Auf Israel kommt eine kühlere Zeit zu
Ein Gespräch mit dem israelischen Historiker Moshe Zuckermann
Gleichgültig, wie sich das künftige israelische Kabinett zusammensetzt – seine politisch rechte Ausrichtung ist klar. Die Hintergründe für den Rechtsruck, seine Konsequenzen für den Nahostkonflikt und ein mögliches Szenario für dessen Bewältigung skizziert Moshe Zuckermann von der Universität Tel Aviv.
Herr Zuckermann, der Rechtsruck in Israel ist beträchtlich. Die links-zionistischen Parteien „Meretz“ und „Arbeiterpartei“ sind völlig eingebrochen, der rechtsradikale Avigdor Liebermann von „Israel Beiteinu“ ist der strahlende Sieger. Wie stufen Sie als Historiker dieses Wahlergebnis ein?
Moshe Zuckermann: Als den eklatantesten Rechtsruck in der gesamten politischen Geschichte Israels. Die Parteien, die den sogenannten nationalen rechten Block darstellen, sind Parteien, die vor zwanzig Jahren keinen Zugang zur Knesset gehabt hätten. Damals ist die „Kach-Partei“ von Rabbi Meir Kahane verboten worden, heute ist Liebermann, der in der „Kach-Partei“ war, das Zünglein an der Waage für die Formation des kommenden israelischen Kabinetts. Und er unterscheidet sich in nichts von Kahane, was die extremistischen Forderungen gegenüber Palästinensern angeht, das Land zu verlassen.
Weshalb hat die israelische Linke ihre eigenen Parteien einbrechen lassen?
Moshe Zuckermann: Sie meinte, sie könne Benjamin Netanjahus rechte „Likud“-Partei stoppen, indem sie Tzippi Livnis moderatere „Kadima“ wählen. Dass sie sich damit in die Sackgasse manövriert hat, erkennt sie mittlerweile. Es war im übrigen keine Themen-, sondern eine Personenwahlkampagne. Irgendwann hieß es nur noch Tzippi (Livni) gegen Bibi (Netanjahu). Aber was soll „Tzippi contra Bibi“ inhaltlich heißen? Gar nichts. Niemand hat auch nur ein substantielles Thema zur Disposition gestellt.
Wie kam es zu dieser Mischung aus Inhaltsleere und Rechtsruck?
Moshe Zuckermann: Nach dem – aus israelischer Sicht - Fiasko des Libanon-Krieges in 2006 ist der Ruf nach einem starken Mann, den viele in dem faschistischen Liebermann sehen, immer lauter geworden. Das Fiasko sollte kompensiert werden. Der Rechtsruck wurde als innere militärisch-politische Notwendigkeit angesehen.
Das Ausmaß dieser Stimmung konnte man im Januar während des Gaza-Krieges beobachten: In öffentlichen Discos wurde das Sterben im Gaza gefeiert. Ich habe noch nie ein solches Ausmaß an Sadismus, Haudrauf-Stimmung und Schadenfreude in Israel gesehen. Viele waren froh, dass in Gaza so viele getötet wurden. Doch historisch reichen die Hintergründe weiter zurück. Über Jahrzehnte entstand eine Konstellation, die die Bevölkerung Politiker wählen lässt, die die Ängste der Bevölkerung hinsichtlich Sicherheitsfragen und Militarisierung immer weiter schüren.
Sharon – dem ich keineswegs hinterher trauere - war als Politiker zweifelsohne begabt und zugleich ein Haudegen, der großes Unglück über Israel gebracht hat. Der brillanteste Premier, den Israel meines Erachtens je hatte, war Levy Eshkol im Krieg von 1967. Ein ausgewogener Jude, der meinte, dass nur, weil es zwei Seiten gibt, man nicht gleich mit dem Kopf durch die Wand rennen muss. Gerade weil er aber kein Haudegen war, gilt er als der größte Waschlappen der israelischen Politgeschichte.
