Das große "Erwachen" im Irak
Die Gewalt im Irak ist zurückgegangen, dafür macht das Pentagon auch die neue Strategie verantwortlich, lokale Milizen, genannt "besorgte Bürger", für Sicherheit sorgen zu lassen
Die Gewalt scheint im Irak zurückzugehen. Seit der Truppenverstärkung im Juni seien die Angriffe um 55 Prozent zurückgegangen, berichtete das Pentagon. Besonderer Wert wird darauf gelegt, dass viele Informationen etwa über eingerichtete Hotlines von den Irakern kommen und dass mit Sahwa, dem Awakening, eine "Nachbarschaftswache" gestartet wurde. Gruppen von Irakern, genannt Concerned Local Citizens (CLC), überwachen Stadtteile und kämpfen gegen al-Qaida-Terroristen.
Die irakische Regierung berichtete letzte Woche, dass aufgrund der nachlassenden Gewalt viele der im Land oder in die Nachbarländer Syrien, Jordanien und Libanon geflüchteten Iraker wieder in ihre Heimat zurückkehren würden. Alleine im Oktober seien 46.000 Flüchtlinge wieder nach Bagdad gekommen, täglich würden 1.600 Menschen zurückkehren.
Das UN-Flüchtlingskomissariat warnt jedoch, dass die Zeit noch nicht gekommen sei, die Menschen zur Rückkehr aufzufordern. Dazu würden die Vorkehrungen fehlen. Zudem sei auch keine größere Rückwanderungswelle zu erkennen, auch wenn man beobachtet habe, dass auf 500 Flüchtlinge aus dem Irak nach Syrien etwa 1000 Menschen kommen, die täglich in den Irak reisen. Befragte Rückkehrer würden nicht die Sicherheit als Grund nennen, sondern auslaufende Visa, ausgehendes Geld oder sich verschlechternde Bedingungen. Eine Rolle soll auch gespielt haben, dass die irakische Regierung mit einer Rückkehrerprämie bis zu 800 US-Dollar und freien Bus- oder Flugzeugreisen lockt. Im Inland sei die Zahl der Flüchtlinge nach den letzten Angaben sogar noch angestiegen, auf nunmehr 2,4 Millionen. Hier könnte eine genauere Erfassung ein Grund für den Anstieg sein, aber auch schärfere Visumbeschränkungen Syriens, das mit 1,5 Millionen Flüchtlingen die meisten aufgenommen hat. Mehr Flüchtlinge würden daher möglicherweise im Lande bleiben. Im Irak haben 11 von 18 Provinzen bereits Beschränkungen für irakische Flüchtlinge eingeführt.
Unbestreitbar ist dennoch, dass die Angriffe im Irak weniger geworden sind, auch wenn "terroristische Angriffe damit eigentlich nur wieder den Stand von Anfang 2006 erreicht haben, erklärte der US-Admiral Gregory J. Smith. Seit Juni sei die Zahl der getöteten Zivilisten um 60 Prozent, in Bagdad gar um 75 Prozent zurückgegangen. Am 16. November hätten "nur 16 Terroranschläge" ereignet. Das sei seit dreieinhalb Jahren die geringste Zahl an einem Tag. Die Gewalttaten hätten sich allerdings mehr in den Norden verlagert, wo man wieder "Hunderte von al-Qaida-Terroristen" festgenommen habe. Zu al-Qaida werden vom Pentagon gerne alle sunnitischen Militanten und Miliz-Angehörigen gerechnet, von denen es eine Vielzahl von Gruppen gibt, von denen nur ein Teil mit al-Qaida in Verbindung steht.
Die "besorgten Bürger" erhalten Geld und Waffen und werden teilweise nach Erfolg belohnt
Der Admiral hebt für den Erfolg neben den Aktionen der Koalitionstruppen die angeblich wachsende Stärke des irakischen Militärs hervor, vor allem aber die Kooperation der Bevölkerung, die Tipps über Militante über neu eingerichtete Hotlines gebe, und die von "besorgten Bürger" (concerned citizens). So habe man zahlreiche Autobomben-Werkstätten und Waffenverstecke entdeckt und Hunderte von Aufständischen festgenommen. Diese als Bewegung darstellten "besorgten Bürger" werden in den Kontext des letzten Jahres begonnenen "Awakening" (Erwachen, Aufbruch) gestellt. In der Provinz Anbar hatten sich mehrere sunnitische Scheichs zusammengefunden, um eine neue Partei zu gründen, die gegen al-Qaida kämpfen und diese vertreiben soll (Wie die irakische Provinz al-Anbar rechtzeitig zum Bush-Besuch befriedet wurde).
