Kriegsgeflüster im Persischen Golf

Teheran spielt mit den Gefangenen, die USA entsenden dritten Flugzeugträgerverband

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Der Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes Amos Yadlin berichtete dem israelischen Kabinett gestern, dass sich Iran, Syrien und die Hisbollah im Libanon auf einen Krieg vorbereiten würden. Sie würden mit einem Angriff im Sommer rechnen und Maßnahmen zur Verteidigung vorbereiten. Während gleichzeitig die deutsche Bundeskanzlerin bei ihrer Visite im Nahen Osten Optimismus verbreitete, sieht Yadlin Zeichen für eine zunehmende Instabilität in der Region, entsendet die USA einen weiteren Flugzeugträgerverband an den Persischen Golf und rechnet man in Russland mit einem Angriff im April.

Israel muss sich darauf einstellen, dass die USA möglicherweise schon bald die Truppen aus dem Irak abziehen. Zwar will US-Präsident sein Veto gegenüber den Abzugsplänen des Kongresses einlegen, aber für Israel könnte ein absehbarer Abzug im nächsten Jahr, der die Aufständischen und Extremisten (nicht nur im Irak) stärkt, erhöhte Gefahr mit sich bringen. Jedenfalls sieht Yadlin die durchaus realistische Möglichkeit, dass im Irak endgültig die Anarchie ausbricht und der Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten weiter um sich greift, der auch den Libanon und das Verhältnis zwischen Hamas und Hisbollah beeinflussen wird. Nach Yadlin würden Iran und Syrien davon ausgehen, dass die USA einen Angriff planen und Israel daran beteiligt sein werde. Man würde die Entwicklungen genau beobachten, schließlich könne aufgrund der vielen Beteiligten ein Krieg ausbrechen, ohne dass dieser wirklich gewünscht werde.

Ministerpräsident Ehud Olmert wies auf der Pressekonferenz mit Angela Merkel die Vermutung zurück, dass die USA und Israel gemeinsam einen Angriff vorbereiten würden, wobei die USA Iran und Israel gleichzeitig den Libanon und Syrien angreifen könnten. Das sei ein Plan, von dem die israelische Regierung nichts wisse, sagte er. Es sei ein Gerücht ohne jede Grundlage.

Die iranische Regierung, allen voran Präsident Ahmadinedschad, spielt derzeit mit den gefangenen britischen Marinesoldaten. Bei dem schon ohnehin angeheizten Konflikt wegen des iranischen Atomprogramms und des iranischen Einflusses auf den Irak lässt sich dies nur als Provokation verstehen. Hofft die Regierung darauf, dass die USA und Israel gegenwärtig zu schwach sind, um tatsächlich einen militärischen Schlag unternehmen zu können? Will man sich als starke Macht im arabischen Raum etablieren, die der Supermacht und ihren Alliierten trotzt? Oder ist man tatsächlich der Meinung, dass die Briten bereits wiederholt in iranisches Hoheitsgebiet eingedrungen sind und man ganz im Recht ist? Ahmadinedschad scheint auf jeden Fall auch innenpolitisch den Konflikt mit den "bösen" USA zu brauchen, um seine Macht zu sichern und für Stabilität zu sorgen.

Ähnliches könnte man von der Bush-Regierung sagen, die im Ausland und jetzt auch durch den demokratisch kontrollierten Kongress handlungsunfähig wird. Die Strategie, im Irak durch eine Truppenerhöhung für größere Sicherheit zu sorgen, lässt sich schon jetzt als gescheitert ansehen. Der vom Kongress geforderte Rückzug aus dem Irak wäre nicht nur das Siegel für eine missglückte Politik, sondern wohl auch tatsächlich eine Bestärkung der durch den selbstherrlichen Einmarsch in den Irak verursachten Kampf gegen den Westen und westliche Ideale. Würden die Truppen abziehen, könnten sich die Aufständischen und Milizen der verschiedenen Lager so lange bedeckt halten. Und mit dem Rückzug aus dem Irak würde wohl auch der nächste gescheiterte Feldzug in Afghanistan aufs Tapet kommen. Wenn sich die Amerikaner aus Afghanistan zurückziehen, würden die Nato-Truppen dort weiter bleiben und Europa am Hindukusch verteidigen?

Die USA haben bereits zwei Flugzeugträgerverbände – Eisenhower und John C. Stennis - im Persischen Golf, mit denen sich zumindest eine militärische Intervention im Iran zur Bombardierung der wichtigsten Nuklearanlagen und militärischen Stützpunkte bewerkstelligen ließe. Schon die Entsendung des zweiten Flugzeugträgerverbandes galt als deutliches Signal an den Iran und als mögliche Vorbereitung für einen Krieg. Nun wurde mit der Nimitz der dritte Flugzeugträgerverband mit 6.000 Soldaten in den Persischen Golf geschickt. Dazu kommen die Schlachtschiffe Princeton, Higgins, Chafee, John Paul Jones und Pinckne, die alle Lenkraketen abfeuern können. Angeblich soll Nimitz die Eisenhower ablösen, aber zumindest kurzzeitig werden dann drei Verbände vor dem Iran stationiert sein. Das klingt harmlos, aber der Umstand, dass die Entsendung von Nimitz erst während des Konflikts mit den gefangenen britischen Soldaten erfolgte, lässt doch Befürchtungen wach werden, zumal die in die Enge gedrängte Bush-Regierung womöglich in einem Krieg Entlastung suchen könnte.