"Amerikas Versprechen und seine historische Mission in und für die Welt"
Was von Barack Obama, der neuen US-amerikanischen "Lichtgestalt", außenpolitisch zu erwarten ist
Das Schaulaufen um die amerikanische Präsidentschaft ist voll entbrannt. Schon seit Wochen rangeln mehr als ein Dutzend Möchtegern-Kandidaten um Spendengelder und die Zuneigung ihrer Parteifreunde, bei den Republikanern vor allem der Vietnam-Veteran und Bush-Freund, John McCain, mit dem ehemaligen Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, bei den Demokraten die Senatorin von New York, Hillary Clinton, mit dem Senator aus Illinois, Barack Obama.
We lead not only for ourselves but also for the common good.
Barack Obama
Obwohl das Rennen in beiden Parteien völlig offen ist, gilt vor allem der 45-jährige Obama aufgrund seiner Herkunft und Hautfarbe, aber auch wegen seines smarten Auftretens und seiner Intellektualität (Der akademische Makel) als größter Hoffnungsträger für das liberale, sog. „bessere Amerika“. Ihm wird am ehesten zugetraut, Amerikas Misere, die mit der Irak-Kampagne begann, zu beenden, und das Ansehen der Weltmacht in der Welt zurückzugewinnen.
Ebenso unilateral…
Vor ein paar Tagen hat Obama auf Vorschlag der US-Zeitschrift „Foreign Affairs“ seine außenpolitischen Vorstellungen in dem Beitrag Renewing American Leadership kundgetan, Ideen und Absichten, die er bei einer Rede am 24. April vor dem Partei unabhängigen „Chicago Council on Global Affairs” einem größeren Publikum zum ersten Mal dargelegt hat.
Nach ihrer Lektüre dürften sich alle jene eines Besseren belehrt fühlen, die meinen, mit der Abdankung der Bush-Administration würde sich die idealistische Politik des Neuen Roms grundlegend ändern. Im Gegenteil, Obama gibt sich äußerst traditionalistisch und geschichtsbewusst. Historische Ereignisse vergehen nicht, sie sind immer präsent. Nicht nur die „Manifest Destiny“, der Bürgerkrieg oder die Sklaverei, sondern auch der „elfte September“, in dem er (wie Joschka Fischer) die „Wiederkehr der Geschichte“ erblickt.
Getreu dieser Maxime verortet sich der Experte für Verfassungsrecht mental wie politisch in der Tradition der „Framers of the Constitution“. Folglich muss Amerika der Welt zeigen, dass es „zu den Werten seiner Gründerväter steht, wahrhaft, und zwar aus universalistischen, nicht aus egoistischen Gründen.“ Handelt es entsprechend und kommt es dieser historischen Verpflichtung nach, wird „die Welt ihm auch (wieder) folgen.“ Nur deswegen kann er seinen Wählern versprechen, die „globale Führerschaft zu erneuern“ und die „reale Stärke“ der Hypermacht wiederherzustellen; nur deswegen kann er Amerikas Sonderstellung und Einzigartigkeit in der Welt beschwören; und nur deswegen kann er Versprechen und Mission Amerikas wiederholen, der Welt mehr Demokratie, Frieden und Sicherheit zu bringen.
„Wir Amerikaner sind Erbauer, keine Zerstörer“, und zwar hart und kompromisslos, sollten die Interessen der Nation dabei tangiert werden:
Ich werde nicht zögern, Gewalt anzuwenden, notfalls auch unilateral, um das amerikanische Volk oder unsere vitalen Interessen zu schützen, wenn wir attackiert oder sie bedroht werden.
Im Unterschied zu Bush heißt „die Welt zu führen“ für den Kandidaten nicht, sie nach dem Ebenbilde Amerikas zu formen und Demokratie durch Regime Change zu erzwingen, sondern „durch (Helden)Taten und durch Beispiel“.
Allem Anschein nach ist Obama tatsächlich der Meinung, dass Russland, China und andere Staaten und Nationen den USA folgen werden, wenn es gelingt, Vertrauen, Anziehungskraft und Wertigkeit Amerikas in der Welt wiederherzustellen.
