Drohnenpanne wird skurril

Der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman erklärt, alle Hawk-Drohnen hätten Antikollisionssysteme, beim Euro Hawk sei auf "ausdrücklichen Wunsch" des Kunden keines eingebaut worden

Angeblich, so hieß es, musste beim Euro-Hawk-Projekt der Bundeswehr die "Reißleine" gezogen werden, weil die Drohnen des US-Rüstungskonzerns Northrop Grumman wegen eines fehlenden Antikollisionssystems keine Zulassung im zivilen Luftraum erhalten würden. Ähnlich könne die Lage beim europäischen Global-Hawk-Projekt sein, wird vermutet, was die Kosten weiter in die Höhe treiben würde.

Nun erklärt aber Tim Paynter, der Sprecher des US-Rüstungskonzerns, dass das Verteidigungsministerium Northrop Grumman noch gar nicht den Ausstieg aus dem 1,2 Milliarden Projekt mitgeteilt hat. Die Gründe kenne man nur aus den Medien. Was man gelesen habe, so Paynter heute gegenüber der ARD, sei "völlig haltlos". Damit meint er vor allem die Erklärung, dass die Drohnen keine Antikollisionssysteme hätten. Es hätten aber alle Drohnen der Hawk-Familie die Technik. Sie sei nur auf "ausdrücklichen Wunsch" nicht eingebaut worden. Während es hieß, dass der Einbau eines solchen Systems nochmal 500-600 Millionen Euro kosten würde, ist die Installation nach Paynter aber völlig einfach und auch billiger, weil alle nötigen Verkabelungen bereits vorhanden sind.

Als Grund, dem Bundesrechnungshof nicht alle Dokumente vorgelegt zu haben, hieß es aus dem Verteidigungsministerium, dies sei aus Geheimhaltungsgründen des Herstellers erforderlich gewesen. Paynter sagt wiederum, dass 4000 Dokumente mitsamt Bauplänen zugänglich gemacht wurden, es sei aber nie eine klare Anweisung von den Deutschen gekommen, welche Unterlagen benötigt wurden. Sollten die Aussagen zutreffen, wird die Angelegenheit noch mysteriöser. De Maiziere ist im Hinblick auf die Gründe für den Ausstieg auf Tauchstation bis Anfang Juni gegangen, weil er vor den Bürgern erst die Parlamentarier informieren will. Vermutlich will er aber nur Zeit schinden, um Licht in das Chaos zu bringen. Mit den Zulassungsfragen habe er sich schon bald nach seinem Amtsantritt beschäftigt, sagte er heute dem Deutschlandradio. Ein Problem sei gewesen, dass es noch kein "rechtliche Regelwerk" für die Zulassung von unbemannten Flugzeugen in Deutschland und Europa gebe, was zu Problemen mit der Technik geführt habe: "Sie können entweder auf das rechtliche Regelwerk warten und dann mit der Technik beginnen, oder Sie können erst die Technik machen ohne das rechtliche Regelwerk der Zulassung." Beides gehe nicht, es müsste zusammen entwickelt werden. Könnte es also sein, dass das Antikollisionssystem nicht eingebaut werden sollte, weil man auf das "rechtliche Regelwerk" warten wollte, aber das Ganze dann aus dem Ruder lief oder vergessen wurde?

Ansonsten verweist er darauf, dass es bei der Beschaffung neuer Technik immer Probleme gebe und man bei Anzeichen von Problemen nicht gleich wieder aussteigen könne, sondern es gehe darum, hier einen vernünftigen Weg zu finden:

Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung. Noch mal, wir arbeiten an der vorderen Kante der Technologie. Es geht um die Frage, sind Probleme lösbar. Und wenn sie sich mit vertretbarem Aufwand nicht als lösbar erweisen, dann ist der richtige Zeitpunkt, die Reißleine zu ziehen. Das ist die Frage, um die es geht.

Zu den angeblich fehlenden Unterlagen für die Zulassung sagte de Maiziere vage, womit der Vorwurf von Northrop Grumman nicht aus dem Weg geräumt ist:

Jedenfalls ist unsere Anforderung an Dokumentationen für Zulassungen strenger als die in den Vereinigten Staaten von Amerika. Wenn Sie eine Lokomotive, wenn Sie ein Auto, wenn Sie ein Flugzeug zulassen, dann muss über jedes Bauteil eine einzelne Dokumentation erfolgen und jedes einzelne Bauteil wird zugelassen, eine Turbine, ein Vergaser, eine Metalllegierung und ähnliches. Da sind wir sehr gründlich, wie wir Deutschen nun mal sind. Die Amerikaner nicht. Und daraus erwachsen strukturell Probleme, je komplizierter ein System ist umso mehr. Aber das lässt sich in Zusammenarbeit eben manchmal lösen und manchmal erwachsen daraus große Probleme.

Paynter erklärte, der Konzern warte noch auf eine Erklärung seitens des Verteidigungsministeriums für den Ausstieg, man sei aber diesem weiter verpflichtet und wolle bei der Realisierung helfen. Da dürfte es neben den innenpolitischen Problemen auch noch die mit dem US-Konzern geben, wenn das Versagen auf Seiten des Verteidigungsministeriums liegen sollte.