Für einen einzigartigen Realismus

Das Neue Rom am Vorabend des Endes der Amtszeit seines ersten Imperators George W. Bush -Teil II

Um das Neue Rom wieder auf Vordermann zu bringen, hat Edward Luttwak (siehe Teil I: Wider den meinungspolitischen Zeitgeist) seinem Land vorgeschlagen, sich verstärkt den „nationalen Problemen“ zu stellen, statt sie weiter bloß aussitzen zu wollen. Nur, was heißt das in einem Umfeld, das von weltweiten Interdependenzen und Abhängigkeiten zunehmend geprägt wird? Kommt jede Regierung hier nicht unweigerlich mit jenem Konfliktfeld in Berührung, das Saskia Sassen jüngst mit dem schönen Begriff „Paradox des Nationalen“ (Netzwerk der Global Cities) zu umschreiben versucht hat? Sind „nationale Probleme“ nicht unweigerlich auch „internationale“, wie man am aktuellen Krisenherd „Georgien“ gut ablesen kann? Können sie noch so eindeutig und unbefangen definiert und in Angriff genommen werden, wie vielleicht vor dreißig, vierzig oder fünfzig Jahren? Ist es daher nicht nötig, das sich jedes Land zunächst mal darüber im Klaren wird, was vor allem hierzulande Jahrzehnte lang verpönt war, nämlich: was ihr „nationales Interesse“ ist?

If we remain confident in the power of our values, we can succeed.

Condoleezza Rice

Nationales Interesse befördern

Just darüber nachgedacht hat erneut die derzeit noch amtierende Außenministerin, Condoleezza Rice (Mit Süße ins Außenamt) in der Zeitschrift Foreign Affairs – und zwar genau an derselben Stelle, wo sie sich vor acht Jahren, schon mal explizit dazu geäußert hat (Promoting the National Interest). Bereits damals hatte sie ihr außenpolitisches Credo, im Lichte des „nationalen Interesses“ formuliert, eines genuin „realistischen“ Begriffs, der gerade nicht, wie liberale Wilsonianer es gern tun, mit einer „illusorischen internationalen Gemeinschaft“ argumentiert.

„Nationales Interesse“, so beteuerte die angehende Sicherheitsberaterin damals, sichere „Freiheit, Wohlstand und Frieden“. Daher seien Wachstum, Offenheit und Freihandel im vitalen Interesse des Landes. Wo sie fehlten, entstünde schnell ein „Vakuum, in das Sektierertum und Repression“ stoßen könnten. Gleichwohl schaffte sie darin aber auch den Spagat, das „nationale Interesse“ mit universalen Werten zu verknüpfen und sich dabei auch den Rücken freizuhalten, es nach Bedarf für nationale Motive und Bedürfnisse umzudeuten.

„Multilaterale Vereinbarungen oder Institutionen“, schrieb sie. „haben keinen Zweck an sich“. Durch sie dürften Amerikas außenpolitische „Hände keinesfalls gebunden werden“ (Gullivers nächster Halt). Die nationalen Interessen internationalen Organisationen zu unterstellen, würde „ein Desaster für die US-Außenpolitik“ bedeuten.

Aber neu überdenken

All dies war aber noch, wie sie jetzt schreibt, unter dem Einfluss der Post Cold War-Ära formuliert, als die Sowjetunion bereits Vergangenheit war und am Horizont sich die Daten-basierte Weltgesellschaft abzeichnete, eine Gemeinschaft, die ihre Grenzen nicht mehr räumlich und kulturell definiert, sondern sie systemisch und/oder kommunikativ zieht und von autonom operierenden sozialen Funktionssystemen und deren neutralen „Medien“ Geld oder Macht gesteuert wird. Dann aber kam „der elfte September“, die „geopolitische Verschnaufpause“ (R. Kagan) endete ebenso wie der Urlaub von der Geschichte (Die Geschichte am Ende der Geschichte). Die Weltgesellschaft kollabierte und schärfte zugleich den Blick dafür, wie eine sich beschleunigende Modernisierung die Basis vieler Staaten und die Machtverteilung unter ihnen durch den unbeschränkten Austausch von Waren, Daten und Dienstleistungen unterminierte. Mit der Globalisierung entstanden neue Winner und Loser innerhalb der internationalen Ordnung.