…wie interventionistisch …
Anders als viele Europäer glauben, verteufelt Obama die Politik der letzten sechs Jahre nicht. Weder zeigt er Verständnis für den islamistischen Fundamentalismus noch schwört er dem humanitären Interventionismus ab. Die amerikanische Mission sei noch lange nicht zu Ende.
Der amerikanische Moment (in der Geschichte) ist nicht vorbei, die amerikanische Bewegung dauert an.
Deswegen muss die Politik der Demokratieverbreitung, die nach dem elften September von den Neonkonservativen verfolgt worden ist, allenfalls erneuert und auf den aktuellen Stand gebracht werden.
Im Klartext heißt das: mehr und nicht weniger Einmischung, nicht bloß „Sturz eines Diktators und Aufstellen einer Wahlurne“, sondern vor allem „Nation-Building“ (Nation-Building 101). Vorwiegend in solchen Staaten, die politisch schwach sind und ihre territorialen Grenzen nicht gegen Aggressoren verteidigen können. Schon der eigenen Sicherheit wegen muss Amerika dort Gesellschaften bauen, die der amerikanischen Vorstellung von „freier Presse, unabhängiger Justiz und Gewaltenteilung“ entsprechen, den Terrorismus entschieden bekämpfen und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen unterbinden. Dafür will er, in seiner ersten Amtsperiode, bis zu 50 Millionen Dollar bereitstellen. Obama ist wie Bush überzeugt, dass die Sicherheit Amerikas untrennbar mit der Sicherheit aller anderen verbunden ist. „Nur wenn wir Kinder im Bauen statt im Zerstören unterrichten“, werden die Gefahren für Amerika, und damit für die Welt, abnehmen.
Dass Amerika im Niedergang begriffen ist, politisch, wirtschaftlich, moralisch, wie mancher Europäer glaubt, hält er für einen Trugschluss.
Wer Amerika im Niedergang begriffen sieht, übersieht Amerikas Versprechen und seine historische Mission in und für die Welt.
Robert Kagan hat ihn deswegen kürzlich nach seiner Rede vor dem „Chicago Council on Global Affairs“ auch als latenten „Interventionisten“ bezeichnet bezeichnet. Wie einst John F. Kennedy im Kalten Krieg schwinge er sich hier zum „Führer der freien Welt“ auf, während er gleichzeitig bei Partnern und Verbündeten kühl und bestimmt Amerikas „natürliche Hegemonie“ in der Welt einfordere.
… und militärisch
Um Amerikas „Leadership“ wiederherzustellen, die Demokratie weltweit zu stärken und das Land „für weitere Missionen in der Zukunft fit zu machen“, will er vor allem das Militär modernisieren. Kurzfristig, indem er ihre Truppenstärke erhöht, um 65 000 Kämpfer bei der Armee und um 27 000 Marines; mittelfristig, indem er sie zu „stärksten, am besten trainierten und ausgerüsteten Armee des einundzwanzigsten Jahrhunderts“ aufbaut. Künftig dürfte es nicht mehr geschehen, dass Amerika eine militärische „Offensive von Dschibouti bis Kandahar“ nicht durchstehen kann:
Nur ein starkes Militär kann den Frieden garantieren. Mehr jedenfalls als alles andere.
Unmissverständlicher könnte eine Ansage nicht sein. Sie könnte auch aus dem beredten Munde eines Neocon stammen, jener Kabale von Intellektuellen also (The Neoconservative-Conspiracy Theory: Pure Myth), die angeblich nach Meinung aller europäischer Beobachter und Feuilletonisten in Washington längst abgedankt hat (Bye, bye Neocons; Beyond The Neocons).
Schon deswegen sollte sich die Welt keine Illusionen über die neue Präsidentschaft eines Demokraten machen. Vielmehr sollte sie fürderhin gewarnt sein und sich warm anziehen, gleich ob Obama oder Clinton das Rennen machen werden. Das amerikanische Zeitalter ist nicht zu Ende. Weder wird Obama den Rückzug in den Isolationismus antreten noch wird er Amerikas Politik des militanten Unilateralismus korrigieren. Die Erwartung vieler Europäer, dass die Weltmacht unter einer neuen Administration ihrer idealistischen Hybris abschwören werde, sie eine gemäßigtere, mithin „realistischere“ Haltung einnehmen und/oder gar zu einer Position des UN-orientierten Multilateralismus zurückfinden werde, wird ein frommer Wunsch bleiben. Unter welcher neuen Führung auch immer wird Amerika die Politik der letzten sechs Jahre fortsetzen und seine Interessen, Fähigkeiten und Verantwortlichkeiten ebenso egoistisch wie nachhaltig wahrnehmen.
