Cui Bono Vox?

Der Sänger von U2 macht sich in Heiligendamm für einen Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz stark - und führt auch gleich selber vor, wie das geht

Wenn Bono Vox bei der Veranstaltung „Deine Stimme gegen die Armut“ am 7. Juni in Rostock die Bühne betritt, dann steht den Protestierern ein Verantwortlicher gegenüber, der nicht durch einen Zaun und eine Sperrzone vor Protestkundgebungen geschützt ist.

Vor zwei Jahren hatten sich die G8-Staaten die Forderungen des U2-Sängers zu eigen gemacht und die Entschuldung von 18 Entwicklungsländern (darunter vierzehn Staaten aus Afrika) angekündigt. Allerdings war die Aufhebung der Schulden an verschiedene Bedingungen geknüpft: “Gutes“ Regieren, “Verlässlichkeit“ und “Transparenz“ bei den Finanzen.

Unter “gutem“ Regieren wurde dabei weniger die Einhaltung von Menschenrechten verstanden. Äthiopien etwa hatte zwei Wochen vor der Aufnahme in die Liste der 18 "Gewinner" Demonstranten durch Killerkommandos niedermachen lassen). Im Vordergrund stand die Verlässlichkeit bei "marktwirtschaftlichen Reformen" - also die Einhaltung der rigorosen inflations- und fiskalpolitischen Vorgaben vom IWF sowie die "Öffnung" der Märkte und die Privatisierung natürlicher Monopole in der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Erlass der Schulden wurde so an Forderungen gekoppelt, die den Einstieg ausländischer "Investoren" in diese Monopolrenditen versprechenden Bereiche erleichtern soll.

Dies ist mehr oder weniger verklausuliert auch der politische Inhalt der Afrika-Initiative von Angela Merkel, die damit weniger in die Fußstapfen von Mutter Theresa als von Horst Köhler tritt.

Nachlässigkeit der G8 bei den “Millenniumszielen“

In Gleneagles wurden die sogenannten „Millenniumsziele“ aus dem Jahre 2000 bekräftigt: Die Entwicklungshilfe sollte bis 2010 verdoppelt, die "globale Armut" bis 2015 halbiert, der Kampf gegen AIDS und Malaria weltweit in Angriff genommen und der allgemeine Zugang zu Bildung überall gewährleistet werden. Davon sind die G8-Staaten nach wie vor weit entfernt: Die Industrieländer geben im Schnitt nur 0,33 Prozent des Bruttosozialproduktes als “Entwicklungshilfe“ (Zielvorgaben der UN: 0,7 Prozent) - und keines der G8-Länder erreicht diesen Durchschnitt, obwohl der Erlass von Schulden mitgerechnet wird (Die "Phantomgelder" der Entwicklungshilfe).

Dagegen beläuft sich die Gesamtschuldensumme der afrikanischen Staaten weiterhin auf 215,16 Milliarden Dollar, so dass die Staaten gezwungen sind, mehr Gelder für die Begleichung ihrer Schulden (zu deren Aufnahme sie häufig vorher von den Weltwirtschaftsorganisationen überredet wurden) aufzuwenden, als für Bildung und Gesundheit. Dafür dürfen sich die in Heiligendamm versammelten Vertreter der afrikanischen Nationen einmal mehr die Litanei von den Segnungen des Freihandels anhören und sich zum Glauben an die heilsamen Wirkungen grenzüberschreitender "Investitionen" bekehren lassen.

Darüber hinaus gibt es die berechtigte Befürchtung, dass die Bundesregierung mit ihrem “Kernanliegen“, dem “Schutz des Geistigen Eigentums“, eine Entwicklung weiter forciert, die sie offiziell unterbinden möchte: Denn mit dem Verweis auf solche Monopolrechte wird unter anderem die Ausgabe kostengünstiger Aids-hemmender Generika an die Staaten Afrikas und die Entstehung von wirtschaftlicher Konkurrenz in diesen verhindert.

Schuldenerlass und Steuerflucht

Da trifft es sich für die Mächtigen gut, wenn solche "Hochkaräter" wie Sir Bob Geldoff und Bono Vox für Afrika eintreten - denn wer solche Fürsprecher hat, der braucht wahrlich keine Feinde mehr.

Bono Vox, Sänger und Vorsteher von U2, hat es sich zur Aufgabe gemacht, sich als "Sprachrohr" der Entwicklungsländer zu präsentieren. So wirbt der Sänger seit längerem dafür, dass die wohlhabenden Nationen den Staaten der Dritten Welt ihre Schulden "erlassen" und die Entwicklungsländer über den "Abbau von Handelsbarrieren" an den Segnungen der Marktwirtschaft teilhaben lassen sollen.

Bezeichnenderweise rief er mit Bill Gates dazu die Organisation DATA ins Leben. Diese hat sich nicht nur die Bekämpfung von AIDS und den Erlass der Schulden, sondern eben auch den "Freihandel" auf die Fahnen geschrieben. Von der Erkenntnis, dass dieser "Freihandel" (mit der Ideologie vom "Geistigen Eigentum" gerechtfertigte) Neozölle und Produktionsverbote bedeutet, und sich unter anderem deshalb nicht für alle Teilnehmer lohnt, zeigte sich der Rockstar bislang völlig unbeleckt.

Dass dies wahrscheinlich nicht nur an Dummheit oder Ignoranz liegt, lässt sich unter anderem daraus ersehen, wie Bono sich verhält, wenn er seine Privatinteressen auch nur geringfügig tangiert sieht. 1991 ruinierten U2 das Punklabel SST mit Urheberrechtsklagen und 2006 unterschrieb der Sänger eine Petition zur Verlängerung des britischen Aufnahme-Copyrights für Musikstücke von 50 auf 95 Jahre. Ebenfalls 2006 verlegten U2 ihre Holding “U2 Limited“ von Irland nach Amsterdam, weil man in Holland für Copyright-Einkünfte kaum Steuern zahlt.

Im selben Moment also, in dem Bono die Regierung der Republik Irland aufforderte, mehr Steuereinnahmen für Afrika zu verwenden, machte er es sich mit seiner Band in einem Steuerparadies bequem. Der Vorschlag des US-Finanzministers John W. Snow, Bono als Präsidenten der Weltbank einzusetzen, wirkt in diesem Licht besehen nicht so ungewöhnlich, wie er auf den ersten Blick aussah.