“Aus zionistischer Warte nur mehr die Wahl zwischen Pest und Cholera“
Warum glaubt Israel immer alles mit Gewalt regeln zu müssen?
Moshe Zuckermann: Weil es sich seit Jahrzehnten in eine Situation katapultiert hat, die heute an einer historischen Wegegabelung steht, wo es aus zionistischer Warte nur mehr die Wahl zwischen Pest und Cholera hat. Es kann die Besatzung aufgeben mit der Befürchtung, dass es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen zwischen den Siedlern und denjenigen kommt, die den Beschluss gefasst haben, die Siedlungen aufzugeben, Jerusalem als geteilte Stadt zweier souveräner Staaten anzunehmen und vielleicht auch - im Hinblick auf eine finale Lösung des Nahostkonflikts - das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge. Die Siedlerbewegung, die Nationalreligiösen würden einen Aufstand machen, der die gesamte Gesellschaft in bürgerkriegsähnliche Zustände werfen könnte.
Umfragen zufolge, spricht sich die Mehrheit der Israelis für die Räumung der Siedlungen aus?
Das ist eine interessante Frage. Wir haben in der Tat seit gut 25 Jahren Erhebungsergebnisse, die besagen, dass 60 bis 70 Prozent der jüdischen Bevölkerung in Israel für die Räumung der Gebiete ist. Dazu kann ich nur sagen: Wir sind Weltmeister im Schreiben von Friedenssongs. Und der besten antimilitaristischsten Romane. Nur eines ist noch nie passiert: Das ist noch nie auf die Probe gestellt worden. Die Probe aufs Exempel wäre die Räumung der Gebiete in der Westbank. Wenn das nicht friedlich passiert, und es dann zu Schusswechseln kommt und es die ersten toten und verletzten Siedler gibt – da will ich sehen, ob es immer noch 60 bis 70 Prozent sind. Ich vertraue den Friedenssongs nicht.
Die Räumung des Gaza-Streifens im Jahr 2005 verlief recht friedlich.
Moshe Zuckermann: Vergleichen Sie das bloß nicht. Gaza war ein Kinderspiel. Es waren 6000, 7000 Siedler, zudem war Gaza nie Teil des Programms der Nationalreligiösen. Machen Sie nicht diesen Vergleich. Es wird eine ganz andere Oper, wenn es um das Westjordanland geht. Das ist das Land der Urväter mit bis zu 300.000 Siedlern. Zudem ist es so, dass das größte Wasservorkommen, an dem Israel interessiert ist, in der Westbank liegt. Das wird die Probe aufs Exempel sein – das und der Golan, wobei im Golan die wirtschaftlichen Gründe relevant sind.
Kehren wir zu der historischen Wegegabelung zurück, die Sie ansprachen. Bürgerkriegsähnliche Zustände bei einer Aufgabe der Siedlungen in der Westbank wären demnach ein Szenario. Und das zweite?
Moshe Zuckermann: Israel kann beschließen, die Besatzung nicht aufzugeben. Dann entsteht, wie man es dreht und wendet, eine binationale Struktur. Langfristig kann Israel nicht die Besatzung von vier bis fünf Millionen Palästinensern, die sich in einem weit größeren Tempo vermehren als die jüdische Bevölkerung, aufrechterhalten.
Wenn man die Palästinenser regieren – und nicht nur unterdrücken – will, werden sie Bürgerrechte einfordern. Dann hat man es eben mit Proportionen von 50/50 und irgendwann mit 70/30 zu tun. Die eine wie die andere Situation – Bürgerkrieg oder Binationalität – ist für zionistische Menschen in Israel eine endzeitliche Vorstellung.
Es gibt noch andere Szenarien. Etwa dass die Bewohner des Gaza nach Ägypten und die der Westbank nach Jordanien transferiert werden. Halten Sie das für realistisch?
Moshe Zuckermann: Nein. Liebermann steht zwar dafür, aber es ist unrealistisch. Es brächte die gesamte umliegende arabische Welt in Zugzwang, unter anderem, weil sich dort die fundamentalistischen Kräfte derart regen und Druck auf ihre Regierungen machen würden – es könnte in einen regionalen Krieg ausbrechen. Auch die USA und Europa würden dies nicht zulassen.
