Nordkorea: Internationale Atombehörde entscheidet US-konform

Während das amerikanische Säbelrasseln gegen den Irak munter weiterläuft, gibt die IAEA Nordkorea eine neue Chance. Doch Pjönjang lässt lieber die Muskeln spielen

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"Es mag zynisch klingen, aber wer geschickt aufgerüstet hat, dem kann man nicht einfach mit Krieg drohen, der ist stark, und somit muss verhandelt werden.“ So kommentierte ein US-Korrespondent des ORF die jüngsten Äußerungen von George W. Bush über eine wahrscheinlich friedliche Lösung des Nordkorea-Konflikts. Auch die am vergangenen Montag von der in Wien ansässigen Internationalen Atombehörden (IAEA) präsentierte Resolution stellt Nordkorea nur die Rute ins Fenster, setzt aber kein Ultimatum.

Hinter verschlossenen Türen tagte der IAEA-Gouverneursrat, dem Vertreter von 35 Staaten angehören, am Montag in Wien. Abends wurde das Ergebnis präsentiert. In einer Resolution verurteilt der Rat das Vorgehen Nordkoreas scharf und fordert die Wiederinbetriebnahme der von Pjönjang abgeschalteten IAEA-Überwachungskameras in den nordkoreanischen Atomanlagen. Außerdem verlangt das Gremium ein Treffen von IAEA-Vertretern mit Abgesandten der nordkoreanischen Behörden ebenso wie die Rückkehr der UN-Waffeninspektoren, die des Landes verwiesen worden waren.

Zum Bedauern der IAEA könne im Moment nicht festgestellt werden, ob Nordkorea aus Nuklearmaterial "Atomwaffen oder andere nukleare Sprengsätze“ herstelle, sagte der Leiter der IAEA, Mohammed al-Baradei, in einer Pressekonferenz. Er forderte "Null-Toleranz" bei dem Nichteinhalten des Atomwaffensperrvertrages. "Wenn wir die Integrität des Atomwaffensperrvertrages einhalten wollen, dann ist es unausweichlich, dass alle Mitglieder ihren Verpflichtungen nachkommen“, so al-Baradei. Am Rande der Konferenz betonte der IAEA-Chef gegenüber Medienvertretern übrigens einmal mehr, dass die UN-Waffeninspektoren im Irak bis jetzt nichts Verdächtiges gefunden hätten.

Gegenüber Nordkorea nahm der Rat Abstand von der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates. Man wolle der Diplomatie eine Chance und Zeit geben, den Konflikt zu bereinigen. Al Baradei fasste den Zeitraum wage. Eine Lösung müsse sich in den nächsten Wochen oder Monaten anbahnen.

Die USA zeigte sich erfreut über den Ausgang der IAEA-Dringlichkeitssitzung. Agenturmeldungen zufolge ließ John Wolf, Unterstaatssekretär im US-Außenministerium, verlauten, dass der Text genau den Erwartungen Washingtons entspräche. Bush wiederum betonte, dass man "keine Invasionsabsichten in Nordkorea habe“. Ob es weitere Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea geben wird, scheint hingegen offen. Viele Experten sind der Ansicht, dass Sanktionen wenig gegen die Regierung ausrichten, dafür aber die Zivilbevölkerung unverhältnismäßig hart treffen würden.

Die Regierung in Pjöngjang scheint von den diplomatischen Bemühungen unbeeindruckt zu sein. Auf Spekulationen über mögliche weitere Wirtschaftssanktionen drohte Nordkorea postwendend mit Krieg. Die USA würden ihrer Zerstörung nicht entgehen, wenn sie einen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel beginnen sollten, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA noch am Montag.