Mexiko: Diskursguerrilla im Medientief
Kaum beachtet von der mexikanischen Öffentlichkeit verstärkt die Regierung Calderón den militärischen Druck auf die aufständischen Zapatisten im Süden des Landes
Seit mehr als einem Jahr häufen sich im Bundesstaat Chiapas die Angriffe auf zivile Unterstützungsgemeinden der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) durch lokale, regionale und bundesstaatliche Polizeieinheiten, sowie die mexikanische Bundesarmee. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Drogenhandels und der Suche und Vernichtung von Marihuanapflanzungen startete das Verteidigungsministerium (SEDENA) bereits am 4. Juni diese Jahres seine bisher größte Operation und befahl den Einmarsch des 38. Infanteriebataillons in den Ort La Garrucha – einen der fünf zapatistischen Verwaltungssitze -, sowie die angrenzenden Ortschaften Hermenegildo Galeana und San Alejandro. Fündig wurden die Armeeangehörigen erwartungsgemäß nicht. Der Anbau, Handel und Konsum von Drogen, incl. Alkohol, ist in den zapatistisch kontrollierten Gebieten strikt untersagt.
Bei einem ähnlichen Einsatz am 26. Mai in der Gemeinde Ejido Nuevo Chamizal hatte die Militärführung noch stolz die Entdeckung und Vernichtung von Marihuanapflanzungen auf Grundstücken dieser Gemeinde bekanntgegeben, die sie wie die Nachbarorte Nueva Palestina und San Antonio Escobar kurzerhand zu zapatistischem Terretorium erklärte. Tatsächlich handelt es sich bei den Bewohnern dieser drei Orte jedoch um Mitglieder der Organisation für die Verteidigung der Indigenen und Campesinorechte (OPDDIC), eine von der chiapanekischen Staatsregierung geduldete paramilitärische Vereinigung, die in den letzten Monaten wiederholt zapatistische Gemeinden gewaltsam attackierte. Das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas beschreibt die Militäraktionen als eine "Intensivierung der Aufstandsbekämpfung, mit dem Ziel die Unterstützung der Bevölkerung für die Regierung zu gewinnen" und konstatiert ein "Klima der psychologischen Einschüchterung".
Am 2. August wählte der Sprecher der EZLN Subcomandante Marcos eben jenes autonome Verwaltungszentrum La Garrucha für seinen ersten öffentlichen Auftritt nach einer monatelangen Medienabstinenz und bemerkte vor zahlreichen angereisten Aktivisten der Nationalen und Internationalen Karawane für Menschenrechtsbeobachtung und Solidarität mit den Zapatistischen Gemeinden:
Sie werden den Ort sehen, an dem die Soldaten nach Marihuana gesucht haben. Wir möchten, dass Sie nachsehen, ob es dort Marihuana gibt. Falls Sie welches finden, rauchen Sie es bitte nicht auf, erstatten Sie einfach nur Meldung, damit wir kommen und es vernichten können. Nein, es gibt dort kein Marihuana. Aber nehmen Sie uns nicht beim Wort, überzeugen Sie sich selbst.
Im Verlauf seiner 45-minütigen Rede rekapitulierte Marcos noch einmal die inzwischen fast 25-jährige Geschichte der EZLN, berichtete von den Anfängen als kleine, orthodoxe Guerrillagruppe deren Mitglieder - vornehmlich großstädtische Intellektuelle - durch den Kontakt mit den indigenen Gemeinden allmählich ihre elitäre Denkweise und revolutionären Führungsanspruch aufgeben mussten und unter dem Eindruck der katastrophalen Lebensbedingungen in ihrem Rückzugsgebiet, dem Lakandonischen Urwald, am 1. Januar 1994 den bewaffneten Aufstand wagten - pünktlich mit Inkrafttreten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA). Marcos bekräftigte noch einmal seine Kritik an der institutionellen Linken in Mexiko, der er ein opportunistisches Festhalten an der "Realpolitik" vorwarf, die dem zapatistischen Projekt einer Basisbewegung von links und von unten diametral entgegenstehe und distanzierte sich von ehmaligen Mitstreitern, denen es lediglich darum ginge den Zapatismus für ihre eigenen Zwecke zu missbrauchen.
Für Pablo González Casanova, einen der bedeutendsten mexikanischen Soziologen, markiert bereits der Beginn der Mitte 2005 im Vorfeld des Präsidentschaftswahlkampfes gestarteten "Anderen Kampagne" den Zeitpunkt des Bruchs der EZLN mit den traditionellen linken Organisationen - und ihren Medien - in Mexiko. Basierend auf der 6. Erklärung aus dem Lakandonischen Urwald erteilte damals die zapatistische Bewegung dem Parteiensystem und dem von Teilen der Linken als Hoffnungsträger gehandelten Kandidaten der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) Andrés Manuel López Obrador eine klare Absage und setzte stattdessen auf eine Erneuerung des Landes durch die Vernetzung und verstärkte Zusammenarbeit der außerparlamentarischen Opposition.
