Europäische Militärmacht als Gegengewicht zu den USA?
Ein Gespräch mit Jürgen Rose vom Wehrbereichskommando München über ein Tabuthema
Oberstleutnant Jürgen Rose war bis 1995 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik und Völkerrecht an der Bundeswehruniversität München und ist derzeit beim Wehrbereichskommando in München. Rose ist bekannt für seine provozierenden Überlegungen beispielsweise zum Kosovo-Krieg oder jüngst zum Irak-Krieg und wurde deswegen von der Bundeswehr versetzt. In diesem Gespräch vertritt er ausschließlich seine private Meinung, wenn er für eine neue europäische Militär-Allianz im Bruch mit den USA plädiert.
Wenn Berlin mit Washington brechen würde: Was wäre die Alternative?
Jürgen Rose: Eine vertiefte Europäische Union wäre angesichts ihres großen Wirtschaftspotenzials und auch bei einem äußerst moderat dimensionierten Verteidigungsarsenal eine Alternative, zumal dann, wenn sie sich auf eine strategische Allianz mit der Russischen Föderation stützen könnte. Die traditionelle NATO mit ihrer US-Dominanz ist wirklich obsolet. Was allenfalls denkbar wäre, ist eine neue NATO mit einem amerikanischen und einem europäischen Pfeiler, in der sich die Partner auf Augenhöhe begegnen. Fraglich ist, ob die USA daran überhaupt Interesse hätten.
Ihre neue Allianz wirft einige problematische Fragen auf. Ein Partner wäre Russland - trotz Tschetschenien?
Jürgen Rose: Russland ist keine Musterdemokratie, das ist wohl wahr. Das gilt umgekehrt aber auch für Tschetschenien. Aber es geht auch nicht um eine politische und schon gar nicht um eine militärische Achse, sondern um wirtschaftliche Kooperation zum beiderseitigen Vorteil. West- und Mitteleuropa brauchen aus Russland zuvörderst Rohstoffe, Öl und Erdgas. Die Russische Föderation benötigt im Gegenzug Kapital und Technologie für die Modernisierung des Landes und dürfte daher einem Assoziierungsvertrag mit der EU durchaus aufgeschlossen gegenüberstehen - vielleicht der Beginn einer "wunderbaren Freundschaft". Auch sollten die Westeuropäer mit Blick auf das dramatisch vernachlässigte Instrumentarium friedlicher Konfliktbewältigung das russische Interesse an der OSZE wieder stärker schätzen lernen. Verglichen mit den USA, deren Interesse an der OSZE gegen Null tendiert, scheint Russland ein in dieser Hinsicht erheblich verlässlicherer Partner zu sein. Würde also die EU privilegierte Beziehungen zu den Öllieferstaaten Iran, Irak und Libyen aufbauen sowie eine strategische Partnerschaft mit Russland eingehen, könnte dies den Anfang vom Ende des Imperium Americanum einläuten.
Ist das nicht etwas hochgegriffen?
Jürgen Rose: Die Tage für den exklusiven Status des US-Dollars als Weltleitwährung wären gezählt, der Euro käme als funktionales Äquivalent in dessen Position, so dass ein jähes Abschwellen des Kapitalstroms in Richtung USA - derzeit liegt er bei anderthalb Milliarden Dollar pro Tag - unvermeidlich wäre. Damit gerieten die USA als weltgrößter Schuldner in eine prekäre ökonomische Abhängigkeit von ihren Gläubigern in Europa und Asien.
Der überragende Effekt einer solchen Strategie resultiert aus dem Umstand, dass die USA mit ihrem Potenzial als Supermacht unmittelbar auf den Erhalt der gegenwärtigen Weltwirtschaftsordnung angewiesen sind - sie allein garantiert die ökonomische Ressourcen, die für einen gigantischen US-Militärapparat unverzichtbar sind. Zur Zeit liegt das jährliche Leistungsbilanzdefizit, das die USA im globalen Austausch von Waren, Dienstleistungen und Kapital erzielen, bei etwa 500 Milliarden Dollar, während ihr jährliches Rüstungsbudget 400 Milliarden Dollar erreicht hat. Vereinfacht gesagt: Der Rest der Welt finanziert den Amerikanern die Fähigkeit zu imperialer Machtentfaltung mit und legt sogar noch 100 Milliarden Dollar drauf, um die Kosten der Kriege auffangen zu helfen, die von den USA primär mit dem Motiv geführt werden, diese Weltwirtschaftsordnung beizubehalten. In dem Maße, wie es gelingt, die Strukturen dieses Systems zu ändern, werden die Amerikaner das bei ihren globalen Ambitionen zu spüren bekommen.
Statt einer Supermacht USA hätten wir es dann bald mit einer Supermacht EU zu tun ...
Jürgen Rose: Ökonomisch ist die Europäische Union bereits eine Supermacht. Gerade deshalb besteht auch nicht die geringste Notwendigkeit für die EU, selbst Status und Potenz einer globalen Militärmacht anzustreben, sondern sie sollte auf der Basis von Diplomatie und wirtschaftlicher Stärke eine eigene geo-ökonomisch fundierte Globalstrategie zu entwickeln.
