Eine andere Gewalt ist möglich
Die "Lücke zwischen Schuss und Schrei" schließen: Demonstration in Rostock und ein Symposium über nicht-tödliche Waffen
Vor zwei Wochen trafen sich Experten aus aller Welt in Ettlingen, um neue Konzepte zur Lösung von Konflikten im öffentlichen Raum zu diskutieren. Am letzten Samstag konnte die Theorie der Polizeitechniker in Rostock einem Praxistest unterzogen werden. Während die Bundeswehr in Afghanistan mit bayerischer Blasmusik friedlich Konflikte lösen will, ist an der Heimatfront schon längst das Hamburger “Schwabingrad Ballett” als Schlachtenkapelle im Einsatz. Ein Vergleich von Konferenz und der Realität in der Rostocker Innenstadt ergibt zwei sehr unterschiedliche Versionen davon, wie man die angeblich bestehende „Lücke zwischen Schrei und Schuss” schließen möchte. Doch eines kann als sicher gelten: Zur „Deeskalation durch Stärke” (Günther Beckstein) ist alle Hochtechnologie überflüssig. Solange die Polizei über zwei Hubschrauber verfügt, braucht sie keine avancierten Schallwaffen. Chilipfeffer ist effektiver als Mikrowellenstrahler, weil der brennende Effekt viel länger anhält, als der Schmerz aus einem „elektronischen Personen-Kontroll-Gerät”.
Wo der Vorsatz zu seinem Recht kommt, dass Gleiches mit Gleichem vergolten werden muss, dass gegen Steine nur Wuchtgeschosse, Gas und Strom helfen, dort erhalten Medien und Politiker die Bilder, die eine inhaltliche Diskussion des Anliegens von Demonstranten erübrigen. Zugunsten der ausschließlichen Fokussierung auf Polizei und Sicherheit. „Waffen, die wirken sollen, müssen auch weh tun dürfen”, sagt am Montag nach der Schlacht Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft. Wenn nun “drastische Konsequenzen” gefordert werden, ist das Teil eines Eskalationsplans, der die Ursachen des Widerstandes außer Acht lässt.
Rostock, 2. Juni, gegen 16 Uhr
“Am Strande”, auf dem Feld der Abschlusskundgebung, eskaliert, wie man sagt, die Gewalt. Auf der einen Seite eine vor- und zurückrückende Einheit von Polizisten in schwarzen stichfesten Drillichen, skelettartigen Beinschienen und monumentalen Brustpanzern. Die Spezialeinsatzkräfte bilden in diesem Moment die “Schildkröte”. Das ist eine Formation, die mit ihrem Vorbild aus der Tierwelt die umfassende Panzerung gemein, im Unterschied zu diesem, aber auf allen Seiten Augen hat. Auf der anderen Seite eine Schar wütender 18-Jähriger, die mit Steinen und Holzstöcken werfen und ihre ebenfalls tiefschwarzen Carhartt-Hoodies im Nahkampf mit den Polizisten ruinieren. Sie skandieren ihre einzige Textzeile in diesem Bürgerkriegstheater: “Haut ab, haut ab, haut ab!”. Damit sorgen sie zugleich dafür, dass genau das nicht geschieht.
Den Soundtrack zu dieser Szene liefert die Schlachtenkapelle “Schwabingrad Ballett”, die von der unmittelbar benachbarten Gewalt unversehrt bleibt. Musiker genießen im Krieg Immunität. Und das gilt weitgehend auch für die Fotografen der Nachrichtenagenturen, die an den Brennpunkten der Gewalt ihre wertvollsten Bilder schießen. Diese folgen, wo der sorgfältig gewählte Bildausschnitt die Geschichte auf den Punkt bringt, stets demselben längst verankerten Muster: Es geht um David gegen Goliath oder den Partisanen, der sich einer so übermächtigen wie erstarrten Armee in den Weg stellt. Den Arm zum Steinwurf erhoben, die schwarzen Sachen schlabberig am Körper und durch Mundtuch und Basecap vor identifizierenden Blicken aber nicht vor Schlägen geschützt – so wirkt die Pose des Autonomen im Bild auch dort heroisch, wo sie als anarchistischer oder chaotischer Umtrieb verurteilt wird.
