"Nicht die Globalisierung ist schuld, sondern deren falsche politische Gestaltung"
Interview mit Harald Schumann, Teil 1
Harald Schumann hat 1996 mit Hans-Peter Martin den Anti-Globalisierungsklassiker "Die Globalisierungsfalle" geschrieben. In seinem neuesten, mit der Zeit-Journalistin Christiane Grefe verfassten Buch "Der globale Countdown" legt er eine furiose Analyse der gegenwärtigen wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Krise vor und entwirft einen kühnen Plan, wie Konsumenten und NGOs im Verbund mit bereits etablierten Institutionen die bislang verhängnisvolle Entwicklung umlenken können.
Herr Schumann, vor zwölf Jahren haben Sie eine erste Analyse der globalisierten wirtschaftlichen und politischen Prozesse abgeliefert. Was hat sich seitdem geändert? Welche Voraussagen haben sich bestätigt, welche Entwicklungen haben sie so nicht vorausgesehen?
Harald Schumann: Bestätigt hat sich leider, dass die falsche politische Gestaltung der Globalisierung, so wie vorhergesagt, nur die Interessen der internationalen Unternehmen und ihrer Eigentümer bedient hat. Die große Mehrheit der Menschheit wurde zu Verlierern der Entwicklung gemacht. Die Reichtümer, die mit der wachsenden globalen Arbeitsteilung hergestellt werden, kommen zumindest in den Staaten der Wohlstandszone nur bei den ohnehin schon Privilegierten an. Nur in einigen Schwellenländern wie China oder Chile haben auch die einfachen Leute etwas davon.
Was ich nicht auch nur annähernd vorausgesehen habe, ist die Geschwindigkeit, mit der die globale Verschmelzung von Unternehmen und Märkten voranschreiten würde. Das hat aber die Lage dramatisch verändert. Heute haben wir einen Zustand globaler Interdependenz erreicht. Alle Staaten und Völker sind in einem Maß gegenseitig voneinander abhängig, wie es das noch nie gab. Darum muss man den Globalisierungsprozess nun völlig anders beurteilen als vor 12 Jahren. Und dass es binnen zehn Jahren so weit käme, dass China zum größten Wachstumsmotor der Weltwirtschaft werden würde, das hat damals auch niemand voraus gesehen und ich auch nicht.
Welche Rolle spielen dabei die Proteste gegen die chinesische Politik in Tibet im Vorfeld der Olympiade?
Harald Schumann: Es gibt zwei Zusammenhänge: Weil China so erheblich an weltpolitischer Bedeutung gewonnen haben, hat sich die chinesische Führung in der Illusion gewogen, sie könnte mit den olympischen Spielen eine globale PR-Veranstaltung für das gute, moderne China machen, ohne gleichzeitig an dem etwas zu ändern, was schon immer an China kritisiert wurde, also der fehlenden Meinungsfreiheit oder der kulturellen Unterdrückung der Tibeter. Gleichzeitig wirkt aber auch eine andere Kraft: Weil China nun als Konkurrent um Macht und Investitionen auftritt und die Chinesen den Anspruch stellen, gleichberechtigt an der Weltwirtschaft teilzunehmen, breitet sich in großen Teilen der Wohlstandswelt Furcht aus.
Es ist eben nicht wie im Fall von Taiwan oder Südkorea, wo Staaten mit einer Bevölkerung in zweistelliger Millionenzahl in die Wohlstandssphäre aufgerückt sind. Sondern hier erheben jetzt eine Milliarde Menschen den Anspruch, so zu leben wie wir. Und das löst doppelt Ängste aus: In erster Linie geht die Furcht um, die bösen Chinesen mit ihrem Sozialdumping nehmen uns den Job weg. Das ist zwar ökonomischer Unfug, aber der Glaube ist entstanden durch die Propaganda der Konzerne und ihrer Lobbyisten, die den Arbeitnehmern seit Jahren damit drohen, dort könne man billiger produzieren, deswegen müssten die Beschäftigten hier auf Lohn verzichten – was im Grunde nur dazu geführt hat, dass die Werte, die bei uns produziert werden, immer ungerechter verteilt werden.
Es gibt aber auch eine begründete Angst vor China: Wenn die Chinesen tatsächlich, und niemand wird es ihnen verbieten können, in immer größerer Zahl genauso viel Rohstoffe, Energie, Wasser und Nahrungsmittel verbrauchen wie wir, dann stellen sie natürlich das ganze globale Produktionssystem in seiner heutigen Form in Frage. Denn wenn alle Chinesen so leben wollen wie wir, brauchen wir einen zusätzlichen Planeten. Es gibt also eine propagandistische und eine durchaus begründete China-Angst. Beides hat den Protest gegen Chinas Tibet-Politik befeuert.
