Cultural Poverty Studies

Was tun gegen Arbeitslosigkeit und Armut? Die britische Regierung hat die "Apathie der arbeitenden Klasse" als Problem ausgemacht.

Besonders anfällig für Antriebslosigkeit und mangelnden Ehrgeiz seien junge weiße Männer in den (ehemaligen) Industriestädten im Norden des Landes. Deshalb sei "eine umfassende kulturelle Strategie" nötig, sagt der Minister Liam Byrne.

61 Millionen Menschen wohnen in Großbritannien. Zweieinhalb Millionen davon sind laut offiziellen Angaben Rentner, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Weiterhin sind knapp drei Millionen Kinder nach gängiger Definition arm. Zum ersten Mal seit langem ist ihre Zahl im letzten Jahr wieder gewachsen. Eine Million Menschen erhalten Arbeitslosengeld, wobei die Angaben (PDF) des Nationalen Amtes für Statistik die tatsächliche Zahl der Nicht- beziehungsweise Unterbeschäftigten nicht widerspiegelt.

Es besteht also, wie man so sagt, durchaus Handlungsbedarf für die britischen Sozialpolitiker. Die jüngste Initiative der Labour-Regierung allerdings geht in eine überraschende Richtung.

Im Mittelalter kreiste das gesellschaftliche Leben um das Gutshaus. Im 19. Jahrhundert kreiste es um die Fabrik, und im 21, Jahrhundert muss es sich um die Schule drehen.

Liam Byrne

So äußerte sich der Chef des Cabinet Office, Minister Liam Byrne, am Montag in einem Interview. Um die Armut zu senken, müsse die "Kluft der Ambitionen" – die aspiration gap – geschlossen werden. Das zentrale Problem sei nämlich der "fehlende Ehrgeiz" in bestimmten Bevölkerungsschichten, besonders unter jungen männlichen Weißen in den (ehemaligen) Industriestädten Nordenglands.

Dabei bezog er sich auf einen Bericht der Arbeitsgruppe "Sozialer Ausschluss", die Byrne zuarbeitet. Die Social Exclusion Task force beschäftigt sich seit Juni 2006 mit den Schwierigkeiten der sozial benachteiligten Briten. Ihre Empfehlungen sollen auch in die anstehende Reform der öffentlichen Dienste eingehen.

In ihrem neuen Bericht begreift sie das Problem des sozialen Exklusion konsequent als kulturelles und psychologisches. Er trägt den Titel "Ambitionen und Leistungen Jugendlicher aus sozial benachteiligten Gemeinschaften" und wurde gemeinsam von zwei Ministerien – dem Department for Children, Schools and Families und dem Department for Communities and Local Government – erstellt.

Nicht alle sozial Benachteiligten seien gleich, argumentieren die Autoren. Schließlich gäbe es in manchen extrem armen Gemeinschaften erstaunlich strebsame Jugendliche mit großen Ambitionen. Diese investierten in Bildung, um sozial aufzusteigen. Andere Gruppen dagegen seien geprägt von "nach außen abgeschotteten sozialen Netzwerken, einer niedrigen Fluktuation und einer Geschichte des wirtschaftlichen Niedergangs". Sie hätten unterdurchschnittliche Erwartungen an ihre Zukunft und gingen früher von der Schule ab. Besonders verbreitet sei das unter den weißen Jugendlichen in den nordenglischen (ehemaligen) Industriestädten. Andere Gruppen wie die "Industriearbeiter aus Südasien" und die "großstädtischen Multikulturellen" dagegen seien aufgeschlossener und mobiler, blieben signifikant länger auf der Schule und hätten größere Ambitionen – obwohl sie objektiv ebenso sozial benachteiligt seien.

In ihrer Selbstdarstellung betont die Arbeitsgruppe, sie sei einer "empirisch fundierten Politik" verpflichtet. Die Empirie ist allerdings dürftig. Die Autoren stützen sich auf zwei Längsschnittstudien und verschiedene Umfragen. Nach einer von ihnen, die eine zentrale Rolle in der Argumentation spielt, planen 87 Prozent der 14- und 15 Jährigen, nach ihrem 16 Geburtstag eine Schule oder Ausbildungsstätte zu besuchen. In manchen Gegenden liegt dieser Anteil allerdings um 10 Prozent niedriger.

Interessant ist, dass die "Bildungsverweigerung" in bestimmten sozialen Gruppen als (stadt-)räumliches Problem begriffen wird:

Wenn wir herausfinden, wo es Cluster von Nachbarschaften gibt, in denen die Jugendlichen niedrige Ambitionen haben, können wir möglicherweise die Unterstützung besser planen.

Am Montag warf Minister Liam Byrne politische Konsequenzen dieser Analyse in die öffentliche Debatte. Bildungseinrichtungen "von der Wiege bis zur Bahre" seien nötig. Die alte Trennung der verschiedenen Bereiche des öffentlichen Dienstes – Sozialarbeit, medizinische Versorgung, Weiterbildung und anderes – sei überholt. Byrne äußerte die Idee, in Zukunft könne man Schulen in soziale Zentren verwandeln, die auch Gesundheits- und Fortbildungseinrichtungen enthalten würden.

Es könnte dort nicht nur Erziehung für die Kinder und Jugendlichen geben, sondern im gleichen Gebäude auch Fortbildungskurse für Erwachsene, weil viele Eltern arbeitslos sind und sie neue Fähigkeiten brauchen, um wieder in Beschäftigung zu kommen. Es könnte auch eine andere Art von Gesundheitsvorsorge nötig werden, die ebenfalls in den Schulen untergebracht wird, und die sich mehr um die psychische Gesundheit von Kindern und Erwachsenen dreht.

