Konflikt der Kulturen

Die Auseinandersetzungen zwischen den palästinensischen Fraktionen haben sich schon lange vor dem Wahlsieg der Hamas abgezeichnet

Die Vereinbarung über die Bildung einer Einheitsregierung in den Palästinensischen Autonomiegebieten steht; Regierungschef Ismail Hanijah von der radikalislamischen Hamas ist zurück getreten. Der Weg für die Bildung einer neuen Regierung ist also frei. Dennoch ist die Lage nach wie vor prekär.

Die Anfang Februar in Mekka getroffene Vereinbarung hat zwar die Auseinandersetzungen zwischen den bewaffneten Anhängern der beiden Fraktionen beendet, aber ob das so bleiben wird, ist fraglich: In den Verhandlungen hat die Fatah den Kürzeren gezogen. Unsicher ist auch, ob die neue Regierung für Fortschritte auf der internationalen Spielwiese sorgen wird: Israel und die internationale Gemeinschaft lehnen die Vereinbarung als "unzureichend" ab, weil darin das Existenzrecht des Staates Israel weiterhin nicht eindeutig anerkennt wird.

Allerdings bröckelt der internationale Boykott mittlerweile: Russland und Frankreich haben signalisiert, dass sie unter Umständen mit der künftigen Regierung sprechen werden. Zeit, sich einmal mit der Frage zu befassen, ob sich die Dinge in den Palästinensischen Gebieten anders entwickelt hätten, wenn es nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar vergangenen Jahres keinen Boykott (Hamas will sich nicht erpressen lassen) gegeben hätte.

Jerusalem, Anfang März 2007

Wenn es mal nichts zu sagen gibt, kann man immer noch über das Wetter reden. In einer Stadt, in der kaum eine Wohnung eine Heizung hat, geschweige denn adäquat isoliert ist, ist ein winterlicher Sonnenstrahl immer ein Gespräch wert. Und heute ist das Wetter ganz exzellent. Aber der französische Diplomat will nicht übers Wetter reden. Er möchte lieber über den Sonnenstrahl sprechen, den seine Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gezeigt hat. "Ich möchte betonen, dass dies nur ein Sonnenstrahl ist, nicht mehr", sagt er, während er sich auf seinem Caféstuhl am Rande der Fußgängerzone räkelt und an seinem Cappuccino nippt: "Unsere Regierung wird prüfen, ob man mit der neuen Regierung zusammen arbeiten kann, und wenn dies möglich sein sollte, werden wir in einen Dialog mit ihr eintreten. Es wird auf keinen Fall von heute auf morgen schönes Wetter herrschen."

Also gibt es einen Bruch innerhalb des Nahost-Quartetts, das aus den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und Russland besteht? "Nein", antwortet der Mann schnell, "einen Bruch gibt es garantiert nicht: Ohne eine konstruktive Haltung der neuen palästinensischen Regierung gegenüber Israel wird keine Bewegung in die Sache kommen. Aber es wird mit Sicherheit auch so sein, dass Israel stärker in die Pflicht genommen werden wird - die Maximalforderungen sind zur Zeit von der palästinensischen Seite nicht zu erfüllen. Man muss die Einigung aber dennoch auch als positive Entwicklung sehen: Die Gewalt im Gazastreifen ist zunächst einmal beendet."

In der Tat gibt es im Moment eigentlich nichts zu sagen, jedenfalls wenn man sich mit den gewaltsamen Konflikten zwischen Anhängern der Fatah-Fraktion von Präsident Mahmud Abbas und der Hamas von Regierungschef Ismail Hanijah befasst, der Mitte Februar zurück trat, um den Weg für die Bildung der neuen Regierung freizumachen: In den Palästinensischen Gebieten herrscht zum Ersten Mal nach Monaten der Auseinandersetzungen wieder eine längerfristige Ruhe. Mindestens 200 Menschen sind in dieser Zeit gestorben; jene, die bei israelischen Militäroperationen ums Leben kamen, nicht mit eingerechnet.

Ob man das Ganze nicht hätte verhindern können, wenn das Ausland nach dem Wahlsieg der Hamas auf seinen Boykott verzichtet hätte? "Ich glaube nicht", sagt der Franzose und spricht damit eine bei Diplomaten und Beobachtern weit verbreitete Ansicht aus: "Vielleicht wären die Zusammenstöße weniger gravierend ausgefallen, aber darüber kann man nur spekulieren; im Kern der Auseinandersetzungen geht es allerdings nicht vor allem darum, dass der Boykott den Menschen hart zugesetzt hat, sondern um Weltanschauungen und Ideologie. Meiner Ansicht nach hat sich der Konflikt bereits seit langer Zeit abgezeichnet. Die Über-Figur Jasser Arafat hat nur verhindert, dass er ausbrach und dafür den Preis eines umfassenden Friedens mit Israel bezahlt. Spätestens am Wahlabend war aber sicher, dass der Konflikt ausbrechen würde."