Sie sprachen davon, dass Israel die Besatzung nicht langfristig aufrechterhalten kann. Sie funktioniert aber im Prinzip seit sechzig Jahren.
Moshe Zuckermann: Seit 1967 hangelt sich Israel von einem Regionalkrieg zum nächsten und seine Situation wird immer schlimmer. Der Braindrain ist enorm. Der Mittelstand, der es sich leisten kann, sagt längst: Ich gehe! Je mehr sich die Israelis klar machen müssen, dass es historisch gar nicht notwendig ist, dass sie sich in dieser Lage befinden, desto mehr ziehen sie die Konsequenzen. Die Anzahl von Leuten, die heute bereit sind, einen deutschen, einen polnischen, egal welchen Zweitpass zu bekommen, ist in den letzten Jahren um 100 Prozent gestiegen. Das ist doch ein eindeutiges Indiz. Natürlich kann man es fatalistisch hinnehmen, dass es auf die Katastrophe zuläuft oder man kann einsehen, dass es historisch so geworden ist und es auch historisch überwindbar ist.
Wie könnte Letzteres aussehen?
Moshe Zuckermann: Machbar ist – wenn man es machen will – eine Zweistaaten-Lösung, die längerfristig auf eine Konföderation zwischen beiden hinausliefe. Die Wasserfrage, die ökologische Frage, die Arbeitsmarktfrage lassen sich nur mit offenen Grenzen bewältigen und das bedeutet eine Konföderation, die übrigens auch über Israel und Palästina hinausgehen könnte – etwa nach Jordanien. Kein Staat in dieser Region kann überleben, wenn nicht endlich das Wasserproblem gelöst wird. Das alles wäre zu verhandeln.
Die Frage der Quantität wird längerfristig keine Rolle mehr spielen. Es ist vollkommen klar, dass die Juden minoritär in dieser Region bleiben werden. Die Frage ist nur, ob sie es unter friedlichen oder kriegerischen Bedingungen bleiben werden.
Mit einer Konföderation müssten sich sowohl die Israelis als auch die Palästinenser von ihrem Projekt der Nationalstaatlichkeit verabschieden. Das ist mehr als harter Tobak.
Moshe Zuckermann: Die Vorstellung des Nationalstaates wie sie im 19. und weitgehend im 20. Jahrhundert dominierte, ist ein auslaufendes Modell. Die ganze Nationalökonomie ist nicht mehr existent durch den Kapitalismus, der nie national war. Es werden immer größere ökonomische, geopolitische Blöcke werden. Als Historiker denkt man natürlich immer in langfristigen Perioden. Aber sehen Sie nur die EU an. Vor siebzig, achtzig Jahren war sie ein Ding der Unmöglichkeit. Inzwischen gibt es sie, auch wenn sie noch auf Hühnerbeinen steht.
Kehren wir noch einmal in die Gegenwart zurück: was glauben Sie, wie es kurzfristig mit der neuen israelischen Regierung weitergeht?
Moshe Zuckermann: Sie wird sich nicht lange halten können, weil weder den USA unter Obama, noch Europa an einer rechten Regierung in Tel Aviv gelegen ist und Israel von den USA und Europa abhängig ist. Eines steht jedenfalls fest: Die freie Hand, die Israel acht Jahre lang mit Sharon und dann mit Olmert hatte, wird es nicht mehr haben. Auf Israel kommt eine kühlere Zeit zu, was mich sehr freut.
Moshe Zuckermann wurde 1949 in Tel Aviv als Sohn immigrierter Auschwitz-Überlebenden geboren. 1960 kehrten seine Eltern aus ökonomischen Gründen nach Deutschland zurück. Zuckermann lebte bis 1970 in Frankfurt und zog dann wieder nach Israel. Heute ist er Direktor des Institute for German History an der Universität Tel Aviv.