Besonders deutlich wird das hinsichtlich der „Vorwärtsverteidigung”. Sollte Amerika in die Lage kommen, „Gewalt anders als zur Selbstverteidigung“ anwenden zu müssen, wird Obama nicht zögern, die „Unterstützung und Mitwirkung anderer Staaten einzufordern“. Von der Anrufung der Vereinten Nationen oder des UN-Sicherheitsrates ist da nichts zu lesen. Wer hier die Fortsetzung der Bush-Doktrin und die Revitalisierung einer „Koalition der Willigen” vermutet, dürfte durchaus richtig liegen. Von einer Kehrtwendung der amerikanischen Politik, wie es sich Bush-Hasser und Bush-Dämonisierer in Europa wünschen, ist jedenfalls nichts zu erkennen.
Stellschrauben justieren
Wenig Neues gibt es auch über seine restlichen Programmpunkte zu sagen. Wie die Vorgängerregierung sieht auch Obama in der Proliferation, im globalen Terrorismus und in Schurkenstaaten, die Terroristen beherbergen, die größten Gefahren für die Welt. Neu ist vielleicht, dass er die „Erderwärmung“, die zu mannigfachen Verwerfungen führen könnte, zu Verödungen, tödlichen Konflikten und Zerstörungen, in den Rang der oben benannten Weltbedrohungen hebt.
Als vordringlichste Aufgabe bezeichnet er selbstverständlich die Beendigung des Irakkrieges. Bis Ende März nächsten Jahres sollen die kämpfenden Truppen den Irak verlassen. Was nach deren Rückzug aus dem Land wird, wie die irakischen Führer den Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten stoppen und Frieden und Stabilität wiederherstellen sollen, darüber schweigt sich der schwarze Hoffnungsträger aus. Klar ist nur, dass auch Obama weiter eine schlagfähige Truppe im Irak stationiert haben will, die US-Personal schützt, irakische Truppen trainiert und Al-Qaida jagt.
Bei der Palästinafrage strebt auch Obama eine Zweistaatenlösung an. Dabei will er sich weiter auf die Seite Israels schlagen, dem stärksten Verbündeten und der einzigen Demokratie in der Region, und sich gegen die radikalen Kräfte positionieren. Wie jedoch eine Vermittlung zwischen den verfeindeten Parteien gelingen kann, wenn er vorher einseitig Partei für Israel ergreift – dieser Spagat bleibt ebenso sein Geheimnis wie die Lösung des Siedlungsproblems, die Rückkehr der vertriebenen Flüchtlinge oder der künftige Status Jerusalems.
Dass er direkte Gespräche mit dem Iran und mit Syrien führen, den „aggressiven Druck“ durch Sanktionen vor allem auf iranische Vertragspartner erhöhen will, ohne die militärische Option vom Tisch zu nehmen, ist nicht neu. Diese Strategie verfolgt längst auch die alte Administration. Sie könnte auch ein amerikanischer Neocon unterschreiben. „Der beste Weg um den Krieg zu vermeiden, ist die glaubhafte Drohung mit einer militärischen Aktion,“ schreibt daher auch Robert Kagan zum Iran-Konflikt im „New Republic“.
Ferner will Obama, neben der Stärkung der Homeland Security, wieder die Partnerschaft mit befreundeten Staaten und Nationen intensivieren. Konkret bedeutet das, dass er die NATO-Länder dazu bringen will, mehr Geld, mehr Waffen und mehr Truppen für die Stabilisierung und den Wiederaufbau gefährdeter Staaten bereitzustellen, um, wie am Fall Afghanistans sichtbar wird, endlich die dauerhafte „Kluft zwischen sich ausdehnenden Missionen und fehlenden Kapazitäten“ zu schließen.
