Eine systemrelevante Bank kollabiert

Die Jahrhundertpleite - 2. Akt

Dieser Artikel ist der zweite Teil einer dreiteiligen Telepolis-Serie zum Finale des Untersuchungsausschusses zur Hypo Real Estate.

In der Graurheindorfer Straße in Bonn, betrachtete man die Übernahme der Depfa durch die HRE mit Sorgen. Hier hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ihre Zentrale. Auf der einen Seite war die HRE, deren Geschäftsmodell durch steigende Leitzinsen und die Stagnation auf dem Immobilienmarkt gefährdet war. Auf der anderen Seite war die irische Depfa, deren Geschäftsmodell ebenfalls durch die steigenden Leitzinsen und den angespannten Interbankenmarkt auf der Kippe stand.

Die Strategie, seine eigenen Probleme durch den Zukauf noch viel größerer Probleme in den Griff zu bekommen, gefiel der BaFin überhaupt nicht. Aber einschreiten konnte sie auch nicht, schließlich sei ein „direkter Eingriff in das Geschäftsmodell kaum vereinbar mit der unternehmerischen Freiheit“, wie eine Mitarbeiterin der BaFin fast zwei Jahre später vor dem Untersuchungsausschuss Link auf ./30916_8.pdf.

Für die HRE hatte die Depfa-Übernahme jedoch zwei Vorteile. Die vermeintlich solide Fassade aus Pfandbriefen und Staatsanleihen besänftigte die Ratingagenturen. Eine Abwertung der HRE war erst einmal vom Tisch. Auf dem irischen Auge waren die Ratingagenturen besonders blind - noch zwei Wochen, bevor die HRE Zahlungsschwierigkeiten bei der Depfa offenbarte, hatte man die Bonität der Depfa noch besser eingestuft als die der HRE. Die anderen Banken waren jedoch keinesfalls so blind. Seit der Übernahme der Depfa galt die HRE fortan als kontaminiert. Es war gerade so, als ob eine marodierende Soldateska eine junge Frau vergewaltigen will und plötzlich entdeckt, dass sie Eiterpusteln hat und bereits Blut spuckt. Eine feindliche Übernahme hatte die HRE nun zumindest nicht mehr zu befürchten. Georg Funke hatte die Eigenständigkeit der Bank gerettet – aber zu welchem Preis?

Steinbrück auf Tauchstation

Wie soll man eine Bank beaufsichtigen, die selbst nur eine Holding ist, und deren Töchter sich zum Teil auf irischem Boden einer umfassenden Überwachung durch die deutschen Behörden entziehen? Der BaFin bereitete diese Frage bereits Kopfschmerzen, als man bestenfalls in Umrissen von der desolaten Lage der HRE wusste. Bereits im Frühjahr 2007 Link auf ./30916_10.pdf die BaFin das Finanzministerium auf, das Kreditwesengesetz (KWG) in der Form zu ändern, dass eine zentrale Risikokontrolle über die Holding erfolgen muss, womit es Banken wesentlich erschwert würde, Risiken in ausländischen Tochtergesellschaften vor der BaFin zu verstecken.

Steinbrück schwieg jedoch, die BaFin erhielt auf ihr Schreiben noch nicht einmal eine Antwort. Ein Jahr später legte die BaFin noch einmal nach und forderte zum zweiten Mal ein Gesetz, um Finanzholdings besser beaufsichtigen zu können. Berlin schwieg jedoch noch immer. Erst im Herbst 2008, als das deutsche Bankensystem am Abgrund stand, konnte sich das Finanzministerium dazu entschließen, die Gesetzesvorschläge der BaFin zu übernehmen. Angriff ist die beste Verteidigung - um nicht den Eindruck zu erwecken, man habe jahrelang geschlafen, ging man im Finanzministerium nun in die Offensive und verkaufte die KWG-Novelle als vorausschauende Innovation Steinbrücks. Doch da war es bereits zu spät.