Nablus, 25. Januar 2006

Wie versteinert sitzen sie in einem Café im Zentrum von Nablus im nördlichen Westjordanland, die Augen auf den Fernseher an der Wand gerichtet, auf dessen Bildschirm der Leiter der palästinensischen Wahlkommission in atemberaubender Langsamkeit ein Wahlergebnis nach dem Anderen vorliest und damit die Stimmung noch weiter drückt. Längst ist klar, dass die Hamas mehr, viel mehr Mandate abgestaubt hat, als ihr vorhergesagt gewesen waren. Und die Jugendlichen hier, in diesem Café, die stehen der Fatah nahe, deren Vorherrschaft über die Palästinensischen Gebiete 40 Jahre lang in Stein gemeißelt gewesen war. "Wir haben für unsere Freiheit gekämpft, und das ist der Lohn", ist hier immer wieder zu hören. Von "Ungerechtigkeit" ist die Rede; und von "Verrat an der Fatah". Schnell wird aus der Enttäuschung Wut; Wut auf die Wähler, und dann ganz schnell auf die alte Garde der Fraktion, die, dass wissen auch die jungen Männer hier, die Bedürfnisse der Bevölkerung missachtet und gerne mal in die Kasse gegriffen hatte.

Später am Abend wird der Bildschirm zeigen, wie begeisterte Anhänger der Hamas versuchen, auf dem Parlamentsgebäude in Ramallah die grüne Flagge der Organisation zu hissen. Sie interpretieren das Ergebnis nicht als Votum gegen Korruption und Misswirtschaft, sondern als Sieg einer, ihrer Ideologie, die islamische Werte und eine harte Haltung gegenüber Israel vorsieht.

Ein paar Straßenzüge vom Café entfernt wird ebenfalls gefeiert: Männer mit grünen Stirnbändern rufen Slogans der Hamas, feuern in die Luft. Im Café schlägt die Wut langsam aber sicher in Aggression um: Für die Anwesenden ist all' dies eine Provokation.

Eine neue Ära hat begonnen, das wissen alle an diesem Abend. Und schon in den ersten Stunden des neuen Zeitalters zeichnet sich ab, dass die Anhänger der Fatah kein Palästina nach den Vorstellungen der Hamas akzeptieren werden: "Das hier ist nicht der Iran", sagt einer der jungen Männer: "Schauen Sie sich um - auch wenn das Wahlergebnis etwas Anderes sagt, hat die Fatah hier mehr Unterstützung als die Hamas."

Das ist richtig: Erst Monate später wird die Organisation mit geringem Erfolg versuchen, zunächst in Nablus und Jenin ihre Milizen auszubauen. In Gaza sieht die Situation anders aus: Dort hat die Hamas das Sagen, denn hier wurde sie geboren.

Gaza, 60er bis 80er Jahre

Wenn man ältere Palästinenser im Gazastreifen fragt, muss damals die Welt noch in Ordnung gewesen sein. Ja, klar, sagen sie, natürlich sei man auch damals besetzt gewesen, und zwar von Ägypten, aber es hätten Sicherheit und Ordnung geherrscht; die Menschen hätten Arbeit gehabt, und genug zu Essen ohnehin. Damals war es für Frauen noch keine Pflicht, auf der Straße ein Kopftuch zu tragen, und in manchen Restaurants sei Alkohol ausgeschenkt worden. Das Schönste aber, ist in solchen Gesprächen immer wieder zu hören, sei gewesen, dass man reisen konnte, soweit man wollte: Nach Kairo, nach Amman, wenn genug Geld da war, sogar nach Europa.

Doch auch damals war bereits spürbar, dass sich etwas veränderte: Der Krieg von 1948/49 hatte Hunderttausende von Flüchtlingen in den Gazastreifen gebracht. Diese Menschen lebten in Flüchtlingslagern, die von den Vereinten Nationen auf Land angelegt worden waren, das von Privateigentümern oder benachbarten Kommunen geleast worden war. Sie bestanden zunächst nur aus Zelten oder provisorischen Hütten, bevor sie von ihren Bewohnern im Laufe der Zeit durch feste Häuser ersetzt wurden. Die Geburtenrate war hoch, die Bevölkerungszahl im Gazastreifen stieg stetig an - anders als die Zahl der Arbeitsplätze.

Aus der alten Heimat hatten diese Menschen einen Traum mitgebracht, den sie an ihre Kinder und Enkelkinder weitergaben: den von der Rückkehr in die Städte und Dörfer, die sie einst fluchtartig verlassen mussten. Es sei dieser Traum, gemeinsam mit der sich rasch zuspitzenden sozialen Lage gewesen, der schon in den 60er Jahren den Grundstein für die Gründung der Hamas in den späten 80er Jahren legte, sagen Historiker.

