Der Kongress tanzt - der Krieg geht weiter
Weil sich das Ausland nicht auf eine gemeinsame Linie einigen kann, ist ein baldiges Ende des Libanon-Krieges nicht in Sicht
Die Lage im Libanon und im Norden Israels ist auch in der vierten Woche des Krieges nicht besser geworden – ganz im Gegenteil: Nachdem die israelische Regierung der Luftwaffe nach dem verhängnisvollen Angriff auf ein Gebäude in Kana, bei dem 28 Zivilisten ums Leben gekommen waren, am Sonntag vergangener Woche einen 48stündigen Verzicht auf Luftangriffe auferlegt hatte, wurden die Attacken aus der Luft danach mit verstärkter Härte wieder aufgenommen: Immer wieder wurden Beirut, Sidon, Ziele im Bekaa-Tal und im Süden des Zedernstaates angegriffen, die die israelischen Geheimdienste der Hisbollah zurechnen.
Die radikalislamische Organisation schoss derweil weiterhin Hunderte von Katjuscha-Raketen auf den Norden Israels ab. Mindestens 16 Menschen wurden dabei getötet und Dutzende verletzt; wie hoch die Opferzahl auf der libanesischen Seite ist, kann niemand mehr mit Gewissheit sagen: Zu unübersichtlich ist die Lage, zu widersprüchlich sind selbst die Informationen, die Krankenhäusern und Rettungsdiensten zur Verfügung stehen. Auch die Zahl der Opfer von Kana musste wenige Tage später korrigiert werden – diesmal allerdings glücklicherweise nach unten: Einige der vermuteten Opfer waren einigermaßen unversehrt wieder aufgetaucht. Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht: Die internationale Gemeinschaft kommt mit ihren Bemühungen, einen Waffenstillstand zu erreichen, einfach nicht weiter – zu unterschiedlich sind die Auffassungen auf allen Seiten darüber, was die Bedingungen dafür sein sollen.
Flucht, Verdrängung, Resignation, Trauer, Wut, und, immer öfter, auch Hass sind die Schlüsselwörter, mit denen sich im Moment die kollektive Gefühlslage auf beiden Seiten am besten beschreiben lässt. Auf beiden Seiten der Grenze flüchten die Menschen auch in der Woche vier aus ihren Häusern, die einen in Richtung Süden, die anderen in Richtung Norden, immer in der Hoffnung, irgendwo sicher zu sein, verdrängen zu können, so wie die Kids in Tel Aviv, Jerusalem oder Beirut, die sich in Kneipen und Bars verschanzen. „Bis nach dem Krieg“, wie der 28-jährige Gideon es am Sonntag Abend ausdrückte, während er an der Theke einer Jerusalemer Kneipe ein Bier nach dem anderen kippte und stoisch jede Beteiligung an den Gesprächen über die „Situation“, so der israelische Euphemismus für jede Form einer gewaltsamen Auseinandersetzung, ablehnte, die die Gäste um ihn herum an diesem Abend wie an jedem anderen Abend seit vier Wochen schon führten: „Wenn wir 24 Stunden am Tag darüber reden, wird es auch nicht besser“, sagte er knapp und bestand dann darauf über Autos zu sprechen, was das israelische Äquivalent zum Gespräch über das Wetter ist.
Am Mittag waren in der Stadt Kirjat Schmonah mindestens elf Reservisten ums Leben gekommen, als in ihrer Nähe eine Katjuscha-Rakete einschlug, und so wurde die Atmosphäre am Abend von Trauer über die Opfer bestimmt, die man nie gekannt hat, aber zu denen man hätte gehören können: „Die meisten Israelis hier heute Abend sind Reservisten und jeder der Reservist ist, kann jederzeit einen „Zav Schmoneh“ [wörtlich übersetzt: „Formblatt Acht“ - das Formular für den Mobilmachungsbescheid, d.A.] bekommen – deshalb betrifft das, was heute passiert ist, uns alle“, erläutert Joni, 26, während sein Kumpel Avi neben ihm in kaum misszuverstehender Sprache gelobt, die israelische Armee werde der Hisbollah mal so richtig in eine Reihe von ziemlich intimen Körperteilen treten.