Im Visier der Bankenaufsicht

Funkes Krisenstrategie bestand darin, zu jeder nur erdenklichen Gelegenheit zu verkünden, es gäbe gar keine Krise, und im Übrigen sei die HRE von den Turbulenzen auf den Märkten in keinster Weise betroffen. Hätte Funke den Mund nicht derart voll genommen, hätte die Bankenaufsicht sich womöglich erst wesentlich später einen genauen Überblick über Funkes Imperium verschafft. Am 15. Januar 2008 musste Funke jedoch Sonderabschreibungen in Höhe von 390 Millionen Euro auf amerikanische Immobilienaltlasten aus den Beständen der Württembergischen Hypothekenbank einräumen. Ein relativ kleiner Betrag, schließlich verkündete die Citibank am gleichen Tag Abschreibungen in Höhe von 18 Milliarden Dollar.

Nun verloren auf einmal sowohl der Markt, als auch die Bankenaufsicht das Vertrauen in Funke, der stets beteuert hatte, keine faulen Papiere in den Bilanzen zu haben. Wo einige faule Papiere waren, könnten auch noch mehr sein – und genau so war es dann ja auch, die 390 Millionen waren allenfalls nur die oberste Spitze eines gigantischen Eisbergs.

Bei der BaFin reagierte man zu dieser Zeit zunehmend gereizt auf die Münchner Banker. BaFin-Chef Sanio Link auf ./30916_10.pdf wenige Tage später den HRE-Vorstand nach Bonn und die Banker mussten Rede und Antwort stehen. Die Unterlagen über diese Unterredung gelten als „vertraulich“, aber was Funke und seine Kollegen bei der BaFin zu Protokoll gaben, ließ in Bonn die Alarmglocken Sturm läuten. In einem Brandbrief an das Finanzministerium schrieb Sanio, dass die Befragung zur „Aufdeckung von Sachverhalten, die der Vorstand bisher nicht andeutungsweise aufgedeckt hatte“ führte.

Ein bestens überwachter Untergang

Der BaFin waren im Frühjahr 2008 die Hände gebunden. Alles, was die obersten Bankenaufseher tun konnten, war, eine Sonderprüfung der HRE und ihrer Töchter zu veranlassen. Auch die irische Bankenaufsicht spielte mit und ließ ein deutsches Sonderteam die Bücher der Dubliner Depfa überprüfen. In Berlin wusste man entweder von all dem nichts oder man wollte es lieber gar nicht wissen.

Noch im Oktober wird Finanzminister Steinbrück behaupten, die deutsche Aufsicht könne in Irland gar nicht prüfen. Zwischen Februar und April überprüften neunzehn Ermittler der Bundesbank im Auftrag der BaFin die HRE. Insgesamt acht Prüfungsberichte gingen an das Finanzministerium in Berlin – nur drei von ihnen sind der Öffentlichkeit in Auszügen bekannt. Angeblich erreichte jedoch keiner dieser Berichte in Berlin einen Mitarbeiter oberhalb der Sachbearbeiterebene. Abgestempelt, abgelegt, vergessen – während die Bankenaufsicht prüft, steckt das Finanzministerium den Kopf in den Sand und die Münchner Banker geben nun noch einmal richtig Gas.

Wo war Asmussen?

Anstatt die Finanzierung ihrer irischen Dependance auf langfristige Kredite umzustellen, trieben die Münchner nun das Schneeballsystem Bruckermanns auf die Spitze und erhöhten damit das Risiko abermals. Der Anteil der kurzfristigen Refinanzierungskredite stieg bis Mitte 2008 fast um die Hälfte. Durchschnittlich musste die HRE jeden Tag vier Milliarden Euro auf dem angeschlagenen und hypernervösen Interbankenmarkt Link auf ./30916_10.pdf, um ausgelaufene Kredite zu erneuern.

Im Juni 2008 betrug der Refinanzierungsbedarf 90,6 Milliarden, im Juli schon 117,1 Milliarden. Die Refinanzierung der HRE wurde nicht nur immer kurzfristiger, sie wurde auch immer teurer, da die Risikoprämien auf dem Geldmarkt sich der Krise anpassten. Der BaFin entging all dieses nicht. Ab März forderte sie täglich die Liquiditätszahlen der HRE und der Depfa an, und am 20. März Link auf ./30916_10.pdf man das Finanzministerium in einem Schreiben über eine Verschlechterung der Lage bei der HRE und ein drohenden „negatives Liquiditätssaldo“.

