Geheimkrieg in Afghanistan

Fadenscheinige Rückzugsargumente, Unklarheit über mögliche Tote: Der Einsatz der KSK

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mauert. "Über KSK berichten wir nicht", bekommt man bei der deutschen Auslandseinsatz-Zentrale in Potsdam-Geltow stereotyp auf Fragen nach dem Kommando Spezialkräfte (KSK) zu hören. Die deutsche Sondereinheit ist offenbar seit Wochen in Afghanistan im Einsatz, Medienberichten zufolge scheint sie in heftige Kämpfe verwickelt zu werden. Sicherheitsexperten befürchten, die KSK-Aktivitäten könnten zu einer erhöhten Anschlagsgefahr auch in Deutschland führen. Doch Armee und Verteidigungsministerium verweigern weiterhin jede Auskunft über die Tätigkeit der hochgerüsteten Geheimtruppe.

Ende Mai brach Spiegel Online das regierungsoffizielle Schweigen über die verborgenen Kriegshandlungen des KSK. Ein Vorauskommando sei bereits nach Afghanistan aufgebrochen, hieß es: Die Bundeswehreinheit stehe "offenbar vor ihrem bisher umfangreichsten Einsatz". Die Deutschen würden am Kampf gegen Drogenproduzenten teilnehmen, meldete Anfang Juli der Stern. "Einige Offiziere haben uns nach Stabsbriefings klipp und klar gesagt, dass es um drug enforcement (Drogenbekämpfung) geht. Wir sollen die Drahtzieher ausschalten, eliminieren", zitierte das Hamburger Magazin eine Quelle aus dem KSK.

Nervosität über Entwicklungen in Afghanistan wächst

Während das KSK den Krieg der US-geführten Kampfeinheiten ("Enduring Freedom") verstärkt, soll auch das deutsche Kontingent der UN-mandatierten ISAF-Truppe ("International Security Assistance Force") aufgestockt werden. Lag dessen Stärke bislang bei maximal 2.250 Soldaten, soll jetzt "eine Obergrenze von zirka 3000 Mann festgelegt werden", berichtete die Nachrichtenagentur Reuters kürzlich unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Die Verstärkung der am Hindukusch stationierten Bundeswehreinheiten zeigt ebenso wie die Ankündigung weiterer Staaten (USA, Australien), ihre Afghanistan-Truppen zu vergrößern, vor allem eines: Nervosität über die Entwicklung in dem zentralasiatischen Land macht sich breit.

Noch im Mai hatten sich deutsche Politikberater zurückhaltend, aber zuversichtlich über die Zukunft Afghanistans geäußert. "Die verschiedenen Etappen des Friedensprozesses konnten, wenn auch mit Verzögerungen, eingehalten und eine gewisse politische Ordnung etabliert werden", resümierte der Afghanistan-Experte Conrad Schetter in einer Analyse für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung:

Sofern die internationale Gemeinschaft ihr militärisches wie entwicklungspolitisches Engagement beibehält, hat Afghanistan in 15 bis 20 Jahren die Chance einer Friedenskonsolidierung und kann damit zu einem der wenigen positiven Beispiele internationaler Interventionspolitik werden.

Afghanistan als "positives Beispiel": Dies wäre für die deutsche Außenpolitik von großer Bedeutung. Die Bundesregierung legt seit dem Beginn des Krieges im Jahr 2001 Wert darauf, am Hindukusch eine hervorgehobene Rolle zu spielen. "Die deutsch-afghanischen Beziehungen haben eine lange und positive Geschichte", heißt es im Auswärtigen Amt vor dem Hintergrund jahrzehntelanger Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Land. Die Kooperation soll dauerhaft fortgesetzt werden und die vermeintlichen Fähigkeiten Deutschlands nachweisen, Militärinterventionen in fremden Staaten zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Als unausgesprochenes Gegenbeispiel gelten in Berlin die USA und ihre Besatzungspolitik im Irak.

