"Sie sehen mich hier dabei, die Franzosen zu verteidigen"

27. August 2006 Bernard Schmid

Frankreich/USA: Differenzen über das Einsatzprofil der UN-Truppen im Südlibanon

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"Man könnte glauben, der Libanon sei eine Insel geworden", kommentierte ein Mitarbeiter der Vereinten Nationen spöttisch, den die Pariser Abendzeitung Le Monde in ihrer Ausgabe vom Samstag Abend zitiert. Die ironische Anmerkung spielt darauf an, dass zahlreiche Ländern den UN bislang Angebote für eine Beteiligung an ihrer Truppe im Libanon, der Unifil, unterbreitet haben - aber die meisten von ihnen am liebsten nur vor den Küsten des Landes patrouillieren möchten. Als ob das Land plötzlich auf vier Seiten Küsten hätte.

Der kommende Einsatz im Südlibanon, der in den allernächsten Tagen anlaufen soll, verspricht heikel zu werden. Die Unifil soll die Resolution des UN-Sicherheitsrats Nummer 1701 umsetzen, die den (vorläufigen?) Waffenstillstand zwischen Israel und dem Libanon brachte, aber auch die Entwaffnung der Hizbollah vorsieht.

Wie genau das vor sich gehen soll, ist ungeklärt. Jedenfalls nachdem die schiitische Miliz nunmehr erklärt hat, sich nicht entwaffnen lassen zu wollen, solange Israel einen Teil libanesischen Territoriums besetzen hält - die Farmen von Scheeba, die nur rund 30 Quadratkilometer gro( sind, aber denen strategische Bedeutung zugemessen wird, da man von ihnen aus von einem erhöhten Standpunkt in den Südlibanon sehen und horchen kann.

Zudem sind noch eine grö(ere Zahl von libanesischen Gefangenen aus der vergangenen israelischen Okkupation des Südlibanon durch Israel (1982 bis 2000) in Israel eingesperrt.

Wochenlang war nicht geklärt, wie genau die künftige Unifil zusammengesetzt sein wird. Die bereits seit 1978 bestehende UN-Truppe - sie wurde drei Jahre nach dem Beginn des libanesischen Bürgerkriegs, der durch die beiden Nachbarstaaten Syrien und Israel und deren Interventionen angeheizt wurde - soll von bisher 1.900 auf demnächst 15.000 Mann aufgestockt werden .

Aber zunächst bewarben sich fast nur asiatische Länder wie Bangladesh, Malysia und Indonesien um eine stärkere Beteiligung an der UN-Truppe, da der Sold von Militärs bei UN-Einsätzen für diese Länder Deviseneinnahmen bedeutet und sie zudem auf diesem Wege ihre ansonsten geringe internationale Rolle ein wenig verstärken können.

Israel sperrte sich dagegen, da alle drei Länder mehrheitlich moslemisch sind und zur Zeit keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhalten. Zuletzt signalisierte Tel Aviv aber, dass es im Falle Indonesiens einlenken können - nachdem nunmehr klar ist, dass Europa den grö(ten Teil der Unifil stellen und, so UN-Generalsekretär Kofi Annan am Freitag in Brüssel, "ihr Rückgrat bilden" wird.

Italien schickt größtes Kontingent

Am Freitag Nachmittag war auf französische Initiative hin ein Gipfel der EU-Länder in Brüssel zusammen getreten, an dem auch Kofi Annan teilnahm. Er beschloss, mehrere Tausend europäische Soldaten in den Südlibanon zu entsenden. Ihre genaue Anzahl ist noch nicht näher geklärt ; der finnische Au(enminister Erkki Tuomioja bezifferte sie zunächst auf 5.600 bis 6.900, sein französischer Amtskollege Philippe Douste-Blazy hingegen auf 6.500 bis 7.000.

Das grö(te Kontingent mit 2 bis 3.000 Mann wird dabei Italien schicken. Dieses Land wird ab Februar 2007 das Oberkommando über die Unifil übernehmen, das bis dahin - wie schon vor dem jüngsten militärischen Konflikt im Libanon - beim französischen General Alain Pelligrini verbleibt.

Weder Washington noch London haben sich überhaupt um eine Teilnahme an der UN-Truppe beworben. Den Hintergrund bildet, dass US-Amerikaner und Briten nicht ernsthaft daran denken können, sich militärisch an der verstärkten Unifil zu beteiligen. Niemand im Nahen Osten au(erhalb Israels würde ihren Soldaten mit Sympahie entgegen treten, da sie mit einer Regierungslinie der weitgehenden Unterstützung für Israels militärisches Vorgehen im Libanon idenfiziert würden.