Abgesehen von zahlreichen alternativen Medien hat lediglich die überregionale Tageszeitung La Jornada diesen Diskurs aufgegriffen und berichtet regelmäßig über die Situation der EZLN und die in den letzten Monaten verstärkte staatliche Repression im Süden des Landes. Auch in den elektronischen Massenmedien - mit Ausnahme des Internets - sind die Zapatisten kaum noch präsent. Am 9. Mai 2006 gab Subcomandante Marcos dem Fernsehsender Televisa in dessen Morgennachrichten zwar noch ein spektakuläres Interview, doch seither ist die indigene Guerrilla weder für Mexikos größten und einflussreichsten Medienkonzern, noch für dessen Konkurrenten TV Azteca ein Thema - wenig verwunderlich angesichts der symbiotischen Verbindung der politischen Klasse Mexikos mit den beiden Unternehmen.
Telenovelas und Comedy
Nach Angaben der Nationalen Kammer der Radio- und Fernsehindustrie (CIRT) existieren in Mexiko 469 kommerzielle Fernsehsender von denen 258 Stationen von dem Televisa-Konzern und 176 von dem Unternehmen TV Azteca betrieben werden. Das ergibt zusammen einen Marktanteil von 95% und die Programme der beiden Sender erreichen knapp 90% der mexikanischen Fernsehzuschauer. Auch die Radiolandschaft ist mit 90% der vergebenen Sendekonzessionen fest in den Händen des laut Selbstdarstellung "weltweit führenden spanischsprachigen Medienunternehmens" und des zur Salinas-Gruppe gehörenden TV Azteca-Konzerns.
Televisa enstand 1973 aus der Fusion von Telesistema und Televisión Independente de México (TIM) und wurde unter Konzernchef Emilio Azcárraga Milmo, der sich selbst als einen "Parteisoldaten der PRI" bezeichnete, zu einem Propagandasender für die herrschende Partei der Institutionalisierten Revolution ausgebaut. Korruption, Armut und Drogenhandel waren auf dem Bildschirm tabu und zu Wahlkampfzeiten konnte der jeweilige PRI-Kandidat auf die Unterstützung des faktischen Monopolsenders vertrauen. Bewegung kam in die mexikanische Medienlandschaft erst im Jahr 1991, als eine Unternehmergruppe unter Ricardo Salinas Pliego mehrere, vormals staatliche TV- und Radiokanäle übernahm, die unter dem Namen TV Azteca am 2. August 1993 auf Sendung gingen.
1997 geriet Televisa in eine schwere Finanzkrise, die erst durch die finanzielle Beteiligung von Carlos Slim und María Aramburuzabala abgewendet werden konnte. Den unaufhaltsamen Aufstieg Televisas zu einem multinational operierenden Medienkonzern, der seine Telenovelas in 75 Länder verkauft und mit seichter Unterhaltung, Comedy und Sportübertragungen im Jahr 2007 einem Jahresumsatz von 2,8 Mrd. Euro erzielte konnte dies genauso wenig verhindern, wie das Ende der über 70 Jahre dauernden PRI-Herrschaft in Mexiko im Jahr 2000. Der Machtwechsel bescherte dem Sender - und in geringerem Maße auch TV Azteca – sogar noch eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber den politischen Parteien in Mexiko, für die unter den neuen gesellschaftlichen Verhältnissen eine positive Berichterstattung eine existenzielle Bedeutung gewann.
Der Medienwissenschaftler Javier Esteinou von der Autonomen Hauptstadt-Universität (UAM) beschreibt diesen Vorgang als Transformation der elektronischen Massenmedien von der "vierten Gewalt" zu Beginn der 80er-Jahre hin zur "ersten Gewalt" in dem Mexiko des damaligen rechtskonservativen Präsidenten Vicente Vox von der Partei der Nationalen Aktion (PAN).