Anwesenheit der westlichen Truppen "negativ"

Die vorsichtig positive Prognose, die Conrad Schetter im Mai für die Friedrich-Ebert-Stiftung abgab, musste schon damals als gewagt gelten. "Afghanistan steht auf der Kippe", warnte ebenfalls im Mai der Afghanistan-Experte von Caritas International, Thorsten Hinz. Das kriegszerstörte Land sei in einem desaströsen Zustand, berichtete er: Selbst in der Hauptstadt Kabul herrschten "katastrophale hygienische Verhältnisse", nicht einmal die Trinkwasserversorgung sei gewährleistet. Die Stadt sei von 900.000 Menschen im Jahr 2002 auf gegenwärtig rund 3,5 Millionen angewachsen und gleiche wegen der sozialen Misere einem "Pulverfass".

Schwierigkeiten räumte auch Schetter durchaus ein. Die Bevölkerung im Süden und Südosten des Landes bewerte die Anwesenheit der westlichen Truppen "negativ (...), da wiederholt zivile Ziele unter Beschuss gerieten", vermerkte er. Auch die westlichen Entwicklungsorganisationen sähen sich mit wachsender "Unzufriedenheit" konfrontiert:

So wird bemängelt, dass die Hilfsgelder überwiegend für die Aufrechterhaltung der Logistik der NGOs verwendet werden und bei der hilfsbedürftigen Bevölkerung nur wenig Hilfe ankommt. Sogar die Landrover der internationalen Organisationen avancierten zum Symbol westlicher Überheblichkeit. Zudem entstand in Kabul eine Vielzahl an Restaurants, Läden und Bars, die auf die Bedürfnisse der ausländischen Klientel zugeschnitten sind und in der Regel von Ausländern betrieben werden. So fließen die Lebenshaltungskosten der finanzkräftigen internationalen Akteure direkt zurück ins Ausland und kommen den Afghanen nicht zu gute.

Conrad Schetter

"Drei sehr harte Monate vor uns"

Der Unruhe in Afghanistan wächst, und sie wächst - wie Schetter erwähnt - insbesondere im Süden und Südosten des Landes. Dort haben sich in den vergangenen Monaten unterschiedlichste Kräfte (lokale Befehlshaber, Taliban, Al Qaida) verbündet und nach der Schneeschmelze die übliche Frühjahrsoffensive gegen die ausländischen Truppen gestartet. Die Angriffe seien deutlich stärker als in den vergangenen Jahren, bestätigte der afghanische Verteidigungsminister Abdur Rahim Wardak bereits im Juni: "Wir glauben tatsächlich, dass wir drei sehr harte Monate vor uns haben". Drei Monate: Denn im September sollen im Land Parlamentswahlen abgehalten werden. Bis dahin wird mit einer weiteren Verstärkung der Aufstände gerechnet.

Bereits im Juni sind zwei Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes ums Leben gekommen; die Bundeswehr nennt als Ursache weiterhin einen "Unfall". Anfang Juli gerieten deutsche Militärs östlich der Hauptstadt unter feindlichen Beschuss."In letzter Zeit hat es Angriffe und kriegerische Auseinandersetzungen im Süden und Osten des Landes gegeben", bestätigt selbst das deutsche Einsatzführungskommando; man konnte das zuvor detailliert in der US-Presse nachlesen. Die Zunahme der Aufstandstätigkeit wäre auch schwer zu leugnen: In der ostafghanischen Provinz Kunar ist Ende Juni ein US-Transporthubschrauber abgeschossen worden, alle Insassen kamen dabei ums Leben.

Drug-Lords und Aufständische bestens gerüstet

Die Aufständischen hätten in diesem Jahr "mehr Geld, bessere Waffen und entwickeltere Technologien" zur Verfügung, darunter auch schultergestützte Flugabwehrraketen, berichtete der afghanische Verteidigungsminister Wardak nach dem Hubschrauber-Abschuss der New York Times. Auch KSK-Soldaten fürchten hochtechnisierte brutale Kämpfe: Die Drogenproduzenten seien "hervorragend organisiert" und "mit modernsten Waffen ausgerüstet", erzählten die deutschen Militärs dem Stern.