Heikle Position für Paris

Aber da Paris zusammen mit der US-Regierung an der Abfassung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats an führender Stelle beteiligt war und von ihnen in einen Kompromiss eingebunden worden ist, legen beide Mächte starken Wert auf eine Beteiligung Frankreichs an der Umsetzung der Resolution, und an der Entwaffnung der schiitischen Hizbollah. Dies bringt wiederum Frankreich in eine einigerma(en heikle Situation, da der Libanon - der nach dem Ende des Osmanischen Reiches und bis zur formalen Unabhängigkeit im Jahr 1943 durch Frankreich aufgrund eines Mandats des damaligen Völkerbunds verwaltet wurde - zu den wichtigsten verbliebenen Einflusssphären des Landes zählt.

Der "Gipfel der Francophonie", auf dem Frankreich sich in regelmä(igen Abständen mit jenen Ländern versammelt, die das Französische zumindest teilweise als Amts- oder Verkehrssprache beibehalten haben, fand beispielsweise 2002 in der libanesischen Hauptstadt Beirut statt. Aus diesem Anlass hatte Präsident Jacques Chirac sich mit Vertretern aller wichtigen politischen Parteien des Libanon getroffenen, darunter auch mit Repräsentanten der im Parlament (und mittlerweile, aufgrund eines seit 1943 bestehenden konfessionnellen Proporzsystems, auch mit dem Energie- sowie dem Arbeitsminister in der Regierung) sitzenden Hizbollah.

Traditionell wird Frankreich im Libanon als Schutzmacht der maronitischen Christen verstanden, die im Übrigen wesentlich stärker die französische Sprache pflegen als andere Bevölkerungsteile, und trat dort auch lange Jahre so auf. Inzwischen versucht Paris aber, bei allen Bevölkerungsteilen des Libanon ein Mindestma( an Anerkennung zu finden.

Um sich vorläufig aus der Affäre zu ziehen, schickte Frankreich am vorigen Wochenende zunächst ein 200köpfiges Ingenieursbataillon als Vorauskommando in den Südlibanon. Am Samstag der vergangenern Woche trafen zunächst 50 dieser Wiederaufbausoldaten im Hafen von Naqoura in der Nähe von Tyros ein. Die 150 übrigen wurden am vorigen Sonntag im Militärhafen von Toulon eingeschifft und kamen an diesem Freitag in ihrem Zielland an. Die Mission diese Ingenieursbataillons soll vor allem darin bestehen, die bei den israelischen Luftangriffen zerstörten Stra(en sowie 15 Brücken zu reparieren und die noch umher liegenden und nicht explodierten Splitterbomben zu entschärfen.

Das 2000 Soldaten-Missverständnis

Doch ursprünglich war die sofortige oder jedenfalls schnelle Entsendung eines grö(eren Kontingents durch Frankreich erwartet worden. Im UN-Hauptquartier von Kofi Annan hatte man damit gerechnet, alsbald 2000 bis 5000 französische Soldaten in dem Land am östlichen Mittelmeerufer zur Verfügung zu haben. Im Nachhinein erscheint es, als ob diese Erwartung zumindest teilweise auf einem Missverständnis beruht habe.

Der Elysée-Präsidentenpalast und das Pariser Verteidigungsministerium haben inzwischen überprüfen lassen, wo seine Quelle liege. Und kamen zu folgendem Schluss: Am 7. August hatte ein namentlich nicht genannter Sprecher des Verteidigungsministerium gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erwähnt, die "operationelle Reserve" der französischen Armee liege bei 2.000 Mann.

Es handelt sich um jene, für ausländische Kriegsschauplätze und Krisenherde bestimmten Interventionstruppen, die nicht mittelbar oder unmittelbar durch Einsatzplanungen und vorgesehene Ablösungen gebunden sind. Der Ausspruch war nicht unmittelbar so gemeint, dass die Absicht bestehe, 2.000 Mann unmittelbar in Richtung Libanon in Marsch zu setzen. Aber entsprechende Erwartungen waren damit geweckt worden.

Zuverlässigere Italiener

Deshalb sah es sehr nach einem Ausweichmanöver aus, als zu Anfang der vergangenen Woche dann plötzlich - zumindest auf kurze Frist hin - nur noch von den 200 Mann des Ingenieursbataillons die Rede war. "Der Rückzieher Chiracs" titelte die linksliberale Pariser Tageszeitung Libération am Dienstag, die liberale Abendzeitung Le Monde überschrieb einen Leitartikel mit "Das französische Zögern".

Fast die gesamte nationale und internationale Presse zeigte sich kritisch gegenüber dem, was wie eine Kurskorrektur des französischen Präsidenten wirkte. Und die israelische Regierung nutzte die Gelegenheit, um die - von ihr politisch bevorzugte - Idee ins Gespräch zu bringen, Italien könnte künftig das Oberkommando der Unifil übernehmen.