Insgesamt ist die Menschheit so reich wie nie zuvor, gleichzeitig nimmt aber die Verelendung zu. Wie entsteht Armut bei zunehmendem Reichtum?
Harald Schumann: Wenn sie es auf die ganze Welt beziehen, muss man differenzieren zwischen den Ländern, die unter politischem Druck aus Europa und Amerika die Rezepte zur totalen Liberalisierung befolgt haben, die über den internationalen Währungsfond und die Weltbank verbreitet wurden. Deren Anteil an der Weltwirtschaft ist meist gesunken, wenn sie nicht gerade noch zufällig Öl oder Kupfer zur Verfügung haben, was sie dann verkaufen können.
„ Volkswirtschaftlich werden wir jedes Jahr reicher“
Viele haben ihre Volkswirtschaft der vollen Konkurrenz der hochentwickelten Länder aussetzen müssen und haben dabei häufig ihre eigene Industrie und sogar ihre Agrarproduktion verloren – eine der zentralen Ursache die neue Hungerkrise. Diese Länder sind als Ganzes ärmer geworden. Das betrifft einen erheblichen Teil Afrikas und Lateinamerikas. Es gibt andere Entwicklungs- und Schwellenländer, die sich dem nicht unterworfen haben, allen voran natürlich China, aber auch Indien, Malaysia, Vietnam oder Thailand. Die haben zum Beispiel ihren Kapitalmarkt nicht oder erst sehr spät für die westliche Finanzindustrie geöffnet, und dadurch für ihre Wirtschaft günstige Finanzierungsbedingungen erhalten, so wie im Deutschland oder Japan der Nachkriegszeit.
Und sie haben die billige Arbeitskraft ihrer Bevölkerung nur jenen Unternehmen angeboten, die auch bereit waren, ihre technologischen Kenntnisse zu teilen und landeseigenes Personal auszubilden. So ist es ihnen gelungen, eine eigene industrielle Basis aufzubauen. Und in diesen Ländern sind mindestens 300 Millionen Menschen durch die Integration in den globalen Kapitalismus aus absoluter Armut befreit worden. Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich in den Wohlstandsstaaten und insbesondere in Deutschland wird dadurch hervorgerufen, dass viele Manager unter dem Druck der Aktienmärkte die Integration ihrer Unternehmen in globale Prozessketten dazu verwenden, um die Löhne und die Sozialleistungen ständig weiter nach unten zu drücken.
An Hand solcher Machtdemonstrationen wie zuletzt bei Nokia in Bochum sorgen sie so dafür, dass ein immer größerer Teil des erwirtschafteten Einkommens auf der Kapitalseite hängen bleibt. Viele denken, die zunehmende Armut in unserem Land komme daher, dass unsere Volkswirtschaft weniger leisten würde. Aber das ist Unsinn. Volkswirtschaftlich werden wir jedes Jahr reicher, nur wird dieser wachsende Reichtum immer ungerechter verteilt. Gemessen am Durchschnittslohn aller Arbeitnehmer ist in den letzten acht Jahren das gesamte Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik an den abhängig Beschäftigten vorbei gelaufen und nur bei denen angekommen, die an den Unternehmensgewinnen und Aktienkursen teilhaben.
Also lässt sich kein direkter Zusammenhang herstellen zwischen dem Umstand, dass das Elend in der Dritten Welt weniger wird, während die Armut der Lohnabhängigen in den Metropolen relativ zunimmt?
Harald Schumann: Nein, nicht die Globalisierung ist schuld, sondern deren falsche politische Gestaltung. Wenn wir zum Beispiel einen europäischen Mindestsatz für die Gewinnsteuern hätten, könnte man die Kapitaleigner wieder dazu bringen, ihren fairen Anteil an der Steuerlast zu tragen. Wenn wir – wie die Schweizer - die Rentenversicherung endlich über alle Einkommen finanzieren würden anstatt nur über die Löhne und Gehälter, könnten wir die Geringverdiener im großen Stil entlasten und es gäbe auch keine Probleme mehr mit der Finanzierung der Renten. Wenn wir die Steuerfluchtzentren auf den britischen Inseln im Ärmelkanal und der Karibik oder auch die Schweiz und ihr Anhängsel Liechtenstein endlich stilllegen, indem wir sie mit dem Ausschluss vom Kapitalverkehr bedrohen, dann könnten wir mit den zusätzlich eingenommenen Steuermilliarden endlich unser marodes Bildungswesen sanieren. Und das sind nur einige von vielen Möglichkeiten, was man besser machen könnte.
