Wider den meinungspolitischen Zeitgeist

Das Neue Rom am Vorabend des Endes der Amtszeit seines ersten Imperators George W. Bush

War und ist die Außenpolitik der Regierung Bush, ihr Dreiklang aus Preemption, Regime Change und Demokratieexport für die Welt, den „Westen“ und das Land ein Desaster (Ein entsetzlicher Fehler)? Studiert man die öffentliche Meinung, dann gibt es diesbezüglich keinerlei Zweifel. Wo immer man sich auch umhört, in Washington, in Brüssel oder im Kanzleramt, in öffentlich-rechtlichen Medien, in Foren oder auf der Straße, überall fällt die Antwort darauf ziemlich einhellig aus. Mit ihrem unilateralen Vorgehen habe die Bush-Administration, als man hauptsächlich die militärische Trumpfkarte gespielt hat (An End To Evil), nicht nur grobe Schnitzer im Kampf gegen den radikalen Islamismus gemacht, durch ihre Politik der harten Hand habe man auch wohl meinende Freunde und Verbündete verprellt und das weltweite Ansehen der Weltmacht schwer beschädigt.

Wir haben nicht die schlimmste Regierung in der Welt, aber die schlimmste, die wir in den Vereinigten Staaten je hatten.

Randy Newman, US-Songwriter

Selbst an Bushs treuesten Anhängern, Beratern und Befürwortern der Kriege im Mittleren Osten und Zentralasien, die Neocons, ist das Fiasko, das der „War on Terror“ zeitigt, nicht spurlos vorbei gegangen. Nach und nach haben sie sich vom Präsidenten abgewandt. Entweder haben sie frühzeitig das sinkende Schiff verlassen und sich hinterher, nach ihrer Demission, über Bushs „Cowboytum“ (Cowboy-Nation) und die „Tölpelhaftigkeit“ seiner „Befriedungspolitik“ mokiert (Bush ist ein Tölpel). Oder sie haben sich in Wort, Bild oder Ton von der Kanonenpolitik des Präsidenten distanziert.

Längst gehört es zum guten Ton oder es ist gar zum Volkssport der so genannten besseren Kreise geworden, auf Amerika zu schimpfen, Bush zu verunglimpfen oder ihn öffentlich der Lächerlichkeit preiszugeben.

Streitbarer Kopf

Vor allem deswegen mutet es überraschend an, wenn jemand aus der Phalanx des üblichen Bush-Bashings ausschert, öffentlich Partei für Bush ergreift und dessen Politik gegen Angriffe verteidigt. Der das macht und eine Lanze für den noch amtierenden Präsidenten bricht, ist Edward Luttwak, bekannter Militärstratege, Mitglied des Center for Strategic und International Studies in Washington D.C. und gern gesehener Publizist bei F.A.Z., Zeit und Welt.

Verwunderlich sind Einspruch und Parteinahme des Kriegstheoretikers und Clausewitz-Bewunderers jedoch nicht. Schon des Öfteren ist der ehemalige Berater des US-Verteidigungsministeriums, der an diversen Militärakademien in Italien, Großbritannien und Japan gelehrt hat, mit kernigen Sprüchen („Ahmadinedschad ist nicht Hitler, sondern Mussolini“) oder unbequemen Ansichten aufgefallen, die dem Common Sense oder dem meinungspolitischen Mainstream zuwiderlaufen.

So hat er beispielsweise bereits im Herbst 2003, also nur ein halbes Jahr nach dem Einmarsch in den Irak, Briten und Amerikaner dazu aufgefordert, das Land schnellst möglichst wieder zu verlassen (Time to go home, er hat frühzeitig Al Qaida zur Chimäre erklärt (Al Qaida existiert nicht mehr, vor der Rückkehr des alten Russlands gewarnt und eine Militäraktion gegen den Iran (für) machbar erklärt..

Noch im Mai hat er Kollegen vorgehalten, die Probleme im Nahen und Mittleren Osten (Vergesst die Nahost-Experten) weit zu überschätzen. Der palästinensisch-israelische Konflikt möge zwar bedauernswert sein, räumlich sei er aber begrenzt. Von der Haltung, dass das Öl durch ihn teurer werde, halte er nichts. Im Übrigen könne man den islamischen Ländern sowieso nicht helfen: „Der operative Fehler, den die Nahost-Experten machen, ist“, so der streitbare Querkopf im britischen Prospect (The Middle of Nowhere), „nicht zu akzeptieren, dass rückständige Gesellschaften sich selbst überlassen werden müssen. […] Ohne Invasionen oder freundliches Engagement sollte es den Menschen im Nahen und Mittleren Osten möglich sein, ihre eigene Geschichte zu leben – was Nahost-Experten jeglicher Couleur ihnen streitig zu machen scheinen.“