Es wird also viel geredet in diesen Tagen: Auf den Straßen, in Bars und Restaurant, zu Hause im Wohnzimmer und in Radio und Fernsehen. Aber auch in Konferenzräumen und Regierungsbüros, wo sich Politiker und Militärs aus aller Herren Länder bemühen, einen Ausweg aus der verfahrenen Lage zu finden, von dem im Moment kaum jemand zu wissen scheint, wo er zu suchen ist. Gebraucht werde ein Waffenstillstand, darin sind sich alle einig, aber unter welchen Bedingungen er umgesetzt werden soll, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Keine Einigung über die Resolution
Eigentlich habe man damit gerechnet, dass es schon am Wochenende oder aller spätestens Anfang dieser Woche so weit sein würde, sagt ein Mitarbeiter des israelischen Regierungschefs Ehud Olmert: „Im Prinzip war ja soweit alles klar: Die Vereinten Nationen sollten sich dazu bereit erklären, Truppen in den Libanon zu entsenden und wir hätten im Gegenzug unsere Operationen eingestellt, wären aber da geblieben, bis die ausländischen Soldaten angekommen sind.“
Doch dann kam alles anders: Die Vereinigten Staaten und Frankreich einigten sich auf den Entwurf für eine Resolution, der eindeutig Israel bevorzugte, was im israelischen Außenministerium als diplomatischer Erfolg gewertet, aber im Büro des Regierungschefs nicht für Freude sorgte: „Es ist zwar schön, wenn mal jemand auf unserer Seite steht, aber manchmal kann man darauf auch mal verzichten“, sagt der Mitarbeiter des Premierministers:
Der derzeitige Wortlaut hat die Resolution für viele unakzeptabel gemacht und den Krieg damit unnötig in die Länge gezogen. Zudem fehlt die klare Aussage, dass Friedenstruppen entsandt werden sollen.
In der Tat spricht der Resolutionsentwurf nur davon, dass die Frage der Truppenentsendung in einer weiteren Resolution zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden solle. Außerdem werden alle Konfliktparteien zu einer vollständigen Beendigung der Feindseligkeiten aufgerufen. Die Forderungen nach einem Rückzug der israelischen Armee von libanesischem Territorium fehlt allerdings völlig – eine Tatsache, die unter anderem die arabischen Staaten auf den Plan gerufen hat.
„Wir werden diese Resolution auf keinen Fall akzeptieren, weil dies eine Aufgabe unserer Souveränität über einen Teil des Libanon bedeuten würde“, sagte ein Sprecher der libanesischen Regierung am Montagmorgen und sorgte damit bei ausländischen Diplomaten für Erheiterung: „Die libanesische Regierung hat niemals ihre Souveränität über den Süd-Libanon hergestellt, es sei denn sie betrachtet die Hisbollah als eines ihrer Staatsorgane – wie kann sie sie also verlieren?“, sagte ein Diplomat der Vereinigten Staaten in Tel Aviv, und ein italienischer Kollege kritisierte, dass dies eine Lösung des Konflikts völlig unmöglich mache:
Fakt ist, dass Israel nicht ohne Grund dort ist und nicht wieder gehen wird, bis der Job, die Bedrohung Nord-Israels zu beseitigen, erledigt ist. Mehrere libanesische Regierungen haben jahrelang tatenlos zugesehen, wie die Hisbollah ihre eigenen Ziele verfolgte, deshalb kann die derzeitige Regierung nun kein blindes Vertrauen in ihre Versprechen erwarten. Wir wissen alle, dass sie sich in einer schwierigen Lage befindet, und wir sind bereit zu helfen. Aber dafür muss jeder Kompromisse machen.
