"Über 650.000 Verbrechen bleiben ungeklärt"

Interview mit Jürgen Roth zur gesellschaftlichen Situation in Bulgarien

Die Veröffentlichung eines Buches von Jürgen Roth über die Verstrickungen von kriminellen, wirtschaftlichen und politischen Strukturen in Bulgarien hat in dem Land eine Staatsaffäre ausgelöst, woraufhin der Publizist verklagt und bedroht wurde. Nun reist er nach Bulgarien und wird dort den amtierenden Premierminister unbequeme Fragen stellen. Ein Gespräch mit dem Autor über den vielleicht zu langen Weg eines ehemaligen Ostblock-Staates in die Zivilgesellschaft.

Herr Roth, die Veröffentlichung ihres Buches Link auf http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29212/1.html hat in Bulgarien zu einer Verleumdungsklage von Seiten des ehemaligen Innenministers Rumen Petkov geführt. Worum dreht sich denn ihr Buch und was hat man ihnen vorgeworfen?

Jürgen Roth: Das Buch handelt im wesentlichen davon, wie während der Transformation des totalitären Ostblocks Bulgarien zu dem durch organisierte Kriminalität am stärksten angegriffenen Staat wurde. Es ist bekannt, dass Bulgarien damals offiziell bankrott war, aber gleichzeitig Volksvermögen in Höhe von zirka neun Milliarden US-Dollar von der Nomenklatura und dem Geheimdienst in das europäische Ausland verschoben wurde. Ich habe im Hinblick auf den EU-Beitritt Bulgariens vor allem nach den Verbindungen der politischen mit den kriminellen Strukturen von damals bis in die Gegenwart recherchiert.

Dabei bin ich konkret auch den Aktivitäten der bulgarischen TIM-Gruppe nachgegangen. Dies ist die mächtigste wirtschaftliche Gruppe Bulgariens, die nach Behauptungen vieler bulgarischer Quellen und Medien als Schutzgelderpresserorganisation in der Küstenstadt Varna begonnen hat, dann ein Sicherheitsunternehmen gründete, danach ein Versicherungsunternehmen, eine Bank und schließlich Partner der Fraport AG wurde. - Also die ganz normale Entwicklung, wie wir sie aus allen Ländern der ehemaligen UdSSR bzw. dem ehemaligen Ostblock kennen.

Fragwürdige Methoden

Die Fraport AG ging ein Joint-Venture mit einem Tochterunternehmen der TIM-Gruppe ein, um die Flughäfen Varna und Burgas zu betreiben. Dabei soll es bei der Ausschreibung zu fragwürdigen Methoden gekommen sein. Und das vor dem Hintergrund, dass die Fraport AG im wesentlichen ein öffentliches Unternehmen ist, an dem sowohl das Land Hessen wie die Stadt Frankfurt beteiligt sind. Kooperationen zwischen einem quasi Bundesunternehmen mit einer Gruppe, die verdächtigt wird hochgradig organisierte Kriminalität zu sein - das hat schon einen etwas faden Beigeschmack. Im Zusammenhang damit habe ich auch mit Ivo Kamenov, dem Vorsitzenden von TIM gesprochen, der alle Vorwürfe, dass die TIM hochgradig organisierte Kriminalität sei, von sich wies. Diese Vorgänge schildere ich ja ausführlich in meine Buch "Gangsterwirtschaft - wie uns die organisierte Kriminalität aufkauft".

Rumen Petkov

Bei der weiteren Recherche in Bezug auf die Verbindungen von mafiösen Strukturen mit hohen politischen Entscheidungsträgern in Bulgarien bin ich auch auf den damaligen Innenminister Rumen Petkov gestoßen. Diesem wurde von verschiedenen meiner Quellen vorgeworfen, mit Mafiabossen zusammenzuarbeiten. Außerdem soll er über den bulgarischen Amphetamin-Handel, der seinerzeit sehr bedeutsam war, seine schützende Hand halten. Das hatte mir sogar eine westliche Botschaft berichtet und ein ehemals hochrangiger Beamter aus dem Innenministerium. Als diese Erkenntnisse von mir publiziert wurden herrschte in Bulgarien große Aufregung und Petkov musste unter anderem wegen dieser Vorwürfe zurücktreten. Klar, dass er wütend auf mich war und ist. Also wurde ich von ihm wegen Verleumdung verklagt.

Ist es wahr, dass Sie von Petkov auch bedroht worden sind?

Jürgen Roth: Erst einmal hat er behauptet, das Buch sei von Al Quaida finanziert und ich ein rückgratloser Wurm. Das nächste, was er dann öffentlich verkündete war, dass man mir auf den Mund, die Hände und alle anderen Körperteile schlagen müsse. Das ist in Bulgarien, einem Land, in dem Journalisten in der Vergangenheit ermordet und schwer misshandelt wurden als Bedrohung ernst zu nehmen.