In den Jahren 2005 und 2006 nutzte Televisa seine gestärkte Machtposition um gemeinsam mit TV Azteca bei der Reform des antiquierten Bundestelekommunikationsgesetzes (LFT) sowie des Rundfunk- und Fernsehgesetzes (LFRT) seine herausragende Stellung in der mexikanischen Medienlandschaft auch für das digitale Zeitalter sicherzustellen. Der Zeitpunkt war gut gewählt, Mexiko befand sich im Wahlkampf, Widerstand von Seiten der Politik war nicht zu befürchten. Die Rechnung ging zunächst auf, das unter dem Namen "Ley Televisa" bekanntgewordene Gesetz wurde am 1. Dezember 2005 nach nur 7 Minuten einstimmig im Abgeordnetenhaus verabschiedet und wenige Wochen vor den Präsidentschaftswahlen am 30. März 2006 des gleichen Jahres vom Senat bestätigt. Nur knapp ein Jahr später, am 7. Juni 2007, wurde das umstrittene Gesetz von Mexikos Obersten Gerichtshof (Suprema Corte de Justicia de la Nación) überraschend für ungültig erklärt (12) und muss im mexikanischen Kongress neu verhandelt werden.
Viele freie Radios in Mexiko setzten große Hoffnungen auf die Reform des "Ley Televisa". Die Mehrzahl der landesweit über 100 alternativen Basisradios besitzt keine offizielle Lizenz und arbeitet gezwungenermaßen außerhalb der Legalität. Da es sich bei den freien Radios um ein relativ junges Phänomen handelt - der erste Sender wurde 1994 in Mexiko-Stadt gegründet - fehlen für ihren Betrieb die gesetzlichen Grundlagen. Als Folge sind die Bürgerradios regelmäßig von Schließungen und Beschlagnahme der technischen Sendeeinrichtungen bedroht und die Mitarbeiter müssen nicht selten um ihr Leben fürchten. Erst am 27. Juli wurden in Oaxaca die Häuser zweier Sprecher des Basisradios "Zaachila" im Morgengrauen beschossen und einen Tag zuvor starb im Nachbarstaat Guerrero der Anthropologe Miguel Angel Gutiérrez Avila. Der Wissenschaftler der Universität von Acapulco hatte den Übergriff der Polizei auf den autonomen indigenen Radiosender "Nomndaa" am 10.Juli dokumentierte und wurde auf seiner Rückreise nach Acapulco von Unbekannten ermordet.
Eine Sonderstellung im Spektrum der freien Radios nimmt Radio Insurgente, der Sender der EZLN in Chipas ein. Das Programm richtet sich eigenen Angaben zufolge nicht nur an "Aufständische, MilizionärInnen, Comandantes und Comandantas und an die regionale Zivilgesellschaft", "auch Soldaten und Paramilitärs gehören zum Zielpublikum". Gesendet wird aus den Bergen des mexikanischen Südostens über UKW, Kurzwelle und per Stream im Internet in Spanisch und den Indígena-Sprachen Tzotzil, Tzeltal, Chol und Tojolaba. Mit dem "Radio Insurgente" verfügt die zapatstische Bewegung zwar über ein wichtiges internes Kommunikationsmedium, die Außenwirkung auf die mexikanische Zivilgesellschaft ist jedoch begrenzt und kann die ausbleibende Berichterstattung der "Mainstream-Medien" nur unzureichend kompensieren.
Entwicklung um jeden Preis
Nach Angaben des Zentrums für Politische Analyse und Soziale und Ökonomische Forschung (CAPISE), ist Chiapas weiterhin einer der am stärksten militarisierten Bundesstaaten Mexikos. Zwischen Mai 2005 und Juli 2007 wurden zwar 30 militärische Positionen aufgegeben doch es verbleiben immer noch 78 permanente Einrichtungen, deren Personal um hochgerüstete Elitetruppen verstärkt wurde. Alleine 56 Militärcamps befinden sich in Gebieten mit einer überwiegend indigenen Bevölkerung und in unmittelbarer Nähe zapatistischer Basisgemeinden. Dies steht zwar in deutlichem Widerspruch zu dem am 16. Februar 1996 zwischen der EZLN und der mexikanische Regierung unterzeichneten Abkommen von San Andrés, das der EZLN eine weitgehende Autonomie und den ungehinderten Aufbau ziviler Strukturen garantierte, doch ein Veto des damaligen Präsidenten Ernsto Zedillo (PRI) verhinderte die bis heute andauernde, vollständige Umsetzung des Abkommens seitens des mexikanischen Staates. Zedillo fürchtete seinerzeit nicht nur den politischen Kontrollverlust seiner Regierung, auch der Zugriff auf die reichhaltigen Bodenschätze auf zapatistischem Terretorium sollte weiterhin gesichert sein.