Zwar änderten sich die Beziehungen Amerikas zu den großen Mächten nicht, ins Blickfeld trat aber mehr und mehr der Umstand, dass Demokratisierung und Staatenbau (Nation-Building 101) im nationalen Interesse des Landes stünden, weil nur „Freiheit und Demokratie“, wie Frau Rice schreibt, „zu einer gerechten und dauerhaften Stabilität in der Welt führen“.

Gute Politik

Gut acht Jahre später fällt ihre Bilanz (Rethinking the National Interest), die sie in durchaus nachdenklicher Manier, aber mit der etwas hausbackenen Attitüde formuliert, wie wir sie von zurückgetretenen Politpraktikern à la Joschka Fischer, Richard Holbrooke oder Madeleine Albright kennen, insgesamt recht positiv aus. Die Regierung Bush habe den Gegensatz von Realismus und Idealismus, Machtpolitik (A Strategy of Partnerships) und moralischen Prinzipien (The new liberal imperialism) überwunden; die Beziehungen zu den vermeintlichen Rivalen Russland und China seien durch gemeinsame Interessen (nicht Werte) und durch Wettbewerb und Kooperation geprägt – ein Satz, der ihr jetzt um die Ohren geschlagen wird; Präsident Bushs Signal, den UN-Sicherheitsrat zu erweitern, trage aufsteigenden Mächten wie Indien, Indonesien oder Brasilien Rechnung; mit der De-Nuklearisierung der Welt, da ist sie sich mit Luttwak einig, sei man (siehe Nord-Korea) vorangekommen; die Zusammenarbeit mit den demokratischen Freunden und Verbündeten habe sich wieder erfreulich entwickelt; mit der Aufnahme der baltischen Staaten und anderer ehemaliger Ostblockstaaten sei sowohl die NATO als auch die EU gestärkt worden.

Wer hätte etwa vor acht Jahren geglaubt, so fragt sie triumphierend, dass die NATO „Terroristen in Kandahar jagt“ oder „Polizeikräfte im Irak und in Afghanistan schult“, dass sie „Raketenabwehrsysteme in Polen oder Tschechien“ stationiert, eine Gipfelkonferenz in Riga abhält oder sie und die EU sich vor die Haustür Russlands schieben würden?

Zweifellos sei der Einfluss Amerikas auf andere Länder nach wie vor begrenzt; und zweifellos könne es für manchen schwachen Staat besser sein, seinen Weg zu mehr Freiheit und Wohlstand über einen „autoritären Kapitalismus“ zu machen. Nichtsdestotrotz sei sie aber überzeugt, dass Demokratie die effektivste Weise ist, um für Staaten zu mehr Wohlstand und Macht zu kommen und dabei Gewalt, Unterdrückung und soziale Exklusion zu vermeiden. Allein deswegen werde der Politik des Demokratieexports und der Demokratieverbreitung auch in Zukunft oberste Priorität zukommen. Sie auszuweiten und aktiv zu unterstützen, liege folglich im nationalen Interesse des Landes.

Demokratisierung – ein alter Hut?

Dass der demokratische (humanitäre) Interventionismus wohl eine politische Sackgasse darstellt; und dass die Demokratie möglicherweise bloß ein singulärer, westlicher Glücks- und Sonderfall ist, sie sich (und das vor allem während ihrer Dienstzeit) eher auf dem Rückzug befindet, und eventuell, zumindest weltweit und langfristig gesehen, ein Auslaufmodell sein könnte (Is Democracy Winning? A Debate between Robert Cooper and Robert Kagan) – all das kommt der ansonsten nüchtern bilanzierenden US-Außenministerin bei aller Beschwörung der Anziehungs- und Überzeugungskraft amerikanischer Werte und Ideale überraschenderweise nicht in den Sinn.