Das klingt utopisch, aber der Chef des Cabinet Office bezog sich ausdrücklich auf ein Regierungsprogramm, das vorsieht, dass bis 2016 in jedem Verwaltungsbezirk des Landes entweder eine neue weiterführende Schule gebaut oder wenigstens renoviert werden wird.

Die Reaktionen in der englischen Presse waren allerdings verhalten. Das rechte Boulevardblatt Daily Mail wählte für ihren Bericht den Titel "Labour plant Schul- und Gesundheitsreform gegen die 'Apathie der Arbeiterklasse'".

Das Sozialhilfesystem soll umgestaltet werden

Sicher werden nicht alle Vorschläge der Social Exclusion Task force auch umgesetzt werden. Ihr neuer Bericht reiht sich vielmehr ein in eine Serie von Strategiepapieren, die den Weg bereiten soll für die anstehende Reform der Sozialhilfe.

Die Engländerinnen und Engländer haben im vergangenen Jahrzehnt reichlich Erfahrung mit Reformen gemacht und neben der Kriminalitätsbekämpfung war die Sozialpolitik das anfälligste Politikfeld dafür. Gerade das einigermaßen verwirrende System der Transferleistungen wie Sozialhilfe, Arbeitslosen- und Elterngeld wurde unzählige Male umgestaltet.

Die britische Entsprechung der Hartz-Reform in Deutschland – die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe – fand bereits 1996, noch unter einer konservativen Regierung statt. Ihr Ziel war, mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen und so die Ausgaben für den Sozialtransfer zu senken. Tony Blair zog dann 1997 in den Wahlkampf mit der Parole "Arbeit für alle, die arbeiten können – Hilfe für die, die es nicht können". Auch die nächste Reformrunde steht unter dem Motto Welfare to Work. Ziel ist es, die Beschäftigungsquote von derzeit 75 Prozent – ein im internationalen Vergleich durchaus beachtlicher Wert – auf 80 Prozent zu steigern.

Denn den britische Sozialstaat wurde seit den 80er Jahren zwar umgebaut, die Anzahl der Leistungsbezieher aber dadurch nicht gesenkt. Besonders die Zahl derjenigen, die das sogenannte "Arbeitsunfähigkeitsgeld" (Incapacity Benefit) beziehen, ist kontinuierlich gewachsen. Ursprünglich war diese Leistung ausschließlich für Behinderte und schwer chronisch Kranke gedacht, wurde aber im Lauf der Zeit zu einer Art alternativem Arbeitslosengeld. 1979 bekamen nur eine Million Briten die Incapacity Benefits, 2007 dagegen 2,7 Millionen. Genau diese Entwicklung will die Regierung unter Gordon Brown nun rückgängig machen. Sie hat sich das Ziel gesetzt, eine Million Leistungsbezieher wieder in Arbeitsverhältnisse zu bringen.

Eine weitere Gruppe, die "aktiviert" werden soll, sind alleinerziehende Eltern, die Income Support erhalten. Die beiden Formen der Sozialhilfe sollen nun zu einer einzigen Transferleistung zusammengelegt werden. Anfang des nächsten Jahres will die Regierung einen entsprechenden Gesetzentwurf ins Parlament bringen.

Für die Empfänger wird das bedeuten, dass sie künftig regelmäßig nachweisen müssen, dass sie immer noch nicht arbeiten können. Ihr Gesundheitszustand wird dann nicht mehr wie bisher üblich vom Hausarzt beurteilt. Außerdem müssen sie Zielvereinbarungen mit ihren Betreuern abschließen, die festlegen, wie sie ihre Arbeitsfähigkeit wiederherstellen können. Nur Eltern mit Kindern unter einem Jahr und "eindeutig und dauerhaft Arbeitsunfähige", beispielsweise Schwerbehinderte, werden ausgenommen. Für letztere wird eine neue Zahlungsart geschaffen.

Ein Bündnis von Wohltätigkeitsorganisationen, Kampagnen und Gewerkschaftern protestiert gegen das Vorhaben. In einem offenen Brief wenden sie sich gegen die Reform, weil sie "das Ende des Prinzips bedeuten würde, dass den Hilfsbedürftigen geholfen wird". Beunruhigend sei außerdem, dass die Arbeitsämter mit der Polizei regelmäßig Informationen über die Empfänger austauschen sollen. Das bezieht sich auf den Vorschlag, der letztes Jahr veröffentlicht wurde. Künftig sollen Arbeitsämter die Drogenabhängigkeit ihrer Kunden ermitteln. Wer falsche Angaben macht, kann - nach Ermessen der Sachbearbeiter – mit Sanktionen belegt werden.

All das wirft ein neues Licht auf die britische Sozialreform, die Gerhard Schröder einst als vorbildlich empfahl. Eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen hat letztes Jahr nachgewiesen, dass – rechnet man die verschiedenen Formen der Sozialleistungen zusammen – alle Staaten in Nord und Westeuropa mindestens ein Fünftel ihrer Bevölkerung zwischen dem 15. und 64. Lebensjahr versorgen. Damals hieß es treffend:

Bemerkenswert ist das Phänomen, dass Arbeitslosengeld und Leistungen wegen Krankheit oder Erwerbsunfähigkeit sich je nach Land offenbar gegenseitig ersetzen.

Im Moment steigt in Großbritannien die Arbeitslosigkeit ohnehin rapide an. Durch die Wirtschaftskrise könnte die Zahl der Arbeitslosen auf drei Millionen steigen, sagen die Handelskammer und die Bank of England. Der Versuch, die Arbeitslosen in dieser Situation zu "aktivieren" – wie es im Jargon heißt – kann da wenig mehr bedeuten, als einigen von ihnen die Bezüge zu kürzen oder zu verweigern.