Vor dem Steinewerfer, der, obwohl auch er aus einer Gruppe hervortritt, primär als vereinzelter Desperado und elastische Verkörperung eines Auflösungswillens (“Chaot”) wahrgenommen wird, steht die starre Front der Gepanzerten. Während Polizisten als einzelne Glieder einer konturlosen, weil rundum gesicherten Kampftruppe erscheinen, befinden sie sich in der Rolle des Goliath und taugen schon aus ikonografischen Gründen ebenso schlecht zur heroischen Identifikation wie die gepanzerten Römer im Asterix-Comic.
Die Polizisten tragen schwere Druckbehälter auf dem Rücken, mit einem Schlauch und einem pistolenförmigen Dispenser am vorderen Ende. Wie Gärtner bei der Schädlingsbekämpfung sprühen sie ein mit Chilipfeffer angereichertes ätzendes Gas in die Demonstranten aus dem schwarzen Block. Sie erinnern daran, dass der polnische Philosoph Zygmunt Baumann den Gärtner als Metapher für den Staat benutzt hat. Das Hegen des Gartens besteht im Entfernen des Unkrauts vom gesellschaftlichen Feld.
Ettlingen an der Alb, 22. Mai
Das Fraunhofer Institut für chemische Technologie hat zum vierten internationalen Symposium zur Zukunft der “nicht-tödlichen Wirkmittel” geladen. Diese euphemistisch “Wirkmittel” genannten Waffen sollen die so genannte “Lücke zwischen Schuss und Schrei” schließen, die Ordnungsmacht also auf jenem Handlungsfeld bestücken, das zwischen verbaler Äußerung und tödlicher Gewaltanwendung liegt.
Hierzu ist zunächst viel grundlegende Forschung über die Wirkung der Mittel auf den Menschen nötig. Zur Illustration dessen berichtet der Mediziner Prof. Eduard David von der ZEPU GmbH aus Witten/Herdecke davon, wie er im Dienst der Wissenschaft ein Kotelett “getasert”, ein saftiges Fleischstück also mit 50.000 Volt mit einem “elektronischen Personen-Kontrollgerät (Electronic Control Device) und nicht-tödlichem Einsatzmittel“ beschossen hat. Auch habe er die Fische im Aquarium seiner Kinder einem “inhomogenen elektrischen Feld” ausgesetzt.
Annähernd dreißig weitere Beiträge referieren ähnliche Experimente mit Schwein, Maus, Ratte, Kaninchen und gänzlich willenlosen Hefepilzen. Besonders hervorzuheben: der Beitrag von Jitka Schreiberova, einer Forscherin auf dem Feld von Anästhesiologie und Intensivpflege der Prager Karls-Universität. Ihr mit staatlichen Mitteln gefördertes Projekt untersucht die Wirkung von aggressionsmindernden Pharmazeutika auf Primaten. Schreiberova führt in Filmausschnitten schlüssig vor, wie der Wille von Makaken, denen sie verschiedene Opioide verabreicht hat, innerhalb weniger Minuten gänzlich gebrochen werden konnte. Mittel wie Midazolam, Naphtylmedetomidin und etliche Ketamine seien, so folgert die Forscherin, daher auch zur “crowd control”, zur Besänftigung von Menschenmengen, geeignet. Sie lässt aber unbeantwortet, wie mit bestehenden Verboten, Heilmittel und Drogen als Waffen einzusetzen, umgegangen werden soll.
Auch bleibt die Frage nach dem Modus der “Verabreichung” offen. Sollen Polizisten in Zukunft Spritzen mit Betäubungsgewehren verschießen? Das käme der Arbeitsweise von Ladislav Hess nahe, mit dem Schreiberova eng zusammengearbeitet hat. Hess war im Prager Zoo in der Großwildanästhesie tätig. Bemerkenswert bleibt die von Schreiberova vorgeschlagene strukturelle Gleichbehandlung von aggressiven Affen und mangelhaft zivilisierten Bürgern. Beide gelten als domestikationsbedürftig, in beiden Fällen soll die opiatgefüllte Spritze in Anschlag gebracht werden. Ein Akt, der außerhalb des wissenschaftlichen Planspiels als Straftat behandelt werden würde.
Dennoch kann Schreiberovas Forschung nicht als verstiegene Spinnerei abgetan werden. Die Moskauer Geiselbefreiung aus der Hand tschetschenischer Terroristen auf Kosten von 150 Toten durch einen Gaseinsatz liefert einen Präzedenzfall in der jüngsten Geschichte (Das Gespenst aus der Flasche befreit?). Und auch der umfängliche Bericht der British Medical Association – er kommt am Tag von Schreiberovas Vortrag an die Öffentlichkeit – dokumentiert den bereits gängigen Einsatz von “Medikamenten als Waffen”.
