Portugal trennt sich von Cahora Bassa

Nach dreißigjährigen Verhandlungen wird der Stauriese an Mosambik übergeben

Der 1974 fertig gestellte Staudamm ist das größte Wasserkraftwerk im Süden Afrikas. Während des mosambikanischen Bürgerkriegs paralysiert, ging Cahora Bassa erst 1998 wieder ans Netz (Cahora Bassa: Ein Staudamm im Wandel der Zeit). Eine Übernahme durch Mosambik scheiterte stets an der finanziellen Situation. Die Portugiesen wiesen auf die ihnen am Sambesi entstandenen Kosten hin - für Bau, Wartung und Rekonstruktion fielen umgerechnet 1,9 Milliarden Euro an. Allein der bürgerkriegsbedingte Stillstand wird von mosambikanischer Seite mit mehr als 400 Millionen Euro Einbußen beziffert.

Portugal und Mosambik haben ein Übereinkommen über Verhandlungen zu Restrukturierung des Wasserkraftwerks Cahora Bassa und den Tausch der mehrheitlichen Besitzanteile verabschiedet, wie das Kabinett des portugiesischen Premierministers José Sócrates während des ersten Staatsbesuchs des mosambikanischen Präsidenten Armando Guebuza am 2. November 2005 bekannt gab.

Die Betreibergesellschaft Hidroeléctrica de Cahora Bassa (HCB) zahlt demnach 787,4 Millionen Euro an Portugal und übernimmt die Kontrolle über den Staudamm. Weitere Teilzahlungen (787,1 Millionen Euro) wurden für die nächsten Jahre vereinbart. Mit dem Vertrag geht die Verantwortlichkeit der beteiligten Staaten für die Gewährleistung der Energieversorgung auf die Firmen HCB und die südafrikanische ESKOM über. Mosambik hält künftig 85% Anteile an HCB (bisher 12%) – Portugal verbleibt mit 15% und versteht sich als „Referenz- Aktionär und strategischer Partner“.

Portugiesischen Unternehmen werden zudem zusätzlich Vorrechte bei zukünftigen mosambikanischen Energieprojekten eingeräumt, z.B. bei der in der Projektierung befindlichen Errichtung der Central Norte de Cahora Bassa. Sie soll nach Fertigstellung gleichzeitig als Wasserspeicher für die Landwirtschaft im Sambesi-Tal dienen.

In Mosambik sind am Sambesi zehn Staudämme mit einer geschätzten Kapazität von 50 Millionen Kilowattstunden pro Jahr geplant. 70 Kilometer flussabwärts von Cahora Bassa, z.B. bei Mepanda Ncua (Mpanda Úncua), soll ein neuer Staudamm entstehen. In der Umgebung wurden große Kohlelagerstätten sowie andere Bodenschätze entdeckt. Der Baubeginn dieses ebenfalls noch aus Kolonialzeiten stammenden Projekts wurde an eine Lösung des Cahora- Bassa-Problems gekoppelt. Weitere Optionen sind die Ansiedlung von Industrie und die Entwicklung der Agrarindustrie.

Die Wahl Armando Guebuzas zum Präsidenten war von Hoffnungen nach großen und schnellen Veränderungen im Land begleitet. Nach neun Monaten im Amt macht sich eine gewisse Skepsis breit, denn der Populismus Guebuzas hat bei der Bewältigung von dringenden Problemen wie Armut, Korruption, Justizreform und Bürokratieabbau bisher nur wenig bewirkt. Sein Aufenthalt in Portugal diente auch der Werbung um jene portugiesischen Investoren in Mosambik, deren Engagement in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Mit der Lösung der Cahora-Bassa-Frage wurde ein großes Hindernis aus dem Weg potentieller Geldgeber geräumt.

Auch sonst herrscht in den ehemaligen Kolonien Goldgräberstimmung. Portugiesische Ökonomen geraten regelmäßig in Verzückung, wenn aktuelle Wachstumszahlen bekannt gegeben werden. Jüngstes Beispiel ist Angola: Fernando Ulrich, Geschäftsführer der Banco Português do Investimento (BPI, rechnet für 2006 mit einem Wirtschaftswachstumsrate von mindestens 25%. Tendenz: gleichbleibend zweistellig. Unter den portugiesischen Firmen, die schon vor Ort in Schlüsselpositionen agieren, finden sich Transport- und Bauunternehmen, Zementproduzenten, Banken und Telekommunikationskonzerne.

In einer zweiten Welle sollen sich nun z.B. Service- Dienstleister, Informatik- und Ingenieurbüros, Tourismus- und Nahrungsmittelindustrie ansiedeln. Ulrich fordert vom portugiesischen Staat ein Investitionsvolumen von 100-500 Millionen US-Dollar jährlich. Die Zeit drängt, denn die Chinesen sind schon da: Deren Finanzspritze von über zwei Milliarden US-Dollar versetzt Angola in die Lage, der massiven Einflussnahme des Westens auf innenpolitische Belange des Landes unverbindlich auszuweichen.