtisch über die Zukunft eines europäischen Bundesstaates machen, an dieser Missinterpretation. Niemals werden Spanier, Italiener und vor allem die Franzosen ihre Souveränität aufgeben und sich dem Willen oder der Maßgabe eines von Deutschlands Gnaden geführten Europas unterwerfen. Noch vor vier Jahren haben Franzosen und Niederlande in Referenden eine europäische Verfassung brüsk und mehrheitlich abgelehnt.

Doch Kohl ließ sich damals davon weder beirren noch aufhalten. Da die deutsche Verfassung, anders als etwa die französische, die irische oder dänische, kein Referendum dafür vorsah, konnte der Kanzler durchregieren und seine Politik auch gegen den erklärten Willen der deutschen Bevölkerung durchsetzen. Auf die Frage des damaligen Vorsitzenden des "Europäischen Währungsinstituts" in Frankfurt, Alexandre Lamfalussy, wie er gedenke, die Deutschen dazu zu bringen, ihre heiß geliebte Deutschmark aufzugeben, soll Kohl laut Garton Ash geantwortet haben: "Es wird passieren. Die Deutschen akzeptieren robuste politische Führung."