Dieser Brandbrief war auch an den damals zuständigen Abteilungsleiter Jörg Asmussen Link auf ./30916_8.pdf. Asmussen befand sich allerdings nach eigenen Angaben zu diesem Zeitpunkt im Kurzurlaub und fand auch nach seiner Rückkehr keine Zeit, das Schreiben zu lesen. Ein halbes Jahr später war Asmussen, der zuvor auch schon als Aufsichtsrat der IKB versagt hatte, bereits Staatssekretär und federführender Regierungsbeamter bei der Rettung der HRE. Natürlich war auch er im September komplett „überrascht“ von der dramatischen Schieflage. Heute ist Asmussen oberster Bankenretter und eine von vier Personen, die im Namen des SoFFin über die Vergabe von Steuergeldern in Höhe von 480 Milliarden Euro entscheiden. Eine bemerkenswerte Karriere für einen Regierungsbeamten, der mehrfach versagt hat.

Vogel-Strauß-Taktik

Ende Juni lag dann auch endlich der abschließende Prüfungsbericht der Bundesbank vor, den die BaFin zuvor beauftragt hatte. Neben der desolaten Finanzierungsstruktur Link auf ./30916_8.pdf der Bericht auch ganze 49 Verstöße gegen das ordnungsgemäße Betreiben von Bankgeschäften auf. Der Bericht wurde bei der BaFin zur Kenntnis genommen. Im Finanzministerium erreichte er nur einen Sachbearbeiter, der ihn nicht etwa an seine Vorgesetzten weiterleitete, sondern ordnungsgemäß ablegte. Es scheint fast so, als hätte im Finanzministerium niemand ein gesteigertes Interesse daran gehabt, etwas von der Schieflage einer als systemrelevant eingestuften deutschen Bank wahrzunehmen. Lieber zelebrierte man die hohe Kunst der Verdrängung – die Finanzkrise sei ein Problem der Amerikaner. Noch im September wird Finanzminister Steinbrück im Bundestag behaupten, dass die „Finanzkrise vor allem ein amerikanisches Problem“, und ein Rettungsprogramm für Banken in Deutschland „weder notwendig, noch sinnvoll“ sei. Bereits drei Tage später sollte das deutsche Bankensystem am Rande des Abgrunds stehen.

Am 31. Juli musste HRE-Chef Funke abermals in Bonn erscheinen und der Bankenaufsicht Rede und Antwort stehen. Die Vertreter von BaFin und Bundesbank Link auf ./30916_8.pdf Funke an diesem Tag mit Nachdruck auf, die „gravierenden Defizite“ sofort abzuarbeiten. Ein Stresstest der Bundesbank habe ergeben, dass der HRE bei einem Infarkt des Geldmarktes binnen sieben bis zehn Tagen das Geld ausgehen würde. Das unterstellte Szenario sah vor, dass die Bank nur noch für die Hälfte ihrer Nominalwerte Sicherheiten erhielt – im Sommer 2008, als eine Katastrophenmeldung die nächste jagte, war dieses Szenario alles andere als unrealistisch. Das Protokoll dieser Besprechung Link auf ./30916_8.pdf erst im November im Finanzministerium ankommen, mehr als einem Monat nach Eintreten des unterstellten Szenarios und dem unausweichlichen Zusammenbruch der HRE.

Katastrophales Krisenmanagement

BaFin und Bundesbank wussten demnach spätestens im Juli von der drohenden Pleite der HRE. Warum schlugen sie keinen Alarm und ließen das Finanzministerium nicht von ihren bösen Vorahnungen wissen? Schließlich war die HRE doch systemrelevant und die Krise zog täglich weitere Kreise. Die Antwort auf diese Frage ist ebenso profan wie verstörend.

Niemand ging davon aus, dass die amerikanische Regierung eine systemrelevante Bank wie Lehman Brothers fallen lassen würde. Man ging also davon aus, dass die hausgemachten Probleme der deutschen Banken, die im Falle HRE allenfalls peripher etwas mit dem Subprimeimmobilienmarkt in den USA zu tun hatten, schon von der amerikanischen Regierung auf Kosten des amerikanischen Steuerzahlers aufgefangen würden. Man ging auch davon aus, dass die Amerikaner auf diese Art und Weise den Interbankenmarkt wieder stabilisieren würden.

