Planziel: Blauer Himmel

Wie sich Peking auf die Olympiade 2008 vorbereitet

Die Olympischen Spiele beherrschen bereits zwei Jahre vor dem offiziellen Startschuss am 8. August 2008 das Pekinger Stadtbild und die chinesischen Massenmedien. „Alles ist machbar“ verkünden die hauptamtlichen Olympia-Vorbereiter, und die staatlich kontrollierten Medien beten nach, was offizielle Linie ist. Um der internationalen Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, werden Reizthemen wie Umweltverschmutzung, Pressefreiheit und Menschenrechte keinesfalls aus der Berichterstattung verbannt. Partei und Regierung geben sich lern- und reformfähig. Veränderungen werden floskelhaft versprochen. Die wirklichen Probleme werden hinter dieser politisch zur Schau gestellten Schein-Liberalität jedoch nach wie vor zugekleistert. Das gilt besonders für die horrende Luftverschmutzung – nicht nur in Peking.

Eine „angenehme, saubere Stadt“ versprach China Daily (Gedruckte Ausgabe) seinen Lesern am 7. August dieses Jahres in großen Lettern gleich auf der ersten Seite. Das englischsprachige Massenblatt, das in ganz China verbreitet wird, läutete damit den Zwei-Jahres-Countdown für die Olympischen Spiele 2008 in Peking ein. Man sei im Plan, werden die Verantwortlichen des Nationalen Olympischen Komitees zitiert. Die massive Umweltverschmutzung in Peking und das tägliche Verkehrschaos auf den Pekinger Straßen ließen sich bis 2008 problemlos in den Griff bekommen, verspricht Liu Qi, Präsident des Pekinger Organisationskomitees für die Olympiade 2008 (Peking Organizing Commitee for the Games of the XXIV Olympiad, kurz: BOCOG). Diese Probleme müssten ohnehin in Angriff genommen werden und bekämen durch die Olympiade nur eine höhere Priorität, meint Liu Qi und vergisst nicht darauf hinzuweisen, welche Umweltschutzerfolge Staat und Partei bereits erzielt hätten. Zu diesem Zweck bemüht er die Statistik.

Das Blaue am Himmel versprochen

Sonntag, 6. August 2006: Der Wetterbericht verspricht einen heißen Sommertag ohne Bewölkung. Das Thermometer wird die 40-Grad-Marke nur knapp verfehlen. Auch die sowieso schon hohe Luftfeuchtigkeit wird wieder schweißtreibende Werte erreichen. Nur die Sonne wird sich nicht am Himmel blicken lassen. Sie schafft es nicht, den grauen Smogmantel, der bleischwer über Peking liegt, zu durchdringen. Das soll sich bis zur Olympiade ändern.

Man habe bereits in den letzten Jahren gewaltige Verbesserungen erreicht, verweist BOCOG-Präsident Liu Qi auf die Initiativen der chinesischen Regierung zur Eindämmung der horrenden Luftverschmutzung. Für 2008 verspricht er einen blauen Himmel über den imposanten Sportstätten, die derzeit in Peking entstehen.

Der Anteil an so genannten „Blue Sky“-Tagen, an denen die gemessene Luftverschmutzung eine mittlere Stufe erreicht, habe auf das ganze Jahr 2005 bezogen bereits bei 64 Prozent gelegen, sagt Liu Qi. Für 2006 strebe man eine Quote von 65 Prozent oder 238 „Blue-Sky“-Tage an. 2008 soll es noch mehr Sonnentage geben. Einer Olympiade unter strahlend blauem Himmel stünde also kaum etwas im Wege. Selbst sintflutartige Regenfälle und heftige Gewitter, im Regenmonat August keine Seltenheit, könne man zumindest für die opulente Eröffnungsveranstaltung statistisch gesehen nahezu ausschließen, meint der oberste Pekinger Olympia-Planer. Die Analyse der Wetterdaten der vergangenen hundert Jahre habe gezeigt, dass die Regenwahrscheinlichkeit am 8. 8. 2008 relativ gering sei.