Solche Gruppen gibt es nun in vielen Teilen des Irak, seit einiger Zeit auch in Bagdad. Das Pentagon sagt, dass die Menschen, die sich freiwillig an solchen "neighborhood watch groups", von US-Soldaten vereidigt werden, einen Vertrag unterzeichnen müssen und gründlich überprüft würden, um auszuschließen, dass Aufständische die Gruppen unterwandern. Wer sich an die Vereinbarungen nicht halte, werde wieder gefeuert. Ob die Gruppen bewaffnet sind oder mit Waffen ausgerüstet werden, um das ihnen zugewiesene Stadtviertel zu patrouillieren, wird nicht mitgeteilt, auch nicht, ob hier Geld fließt. Es wird nur deutlich, dass das US-Militär die Scheichs unter Druck setzt, "Versöhnungsvereinbarungen" zu unterschreiben, mit denen beispielsweise in der Provinz Diyala neben dem Kampf gegen al-Qaida die Konflikte zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden befriedet werden sollen.
In einer Mitteilung des Pentagon von letzter Woche über weitere Erfolge des "Awakening" wird allerdings deutlich, dass die einst "Freiwilligen" rekrutiert werden und Waffen sowie Bezahlung erhalten. Man schafft, wie es heißt, nicht nur Sicherheit, sondern auch Beschäftigung, wodurch auch die lokale Wirtschaft "stimuliert" werde. In der Tat war einer der wesentlichen Gründe für die Ausbreitung des Widerstands, die Bildung von Milizen und kriminellen Banden die nach dem Sturz des Hussein-Regimes hohe Arbeitslosigkeit. Milizen, Terrorgruppen, Aufständische oder Banden boten eben auch Beschäftigung und Geld. Und um die Leistung anzuspornen, werden die neuen Milizen zumindest in Multaka nach Erfolg bezahlt. Für jede Straßenbombe, die explodiert, gibt es weniger Geld. So will man einen Spalt zwischen Aufständischen und Bevölkerung mit Geld öffnen, weil der "Erfolg" der einen der finanzielle Verlust der anderen ist.
Teilweise führen nun auch US-Soldaten zusammen mit irakischen Soldaten und den "concerned local citizens" Operationen durch. Mit dem Erfolg der zurückgehenden Zahl der Angriffe beginnt nun das Pentagon auch mit den ersten Truppenrückzügen und damit mit dem Ende der Truppenaufstockung (surge) ab dem Februar von 130.000 auf 160.000.
So werden die ersten 5000 US-Soldaten aus der Provinz Diyala, die keineswegs befriedet ist, nun abgezogen und nach Hause geschickt. Dafür wird zwar eine andere Einheit hier stationiert, die Lücken sollen aber nun die irakischen Soldaten – und die rekrutierten und bewaffneten "besorgten Bürger" schließen. Bis Juli 2008 soll die Truppenstärke wieder auf 130.000 Mann gesenkt werden. Zu vermuten ist, dass nicht nur die neuen Milizen und die Truppenverstärkung zum Rückgang der Anschläge geführt haben, sondern dass sich die militanten Gruppen aufgrund des erhöhten Risikos mehr zurückgehalten haben, um abzuwarten, bis die Lage in ihrem Sinn wieder besser wird. Dass zumindest mit dem neuen US-Präsidenten vermutlich weitere Truppen schnell abgebaut werden, ist zu erwarten. Und zu erwarten ist auch, dass sich die Parteien, Gruppen, Milizen und Clans darauf vorbereiten, das Machtvakuum nach eigenen Interessen aufzufüllen.
Aufrüsten für die Zeit nach den Amerikanern?
Nach Thomas Rick, der gerade für die Washington Post im Irak war, haben die Angriffe in Bagdad auch deswegen abgenommen, weil Mauern zwischen den Stadtvierteln errichtet und diese ethnisch gesäubert wurden. Überdies hätten die schiitischen Milizen auch sunnitische Aufständische getötet. Im Augenblick herrsche eher eine Art Stillhalten. Eine Versöhnung, so heißt es auch in anderen Kommentaren, zwischen Schiiten und Sunniten habe sich nicht ergeben.