Der Einfluss der ägyptischen Moslembruderschaft, die damals noch eine rein karitative Organisation war, strahlte auch in den Gazastreifen aus - und leitete dort den Prozess der Islamisierung ein: Die Moslembruderschaft organisierte Kindergärten und Schulen und bot Religion als Flucht vor dem zunehmend kläglicher werdenden Alltag an.

Während des Sechs-Tage-Krieges im Oktober 1967 wichen die ägyptischen Besatzer, die die Menschen im Gazastreifen eigentlich nicht als Besatzer betrachteten, den israelischen Besatzern, die sehr wohl so wahrgenommen wurden. "Man muss sich die Lage damals folgendermaßen vorstellen", sagt der Historiker Juwal Ben-Or, der sich mit der Geschichte Gazas befasst:

Die Moslembruderschaft blieb und machte, mit einiger Verspätung, sämtliche Entwicklungen durch, die sich in ihrer Mutterorganisation abspielten: Sie wandelte sich von einer karitativen zur politischen Organisation, wurde militanter. Parallel dazu wuchs die Bevölkerungszahl in dem Landstrich; der Verlust der Handelsverbindungen nach Ägypten ohne die gleichzeitige vollständige Öffnung von Verbindungen zu neuen Märkten sorgte für den Verlust von Arbeitsplätzen, der durch die Möglichkeit, Beschäftigung in Israel zu finden, bei Weitem nicht ausgeglichen wurde. In dieser Situation sorgte die karitative Arbeit der Moslembruderschaft für Zulauf; ihre religiöse und spätere politische Indoktrination der Hilfesuchenden bewirkte eine Radikalisierung der Bevölkerung, zumal ja damals jeder sehen konnte, wie plötzlich mitten im Gazastreifen israelische Siedlungen gebaut wurden, in denen es so gut wie alles gab, während viele Palästinenser dort kaum etwas hatten. Israelis, das waren für die Menschen dort Besatzer und Kolonialisierer, die sich der knappen Ressourcen bedienten. Dementsprechend müssen ihnen die Ideen der Moslembruderschaft logisch erschienen sein.

Das Ergebnis war die Gründung der Hamas in der zweiten Hälfte der 80er Jahre, die den bewaffneten Kampf gegen Israel, der bislang den Fraktionen unter dem Dach der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO vorbehalten gewesen war, zur religiösen Pflicht machte und sich nicht in das Gefüge der PLO einordnen wollte. Es war der Anfang vom Ende der palästinensischen Einheit.

Denn es geht um Ideologie, um Identität. Aber vor allem geht es um den Lebensstil: Die Hamas tritt für ein Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer ein, in dem nach islamischen Werten gelebt wird. Die Fatah setzt sich für eine pluralistische, politisch diverse Gesellschaft in einem palästinensischen Staat mit der Waffenstillstandslinie von 1949, der so genannten "Grünen Linie", als Grenze ein. Beides ist kaum miteinander kompatibel.

Gaza, an einem Freitagmorgen Anfang Februar, viel zu früh

Keine Ahnung wer das ist. Seit einer halben Stunde folgt der Frühzwanziger den Journalisten durch die fast leeren, von grauen, mit Märtyrer-Postern tapezierten Häusern gesäumten Straßen; vorbei an geschlossenen Läden, die in ein paar Stunden kaum etwas zu verkaufen haben werden, hin zum Hotel an der von Palmen und feudalen Villen gesäumten Strandpromenade: Hier, wo es aussieht wie in den besseren Vierteln Tel Avivs, leben die Funktionäre - Politiker, Unternehmer, kurz: Leute, von denen niemand so genau weiß, von welchem Geld sie sich ihren Lebensstil eigentlich finanzieren, in einem Land, dessen Wirtschaft nahezu vollständig brach liegt, das nahezu vollständig von ausländischen Zuschüssen abhängt. Und in dem die Arbeitslosigkeit zwischen 20 und 60 Prozent liegt - je nachdem, ob man die Zehntausenden von öffentlichen Bediensteten mit einrechnet, von denen die meisten den Tag über nichts Anderes tun, als nichts zu tun.