Doch davon ist im Moment nicht viel zu spüren: Zwar rückte die israelische Regierung am Wochenende von ihrer Forderung ab, dass die UNIFIL-Mission im Libanon, deren Mandat nicht mehr als das Beobachten und Berichten von Zwischenfällen vorsah, durch eine Kampfmission ersetzt werden müsste, nachdem klar wurde, dass sich die internationale Gemeinschaft nicht auf eine gemeinsame Linie würde einigen können. Die Regierung ist nun bereit, einer Fortsetzung von UNIFIL zuzustimmen, wenn die Mission massiv durch gut ausgebildete „Qualitätssoldaten“ verstärkt würde. Doch die Hisbollah will davon nichts wissen: Sie bleibt auch weiterhin bei ihrer Ablehnung von fremden Truppen im Süd-Libanon und droht, in diesem Fall auch die UN-Soldaten anzugreifen – denn sie würden für die Hisbollah, die sich im Süden einen „Staat im Staat“ aufgebaut hat, einen Machtverlust bedeuten.
So fordert eine ganze Reihe der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates die Möglichkeit, Änderungen in den Resolutionsentwurf einbringen zu können: Katar will eine klare Verurteilung Israels und einen Passus, der den Abzug der israelischen Truppen fordert, und auch Russland und China haben Änderungswünsche angemeldet, deren Details allerdings am Montagnachmittag noch unklar waren. Doch die Autoren der Resolution, Frankreich und die USA, sperren sich gegen Änderungen am Wortlaut, wollen den Entwurf im Sicherheitsrat ohne die eigentlich übliche Überarbeitungsphase zur Abstimmung stellen – wo sie dann am Vetorecht Russlands scheitern könnte.
“Krieg dient nur sich selbst“
Die amerikanische Außenministerin Rice bemühte sich derweil am Montag um Schadensbegrenzung: Der Entwurf sei doch nur ein Testballon, sagte sie auf einer Pressekonferenz in Washington: „Bald werden wir wissen, wer im Nahen Osten Frieden will, und wer nicht.“
In Israel und dem Libanon hat das Gezerre um eher symbolische Resolution gleichermaßen für Skepsis gesorgt: Wenn schon die Zustimmung zu einem solchen Dokument dermaßen große Schwierigkeiten verursache, sei wohl kaum damit zu rechnen, dass eine Friedensmission Realität wird, die irgendeinen nennenswerten Effekt haben könnte, sagen Sprecher der beiden Regierungen unisono. Einig sind sich beide Seiten auch, dass das eigentliche Problem die Hisbollah sei. „Uns sind die Hände gebunden“, sagt der libanesische Regierungssprecher: „Unsere Infrastruktur ist zerbombt; wir haben so gut wie keine Chance, Truppen in den Süden zu verlegen.“
Nach Ansicht von Zeew Schiff, Militärexperte der israelischen Zeitung HaAretz, ein deutliches Zeichen dafür, dass die israelische Armee mittlerweile völlig planlos agiere:
Am Anfang wollte man die Hisbollah soweit schwächen, dass die libanesische Armee gemeinsam mit Friedenstruppen die Kontrolle über den Süd-Libanon würde übernehmen können. Doch auf dem Weg zur Planerfüllung wurde der Plan zerstört: Die Hisbollah ist in der libanesischen Bevölkerung gestärkt, die Regierung geschwächt und die Armee dank der Schäden an der Infrastruktur nahezu handlungsunfähig. Es ist wieder mal ein gutes Beispiel dafür, dass Krieg nur sich selbst dient.
So wird man vermutlich aller Orten in der Region für längere Zeit an den Fernsehbildschirmen oder Radiolautsprechern kleben, oder alles ignorieren, resignieren, trauern, schimpfen, hassen und dabei viel reden, analysieren und versuchen, dem Ende des Ganzen eine Zeit verpassen, so wie man es am Sonntagabend vermutlich nicht nur in Jerusalem getan hat: „Mir hängt das alles so zum Hals raus“, sagte Gideon, der Mann mit der Vorliebe für schnelle Autos, bevor er dann um kurz vor Mitternacht seine Politikverweigerung aufgab: „Und was glaubst Du, was passieren wird?“ Es wurde eine lange Nacht.