Die Strategie des Pentagon und Weißen Hauses, nicht mehr nur auf die irakische Polizei und die irakische Armee zu setzen, sondern in die bewaffneten Gruppen von "besorgten Bürgern" zur Sicherung des Landes zu investieren, könnte sich aber auch nach einem kurzzeitigem Erfolg als Bumerang erweisen. Wie die britische Times berichtet, sind auch viele der vorher bei militanten Gruppen gewesenen Kämpfer zu der neuen Miliz übergewechselt. Mitglieder der Bagdad-Brigade erhalten monatlich 400 US-Dollar von den Amerikanern und sie werden mit Fahrzeugen, Waffen und Schusswesten ausgestattet. Für die Amerikaner ist das billiger als der Aufbau von Polizei und Militär, die zudem auch von den verschiedenen Gruppen unterwandert sind. Während die Bagdad-Brigade eine sunnitische Miliz ist, die zunächst für das ihr zugewiesene Viertel für mehr Sicherheit sorgt, aber sicherlich auch von der neuen Macht profitiert und zu neuer Korruption beiträgt, führt sie bei Schiiten nicht zu größerer Ruhe. Tatsächlich könnten sie nicht nur gegen die die schiitischen Milizen vorgehen, sondern auch zur weiteren ethnischen Säuberung dienen.
It's just a way to get arms, and to be a legalised security force to be able to stand against Shia militias and to prevent the Iraqi army and police from entering their areas. The Americans lost hope with an Iraqi government that is both sectarian and dominated by militias, so they are paying for locals to fight al-Qaida. It will create a series of warlords. It's like someone who brought cats to fight rats, found himself with too many cats and brought dogs to fight the cats. Now they need elephants.
Ein sunnitischer Scheich, der sich auch den "besorgten Bürgern" angeschlossen hat, zu einem Reporter des Guardian
Dass die Unterstützung von Milizen und Aufständischen gegen einen Feind nicht ohne Probleme ist, sollten die Amerikaner allerdings aus Afghanistan und der Entstehung der Taliban und al-Qaida gelernt haben. Aber man setzt auf das große "Awakening". Nach der Times gibt es schon fast 80.000 Milizen oder "besorgte Bürger", überwiegend Sunniten. Es soll aber auch schiitische und sogar einige sunnitisch-schiitische Gruppen geben. Das sind mehr Kämpfer als sie die bei Sunniten gefürchtete schiitische Mahdi-Armee von al-Sadr aufbieten kann und immerhin halb so viel wie irakische Armee. Der Times-Reporter Hala Jaber berichtet als Beispiel für die Situation, dass er vor kurzem in das Stadtviertel Ameriya gehen wollte. Dabei musste er eine Straßensperre passieren, die mit den "Rittern von Ameriya" besetzt war, wie sich diese "besorgten Bürger" nennen.
Einige seien noch vor ein paar Wochen bei Gruppen wie der Islamischen Armee im Umkreis von al-Qaida gewesen, wie ihm ein sunnitischer Passant berichtete, jetzt hätten sie sich eine Enklave mit Betonmauern eingerichtet, die das Stadtviertel umgeben, in das es nur zwei Zugänge gibt. Einige der "Ritter" haben möglicherweise auch nur den Geldgeber, aber nicht die Gesinnung gewechselt. So sei eine Gruppe vor ein paar Tagen auf der Suche nach unislamischen Klingeltönen auf Handys durch eine Schule gezogen. Schüler, die solche hatten, seien geschlagen worden. Und auch wenn sie von den Amerikanern bezahlt werden, sei damit nicht notwendig die Gegnerschaft zu diesen verschwunden. Man bereitet sich aber jetzt auf den Abzug der Amerikaner und auf den Kampf gegen die schiitischen Milizen vor, vor allem wohl darauf, Macht über die Bezirke auszuüben und die Position der neuen Warlords zu sicher. Auch das erinnert an Afghanistan, wo die Amerikaner sich der Warlords bedient haben, um die Taliban zu bekämpfen. Jetzt übt die Zentralmacht, die ohne militärische Unterstützung von außen vermutlich längst in sich zusammengefallen wäre, kaum die Kontrolle über Kabul hinaus aus.
Ministerpräsident al-Maliki, ein Schiit, betrachtet die Aufrüstung der nächsten Gruppen mit Sorgen. Allerdings wird die von Schiiten dominierte Regierung von vielen Sunniten abgelehnt und beschuldigt, mit schiitischen Milizen zusammenzuarbeiten. Kritik kommt auch von der schiitischen Partei der Vereinigten Irakischen Allianz, die es seltsam findet, dass man nun diejenigen mit der Sicherheit beauftragt, die zuvor Terroranschläge ausgeführt hätten.