Seit längerem hatte der französische General Alain Pelligrini den militärische Oberbefehl über die Unifil inne. Italien gilt den Regierenden in Israel vor allem seit der Regierungsära von Silvio Berlusconi (2001 bis Frühjahr 06) als zuverlässiger au(enpolitischer Partner. Dies gilt anscheinend auch weiterhin, auch wenn die neue Regierung unter Romani Prodi leicht von dem Kurs der völligen Unterstützung für den US-Kurs in der Millitär- und Au(enpolitik abgerückt ist und sich als ernsthafter Mittler und Makler ins Gespräch zu bringen versucht.

So wurde der Linksdemokrat Massimo d'Alema, seit dem Regierungswechsel Au(enminister in Rom, im August in Beirut beim gemeinsamen Spaziergang mit einem Hizbollah-Abgeordneten gesehen. Aber Italien scheint aus israelischer Sicht nach wie vor als relativ bündnispolitisch zuverlässig.

"Feigheit der Franzosen"

In den USA ergriff im selben Moment ein Teil der Kommentatoren die Gelegenheit, ähnlich wie im Irakkrieg 2003 auf der aus ihrer Sicht flagranten "Feigheit der Franzosen" herum zu trampeln. Vor allem auf dem konservativen Fernsehsender Fox News wurde der französische Beitrag im Libanon als von Ängstlichkeit geprägt und lächerlich präsentiert.

In ihren Augen prallen - im Verhältnis zwischen Washington und Paris - der Nachweis von politischer Männlichkeit auf der einen Seite, von Jämmerlich- und Ängstlichkeit auf der anderen Seite aufeinander. Doch in Wirklichkeit handelt es sich nicht darum, sondern um zumindest teilweise unterschiedliche politische und strategische Interessen, die in wichtigen Momenten zum Vorschein kommen.

Dies wei( auch die US-Regierung, und darum kam es zu der seltenen Situation, dass Präsident Georges W. Bush zu Hause die französische Regierung gegen Stunk- und Stimmungmacher verteidigte. Auch der Sprecher des Wei(en Hauses, Tony Snow, selbst ehemaliger Nachrichtensprecher bei Fox News, sekundierte dem Präsidenten entgegen dem Auftreten seiner Ex-Kollegen: "Sie sehen mich hier dabei, die Franzosen zu verteidigen. Das ist eine echte Information!"

Differenzen über das Einsatzprofil

Die gesamte erste Wochenhälfte über hielt Chiracs Schlingerkurs bezüglich der näheren Ausgestaltung der Rolle, die Frankreich im östlichen Mittelmeerraum übernehmen wird, an. Einerseits konnte und wollte er die Erwartungen bezüglich einer militärischen Beteiligung Frankreichs nicht unbeantwortet lassen. Andererseits aber hakte es in den diplomatischen Gesprächen daran, dass auf mehreren Seiten unterschiedliche Vorstellungen über die Definition des Auftrags der Unifil bestehen. Wie bei jedem diplomatischen Text, handelt es sich auch bei der Resolution 1701 um eine Kompromissformel, die - je nach Interessenlagen und Kräfteverhältnis - unterschiedliche Auslegungen zulässt.

Einige Tage lang redete Chirac sich darauf hinaus, Frankreich sei ja bereits mit über 2.000 Soldaten in der Region engagiert. Dabei rechnete er aber dem, zu jenem Zeitpunkt 400köpfigen, französischen Unifil-Kontigent noch die 1.700 Mann der "Operation Baliste" hinzu. Diese kreuzen permanent auf vier Kriegsschiffen - unter ihnen ein Flugzeugträger - vor der libanesischen Küste. Aber sie unterstehen allein dem Kommando des Elysée-Palasts.

Am Donnerstag dann lie( Chirac die Rechentricks fallen und präzisierte in einer abendlichen Fernsehansprache, es werde 2.000 französische Soldaten "unter Blauhelmen", also unter dem Kommando der Unifil, im Libanon geben. Die Besatzung des Flugzeugträgers ist dabei also nicht berücksichtigt.

Den zentralen politischen Knackpunkt bildet die genaue Natur der Mission der Unifil. Die US-Administration wünschte de facto einen Kampfauftrag nach dem Kapitel 7 der UN-Charta. Nach dessen Bestimmungen ist, sofern ein Staat oder eine Staatengruppe sich darauf berufen kann, im Auftrag des UN-Sicherheitsrats zu handeln, offensive militärische Gewaltanwendung zulässig.

Historische Extrembeispiele dafür liefern die jeweils von US-Truppen geführten militärischen Allianzen, die im Koreakrieg (1950-53) gegen Nordkorea sowie die UdSSR und China sowie im Zweiten Golfkrieg (1991) - hauptsächlich durch Luftangriffe - gegen den Irak kämpften.