Zahlreiche Beispiele nicht nur aus der tschechischen Republik, auch aus Großbritannien und den USA belegen das “Interesse der Regierungen” am Einsatz “taktischer Pharmazeutika”. So genannte “riot control agents”, wie schnell wirkende Beruhigungsmittel und weniger gefährliche Mikroben und Stinkgase zählen ohnehin längst zum Arsenal von Polizei und Militär. Malcolm Dando von der in Bradford ansässigen Universität für Friedensforschung spricht von einer “unmittelbar bevorstehenden Militarisierung der Neurobiologie.”
Rostock, 2. Juni, gegen 13 Uhr
Keine Eskalation ohne Latenz, keine Gewalt ohne Vorlauf, kein Aufmarsch ohne Anmarsch, kein Ausbruch ohne Stau. In der Rostocker Innenstadt zieht die Demonstration, von der nachher alle Seiten sagen werden, dass sie aus überwiegend friedlichen Teilnehmern bestand, eine Strecke entlang, die, solange der Blick der Gehrichtung folgt, weitgehend frei von Polizei ist.
Die Munitionierung mit Steinen, die den späteren Ausschreitungen notwendigerweise vorausgeht, wird durch genau diese Route ermöglicht. An einer Stelle befindet sich zur linken und rechten Seite eine breite asphaltierte Fahrspur, in der Mitte aber ein Gleisbett für Straßenbahnen, voll mit losen Steinen. Anstatt den Zug an dieser Stelle über die asphaltierten Fahrbahnen zu leiten, verengen Ordner die Demonstranten auf den Mittelstreifen. Alle gehen also über das Gleisbett, im schwarzen Block werden Steine gesammelt. Auf der Brücke über der Unterführung stehen Polizeibeamte mit Helmen und beobachten den Vorgang.
Ansonsten sammeln sich die Beamten in den Straßen der Altstadt, die sternförmig auf die breitere Demonstrationsroute zulaufen. Die Polizei zeigt sich also im Blick nach rechts und links, sie bleibt nicht unsichtbar, erscheint aber sporadisch. Wie tief das Personen- und Gerätearsenal in diesem Innenraum stehen muss, verdeutlichen Zahlen. Nimmt man die “konservative” und von anderen Seiten angezweifelte Schätzung der Polizei beim Wort, stehen 16.000 Beamte (der größte Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik) 25.000 Demonstranten gegenüber. Das hieße, dass auf nicht einmal zwei Demonstranten jeweils ein Polizist käme. Und glaubt man der polizeilichen Angabe, dass sich unter den 16.000 Demonstranten 2000 bis 3000 gewaltbereite befanden, dann hätte sich ein jeder von diesen nicht weniger als sieben bis acht Staatsdienern gegenüber gesehen.
So lange der Zug in Bewegung ist, und das Verhältnis von Polizisten und Demonstranten ein flankierendes ist, kommt es aber zu keiner Konfrontation. Es bedarf dazu eines frontalen Hindernisses. Eingangs des großen Feldes der Abschlusskundgebung steht den Demonstranten dann plötzlich ein einzelnes Einsatzfahrzeug im Weg. Es heißt später, dass sich die Gewalt hier in dem Moment entzündet hat, als aus dem schwarzen Block Steine gegen das Fahrzeug geschleudert wurden.
Ettlingen an der Alb, 21. Mai
Ein Workshop des kritischen Physikers Jürgen Altmann widmet sich dem Thema Schallwaffen. Sind sie ein effektives Instrument zur Beherrschung von Krawallen? Michael Murphy, der seit Jahren einem Programm der U.S. Air Force zur Entwicklung hochenergetischer Mikrowellenwaffen (Human Effectiveness Directorate) angehört, berichtet Ergebnisse eines Schallwaffen-Versuchs an Affen. Er bedauert, dass man das aufmüpfige Verhalten der Affen aber letztlich nicht wie gewünscht habe ändern können. Denn alle Affen seien nach dem ersten akustischen „Impuls” taub gewesen.