Schließlich kündigt er an, Gespräche mit Russland über die Verwahrung und Sicherung nuklearen Materials vor unerlaubten Zugriff zu führen und die atomare Aufrüstung zu begrenzen. Über den anhaltenden und ausufernden Streit mit Russland, in Tschechien und Polen neue Horchposten und Abwehrraketen aufzustellen, verliert er hingegen kein Wort.
Den Gutmenschen zuliebe
Den Rest des Programms sollte man nicht allzu ernst nehmen, er ist für alle links- wie rechtsliberalen Gutmenschen bestimmt, von denen es derzeit in Heiligendamm, Rostock und anderswo nur so wimmelt. Obama will Out-of-Area-Plätze wie Guantanamo ebenso schließen wie mehr Geld in die Aids-Forschung stecken; er will die Armut in der Welt bekämpfen und Amerikas Abhängigkeit vom Erdöl zurückdrängen; und er will sich wie Bush für die Klimapolitik erwärmen und sich für Erziehungsprogramme stark machen – vor allem, oder auch nur, weil es im nationalen Interesse des Landes ist. Nicht zufällig zitiert Obama an dieser Stelle die maßlos überschätzte Lichtgestalt der Demokraten, John F. Kennedy: „Nur wenn eine freie Gesellschaft den vielen Armen hilft, kann sie die wenigen Reichen auch schützen.“ Gleichwohl macht Obama aber auch klar, dass er alle diese „Hilfen an Bedingungen“ knüpfen wird, beispielsweise „an Reformen, die die Korruption bekämpfen“.
Ganz augenscheinlich glaubt sich Obama, wenn er sich mit JFK-Aussagen schmückt, auf der moralisch richtigen Seite. „Wir sind das Land, das einer geteilten Stadt erklärt hat: Wir sind Berliner!“, ruft er dem sichtlich erstaunten Publikum in Chicago zu. Ob dieses Bekenntnisses sollte aber niemand die Augenbrauen hochziehen. Aufgrund ihrer „Bestimmung“, „Pracht“ und „Ausnahmestellung“ in der Welt haben die USA noch nie einen großen Unterschied zwischen „selbstsüchtigen Motiven“ und dem „Allgemeinwohl“ gemacht.
Neokonservative Schule
„Es ist Zeit für eine neue Generation, eine neue amerikanische Geschichte zu erzählen“. Mag der Rechtsprofessor da auch auf seine Herkunft anspielen, darauf, wie sein Vater sehnsüchtig auf jenen Brief gewartet hat, der ihm das Privileg eingeräumt hat, nach Amerika zum Studieren, Arbeiten oder einfach zum Leben zu kommen: Im Grunde erzählt Obama uns nur wieder die alte Geschichte. Und dies sollte im Falle Obamas eigentlich auch niemanden verwundern.
Wer ein bisschen in seiner Biografie herumschnüffelt, die er 1995 in dem Buch „Dreams from my Father“ selbst publiziert hat, wird überraschende Parallelen zum neokonservativen Moment erkennen. Wie einst Paul Wolfowitz, dem regierungsamtlichen Vordenker der Neocons, des Regime Change und des Irak-Krieges, gehörte auch er der Chicago Law School an. Das Besondere an ihr ist (mit Dank an Hans Ulrich Gumbrecht), dass sie sich nicht auf die Jurisprudenz allein beschränkt, sondern offensiv das intellektuelle Gespräch mit anderen Fächern sucht, namentlich den geisteswissenschaftlichen. Ergebnis dieser Praxis und damit Aushängeschild dieser Diskussion ist das Committee on Social Thought, einem der berühmtesten interdisplizinären Institutionen Amerikas.
Vor mehr als einem halben Jahrhundert hat dort Leo Strauss seine Politische Theologie gelehrt. Und auch Alan Bloom hat in Chicago den „Untergang des amerikanischen Geistes“ geweissagt, bei dem viele Neocons, von Francis Fukuyama über Remi Brague und Mark Lilla bis hin zu Bill Kristal und Charles Krauthammer, in die Schule gegangen sind. Sowohl Strauss als auch Bloom gelten gemeinhin, ob fälschlicherweise oder nicht, als intellektuelle Vordenker des amerikanischen Neokonservatismus. Wie konstruiert diese intellektuellen Filiationslinien auch immer sein mögen, die „geistige“ Herkunft merkt man dem ehemaligen Professor für Verfassungsrecht und jetzigen Senator von Illinois immer noch an.