Integriertes Europa bedeutet integrierte Militärmacht samt gemeinsamem Atomwaffenpool. Bedeutet das, Deutschland soll über die Force de Frappe mitverfügen, wird also Nuklearmacht?
Jürgen Rose: Das ist die schwierigste Frage. Zunächst muss man sagen, dass die britischen Atomwaffen keine europäischen sind, sondern ohne Zustimmung der USA de facto gar nicht eingesetzt werden können. Von Frankreich dagegen liegen eindeutige Angebote auf Mitverfügung vor. Die Bundesregierung aber hat sich nicht dazu geäußert. Sie versucht immer noch, den Spagat zwischen Paris und Washington aufrechtzuerhalten. Prinzipiell ist aber auch eine Europäischen Verteidigungsunion (EVU) an die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag gebunden, und das heißt in letzter Konsequenz: umfassende nukleare Abrüstung.
Soll Europa eine positive Vision sein, müsste es doch ein Europa der Abrüstung sein, nicht der eigenständigen Aufrüstung.
Jürgen Rose: Die EU-Länder geben derzeit etwa 60 Prozent der Summe für die Rüstung aus, die die USA aufwenden. Dieser Betrag muss selbstverständlich weiter reduziert werden. Die Kernfunktionen einer EVU sollte darauf beschränkt werden, einen möglichen Guerillakrieg islamischer Extremisten abzuwehren, sofern dieser auf EU-Territorium übergreift, sowie Krisengebiete zu stabilisieren, wenn es dafür eindeutige Mandate von UNO oder OSZE gibt. Zu klären wäre, inwieweit sich die Potenziale einer EVU zum Zwecke internationaler Konfliktvorbeugung strategisch gegen potenzielle US-Interventionen in Partnerregionen der EU positionieren ließen - conditio sine qua non hierfür wären Völkerrechtskonformität sowie das politische Einverständnis der betroffenen Staaten.
Das erscheint mir sehr gefährlich. Damit würde die EU in den angrenzenden Regionen selbst zur Besatzungsmacht.
Jürgen Rose: Die Europäer müssen mit den USA Hase und Igel spielen: Wenn das Pentagon Truppen in einer Region von vitalem Interesse für die Europäische Union stationieren will, sind die unsrigen schon da. Es geht also um die Verhinderung einer US-Besatzung, und genau nicht um die Durchführung einer eigenen. Das heißt: Jede Aktivität in diese Richtung braucht ein UN-Mandat und die ausdrückliche Unterstützung durch den Staat, in dem die EU-Einheiten aktiv werden sollen.
Wo ist die Grenze? Die mehrheitlich europäische OSZE-Beobachtertruppe im Kosovo Ende 1998/Anfang 1999 verhinderte den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg nicht, sondern bereitete ihn vor.
Jürgen Rose: Das OSZE-Mandat an sich führte zunächst dazu, dass die Gewalttätigkeit im Kosovo zum Jahresende 1998 massiv zurückging.
Aber viele OSZE-Mitarbeiter waren gleichzeitig NATO-Spione und markierten die Bombenziele.
Jürgen Rose: Das war auch bei den UNO-Waffeninspektoren im Irak so, leider. Mitglieder solcher Missionen, die sich nicht an das unparteiische Mandat halten, müssen umgehend ausgetauscht werden.
Wie dem auch sei: Mit an der Spitze einer EU-Militärmacht stünde wieder Deutschland, das zwei Weltkriege verbrochen hat.
Jürgen Rose: Genau aus diesem Grunde muss sich Deutschland auf seine während der Nachkriegsjahrzehnte entwickelte "Kultur der Zurückhaltung" besinnen. Repräsentiert werden müsste die Europäische Verteidigungsidentität daher in erster Linie durch Frankreich. Aus deutscher Perspektive erscheint eine französische Führung allein schon deshalb als unproblematisch, weil sich Deutschland mit Frankreich als europäischer Mittelmacht ohnehin bereits auf gleicher Augenhöhe befindet, und Paris - will es seine Rolle im Konzert der EU-Mitglieder erfolgreich ausüben - stets auf den Rückhalt aus Berlin angewiesen bleiben wird. Ich wüsste nicht, warum sich die Deutschen auf die Franzosen weniger verlassen können sollten als auf die US-Amerikaner.
Die Achse Berlin-Paris - bedeutet das nicht die Spaltung der EU?
Jürgen Rose: Je zahlreicher die Mitgliedschaft einer solchen Verteidigungsunion, desto größer die Gewähr, dass eine unerwünschte französisch-deutsche Dominanz verhindern werden kann. Nützlich wäre es vor allem, wenn Großbritannien und Polen mit in dieses Boot steigen.
Ihre Position ist für einen Bundeswehroffizier ungewöhnlich. Äußert sich da ein enttäuschter Anhänger der Sozialdemokraten beziehungsweise der Grünen oder ein konservativer Amerikakritiker?
Jürgen Rose: Ersteres ist richtig. Ich habe mich bereits in den achtziger Jahren gegen die NATO-Atomnachrüstung und später für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. 1999 habe ich öffentlich gegen den Angriff auf Jugoslawien Stellung genommen.