Palästinensische Medien blutleer

Mahmud Abbas will weg von Intifada-TV und Personenkult

"Der Präsident tut dies, der Präsident macht das." Das war die Maxime palästinensischer Redakteure unter dem am 11. November verstorbenen Jassir Arafat. Der Radiohörer erfuhr vor allem anderen zunächst, mit wem Arafat telefoniert hatte, bevor es an die wirklichen Nachrichten ging. Tageszeitungen waren ähnlich aufgebaut. Der neue Präsident Mahmud Abbas (Abu Masen) macht nun Frühjahrsputz.

Der Leiter des offiziellen palästinensischen Fernsehens PBC (Palestine Broadcasting Corporation), Radwan Abu Ajasch, wurde angewiesen, seine Sendungen unblutiger zu gestalten. Die "Intifada-Trailer" sind seither nicht mehr zu sehen. Bislang waren die Einspielungen, die meist von israelischen Soldaten erschossene Demonstranten zeigten, vertraute Pausenfüller. "Abu Masen sagte, dass er keinen Bildschirm voller Blut sehen wolle", so Ajasch, "weil das keine guten Eindrücke für unsere Zuschauer seien."

Seither ähnelt das Programm eher dem Bildungsfernsehen bundesdeutscher Regionalsender. Kindersendungen aller Art werden ausgestrahlt, viele davon US-amerikanischer Herkunft. Die Programmumstellung passierte so schnell, dass einige davon noch nicht einmal übersetzt werden konnten. Natürlich beschäftigt sich PBC auch noch mit der palästinensischen Realität. In Call-In-Sendungen erzählen beispielsweise die Bewohner Rafahs an der ägyptischen Grenze von ihrem Leben unter der anhaltenden israelischen Militärpräsenz. Oder Angehörige von Gefangenen berichten von ihren Problemen, Familienmitglieder in israelischen Haftanstalten zu besuchen.

Kritik erleichtert

Ajasch ist deshalb auch der Ansicht, dass die PBC keine Hetze betrieb, sondern nur darüber berichtete, "wie Israel gegen die Palästinenser vorgeht". Wenn Soldaten Kinder erschießen, wurden deren Leichen und die trauernden Eltern gezeigt. Bilder, die die meisten Palästinenser selbst erfahren haben. Menschen müssen ihre Hoffnung aus den politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen schöpfen.

Fernsehen spiegelt nur die Realität der Gesellschaft wider. Wir brauchen jetzt Verbesserungen, die wir den Leuten zeigen können. Wenn diese nicht kommen, dann werden die Bildschirme bald wieder voller Blut, Demonstrationen und Beerdigungen sein.

Radwan Abu Ajasch

Thematisiert werden erstmals auch die Beschüsse israelischer Orte mit selbstgebauten Kleinraketen aus dem Gazastreifen, die Bombenangriffe der israelischen Luftwaffe nach sich ziehen. In der Vergangenheit war das Verständnis von Widerstand gegen die Besatzungsmacht breit angelegt. Jetzt wird über den Unmut vieler Palästinenser gesprochen, die teilweise sogar mit Gewalt gegen Kleingruppen der Hamas vorgehen, die Raketenabschüsse vorbereiten.

Die neue politische Führung und der Großteil der Bevölkerung begrüßt diese Art der Berichterstattung. Noch bleibt abzuwarten, wie sich die kritisierten militanten Bewegungen verhalten. In der Vergangenheit übten Bewaffnete in vielen Fällen Selbstjustiz gegenüber missliebigen Journalisten.

Gegen die nationalen Interessen

Eine sichtbare Entwicklung in den Printmedien ist die geänderte Wortwahl in Bezug auf Selbstmordattentate, die in der Vergangenheit meist verherrlichend als "Märtyreraktionen" bezeichnet wurden. Die Tageszeitung "Al Quds" vom 26. Februar beschreibt das Attentat in Tel Aviv vom Vortag, bei dem fünf Israelis starben, schlicht als "Sprengstoffanschlag". Und in der Karikatur am nächsten Tag wird gar Kritik an dem Attentat geübt. Man sieht die Fußspuren des Mitglieds des Islamischen Dschihad, der ein Stoppschild mit der Aufschrift "Nationale Interessen" überrannte. Alle palästinensischen Bewegungen, einschließlich des Islamischen Dschihad, hatten sich vor drei Wochen auf einen Waffenstillstand mit Israel geeinigt.

Auch andere Standards aus der Zeit Arafats wurden von Mahmud Abbas ins Regal gestellt. Eine der ersten Verlautbarungen des am 9. Januar gewählten Präsidenten war die Aufforderung an die Bevölkerung, doch bitte von Glückwunschanzeigen abzusehen. Bis dahin war die Zeitungsannonce ein gebräuchliches Mittel zum Loyalitätsbeweis gegenüber der politischen Führung. Die Zeitungen waren zu bestimmten Anlässen voll davon.

Überhaupt will Abbas vom Personenkult nichts wissen. Der neue Präsident wirkt im Hintergrund. Und wenn er sich einmal meldet, dann nicht mit bloßen Floskeln. Er stellt sich vielmehr den Medien zum Interview, erklärt seine Politik und darf kritisiert werden. Arafat war stattdessen als Gesprächspartner nicht sehr beliebt, weil seine Antworten oft nur wenig mit den gestellten Fragen zu tun hatten. Nicht nur lokale Journalisten hatten bei kritischen Fragen zudem Repressalien von übereifrigen Anhängern Arafats zu befürchten. Dieser sah sich nicht in der Rechtfertigungspflicht gegenüber der Bevölkerung.

Abbas trat zur Präsidentenwahl mit einem dezidierten Programm an, das er jetzt umsetzt. Ein wichtiger Punkt darin ist die Bekämpfung der Korruption und der Misswirtschaft. Nach wochenlanger Auseinandersetzung mit seinem Ministerpräsidenten, Achmad Qureia, wurde am 24. Februar ein Kabinett vorgestellt. Seine Mitglieder, von vielen als Technokraten, verschrien, sind zum ersten Mal vor allem Experten. Unter Arafat war die politische Geschichte eines Bewerbers wichtiger als seine Fachkenntnis.

Abbas muss sich allerdings die Kritik gefallen lassen, dass seine Politik zu sehr auf der Mitarbeit Israels ruht. Die palästinensischen Städte innerhalb der besetzten Gebiete sind immer noch voneinander abgeriegelt, der Siedlungsbau geht ungebrochen weiter. Im Schatten des geplanten israelischen Abzugs aus Gaza baut die Regierung Ariel Scharons ihre Kolonien im Westjordanland aus. Wenn aber die Palästinenser keine Besserung ihres Alltags spüren, wird die neue Regierung die Rechnung spätestens bei den Parlamentswahlen am 17. Juli erhalten. Die palästinensische Demokratie funktioniert.