Neokonservative DNS
Unserer Prognose vor einiger Zeit (Das Neokonservative Zeitalter), und ebenso zu Beginn des Jahres (Ausweitung der Kriegszone), wonach die neokonservative Revolution, trotz aller anderslautenden Berichte), im Anfangsstadium und dabei ist, sich mit anderem Personal neu zu justieren, ist daher wenig hinzuzufügen. Die maßgeblichen ideologischen Wortführer mögen verstummt sein oder ihre Ämter verloren haben, ihre Ideen dagegen sind weiter höchst virulent. Längst haben sie die Hearts and Minds (wie es immer so schön heißt) der politischen Führer erobert und sind memartig auf andere Köpfe übergesprungen.
Die Dualität oder das ständige Ringen zwischen „Realismus und Idealismus“ um die richtige Außenpolitik, darauf hat vor einiger Zeit Robert Kagan (Cowboy-Nation, Dangerous Nation oder hier) aufmerksam gemacht, ist immer schon konstruiert. Amerika ist anders und tickt anders. Das Land war und ist jene „gefährliche Nation“, die einst die moralische Korruptheit der alten Welt hinter sich lassen wollte und sich daher dementsprechend neu positioniert hat. Es war und ist immer schon gewillt, seine Revolution zu exportieren und seine Werte, Prinzipien und Ideen weltweit, imperial und kriegerisch durchzusetzen. Das expansionistische Gen hat sich quasi in die Verfassung eingeschrieben.
Historisch gesehen traf es zuerst England, das Mutterland, danach Franzosen, Indianer, Mexikaner und schließlich die Spanier. Sie alle mussten erfahren, dass amerikanische Werte universalistische Rechte sind, die allen Menschen unveräußerlich zukommen. Später haben diese kreuzzugartige Haltung auch Diktatoren, Rivalen und Konkurrenten in Europa und in Übersee zu spüren gekommen. Sie wurden „befreit“ – trotz oder gerade wegen all der Blutopfer, mit denen Amerika dafür und in seiner buchstäblichen „Selbstlosigkeit“ bezahlt hat.
In moralische Kämpfe verwickelt
Dies zeigt: Der „Amerikanismus“ ist keine Ideologie, vielmehr repräsentiert er ein „Wesen wie Natur des Menschen“, eine Wahrheit, die in der europäischen Aufklärung begründet liegt, in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung aber erst voll zur Entfaltung kommt. Und weil das so ist, Amerika die Wahrheit über den Menschen entdeckt zu haben glaubt, ist seitdem gut und recht für die Welt, was gut und recht für Amerika ist.
In dieser Haltung unterscheidet Amerika sich diametral von Europa. Hat der alte Kontinent dem Kampf um Anerkennung abgeschworen, weil es sich mit Hegel und Kojève (zumindest mental) im postkantianischen Paradies wähnt, fühlt sich Amerika von Feinden, Gegnern und Rivalen umzingelt und zu ständigen moralischen Kämpfen herausgefordert. Die Macht mit anderen Nationen zu teilen oder selbstlos mit ihnen zu kooperieren, widerspricht mithin vollkommen dem Wesen Amerikas und seiner Haltung.
Und dieser ideologisch-strategische Gegensatz, der den sog. Westen tief spaltet, ist nicht, wie viele Europäer meinen, erst mit dem Amtsantritt George W. Bush über die Welt hereingebrochen. Amerika hält sich nicht nur für einzigartig oder außerordentlich, sondern für ebenso „unverzichtbar“, als Nation, Leader und Krieger. Die USA sind, wie Dean Acheson, den Robert Kagan zitiert, es vor einem halben Jahrhundert ausgedrückt hat, „die Lokomotive an der Spitze der Menschheit, während der Rest der Welt hinten im Dienstwagen sitzt.“
Nur Naive können glauben, dass Hautfarbe oder Geschlecht, smartes Auftreten oder antikoloniales Gehabe, Multikulturalismus oder Intellektualität daran etwas ändern würde. Im Gegenteil. Immer schon hielten sich Einwanderer für die besseren Amerikaner.