Was der oberste Olympia-Planer bei seinen Zahlenspielen vergisst: Für das Jahr 2005 hatte die Pekinger Stadtverwaltung als Ziel 292 „Blue-Sky“-Tage ausgegeben. Dieses Ziel wurde um rund sechzig Tage verfehlt. Auch das Jahr 2006 verspricht kaum Besserung. Es begann mit einem Negativrekord. Im Januar mussten zwanzig Tage als „absolut verschmutzt“ eingestuft werden. Eine so hochgradige Luftverschmutzung hatte man in Peking seit dem Jahr 2000 nicht mehr gemessen. Auch die schweren Staubstürme im Frühjahr dieses Jahres versalzten den Olympia-Planern bisher die statistische Schön-Wetter-Suppe 2006.

„One World – One Dream“

Peking putzt sich für die Olympiade heraus. Touristische Attraktionen wie die Verbotene Stadt und der Himmelstempel werden aufwändig restauriert. Riesige Reklameschilder verkünden zweisprachig das Motto dieser Olympiade: One World - One Dream. Emsiges Treiben herrscht auf den derzeit rund 3.000 Baustellen im Stadtgebiet. Das U-Bahn-System wird erheblich erweitert. Der Flughafen erhält ein gewaltiges neues Terminal. Blitzsaubere Hochhäuser mit glänzenden Glasfassaden prägen bereits jetzt das Stadtbild. Peking möchte sich der Welt als moderne asiatische IT-Metropole präsentieren. Das Alte muss weichen, besonders wenn es grau und „hässlich“ ist.

Viele typisch chinesische Straßenzüge, die so genannten Hutongs, werden rigoros abgerissen. Elendsquartiere, die sich gleich hinter den Hochhausfassaden ausbreiten, von den Hauptverkehrsstraßen aus aber nicht zu sehen sind, werden dem Erdboden gleich gemacht. Die Bewohner werden in 0815-Hochhaussiedlungen umquartiert. Wer in den abgerissenen Hutongs gelebt hat, steht eine Entschädigung zu – zumindest auf dem Papier. Ein korrupter Beamtenapparat verhindert vielfach, dass die Entschädigungen diejenigen erreichen, die darauf einen Anspruch haben.

Bis zum Juni dieses Jahres war Pekings Vize-Bürgermeister Liu Zhihua für die Olympia-Bauten und die Grundstücksvergabe zuständig. Dann wurde er wegen Korruption entlassen. Bei den Entschädigungszahlungen für umgesiedelte Einwohner war es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen. Der geschasste Vize-Bürgermeister soll sich dabei seine Finger schmutzig gemacht haben. Entsprechendes wird für die Vergabe von Bauaufträgen vermutet. Eine offizielle Untersuchung wurde niemals durchgeführt. Überraschend ist diese Form von Korruption und Vetternwirtschaft angesichts des praktizierten chinesischen „Manchester-Kapitalismus“ nicht. Überraschend ist lediglich, dass diese Machenschaften überhaupt ans Tageslicht kamen und der Vize-Bürgermeister gehen musste.

Chinas Wirtschaft explodiert

Es wäre eine Untertreibung, würde man die chinesische Wirtschaft lediglich mit dem Attribut „boomend“ belegen. Jährliche Wachstumsraten von zehn Prozent und mehr bescheinigen Statistiker dem riesigen Land. Die chinesische Wirtschaft explodiert – der Umweltschutz bleibt auf der Strecke. Offiziellen Angaben zufolge sind im Jahr 2005 auf Grund der horrenden Luftverschmutzung rund 400.000 Chinesen gestorben. Sechzehn der zwanzig Millionenstädte mit der weltweit höchsten Luftverschmutzung befinden sich in China. In acht von zehn chinesischen Städten liegen die Stickstoff- und Schwefeldioxidwerte über den zulässigen Grenzwerten der Weltgesundheitsorganisation.

„Das Reich der Mitte gerät außer Balance. China rast auf eine ökologische Katastrophe zu“, meint etwa Journalist und Buchautor Franz Alt in einer Artikelserie für die Münchener TZ und bescheinigt der chinesischen Regierung gleichzeitig ein Umdenken. Beim letzten Volkskongress im März 2006 habe Chinas Polit-Elite „in bisher nicht gewohnter Offenheit die katastrophale Umweltsituation diskutiert und Abhilfe angekündigt“, schreibt Alt. Umweltschutz sei zum Staatsziel erklärt worden. Die Regierung habe in den letzten zehn Jahren etliche Umweltschutzgesetze erlassen. China versuche, sein ökonomisches Wirtschaftswunder „in ein ökologisches Wirtschaftswunder“ zu verwandeln, resümiert Alt.