Richtig ist, dass nach dem Ende des Kalten Krieges kurzzeitig eine große Welle der Demokratisierung um die Erde ging. Nicht zuletzt Samuel Huntington (The Third Wave) hat darauf Anfang der 1990er hingewiesen. Um die Jahrtausendwende galten von knapp 200 Ländern ca. 120 als demokratisch. In diesem Geist war auch Francis Fukuyamas großes Loblied vom endgültigem Sieg der Demokratie und dem bevorstehenden „Ende der Geschichte“ formuliert.

Mittlerweile hat sich der naive Glaube, dass aus freien und fairen Wahlen stets und überall Freiheit und Demokratie hervorgehen, aber gelegt. Im Gegenteil muss man feststellen, dass sie, diese „Fackel der Freiheit“ (G. W. Bush), sogar den Aufstieg illiberaler Staaten oft begünstigt hat. Die Liste von Regierungen, die durch Wahlen an die Macht gekommen sind, danach aber den Rechtsstaat missachtet, Grundrechte unterbunden und sich schleichend in Theokratien, Diktaturen oder einfach autoritäre Regime verwandelt haben, ist ziemlich lang. Sie reicht von Putins Russland, über Hugo Chávez’ Venezuela und Alexander Lukaschenkos Belarus bis hin zu Robert Mugabes Zimbabwe. Von klassischen oder größten Demokratien wie den USA und Indien, die ihre eigenen verfassungsmäßigen Grundlagen nicht immer sehr ernst nehmen oder Lobbyisten viel zu viel Macht und Einfluss auf die Entscheidungshoheit gewähren, mal ganz abgesehen.

Weniger ist mehr

Fareed Zakaria, Herausgeber von Newsweek International (Why Do They Hate Us) und muslimische Hoffnung auf den Posten im State Department (Left-Of-Bush Brain Curry Man) hat deswegen schon vor mehr als zehn Jahren auf den „Aufstieg der unfreien Demokratie“ (The Rise of Illiberal Democracy) aufmerksam gemacht und der Liberalisierung eines Landes eindeutig den Vorzug vor jeder (von oben verordneter) Demokratisierung gegeben.

Wahlen und Mehrheiten befördern danach nicht die Entwicklung demokratischer Verhältnisse noch schützen sie ein Land oder deren Nachbarn vor Gewalt, Terror und Repression. Im Gegenteil, zu viel Freiheit behindere, so seine provokante These, das Entstehen und die Fortdauer individueller Freiheiten. Der Schüler Samuel Huntingtons zitiert zustimmend den früheren US-Diplomaten Richard Holbrooke, der im Blick auf die Situation in Jugoslawien am Vorabend des Bürgerkriegs formuliert hatte: „Angenommen, Wahlen sind frei und fair, die so Gewählten sind aber Rassisten, Faschisten oder Separatisten. Das ist das Dilemma.“

Sieht man sich unter diesem Blickwinkel die letzten Jahre an, dann kommt man zu einer ganz anderen Einschätzung als die scheidende US-Außenministerin. Fast jede Erfolgsgeschichte hat sich in den Entwicklungsländern unter einem liberal-autoritären Regime vollzogen. Wo man auch hinschaut, ob nach „Taiwan, Süd-Korea, Singapur, Chile, Indonesien oder China“, schreibt Zakaria, „Regierungen, die auf lange Sicht kluge Entscheidungen fällen konnten, wurden mit starkem wirtschaftlichem Wachstum und einem steigenden Level an Alphabetisierung, Lebenserwartung und Bildung belohnt.“ Und er ergänzt: „Was wir in der Politik heute brauchen, ist nicht mehr Demokratie, sondern eher weniger.“ Aufgeklärte Autokraten (oder Aristokraten), die vielleicht Meinungen zensierten, aber zumindest ökonomische Freiheiten zuließen, seien daher gewählten Regenten oft vorzuziehen.