Das afghanische Basislager der deutschen Spezialeinheit liegt in einer bergumschlossenen Wüste im Osten des Landes. "Dieses Hochplateau in den Bergen ist wie eine Zielscheibe", beschwerten die KSK-Krieger sich gegenüber dem Hamburger Magazin:

Das ist, als ob wir sehenden Auges auf eine Mine zugehen und drauftreten sollen. Wir sind sicher, dass es diesmal Verluste geben wird, tote deutsche Soldaten.

Möglicherweise sind derlei Verluste inzwischen schon eingetreten. "Nach unbestätigten Berichten haben bisher bis zu zwölf Bundeswehrsoldaten des unter Geheimschutz operierenden 'Kommando Spezialkräfte' (KSK) in Afghanistan den Tod gefunden", schreibt das Internetportal german-foreign-policy.com.

Bundeswehr und Verteidigungsministerium schweigen sich über den KSK-Einsatz weiterhin aus. Dabei wären Kämpfe der Spezialtruppe gegen Drogenproduzenten von ihrem bisherigen Mandat nicht gedeckt. Das bezieht sich nämlich ausschließlich auf den "Krieg gegen den Terror". Spitzenpolitiker legen sich daher schon Verteidigungslinien zurecht, die den Vorwurf des Gesetzesbruchs eindämmen sollen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion etwa, Rainer Arnold, erklärte gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" auf die Frage, "ob KSK-Soldaten auch gegen Drogenbosse im Einsatz sind":

Da gibt es Überschneidungen. Ein Terrorist kann sein Terrorgeschäft über Drogen finanzieren.

Keine Kontrolle: absoluter Geheimschutz für KSK

Fadenscheinige Rückzugsargumente, Unklarheit über mögliche Tote: Der absolute Geheimschutz für das hochgerüstete KSK macht jegliche Kontrolle über die Kriegstätigkeit der Spezialeinheit von vornherein unmöglich. Selbst die Obleute der Bundestagsfraktionen werden nur grob über die KSK-Aktivitäten informiert und "kennen den genauen Auftrag und den militärischen Befehl nicht", wird einen der "Vertrauensleute" zitiert.

Dabei wirkt sich die KSK-Kriegführung in Afghanistan auch auf die Lage in Deutschland aus:

Im Internet kursieren Erklärungen afghanischer Islamisten, in denen die Bundeswehr der Tötung von Moslems in dem Land beschuldigt wird.

Glaubt man einem "Sachstandsbericht" des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums, in dem rund 180 Spezialisten aus Bund und Ländern zusammenarbeiten, dann könnte der deutsche Afghanistan-Einsatz die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland deutlich erhöhen.

Unabhängig davon droht die Verschärfung der sozialen, politischen und militärischen Situation in Afghanistan den Versuch der Bundesregierung zum Scheitern zu bringen, sich als "Ordnungsmacht" in Kabul zu etablieren. "Afghanistan ist nicht zu unterjochen", schrieb der Journalist Werner Adam in den Untertitel seines Buches über das zentralasiatische Land, das im Jahr 1989 in Stuttgart erschien (Haupttitel: "Das Scheitern am Hindukusch"). Ebenso wie zuvor der britischen Kolonialmacht sei es auch der Sowjetunion nicht gelungen, die Widerstände in der afghanischen Gesellschaft militärisch zu bezwingen, führte Adam über den sowjetischen Militäreinsatz am Hindukusch aus. Von der Unmöglichkeit eines solchen Vorhabens war die westliche Öffentlichkeit damals - zwölf Jahre vor dem "Krieg gegen den Terror" - überzeugt.