Eine seriöse Analyse der chinesischen Umweltgesetzgebung sieht anders aus. Sie müsste vorrangig die Frage stellen: Wie und mit welchen Mitteln werden die von der Zentralregierung in Peking erlassenen Normen zum Schutz der Umwelt auf lokaler Ebene umgesetzt? Die örtlichen Umweltschutzbehörden unterstehen nicht der Zentralregierung, sondern den lokalen Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Die wiederum sind vielfach eng mit den Industrieunternehmen verbunden, die zu den größten Umweltverschmutzern einer Region gehören. Ein Interessenkonflikt ist programmiert. Welche Stadtverwaltung wird gerade diejenigen Betriebe schließen, die zwar die Umwelt gesetzeswidrig belasten, der Kommune aber ansonsten immer mehr Gelder in die Kassen schwemmen?

„Chinas Zentralregierung ist nicht in der Lage, die Wirtschaftsentwicklung zu koordinieren“, meint Markus Taube, Direktor des Ostasien-Instituts an der Universität Duisburg. Sie habe zwar Maßnahmen ergriffen, um etwa das unkontrollierte ökonomische Wachstum zu bremsen, könne diese aber nicht durchsetzen. „Die Lokalregierungen handeln weitgehend autonom in ihren Entscheidungen und dabei sehr egozentrisch“, analysiert Taube die politischen Machtverhältnisse. „Ihre Entscheidungen sind nicht in einen gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang eingebunden.“ Die bloße Existenz von Normen zum Schutz der Umwelt sagt somit nichts über die tatsächliche Situation in China aus.

Fahrverbote, Betriebsschließungen, künstlicher Regen

Offenbar hat sich die prekäre Luftverschmutzung, unter der Peking – selbst bei strahlend blauem Himmel – leidet, auch bis zum Internationalen Olympischen Komitee (IOC) herumgesprochen. Mitte August war Simon Balderstone, seines Zeichens Umweltberater des IOC, in Peking zu Gast. Laut China Daily zeigte sich Balderstone beeindruckt von den Fortschritten bei der Realisierung der olympischen Bauten und Projekte. Ob das Thema Luftverschmutzung angesprochen wurde, darüber schweigt sich China Daily aus. Ebenso wenig berichtet die Zeitung über die zum Teil aberwitzigen staatlichen Maßnahmen, die geplant sind, um sicherzustellen, dass während der Olympiade auch tatsächlich die Sonne am blauen Himmel über Peking scheint.

Ganz oben auf der Pekinger To-Do-Liste steht ein möglichst weit gefasstes Fahrverbot für private PKWs während der Olympischen Spiele und der sich daran anschließenden Paralympics. Die Besitzer von Privat-PKWs sollen gezwungen werden, ihre Fahrzeuge stehen zu lassen und öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Dadurch möchte man die Zahl der Autos auf Pekings Straßen auf die Hälfte reduzieren. Um den Ausstoß von Staub und anderer die Umwelt belastender Stoffe zu reduzieren, darf auf Pekings Baustellen vom 25. Juli bis zum 17. September 2008 nicht gearbeitet werden. Nicht benötigte Kraftwerke und Fabriken werden in dieser Zeit vorübergehend geschlossen. Um die Staubentwicklung zu reduzieren, sollen Pekings Straßen mehrmals am Tag mit Wasser besprüht werden. Gleichzeitig will man Wolken mit Silberjodid und flüssigem Stickstoff impfen, um Niederschläge künstlich herbeizuführen und die Luft dadurch zu reinigen.

„Eine Welt – ein Traum“ haben sich die Veranstalter der 29. Olympischen Sommerspiele auf ihre roten Fahnen geschrieben. Am 18. September, wenn auch die Paralympics zu Ende sind, hat Peking ausgeträumt. Athleten, Sportfunktionäre, Medienvertreter und Gäste verlassen die Stadt. Der Vorhang fällt, der graue Alltag kehrt zurück. Planziel erreicht - die Akte Blauer Himmel kann geschlossen werden...