Der beim Pentagon beschäftigte Carlton Land setzt mit einer in den siebziger Jahren geborenen Idee einer “Friedenstechnologie” nach: Effektivität sei zwar wichtig, aber nicht ausschließlich über Schalldruck zu gewährleisten. Vielmehr sollten Schallwaffen eingesetzt werden, um die Gegenseite vorübergehend zu besänftigen. Dadurch gewinne man Zeit zur Vorbereitung ”besserer Optionen”. Franz Wolf von der Wehrtechnischen Dienststelle für Schutz und Sondertechnik (WTD 52) der Deutschen Bundeswehr in Schneizlreuth äußert den Vorschlag, künftig ethnische Differenzen dazu zu nutzen, Randalierer und Demonstranten aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. Beispielsweise eigne sich bayerische Blasmusik bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afghanistan zur Einschüchterung von Unruhestiftern. Diese Musik entfalte ihre abschreckende Wirkung, weil sie dort unbekannt sei. Um einen empirischen Beleg dieser These gebeten, zieht sich Wolf allerdings auf die militärische Geheimhaltungspflicht zurück.
Im Vorfeld der Diskussionen über die Nutzung von Hochtechnologie zum Schutz von Heiligendamm war in “BILD” zu lesen, dass unter Umständen auch der Einsatz von LRAD zu erwarten sei, ein „Langstrecken-Schall-Strahler”, der normalerweise zur Piratenabwehr auf hoher See benutzt wird. Mit Hilfe von Mikrowellen „verschießt” er außer Warnbotschaften auch punktgenau extrem schmerzhafte Töne über große Distanz ("Sound-Laser").
Rostock, 2. Juni, 15-17 Uhr
Über dem Feld der Abschlusskundgebung kreisen Hubschrauber der Polizei. Sie zögern durch bloße Produktion von Lärm die geplanten Reden und Musikbeiträge auf der Bühne zwei Stunden lang hinaus, während am Rande des Feldes gewalttätige Auseinandersetzungen stattfinden. Hubschrauber sind nicht als Schallwaffen entwickelt worden, kommen aber hier als solche sehr effektiv zum Einsatz. Als sie schließlich abdrehen, hört nur noch wenige den Reden zu.
Ettlingen an der Alb, 21. Mai
Immer wieder diskutieren die Forscher und Praktiker bei Polizei und Militär über Mittel zur Verhaltensänderung. Warum? Man könnte darauf mit dem ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum antworten: “Die Gefahr geht vom Menschen aus.” Es geht eben nicht um die Abwehr von Schaden, sondern um eine Umerziehung der “Überflüssigen”, wie sich eine Gruppe von G8-Gegnern selbst ironisch nennt. Welche Rolle spielt dabei das Szenario, das technisch als „area denial”, als dringende Notwendigkeit zur Versiegelung sensibler Zonen beschrieben wird?
Mit den bereits vorhandenen Mitteln, deren Einsatz die Konferenzteilnehmer diskutierten, wie dem Active Denial System (einer Mikrowellenwaffe) und dem Taser Remote Area Denial (einem rundum Lähmungspfeile verschießenden Dreifuss) werden Widerständige einem Crashkurs unterzogen. Durch eine bloß einsekündige Lektion sollen sie vollständig und nachhaltig verstehen, was man besser nie wieder tun sollte.
Die “maximalen Schmerzen”, die den Waffen ihren englischen Sammelnamen geben, stehen für dieses Programm einer radikalen Verkürzung der Lernzeit. Oder wie Kirk Hymes, der Direktor des Pentagon-Programms für nicht-tödliche Waffen, es formuliert: Wer sich einmal einen Sonnenbrand geholt hat, geht doch nicht gleich wieder raus und verbrennt sich freiwillig noch einmal.
Rostock, 2. Juni, 17 Uhr
Ausfallstraße im Südosten der Stadt. Eine Ampel, eine Autofahrerin, den Blinker nach rechts gesetzt. Am linken Straßenrand ein PKW der Polizei, davor auf dem Bürgersteig ein Beamter, der die Kreuzung überblickt. Im Gegenverkehr ein Konvoi mit Einsatzfahrzeugen der Polizei auf ihrem Weg stadteinwärts. Die Autofahrerin ist vom Anblick des Konvois offenbar völlig in den Bann geschlagen. Sie wartet ihn ab, gibt, sobald die Straße frei ist, Gas und biegt rechts ab. Dabei übersieht sie die grüne Fußgängerampel und den Radfahrer von links, es kommt zum Unfall. Der Radler bleibt zunächst auf der Straße liegen, hebt sein verbogenes Rad Gefährt und spricht mit der Frau. Die beiden Unfallparteien trennen sich ohne größeres Aufheben voneinander.
