Im Libanon sind die Fronten verhärtet
Nach dem Ende des libanesischen Bürgerkriegs ist es nie wirklich zu einer Aussöhnung zwischen religiösen und politischen Parteien gekommen
Rund 300.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch zum zweiten Todesstag von Rafik Hariri auf dem Märtyrer Platz im Zentrum Beiruts. Der libanesische Ex-Ministerpräsident war am 14. Februar 2005 einem Selbstmordattentat zum Opfer gefallen. (Syrien wieder im Visier der USA) Die anti-syrische Regierung zeigte erneut Stärke und Geschlossenheit im mittlerweile zwei Monate andauernden Schlagabtausch mit dem Oppositionsbündnis. Das neuste Massenereignis machte deutlich, wie verhärtet und gefährlich die politische Polarisierung im Libanon geraten ist.
Nach Außen hin sah alles wie gewohnt und gelassen aus: Ein Meer von libanesischen Nationalflaggen, Banderolen, Poster und blaue Luftballone mit dem Konterfei Rafik Hariris, die in den Himmel aufstiegen. Manche Demonstranten machten Musik, sangen und tanzten. Doch die Redner der Gedenkveranstaltung zum Tode von Rafik Hariri legten hinter dem Schutz von schusssicherem Glas einen schärferen Ton als bisher an.
Samir Geaga, der Führer der rechtsradikalen Lebanese Forces, nannte den amtierenden, pro-syrischen Staatspräsidenten Emile Lahoud, einen "Tyrannen, der bald auf der Müllhalde der Geschichte landen wird". Walid Jumblatt, der Vorsitzende der Progressiven Sozialistischen Partei, bezeichnete den syrischen Präsidenten, Bashar Assad, als "Affe, Schlange, Monster und Lügner", der kein menschliches Wesen sei.
Einzig Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Multi-Milliardärs Rafik Hariri, hielt sich ans "Protokoll", beschwor die "Einheit des Libanons" und das internationale Tribunal, das sehr bald die Mörder seines Vaters bestrafen würde. "Das Tribunal ist der einzige Weg, um eine Lösung aus der gegenwärtigen Krise zu finden und die Serie von Attentaten zu stoppen, die unsere Elite und Politiker seit 30 Jahren zum Ziel ha." Aber auch hier ein deutlicher Hieb auf Syrien, das 2005 nach 30 Jahren Militärpräsenz seine Truppen aus dem Libanon abziehen musste.
Am 1. Dezember 2006 hatte die Opposition mit ihrem zivilen Ungehorsam gegen die Regierung von Premierminister Fuad Siniora begonnen. Nach tagelangen Aktionen, Straßenblockaden und Demonstrationen kam es mehrfach zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Regierung und Opposition, bei denen insgesamt neun Menschen starben. Die blutigsten Auseinadersetzungen ereigneten sich zwischen rivalisierenden Studenten an der Arabischen Universität in Beirut.
Die Opposition, die sich aus den schiitischen Organisationen Amal und Hisbollah, sowie der christlichen Freien Patriotischen Bewegung von Michel Aoun, dem Drusenfuehrer Talal Arslan und der Syrischen National Partei zusammensetzt, fordert ein Drittel der Ministerposten im Kabinett, das ihnen ein Vetorecht garantieren würde. Darauf will die anti-syrische Regierungsallianz unter keinen Umständen eingehen. Man sieht die Opposition als Handlanger Syriens und Irans, die mit ihren Protesten nur das internationale Tribunal zur Aufklärung des Attentats auf Rafik Hariri und die Aburteilung Syriens als Drahtzieher verhindern wollen.
Vorwürfe, die in dieser pauschalen Form unzutreffend sind und wohl aus propagandistischem Kalkül heraus immer und immer wieder betont werden. So hatte Michel Aoun am Ende des libanesischen Bürgerkriegs als General gegen die syrische Armee gekämpft und musste danach 18 Jahre im französischen Exil verbringen. Noch heute ist er ein entschiedener Gegner syrischer Hegemoniepolitik. Der Ex-General plädiert auch für eine Entwaffnung seines Bündnispartners Hisbollah und dessen Integration in die libanesische Armee. Ein Fakt, der von der Regierung stets unterschlagen wird, obwohl er auf ihrer eigenen Agenda ganz oben steht.
Die beiden schiitischen Partner der Opposition, Hisbollah und Amal, haben sich beide wiederholt für die Einsetzung des internationalen Tribunals ausgesprochen. Nur möchten sie, wie auch Michel Aoun, an den Entscheidungen darüber in der Regierung als gleichberechtigter Partner beteiligt sein. Dazu gehört ihrer Meinung nach eine größere Anzahl von Ministerposten, die ihnen das umstrittene Vetorecht bescheren würde.
Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, beteuerte in einem Artikel für die libanesische Tageszeitung As-safir am Mittwoch, dass die Wahrheit über die Ermordung Rafik Hariris sei zu einer "einheitlichen, nationalen Forderung" geworden. "Die schlimmste Tat wäre", schrieb Nasrallah, "wenn wir Fakten und Namen der beteiligten Kriminellen unterschlagen würden."