"Hier ist ein Flächenbrand entzündet worden", sagt Abed, ein örtlicher Medienassistent: "Meiner Ansicht nach versucht die Hamas, die Macht in Gaza vollständig zu übernehmen. Die wollen gar keine Einheitsregierung." Anfang Februar hatten Kämpfer der Essedin al Kassam-Brigaden, der bewaffnete Flügel der radikalislamischen Hamas, und Angehörige einer vom Hamas-geführten Innenministerium aufgestellten paramilitärischen Miliz damit begonnen, Posten der Sicherheitsdienste zu stürmen, die von der Fatah-Fraktion von Präsident Mahmud Abbas dominiert werden. Die Kämpfer führten die Beamten ab, zerstörten einige der Posten und stationierten an anderen ihre eigenen Leute. Damit hat die Hamas damit die Kontrolle über große Teile von Gaza-Stadt; außerdem stehen die Flüchtlingslager im Süden des Landstrichs unter ihrem nahezu vollständigen Einfluss:

Die neue Regierung wird hier kaum etwas zu sagen haben; die Dinge werden von der Hamas alleine geregelt. Ich glaube, dass die Zukunft keine Zwei-, sondern eine Drei-Staaten-Lösung bereit hält. Gaza und das Westjordanland sind einfach zu unterschiedlich, um miteinander auskommen zu können.

Sicher ist: Die Menschen im Gazastreifen setzen große Hoffnungen in die Einheitsregierung; hoffen, dass sie für Sicherheit und einen Neubeginn des Geldflusses aus dem Ausland sorgen wird, von dem für die meisten hier die Lohnzahlungen abhängen: Obwohl Israel in den vergangenen Wochen mehrmals Geld aus den bisher zurückgehaltenen Steuereinnahmen an das Büro von Präsident Abbas überwies, und die Europäische Union bereits seit Monaten Unterstützung über den so genannten "temporären internationalen Mechanismus" zahlt, sind die ausstehenden Gehälter bei vielen Palästinensern gar nicht oder nur teilweise angekommen - "und wurden dann oft sofort von den Schulden aufgefressen", sagt Abed:

Aber das Wichtigste ist für die meisten hier die Sicherheit - schon bevor die Unruhen begonnen haben, gab es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Clans. Das hat das Leben unerträglich gemacht. Die Polizei konnte dagegen so gut wie gar nichts machen. Deshalb glauben viele hier, dass es besser ist, wenn die Hamas die Angelegenheiten regelt: Die sind einfach besser organisiert.

Aber auch wenn es eindeutig die Hamas ist, für die hier das Herz der Mehrheit schlägt - es ist unwahrscheinlich, dass sich ihre Gegner so ohne weiteres geschlagen geben würden, wenn die Bemühungen um die Einheitsregierung auch diesmal wieder scheitern sollten. Es sind vor allem die Mitglieder der Al Aksa-Brigaden, die sich nur widerwillig an die Waffenruhe halten: Dieser relativ lose Verbund von bewaffneten Milizen, die von sich selber sagen, dass sie der Fatah nahe stehen, aber in der Realität kaum auf deren Führung hören, will sich keinesfalls damit abfinden, dass die verhasste Hamas das Sagen hat.

Jerusalem, Anfang März 2007

Wie gesagt, es ist verhältnismäßig ruhig geworden, auch wenn die Lage gespannt ist. Aus Anlass des jüdischen Karnevals, Purim genannt, hat das Militär die Palästinensischen Gebiete komplett abgeriegelt. Im Laufe der vergangenen Woche hatte die Armee immer wieder Soldaten nach Nablus und in andere palästinensische Städte geschickt; es gab Gefechte. Aber wenigstens, ist in den Palästinensischen Gebieten immer wieder zu hören, schössen die Milizen im Gazastreifen nicht mehr aufeinander.

Ein bisschen ist dafür ausgerechnet Israel verantwortlich: Vor rund vier Wochen haben Arbeiter damit begonnen, eine neue Brücke zu einem der Eingänge des Tempelbergs zu bauen, und das wird von vielen Muslimen als Angriff auf die Al Aksa-Moschee gewertet, die nicht nur die drittheiligste Stätte des Islam, sondern auch das Symbol des palästinensischen Nationalgefühls ist. Der vermeintliche Angriff auf das Heiligtum hat nach Ansicht von Beobachtern mit dazu beigetragen, dass sich die einzelnen Gruppen voneinander abgewandt haben - ein flüchtiger Friede allerdings: Schon bald werden die Arbeiten in Vergessenheit geraten sein und andere Themen auf der Tagesordnung auftauchen - Präsident Abbas wird jemanden damit beauftragen, die neue Regierung zu bilden, und die Anhänger der Fatah werden feststellen, dass ihre Fraktion dabei den Kürzeren gezogen hat.

"Vielleicht wird das Ausland auch seinen Boykott abschwächen", prognostiziert der französische Diplomat, "aber ich glaube nicht, dass das viel an der Haltung der bewaffneten Gruppen zueinander ändern wird. Sobald es um Gespräche mit Israel und mögliche Kompromisse geht oder die Hamas versucht, weiteren Einfluss zu gewinnen, wird das alles wieder von vorne losgehen."