Die vom Derivathandel bedingte und seit Jahren vorhergesagte Krise ist nun endlich Realität geworden. Können Sie sich erklären, warum viele Fonds und Banken eigentlich auf den Blasenzug nach nirgendwo aufgesprungen sind?
Harald Schumann: Das liegt an den bisher geltenden Regeln in der Finanzbranche. Dort regiert ein sehr harter Wettbewerb und die jeweiligen Akteure können nur hohe Renditen einfahren, wenn sie auch hohe Risiken eingehen. Die hohen Renditen wurden eine ganze Weile lang eingefahren, obwohl die Risiken immer größer wurden und es entstand kollektiv die Illusion, dass diese Risiken beherrschbar seien. Außerdem gibt es dahinter insbesondere bei den großen Banken das sichere Wissen: Wenn es wirklich hart auf hart kommt, wird uns der Staat mit seinen Steuerzahlern natürlich vor einem Zusammenbruch schützen, weil es sich kein Staat der Welt leisten kann, eine große Bank zusammenbrechen zu lassen. Denn das würde einen so gigantischen Vertrauensverlust in der Bevölkerung verursachen, dass die Menschen die Banken stürmen würden.
Wenn aber alle Kunden gleichzeitig ihr Geld abheben wollen, ist jede Bank pleite. Deshalb wirkt bei den Bankmanagern das, was Ökonomen den “moral hazard“ nennen, den Verfall der kaufmännischen Moral: Wenn man weiß, im schlimmsten Fall müssen uns eh die Steuerzahler freikaufen, dann kann man ruhig ein Risiko eingehen. Im Fall der US-Investmentbank Bear Stearns ist es ja auch so gekommen. Da hat die Notenbank jetzt Papiere übernommen, die formal 60 Milliarden Dollar wert sind, die aber niemand kaufen will. Das Risiko liegt nun beim Staat.
Ist der ökonomische GAU nun abgewendet?
Harald Schumann: Das kann man leider noch nicht sagen, weil niemand weiß, welches Ausmaß die amerikanische Rezession annehmen wird. Die massenhaften Zwangsversteigerungen von Häusern, deren Eigentümer ihre Hypotheken nicht bezahlen können, kommen ja erst noch. Bis der Preisverfall bei Immobilien beendet ist und die Folgen sich in die reale Wirtschaft durchgefressen haben, das wird noch lange dauern. Viele Leute werden für lange Zeit weniger kaufen können, also wird auch weniger produziert, es wird mehr Arbeitslose geben und bis das wirklich ausgestanden ist, wird mindestens ein ganzes Jahr vergehen. Erst dann werden wir wissen, wie groß die selbst gemachte Wirtschaftskatastrophe wirklich war.
Werden die Akteure des Neoliberalismus im Laufe der gegenwärtigen Subprime-Krise nun selber darauf kommen, am Reglement etwas zu ändern?
Harald Schumann: Die Vertreter der Finanzindustrie haben ja schon öffentlich eingeräumt, dass sie große Fehler gemacht haben und dass neu reguliert werden muss. Mit der Verabschiedung eines neuen Verhaltens-Kodex haben sie versucht, schärfere Regeln möglichst abzuwenden. Aber ich vermute, mit dem täglich wachsenden Schaden wird auch der politische Druck so groß, dass sie damit nicht durchkommen werden. Und dieses Mal werden sie sich gegen schärfere Aufsicht viel schwerer wehren können als früher. Leider sind bisher all die Maßnahmen, die nötig wären, um dauerhaft vergleichbare Krisen zu verhindern, noch gar nicht in der Debatte.
Ich halte es zum Beispiel für zwingend notwendig, dass die so genannten Offshore-Zentren oder Steueroasen aus dem internationalen Kapitalmarktgeschäft ein für alle Mal ausgeschlossen werden. Und zwar nicht nur aus steuerpolitischen Gründen, sondern auch weil in diesen Zentren, also den Kanalinseln, den Karibikinseln, teilweise der Schweiz, teilweise sogar London selbst, die Regulierung von Finanzgeschäften so schwach ist und so schlecht überwacht wird, dass in diesen Zonen eben alle die Fondsgesellschaften angesiedelt werden, die mit so extremen Risiken hantieren.