Die libanesische Gesellschaft ist gespaltener als je zuvor
Trotz anhaltender Massenproteste und Generalstreik kam es zu keiner Einigung von Regierung und Opposition am Verhandlungstisch. Vermittlungsversuche von Saudi-Arabien oder auch von Amr Moussa, dem Generalsekretär der Arabischen Liga, sind bisher alle gescheitert. Die Fronten sind verhärtet. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen, die sich hauptsächlich zwischen Sunniten und Schiiten ereigneten, lassen nichts Gutes ahnen. Konfrontationen unter Muslimen und Christen oder Drusen könnten verheerende Wirkung haben und das Land in blutige, sektiererische Auseinandersetzungen treiben.
Nach dem Ende des libanesischen Bürgerkriegs ist es nie wirklich zu einer Aussöhnung zwischen religiösen und politischen Parteien gekommen. Heute leben sie wahrscheinlich weiter von einander entfernt als vor dem Bürgerkrieg, in voneinander getrennten, eigenen Welten.
Christen wohnen in christlichen Stadtteilen, ihre Kinder gehen in christliche Schulen und studieren auf christlichen Universitäten. Dort lernen sie, dass die Grausamkeiten im Bürgerkrieg von Muslimen begangen wurden und dass sich Christen nur verteidigt haben. Wer in der Nähe eines muslimischen Viertels wohnt, schwebt, laut Studenten der Notre Dame Universität im christlichen Stadtteil Jbeil, unter ständiger Lebensgefahr. "Natürlich hat mein Vater noch ein Maschinengewehr im Haus", sagte ein Student, der am American Language Center Deutsch lernte, "und auch einige Granaten". Seine Mitstudenten lachen und nicken bestätigend. "Manchmal gehe ich mit meinem Vater schießen", meint ein anderer. "Wir müssen doch vorbereitet sein. Die verrückte Hisbollah ist doch bis auf die Zähne bewaffnet." Sie selbst bezeichnen sich nicht als Araber, sondern als Phönizier.
In den schiitischen Stadteilen unter der Kontrolle der Hisbollah sind Schulen umsonst oder kosten das, was sich die Eltern gerade leisten können. Ob Kindergarten oder Grundschule, an der Brust der Kinder, die ordentlich und ohne zu Murren Hand in Hand in Zweierreihen marschieren, klebt das Bild von Ayatollah Khameini, dem religiösen Oberhaupt aus dem Iran.
Drusen geben ihre Kinder nur in drusische Schulen. Man lebt zusammen in ausgenommen von Drusen bewohnten Dörfern und heiratet, wie auch alle anderen Glaubensgemeinschaften, möglichst unter sich.
Das Land ist ein Sammelsurium von unterschiedlichen, kulturellen und religiösen Welten, die sich seit Jahren von einander fern halten und bereit sind, ihr Recht auf Eigenständigkeit, wenn nötig auch mit Waffengewalt durchzusetzen.
Im Libanon sollte man sich als Autofahrer nie auf aggressive Dispute einlassen. Der andere Fahrer könnte sehr leicht eine Pistole aus dem Handschuhfach ziehen, besonders in ländlichen Gebieten. Was für persönliche Belange Normalität ist, gilt für politische Gruppierungen als Pflicht. Nahe der Stadt Sidon liegt Ain El Helweh, das größte palästinensischen Flüchtlingslager im Libanon. Es ist ein Zentrum unterschiedlichster "Befreiungsbewegungen", die Kalaschnikow ist ein Bestandteil des Alltags. In Beirut bekommt man Waffen zu sehen, wenn es etwas zu feiern gibt. Im Autokorso wird aus automatischen Waffen in die Luft geschossen. So mancher, der auf seinem Balkon zu Abend aß, ist dabei aus Versehen zu Schaden gekommen.
Seit dem 1. Dezember 2006 kann der libanesische Premierminister Fuad Siniora von seinem Amtssitz, unweit des Märtyrer Platzes, auf das Zeltlager blicken, das die Opposition aufgebaut hat. Vor zwei Jahren gab es dort schon einmal ein Camp, in dem die heutigen Unterstützer von Premier Siniora und seiner Regierungskoalition viele Wochen verbrachten, um den Abzug der syrischen Truppen zu beschleunigen. Heute wie damals unter dem gleichen Motto: Für Freiheit und Demokratie.
Diesmal sind es allerdings nicht die Syrier, die vertrieben werden sollen, sondern die amtierende Regierung. Bei der Rafik-Hariri-Demonstration am Mittwoch trennte meterhoher Stacheldraht, streng bewacht von Polizei und Militär, das Protestlager von den Teilnehmern der Gedenkkundgebung.