Vergleich mit Truman

Auch Harry S. Truman, so Luttwak in seiner Verteidigungsschrift (A Truman for our times), hätten linke wie rechte Politiker „katastrophales Verfehlen“ seiner Außenpolitik zum Vorwurf gemacht. Seine Inkompetenz und Unentschlossenheit in Korea gegenüber den kommunistischen Aggressoren habe weit über 50 000 US-Opfer gefordert, über zehn Mal mehr als derzeit im Irak. Gleichzeitig beschuldigte man ihn damals, China an den Kommunismus verloren zu haben und machte ihn verantwortlich für den Ausbruch des Kalten Krieges.

Mittlerweile werde Truman aber als großer Präsident mit Weitblick geschätzt, der durch Eindämmungspolitik die Grundlagen geschaffen habe, dass der kommunistische Block fünfzig Jahre später erfolgreich gesprengt und gewaltlos in die globale Gemeinschaft integriert worden sei. Luttwak folgert daraus, dass auch die Beurteilung von Bushs Außenpolitik eine Zeitperspektive haben wird und den Historikern überlassen werde müsse. So wie man mittlerweile den Koreakrieg fast vergessen habe, werde man einst auch den Irakfeldzug vergessen, und Bush später vielleicht einmal als großen Präsidenten feiern.

Kompromissloses Schmitteinander

Wie damals der Koreakonflikt im Kalten Krieg sei aber auch das Irakabenteuer nur ein Nebenschauplatz im globalen Kampf gegen den militanten Islamismus. Und dabei sei Bushs Politik weitaus erfolgreicher gewesen als all seine Gegner bislang bereit sind zuzugeben. Bis zum Angriff auf die Zwillingstürme am elften September hätten die Islamisten öffentliche Unterstützung von den meisten islamischen Ländern erfahren – maßgeblich von den Saudis und den Arabischen Emiraten.

Erst durch die, Carl Schmitts Freund-Feind Differenz kopierende kompromisslose Formel: “Either you are with us, or you are with the terrorists” (Bridges, Bombs, or Bluster?) habe Bush die muslimische Welt dazu gezwungen, klar und unmissverständlich Stellung zu nehmen. Worauf viele Staaten, von Algerien über Libyen bis hin zu Saudi-Arabien und Pakistan, um nicht ins Visier der Weltmacht zu kommen, ihre finanziellen Zuwendungen und Waffenlieferungen an die Terroristen prompt eingestellt haben. Das beste Beispiel dafür biete Pakistan, wo Präsident Musharraf Luftbasen für US-Flugzeuge geöffnet, Überflugrechte gestattet und den ungestörten Fluss von Waffen an die Taliban zu unterbrechen versucht habe.

Mögen einzelne Attentate in Madrid, London und Glasgow die Öffentlichkeit auch in Atem gehalten haben; und mag sich Al-Qaida im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet neu formiert haben, durch diesen genialen politischen Schachzug sei jedenfalls der weitere Zulauf und die unbegrenzte Mobilisierung radikaler Islamisten weitgehend gestoppt und ihr Operieren auf räumlich eng begrenzte Gebiete beschränkt worden. Seit Nine-Eleven sei jedenfalls kein Attentat mehr auf US-amerikanischen Gebiet geschehen.

Oder auch nicht

Das kann man so sehen, muss es aber nicht. Kürzlich hat Bruce Hoffman, führender Terror-Experte in den USA, eine andere Einschätzung der Lage abgegeben (Wenn du deinen Gegner und dich selber kennst). Zwar seien „die USA taktisch erfolgreich, wo es um die Liquidierung oder Inhaftierung von Qaida-Mitgliedern und wichtigen Führungspersonen von Al-Qaida“ gehe; weit weniger erfolgreich seien sie aber darin, „eine Gegenstrategie zu dem ideologischen Potenzial zu finden, das der Terrororganisation die Radikalisierung ihrer Sympathisanten und die Mobilisierung von Unterstützung und Ressourcen für ihren Kampf ermöglicht.“ Eine wirksame Gegenstrategie müsse deshalb eine enge Verzahnung von beiden anstreben, die Eliminierung des Gegners als auch das Durchbrechen jenes „Zyklus von Rekrutierungs- und Regenerationsmaßnahmen“.