Zakaria, der hier an Alexander Toquevilles ebenso bissige wie bewundernde Kritik an der „Demokratie in Amerika“ anknüpft, lobt in diesem Zusammenhang vor allem Lee Kwan Yew, den früheren Premierminister von Singapur, und die chinesischen Führer für ihren politischen Weitblick. Die kommunistischen Führer verfolgten mit ihrem Prinzip, der Marktliberalisierung Vorrang vor politischen Freiheiten zu geben, eine weise Politik für das instabile Riesenreich, dessen Bevölkerung von Haus aus wesentlich nationalistischer und intoleranter ist als die Machthaber. Auf diese Weise hätten ethnische Bürgerkriege oder Kriege, die Nachbarn attackierten, eine viel geringere Chance als während eines mühsamen und langatmigen Demokratisierungsvorgangs.

Schwerpunkt Mittlerer Osten

Anders als bei Luttwak, der ihn am liebsten ignorieren möchte, räumt Rice dem Größeren Mittleren Osten weiter breiten Raum ein. „Wir sind aufgebrochen, den Völkern des Mittleren Ostens bei der Transformation ihrer Gesellschaften zu helfen“, hatte sie am 30. September in der Universität Princeton den Zuhörern versprochen. „Jetzt ist nicht die Zeit für Unentschlossenheit oder Rückzug.“

Den Rüffel, den sie nun im aktuellen Konflikt am Kaukasus von verschiedenen Seiten erfährt, sie habe sich als ausgewiesene Russland-Expertin zuletzt trotz aller Warnungen und Hinweise (New Europe, Old Russia) nicht mehr um Russland, Georgien und den Kaukasus (U.S. Criticized Over Preconflict Actions) gekümmert, sondern fast ausschließlich nur noch um den Nahen Osten, um den Irak, den Iran und den israelisch-palästinensischen Konflikt, kommt nicht von ungefähr. Auch wenn das nicht ganz den Tatsachen entsprechen dürfte – immerhin war Frau Rice erst im Juli in Tiflis zu Gesprächen mit der georgischen Regierung: wer ihre Bilanz der letzten acht Jahren nachliest, wird dafür aber etliche Beweise finden.

„Den Schwerpunkt all ihrer Anstrengungen“, so die scheidende Außenministerin, „sehen die USA in dieser Region“, notiert sie. Gerade in dieser Sache habe die Bush-Administration erstmalig in der Geschichte des Landes mit traditionellen Sichtweisen gebrochen. Paktierten vergangene Regierungen stets mit autoritären Führern, damit diese im Gegenzug für Stabilität in der Region sorgten, habe die Regierung Bush stets den Grundsatz vertreten, die Sicherheit Amerikas und der Länder in der Region am Erfolg von Freiheit, Markt und Menschenrechten zu messen. Falsch sei es, einen Gegensatz zwischen berechtigten Sicherheitsinteressen und demokratischen Werten und Idealen aufzumachen.

Natürlich gäbe es in der Region weitere Herausforderungen zu meistern: den radikalen Islamismus; Staaten, die Terrorismus und Gewalt fördern; oder den israelisch-palästinensischen Konflikt. Zumal es bislang keine befriedigenden Antworten auf die Fragen gäbe, wie man künftig mit nichtstaatlichen Akteuren verfahren solle. Oder (Zakarias Problem): Wie man sich zu verhalten habe, wenn Völker in freier Wahl sich für autoritäre Regime entscheiden. All das harre noch der Lösung, genauso wie die Transformation des Irak. Den amerikanischen Einmarsch ins Zweistromland halte sie trotz aller Kalamitäten und Fehler, die dabei gemacht wurden, nach wie vor für richtig.