Mindestens genauso wichtig wäre das Verbot für Banken, außerhalb ihrer Bilanz und damit auch außerhalb der Vorschriften, irgendwelche Fonds, „Conduits“ oder andere Spezialgesellschaften zu betreiben. Es geht nicht an, dass die Banken einerseits Zugriff auf die Notkredite der Zentralbanken haben, also ein hohes Privileg in Anspruch nehmen, und andererseits die Aufsicht einfach umgehen. Die alte Grundregel, dass für alle Risiken ausreichend Eigenkapital vorgehalten werden muss, sollte mit eiserner Hand durchgesetzt werden. Wer zocken will, soll ins Casino gehen und keine Bank betreiben.
Es ist ohnehin nicht einzusehen, warum die Behörden das überhaupt zugelassen haben. Die spanische Zentralbank hat das Spiel mit den Geschäften außerhalb der Bilanz ihren Banken von Anfang an einfach verboten. Das hätten andere europäische Länder auch machen können.
Kann man das bevorstehende Klima-, Wirtschafts- und Menschenrechtsfiasko über marktkonformes Handeln (Emissionshandel, Mikrokredite, die “ethische Ware“ im Sinne von Naomi Klein usw.) verhindern oder ist dazu eine Abkoppelung vom Profitdenken notwendig?
Harald Schumann: Abkoppelung vom Profitdenken? Wenn sie damit meinen, wir sollten den Kapitalismus hinter uns lassen, dann muss ich passen. Es wäre ja schön, wenn jemand ein gutes Konzept für ein Wirtschaftssystem hätte, das ohne den Zwang zur Rendite auskommt. Aber ich sehe bisher ein solches Konzept nicht. Darum setze ich darauf, und das halte ich grundsätzlich für machbar, dass man den Kapitalismus durch vernünftige staatliche Eingriffe auf nationaler und internationaler Ebene so bändigt, dass er halbwegs krisenfest ist. Das müssen nicht immer nur marktkonforme Regelungen sein, sondern dazu gehört natürlich auch das Ordnungsrecht, also klare Vorschriften, was ist erlaubt und was nicht. Das fängt beim Verbot der Steuerflucht in die Schweiz an und hört bei der Bevorzugung armer Staaten im Welthandelsregime noch lange nicht auf.
Marktförmige Eingriffe können natürlich auch nützlich sein. Der Emissionshandel zum Beispiel könnte durchaus dazu beitragen, dass die für den Klimaschutz nötigen Effizienzinvestitionen dort getätigt werden, wo mit dem geringsten Kapitalaufwand der höchste Einsparertrag erzielt wird. Die Voraussetzung ist allerdings, dass wirklich über lange Zeit stetig sinkende Obergrenzen für die Emission von Treibhausgasen durchgesetzt werden, egal wie laut die Lobby schreit. Leider hat das System in Europa bisher die Fehlkonstruktion, dass die Lizenzen zum Vermüllen der Atmosphäre einfach zugeteilt werden und das ist ein Einfallstor für die Lobbyisten aller möglicher Einzelinteressen. Daher ist das System in der Praxis bisher gescheitert. Das kann nur besser werden, wenn die Lizenzen in Gänze öffentlich versteigert werden. Das wird dann allerdings richtig teuer und ein großer Teil der Mittel müsset den Bürgern zurückgegeben werden, jedenfalls denen, die sich die höheren Energiepreise einfach nicht leisten können.
Die von Ihnen genannten Mikrokredite sind ein gutes zusätzliches Instrument der Entwicklungspolitik, aber auch nicht mehr. Die nötige Zahlung von Entwicklungshilfe können sie nicht ersetzen. Mit Mikrokrediten kann man keine Schulen oder Stromnetze bauen. Mit dem Deklarieren von “ethischen Waren“, bei denen sowohl die ökologische Bilanz stimmt als auch die Entlohnung der Produzenten, ist sicherlich noch sehr viel zu erreichen. Wenn man bedenkt, dass die Idee des Fair Trade und der Kenzeichnung mit entsprechenden Siegeln ursprünglich als naiv belächelt wurde und nun bis in die Regale der Supermärkte vorgedrungen ist, dann sieht man, dass es gelingen kann, mit zivilgesellschaftlichem Engagement Märkte zu verändern. Jetzt müssen wir nur noch die Politik zwingen, dass sie dem Willen der Verbraucher mehr folgt, als den Interessen der Konzerne.