Eine von den Autoren Seth G. Jones und Martin C. Lebicki der unabhängigen, aber regierungsnahen RAND-Corporation erarbeitete Studie How Terrorist Groups End für das US-Verteidigungsministerium scheint Hoffmans Sichtweise zu untermauern. Danach hätte die Bush-Regierung mit ihrem Krieg gegen den Terror so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte.

Anders als Terrorgruppen der Vergangenheit, die sich meist räumlich konzentriert haben, verfüge das Terrornetzwerk über eine dezentrale, nur schwer fassbare Organisationsform. Wegen seiner ernorme Größe und Verzweigtheit, aber auch wegen seiner religiösen Inhalte sei ihm noch ein langes Leben beschieden. Gebot der Stunde sei daher semantische und auch ideologische Abrüstung, da hartes Draufschlagen nur falsche Erwartungen wecke und zur moralischen Aufrüstung des Gegners führe. Eine multilaterale Strategie, bei der gemäßigte Muslime, die Vereinten Nationen, westliche und asiatische Regierungen genauso wie NGOs eine entscheidende Rolle zu spielen hätten, wäre daher der Vorzug zu geben. Wie sie allerdings aussehen könnte, darüber schweigen sich die beiden Autoren aus.

Kein sinkendes Schiff

Wenig hält Luttwak schließlich von jüngst erhobenen Stimmen der so genannten „Davos-Männer“, Thomas Friedman (Die Welt ist flach) und Fareed Zakaria (Die Zukunft ist postamerikanisch), die sich große Sorgen um die Zukunft Amerikas machen und einen allgemeinen Niedergang der amerikanischen Macht voraussagen. Weder glaubt er daran, dass der Aufstieg neuer Mächte automatisch zu einer Abnahme oder gar Minderung der US-Macht führe, noch daran, dass Russland, China, Indien, Brasilien oder Europa eine wie auch immer geartete machtvolle Gegenallianz (Eurasische Gegenmacht) zu den USA bilden werden.

Gewiss seien die Wirtschaften dieser Länder kräftig gewachsen. Gleichzeitig hätten sich dort aber neue Märkte für die USA und Europa aufgetan, um dort Technologien und Luxusgüter zu verkaufen, Dienstleistungen zu tätigen oder Billigprodukte anfertigen zu lassen. Auch erwecke das heutige China der Han-Chinesen, so antidemokratisch es auch sei, nicht gerade den Eindruck eines Wilhelminischen Deutschlands, das vorhat, seine wirtschaftliche Kraft in militärische Stärke zu verwandeln. Die Chinesen seien keine Preußen, sie hätten, auch wenn sie begännen ihre Militärtechnik zu modernisieren, vor allem das Wohl des eigenen Landes im Blick. Anders verhielte es sich, wenn China, oder auch Indien, wie Russland, der Iran oder Venezuela, Rohstoffe besäßen, den Handel damit kontrollierten und am Weiterverkauf üppig verdienten. Dann müsse sich Amerika ernstlich Sorgen machen.

Sicherlich sei die pro Kopf Verschuldung des Landes gigantisch. Durch die Finanzkrise seien Milliarden Werte zerstört und Millionen Haushalte und ihre Pensionsfonds schwer geschädigt; der Wert des Dollars habe einen historischen Tiefststand erreicht und bislang gäbe es immer noch keine ausreichende Krankenversorgung für ein Drittel der Bevölkerung. Wer deswegen aber den Untergang des US-Imperiums weissagen will, unterschätze den Mut, die Bereitschaft und den Willen der Amerikaner zu Innovationen, der sich besonders in Krisenzeiten artikuliert.

Bereits jetzt habe ein großer Bewussteinswandel eingesetzt, was den Energieverbrauch angeht. Der Markt für SUVs sei eingebrochen, und Käufer von Häusern erkundigten sich zuallererst nach deren Energieverbrauch. Die entscheidende Frage wird in Zukunft sein, ob sich das Land seinen „nationalen Problemen“ stellen wird oder ob es sie weiter wild wuchern lassen will. Aber diese Frage müssten auch alle potentiellen Rivalen lösen. Auch sie, stünden vor ähnlich großen Herausforderungen: China, wie es mit den gestiegenen Ansprüchen einer neuen Elite und der eroberten Marktfreiheit umgeht; Indien, wie es das Kastenwesen meistert; Russland, wie es seine Infrastruktur ausbaut, den Bildungsstand seiner Bevölkerung auf ein höheres Niveau hebt und Korruption und Gangstertum im Land beseitigt; Europa, wie es mit seinen separatistischen Gruppen oder der politischen Vielstimmigkeit umgeht. Genau das aber, und da muss man Luttwak widersprechen, sehen die angesprochenen Davos-Männer auch nicht anders.