Wie im Irak aber weiterfahren werden soll, ob ein baldiger Abzug der Truppen ins Auge gefasst werden soll oder nicht, darüber schweigt sich die Außenministerin geflissentlich aus. Interessant ist vielleicht die Begründung, die Frau Rice für den Sturz Saddams nachliefert. Mithin hatte die Administration zunächst gar nicht einen demokratischen Irak im Auge. Der Diktator sollte nur durch einen anderen starken Führer ersetzt werden. Erst als man einsah, dass diese Strategie nicht zünde, habe man die Demokratisierung des Mittleren Ostens als Losung ausgegeben.

„Demokratie ist keine leichte Sache“, stellte sie vor Jahren, als sie noch US-Sicherheitsberaterin war, mit Blick auf die vielen Anschlagserien im Irak fest. Vielleicht hätte man nach all dem Schlamassel, den sich die Regierung mit dem Irak eingehandelt hat, eher die erste Option wählen sollen. Statt dem Irak das gewagte Vorhaben einer Demokratisierung aufzubürden, hätte man besser einen starken Statthalter eingesetzt, Zakarias Ratschlag. Allein, es fehlte die geeignete Person dafür.

Mehr einzigartigen Realismus wagen

Vom prognostizierten Niedergang der USA will die scheidende Außenministerin jedenfalls nichts wissen. Zum Beweis führt sie Amerikas einzigartige Fähigkeit an, verschiedenste Kulturen, Rassen und Religionen zu assimilieren. „Dieselben Werte, die in den USA zum Erfolg führen, führen auch zum Erfolg in der Welt: Fleiß, Innovation, Unternehmertum.“

Samuel Huntingtons jüngst aufgestellte Behauptung, wonach genau diese angelsächsische Werte durch einwandernde Latinos aufgeweicht würden (Das eigentliche Amerika I; Das eigentliche Amerika II) ist jedenfalls Anathema. Es überwiegt der alte Glaube an den Schmelztiegel, der alle Unterschiede tilgt (Der "Westen" als Einheit existiert nicht). Außerdem ist sie überzeugt, dass die USA, trotz hoher Aufwendungen im Irak und dem rasanten Aufstieg anderer Volkswirtschaften, auch weiterhin das Zugpferd globalen Wirtschaftswachstums sein werden. Damit dies so bleibt, will auch Rice mehr in den Energiesektor investieren. Mit der Finanzkrise könnte sich das allerdings ändern.

Außer der Bildung, wo es im nationalen Interesse sein müsse, die Qualität von Erziehung, vor allem bei benachteiligten Kindern, zu verbessern, bereiten ihr vor allem die mangelnde Bereitschaft und der fehlende Willen mancher Eliten große Sorge, die globale Führungsrolle anzunehmen. Die Welt, so Rice, verlange das aber von Amerika, da es nur wenige Probleme gäbe, die ohne die Weltmacht gelöst werden könnten. Schon deswegen sei der alte Streit zwischen Realisten und Idealisten, zwischen nationalen Interessen und universalen Idealen nie ein wirklicher gewesen, und müsse (die Vermittlerin von Powell und Cheney spricht) durch einen „einzigartigen Realismus“ ersetzt werden.

Amerika sei zwar manchmal enorm ungeduldig, vor allem, was die sofortige Verbesserung von Lebenslagen oder politischen Verhältnissen angehe. Eine internationale Ordnung, die Amerikas Handschrift, Werte und Ideale trägt (Warum wir die Welt verändern wollen), sei aber die beste Gewähr, auch das nationale Interesse zu sichern. Was es dazu brauche, sei eben jener „einzigartige amerikanische Realismus“, der fest an die Vermählung von Hard Power und Soft Power, von amerikanischer Macht und amerikanischen Werten glaubt.

Daran habe es in der Vergangenheit, so Rice am Ende durchaus selbstkritisch, vielleicht etwas zu sehr gehapert. Aber das kann der neue Imperator, heißt er nun Obama oder McCain, ja rasch ändern, mit Worten oder auch Taten. Wir sind jedenfalls sehr gespannt.