Aus mehreren Gründen wollte die französische Staatsspitze keinen so gearteten Einsatz im Libanon durchgeführt sehen. Man befürchtete etwa, die Waffen der Hizbollah auf diesem Wege ohnehin nicht zu finden - aber gleichzeitig Haus für Haus auf ihrer Suche durchkämmen zu müssen und, ähnlich wie im besetzten Irak, die Zivilbevölkerung immer mehr gegen die "Besatzungstruppen" aufzubringen.

Furcht vor einem irakischen Szenario

Der ehemalige Unifil-Kommandant und französische General Jean Salvan, der am 2. Mai 1978 im Libanon schwer verletzt wurde, meinte dazu im Interview mit der Tageszeitung 'Le Parisien' vom Freitag, die Bewaffnung der Hizbollah sei ohnehin in den letzten 10 Tagen aus der Unifil-Einsatzzone im Südlibanon in andere Landesteile geschafft worden.

In Paris befürchtet man zusätzlich ein "neues Drakkar". In dem französischen Stützpunkt dieses Namens starben im Oktober 1983 bei einem Attentat, das dem Vorläufer der Hizbollah zugeschrieben wird, 58 französische Fallschirmjäger. Damals nahmen die Franzosen neben US-Amerikanern, Briten und Italienern an einer multinationalen Eingreiftruppe westlicher Staaten teil, deren Aufgabe vor allem darin bestand, die Interessen Israels gegenüber der im Libanon aktiven PLO zu schützen.

Aber heutzutage böte der Libanon ein mit damals kaum zu vergleichendes Pulverfass, denn der Islamismus war in den frühen 80er Jahren - vor diesem ersten spektakulären Attentat des Hizbollah-Vorläufers Djihad - noch gar nicht entwickelt.

Heute dagegen befürchtet man, so resümiert die Wochenzeitung für Satire und Hintergrundinformation'Le Canard enchaîné', einem "irakischen Szenario" beiwohnen zu können: Neben der Hizbollah könnte ein Konfliktherd auch sunnitische, salafistische Milizen mit Al Qaida-ähnlicher Ideologie anziehen. Käme es darüber auch zu interkonfessionneller Gewalt wie im Irak, wäre die Katastrophe perfekt. Deshalb, so wird Präsident Chirac zitiert, wolle man "um jeden Preis eine Irakisierung des Libanon vermeiden".

Daneben hat man aber auch Angst vor potenziellen Verwicklungen mit Syrien: Frankreich hat durch die, ebenfalls vor allem mit der US-Administration ausgehandelte, Resolution 1559 vom Herbst 2004 massiv dazu beigetragen, Syrien aus dem Libanon - einer Interessensphäre beider Länder - hinaus zu drängen. Bereits der Mord am französischen Botschafter in Beirut vom September 1981 wird allgemein auf syrisches Agieren zurückgeführt.

Und schlie(lich werde befürchtet, formuliert der 'Canard enchaîné', ein UN-Auftrag für einen Kampfeinsatz im Libanon werde durch die US-Administration dazu benutzt, die Beteiligten in eine regionale Eskalation hinein zu führen, die einem Krieg mit dem Iran den Weg ebnen könne.

Nachdem Paris aus diesen Gründen also keinen Kampfauftrag nach Kapitel 7 zulie(, blieb nach dem herkömmlichen UN-Recht eigentlich nur noch eine Puffertruppe nach Kapitel 6 der Charta, die als Waffenstillstandsbeobachter fungiert hätte. Dagegen aber meuterten wiederum die Militärs in Frankreich. Denn eine solche Puffertruppe darf nur im äu(ersten Notfall und als letztes Mittel Waffengewalt anwenden.

Aber die französische Armee hat vor diesem Hintergrund im letzten Jahrzehnt 71 Soldaten in Bosnien verloren - über die Hälfte der Gesamtverluste der dortigen UN-Blauhelmtruppe, von der 167 Angehörige starben -, während sie dort an einem Einsatz nach Kapitel 6 teilnahm.

Die Armeelobby wetterte dagegen, erneut würden ihre Männer drohen, "wie Hasen abgeschossen zu werden". Chirac wurde unter erheblichen Druck gesetzt, zumal er sich mit dieser mächtigen Lobby ein halbes Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit - während er, von Spannungen unbehelligt, in die Geschichte eingehen möchte - nicht anlegen will.

Er handelte deshalb einen Kompromiss aus: Die Unifil-Soldaten werden auch über die Notwehr hinaus Gewalt anwenden dürfen, wenn sie Bewaffneten, zum Beispiel Kämpfern der Hizbollah, im Südlibanon begegnen oder wenn sie diese dabei erwischen, Raketenabschüsse vorzubereiten. Aber ohne dass daraus ein veritabler offensiver Kampfauftrag wie nach Kapitel 7 erwüchse.

Wie genau die geplante Quadratur des Kreises funktionieren wird, das wird die nähere Zukunft erweisen müssen.