Die Hauptrolle in dieser Szene ist aber mit dem Polizisten auf der gegenüberliegenden Straßenseite besetzt. Er beobachtet und bleibt wie angewurzelt stehen. Nicht einmal sein Funkgerät kommt zum Einsatz. Was erzählt diese vergleichsweise unspektakuläre Szene am Rand der Stadt über das spektakuläre Gewaltgeschehen in ihrem Inneren? Die erklärte Ignoranz des Polizisten gegenüber einem zivilgesellschaftlichen Alltagsgeschehen markiert den Ausnahmezustand. Das Aufnehmen von Personalien, die Protokollierung des Unfallhergangs, Erstattung einer Anzeige, Einleitung medizinischer Versorgung – also die erwartungsgemäßen Aufgaben des Ordnungshüters in dieser Situation – sind hier suspendiert. Heute befindet sich die Polizei in einem unerklärten Krieg. Sie verkörpert die eine Seite einer Doppelmasse, deren anderer Teil schwarzer Block heißt. Der Einsatz verengt, daher der Tunnelblick.
Berlin, 3. Juni
Angela Merkel verurteilt die Auseinandersetzungen von Rostock und schließt sich damit Vertretern von Attac, der Demonstrationsleitung und der Polizei an. Gewalt sagt sie, “ist mit nichts zu rechtfertigen.” Damit hat sie insofern Recht, als die manifeste Gewalt, die im unerklärten Kriegszustand der Demonstration ausgeübt wird, das Gegenteil jedweder verbaler Sinnstiftung – und damit auch einer Rechtfertigung – ist.
Es gibt aber keine Schlachtordnung ohne Schlacht und keine Einsatzleitung ohne Einsatz. Und so drängt sich der Verdacht auf, dass die Gewalt im selben Maße, in dem sie von allen Seiten explizit verleugnet wird, unausgesprochen gewünscht wird. Der Ordnungsmacht verhilft sie zur Realisierung zunächst abstrakter Planspiele und zum Einsatz des aufgefahrenen Geräts. Den Medien liefert sie – obschon bereits ungezählte Male gesehen und immer wieder genau so fotografiert – die einzigen Bilder, mit denen sich tatsächlich Aufmerksamkeit generieren lässt. Man weiß das schon vom 1. Mai: jede Demo, die friedlich verläuft, ist eine Nullnachricht. Den Demonstranten dient die Gewalt schließlich zur kathartischen Abfuhr des Aufgestauten und als körperliche Manifestation eines markanten Ereignisses. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um steinewerfende Autonome handelt oder um die passive Mehrheit, die, ob sie will oder nicht, in diesem Moment von ihnen vertreten wird. Körperliche Gewalt trägt sich ins Bildgedächtnis ein und formiert ein Ereignis als historische Zäsur. Nur solche Zäsuren wirken gemeinschaftsstiftend.
Es gehört dabei zur Lektion von Rostock, dass die Lücke zwischen Schrei und Schuss auf konventionelle Art längst geschlossen ist. Die Lektion von Ettlingen besagt hingegen, dass die Lücke zwischen Schrei und Schuss auf andere Weise erst noch geschlossen werden soll. Und zwar möglichst so, dass keine Wunden und damit auch keine Bilder von Wunden produziert werden. Das hieße, die Gewalt zu maskieren und hinter den Schirm zu verschieben, hinter dem sie strukturell längst wirkt. Gänzlich schmerzfrei und stets im Dienst der eigenen Sicherheit. Zum Beispiel als Routenplaner des Dienstes map24, der den Benutzer nach Eingabe des Suchbegriffs “Rostock” darüber informierte, dass seine “Identifikationsdaten” nun “für einen begrenzten Zeitraum” gespeichert werden.
Insofern ist die Gewalt der Demonstration von Rostock nicht nur selbst sichtbar – sie macht zugleich eine zweite Gewalt als Gewalt sichtbar, die ansonsten hinter dem Schirm des Sicherheitsversprechens kaschiert, wenn nicht gar gänzlich unbemerkt bleibt. Das ist das Gute. Nur darf es natürlich von niemandem gesagt werden.