Selbst dann wäre die HRE zwar nicht mehr schadlos aus ihrer Misere herausgekommen, aber der Absturz hätte sich noch lange hinziehen können. Die deutsche Bankenaufsicht – und auch das deutsche Finanzministerium – hatten offensichtlich die offizielle Sprachregelung, die Krise sei Sache der Amerikaner, bereits so weit verinnerlicht, dass sie selbst daran glaubten – wohl wissend, dass dies in keinem Punkt der Realität entsprach.

Apocalypse Now!

Am 15. September trat dann das Ereignis ein, an das angeblich niemand in der Finanzwelt glauben wollte. Die Investmentbank Lehman Brothers kollabierte und die Stresstests wurden Realität. Bereits einen Tag später meldete sich HRE-Chef Funke kleinlaut bei der BaFin und teilte mit, dass die HRE am Interbankenmarkt kein Geld mehr bekomme.

Doch was machten die Bankenaufseher? Niemand kam auf die Idee, einen Krisenstab zu gründen oder Vorkehrungen für eine sanfte Landung zu treffen – wofür führt die Bankenaufsicht überhaupt Stresstests durch, wenn das Ergebnis in der Schublade verschwindet und die verantwortlichen Beamten und Politiker auf Tauchstation gehen? Dabei hätte ein Blick in den letzen Quartalsbericht der HRE bereits genügt, um zu ahnen, welche Risiken nun auf die HRE zurollten.

Wenn aber weder der Finanzminister noch seine Staatssekretäre ein Interesse an den Berichten ihrer Bankenaufsicht haben, werden sie sich wahrscheinlich auch keine Quartalsberichte ihrer systemrelevanten Banken anschauen.

Die Deutschbanker übernehmen

Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers tickte die Uhr erbarmungslos. Wenn die HRE keinen Weg finden sollte, um an neue Gelder zu kommen, würde binnen weniger Tage die Situation eintreten, dass sie ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen könnte und Insolvenz anmelden muss. Obgleich die Bankenaufsicht und nun auch das Finanzministerium natürlich wussten, dass, sofern kein Wunder geschieht, nur noch der Staat die Bank wird auffangen können, übertrug man die Regie an die Deutsche Bank.

Während die Deutschbanker sich die Bücher der Münchner anschauten und in Zusammenarbeit mit dem Bankensystem 15 Milliarden Euro Notkredite aufbringen wollten, hielt sich die Politik vornehm zurück. Man wollte das Problem nicht auf den Steuerzahler abwälzen, sondern vom Bankensystem selbst lösen lassen, so Steinbrück später. Wie aber sollte das Bankensystem auf dem Höhepunkt der größten Finanzkrise seit Jahrzehnten einen täglichen Refinanzierungsbedarf von über vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen? Die Privatbanken und die Landesbanken hatten zu diesem Zeitpunkt alle Hände voll zu tun, sich selbst über Wasser zu halten. Wenn das Finanzministerium die Zahlen der HRE nicht kannte, war sein Plan bestenfalls naiv, wenn man die Zahlen kannte, bestenfalls grob fahrlässig.

Nachdem die Deutschbanker die Bücher kontrollierten und nun auch die dramatischen Zahlen kannten, zogen sie ihr Angebot zurück. Nun schrillten auch bei ihnen die Alarmglocken. Ohne staatliche Intervention wäre die HRE binnen weniger Tage in die Insolvenz gegangen, das Link auf ./30916_15.pdf nun auch Josef Ackermann. Die Folgen für ihn und für andere Banken wären katastrophal gewesen. Nicht nur, dass die HRE von deutschen Banken ungesicherte Kredite in Höhe von über 20 Milliarden Euro bekommen hatte – vor allem die Angst vor einem „Bank Run“ trieb den Bankern den Angstschweiß auf die Stirn. Im Falle einer HRE-Insolvenz hätte der Einlagensicherungsfonds der Bankenwirtschaft bereits am ersten Tag für bis zu 24 Milliarden Euro haften müssen. Der Fonds war jedoch bereits nach dem Konkurs der kleinen deutschen Lehman Brothers-Niederlassung nahezu komplett aufgezehrt. Ohne Sicherheiten hätten Kunden ihr Geld abgezogen und das hätte keine deutsche Bank überlebt. Ackermann hatte alles zu verlieren, doch da er wusste, dass die verantwortlichen Politiker ihm aus der Hand fressen und mit Steuergeldern in die Bresche springen würden, pokerte er hoch – und gewann auf ganzer Linie.