Anschlag heizt die explosive Situation auf
Besonders beunruhigend in dieser verhärteten, politischen Konfrontation ist das Bombenattentat am Dienstag. Um 9.15 explodierten in Ain Alaq, rund 20 Kilometer nordöstlich von Beirut, nacheinander zwei Bomben in Minibussen. Drei Menschen wurden getötet und 18 weitere verletzt. Ein neues Attentat, das sich in die Serie von Anschlägen reiht, die mit der Ermordung Rafik Hariris am 14. Februar 2005 begann. Innerhalb zwei Jahren wurden mehrere Journalisten und Politiker getötet. Letztes prominentes Opfer war Industrieminister Pierre Gemayel, den seine Mördern kaltblütig im Noevember 2005 auf offener Strasse erschossen.
Der Anschlag auf die beiden Minibusse ist allerdings ein Attentat neuer Kategorie. Bisher hatte es immer konkrete Ziele gegeben, waren bestimmte Personen im Visier der Attentäter. Jetzt ging es erstmals nur darum, so viele Menschen wie möglich zu töten. Ähnlich wie bei Autobomben im Irak explodierte zuerst eine Bombe und sobald die ersten Helfer heraneilten, detonierte die zweite Bombe im folgenden Minibus. Besonders perfide auch, dass diese Minibusse zum alltäglichen Transportmittel im Libanon gehören und Tag für Tag von den Leuten auf dem Weg in die Arbeit benutzt werden.
Von der anti-syrischen Opposition wurde der Anschlag als Einschüchterungsversuch verstanden, nicht an der Rafik-Hariri-Gedenkkundgebung auf dem Märtyrer Platz teilzunehmen. Obwohl sich die Menschen an diesem Tag einfach darüber hinweg setzten, eine tiefe Beunruhig bleibt. Jederzeit und überall kann eine neue Bombe hochgehen, niemand ist von der Bedrohung mehr ausgeschlossen.
Noch ein besonderer Zynismus der Attentäter liegt in der Ortswahl des Anschlages. Die Minibusse explodierten nicht weit der Stadt Bikfaya, aus der die christliche Politikerfamilie Gemayel stammt. "Wir werden uns von unserem Weg nicht abbringen lassen", sagte Amin Gemayel, ehemaliger Präsident, unbeeindruckt, obwohl er erst kürzlich seinen Sohn Pierre Gemayel und in den 1990er Jahren seinen Bruder Bashir Gemayel durch Attentate verloren hat.
Stellvertretend für das gesamte anti-syrische Regierungsbündnis sprach der prominente christlichen Führer von der rechten Falangistenpartei von einer "ausländischen Hand", die für alle Attentate verantwortlich sei. Mit diese "Hand" ist niemand anders als Syrien gemeint. Entsprechend forderte man umgehende Sanktionen gegen den Nachbarstaat. "Wir halten Syrien", so hieß es in einer Erklärung des anti-syrischen Bündnisses, "für dieses Verbrechen vollkommen verantwortlich, auch dafür, den Libanon in einen neuen Irak zu verwandeln." Ob die Tätersuche, gerade im Libanon, der mit seinen 18 verschiedenen Religionen, sowie als Spielball internationaler Mächte und Gruppen zu dem wohl komplexesten Land des Mittleren Ostens gehört, tatsächlich so einfach ist, steht zu bezweifeln.
Vor zwei Tagen hatte sich Ayman al-Zawahri, die Nummer zwei der Terrororganisation Al Qaeda, wieder einmal mit einem Videotape zu Wort gemeldet. Darin forderte er die Muslime Libanons auf, die Resolution 1701 des UN Sicherheitsrates, die den Krieg mit Israel im August 2006 beendete, abzulehnen. "Ich rufe die Brüder des Islams und des Jihads auf, die Präsenz von internationalen Truppen und Kreuzfahrern im Südlibanon nicht zu akzeptieren." Die amerikanische Verschwörung im Libanon sei die gleiche wie im Irak, Afghanistan, Palästina, Saudi Arabien oder Jordanien. "Wer mit den Kreuzfahrern kooperiert, ist ein Verräter." Al-Zawahri hatte sich bereits während des Krieges mit Israel gemeldet und Einmischungen von Al-Qaida angekündigt.
Ob nun Al-Qaida tatsächlich an dem letzten Anschlag oder einem anderen beteiligt war, ist völlig unklar und bisher nur reine Spekulation. Tatsächlich gibt es aber in den palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon seit Jahren Organisationen, die sich als Teil des Netzwerks von Bin Laden verstehen und vor Gewaltanwendung nicht zurückschrecken. Im Verlauf des letzten Jahres kam es im syrisch-libanesischen Grenzgebiet immer wieder zu Schusswechseln zwischen syrischem Militär und bewaffneten Islamisten, die illegal die Grenze überqueren wollten. Ob sich Al-Qaida nun tatsächlich in die Innenpolitik des Libanons einmischt oder nicht, die Situation im Libanon ist alleine bereits komplex und gespannt genug. Ein neuer Bürgerkrieg wäre keine Ueberraschung.