Unter seinem Nachfolger Vicente Fox (PAN) wurden die Maßnahmen zur Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des Südens Mexikos dann konkret. Unter dem Namen Plan Puebla Panamá (PPP) stellte er im Jahre 2001 ein ehrgeiziges Infrastrukturprogramm vor, das mit Finanzhilfe der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) den Transport-, Energie- und Kommunikationssektor der Länder Mesoamerikas vereinheitlichen sollte und für den Bundesstaat Chiapas den Bau von Staudämmen, Straßen und Tourismusprojekten vorsah. Viele dieser Vorhaben scheiterten am entschlossenen Widerstand der betroffenen Gemeinden und der PPP wurde von Kritikern bereits für tot erklärt, doch der derzeitige Präsident Felipe Calderón (PAN) hielt an dem Vorhaben fest und erklärte die Fortführung des PPP nach einer Phase der "Rekonstruierung". Die Zahl der Projekte wurde von 100 auf 20 reduziert und im Juni 2008 wurde der PPP auf dem Gipfel von Tuxtla unter dem Namen Projekt Mittelamerika erneut der Öffentlichkeit präsentiert.
Trotz einzelner Erfolge der Bürgerbewegungen hat die Infrastrukturinitiative in Chiapas bereits deutliche Spuren hinterlassen. So wurden z. B. die Autobahnen Tuxtla-San Cristóbal und Ocozocoautla-Las Choapas zu Ende gebaut und die Verbindung Arriaga-Tapachula modernisiert. Der Flughafen Ángel Albino Corzo in Tuxtla Gutiérrez - der Hauptstadt des Bundesstaates - wurde ebenso wie der Hafen "Puerto Chiapas" in der Nähe Tapachulas fertiggestellt, die Elektrizitätsnetze zwischen Mexiko und Guatemala wurden verknüpft und eine Hochspannungsleitung zwischen Tuxtla Gutiérrez und Ciudad Hidalgo konstruiert.
Bereits beschlossen ist der Bau einer Autobahn von San Cristóbal de las Casas über Agua Azul nach Palenque, die Konzession für weitere Trassen wurde bereits an das Konsortium México-España - eine mit spanischem Kapital betriebene Scheinfirma – vergeben, hinter der sich der mexikanische Innenminister Juan Camilo Mouriño und seine Tankstellenkette Grupo Energético del Sureste verbirgt.
Ein wichtiges Ziel dieses Bauvorhabens ist mit Realisierung der Verbindung Comitán-Montebello-Palenque die verkehrsmäßige Erschließung der "Selva Lacandona". In zahlreichen Gemeinden des Lakandonischen Regenwaldes, die innerhalb oder in unmittelbarer Nähe des Biosphärenreservates Montes Azules liegen, betreibt das bundesstaatliche Sekretariat für Umwelt und Naturressourcen (SEMARNAT) bereits die Enteignung von gemeinschaftlich genutztem "Ejido"-Land, um dort sogenannte "Ökotourismus"-Projekte zu fördern, bei denen die lokale Bevölkerung nur noch als "Gepäckaufseher" oder "Bootsführer" vorgesehen zu sein scheint. Weitere gewalttätige Konflikte sind damit vorprogrammiert. Die zapatistischen Gemeinden in Agua Azul sowie den Montes Azules werden mit allen Mitteln die Durchführung dieser Projekte zu verhindern suchen und die Herausgabe ihrer Grundstücke verweigern.
Die mexikanische Regierung könnte daher versucht sein, ihre entwicklungspolitischen Ziele mit einem offenen militärischen Großeinsatz gegen die EZLN durchzusetzen. Außenpolitisch wäre dafür jedoch ein hoher Preis zu zahlen, und ein solcher Schritt würde weitere Investitionen privater Geldgeber auf lange Sicht gefährden. Wahrscheinlicher ist die Beibehaltung und Intensivierung der bisherigen Taktik, die auf die Einschüchterung der zapatistischen Bevölkerung durch eine starke militärischer Präsenz inklusive gezielter Übergriffe setzt, und die Spaltung der indigenen Gemeinden durch die einseitige Vergabe von Landtiteln und staatlichen Fördermitteln an politisch genehme Gruppen betreibt.
In Chiapas stehen die Zeichen auf Konfrontation und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Angriffe auf die zapatistische Bewegung weitgehend unter Ausschluss der mexikanischen Öffentlichkeit stattfinden und große Teile der Linken Mexikos sich von der EZLN abgewendet haben. Angesichts dieser Entwicklung bemerkte Subcomandante Marcos am 2. August vor den aus Spanien, Italien, Frankreich, Griechenland, Schweiz, USA, Iran, Kanada, Argentinien, Deutschland und verschiedenen Teilen Mexikos angereisten Teilnehmern der Solidaritätskarawane: "Aus Gründen, die Sie vielleicht erklären können, kam der Zapatismus schon immer besser in anderen Ländern an als in Mexiko. Und er kam schon immer besser in Mexiko an, als bei den Leuten in Chiapas. So als ob es im umgekehrten Verhältnis zur Geografie stehen würde: jene, die weiter weg lebten, standen uns näher, und jene, die nahebei lebten, waren am weitesten von uns entfernt."