Sie haben jetzt den Prozess gewonnen. Was hat denn zu ihrem Freispruch geführt?

Jürgen Roth: Das frage ich mich auch: Auf der einen Seite wurde unter anderem meine wichtigste Quelle, Vanjo Tanov, der von 2005 bis 2007 im Innenministerium für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität zuständig war, als Zeuge vernommen. Tanov hat alles bestätigt, was ich geschrieben habe, nämlich dass Petkov der Schutzschirm für den Amphetamin-Handel war und sich auch mit zwei bekannten Mafiosi persönlich getroffen hatte. Petkov hingegen erklärte, dass es bei diesem Treffen darum gegangen wäre, "Ermittlungsziele durchzuführen".

Seltsam nur, dass die betreffenden Mafiosi genau in dieser Zeit unter dem Schutz hochrangiger Beamter standen und gegen sie auch nicht ermittelt werden konnte. Es wäre übrigens auch das erste Mal, dass ein Minister selbst "Ermittlungsziele" in Verhandlungen mit Mafiosi erreichen will. Vor Gericht erklärte Vanjo Tanov zu Petkov: "Er war immer der Meinung, dass er mit den Banditen unter dem Tisch Vereinbarungen treffen und mit diesen die Hände schütteln könnte. Seine Handlungsweise war: 'Wir lassen sie in Ruhe, damit sie sich nicht streiten und bekämpfen. Machen sie mir keine Probleme werde ich ihnen keine Probleme machen.´"

Wird nun gegen Petkov ermittelt?

Jürgen Roth: Nach Aussagen des im Prozess als Zeuge vernommenen gegenwärtigen bulgarischen Zoll-Chefs Vanio Tanov müsste jetzt eigentlich gegen Herrn Petkov ermittelt werden. Das Problem ist, dass die Protokolle der Gerichtsverhandlung geheim sind - was in einem Strafprozess nicht besonders üblich ist. Nun müsste die bulgarische Staatsanwaltschaft erst einmal an diese Protokolle kommen - und dies auch wollen. Ein weiteres prinzipielles Problem in Bulgarien ist, dass die verschiedenen politischen Macht-Clans, ob die zu Sozialdemokraten gewandelten Kommunisten, die Vertreter der konservativen Parteien oder der sogenannten Türkenpartei, sich häufig verbünden und dann wieder bekriegen, weil jeder irgendwie belastet ist, so dass man nie weiß, wie lange verkündete politischen Prinzipien eigentlich halten, oder sie dem Prinzip des Opportunismus um seine Macht zu erhalten wieder geopfert werden. Und Rumen Petkov ist in diesem Zusammenhang immer noch einer der mächtigsten bulgarischen Politiker. Vielleicht braucht man ihn in Zukunft?

Sie haben bereits erwähnt, dass ein Teil der Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurde. Entspricht das mittlerweile den EU-Standards?

Jürgen Roth: Natürlich nicht. Das widerspricht allen EU-Regeln. Es geht aber nicht nur darum, dass die Öffentlichkeit nicht zugelassen, sondern auch die Aussagen der Zeugen als geheim, zu einem Staatsgeheimnis deklariert wurden. Aber Bulgarien hat eben das große Problem, dass die Justiz immer noch ein bedeutendes Hindernis darstellt, insbesondere wenn es darum geht, organisierte Kriminalität, Korruption und den Einfluss der vorhandenen alten Nomenklatura zu zerschlagen.

Gibt es innerhalb der EU Bestrebungen, gegen diesen Justizapparat vorzugehen?

Jürgen Roth: Auf jeden Fall. In dem letzten EU-Fortschrittsbericht wird kritisiert, dass die Justiz zur Transparenz nicht willens ist. Dies liegt natürlich daran, dass dort Richter und Staatsanwälte sitzen, die von den mehr oder weniger korrupten Vorgänger-Regierungen eingesetzt wurden.

Hunderte Ermittlungsverfahren

Veränderungen brauchen also Zeit. Ich habe über dieses strukturelle Problem mit bekannten Politikern und Journalisten in Bulgarien gesprochen: Die Justiz beharrt zum einen auf Unabhängigkeit (was prinzipiell nichts Schlechtes ist), auf der anderen Seite verschließt sie sich dadurch allen Reformen und ist bis zum heutigen Tage nicht in der Lage, Veränderungen herbeizuführen, weil eben die alten Strukturen in der bulgarischen Justiz - auch wenn die gegenwärtige Regierung unter dem Ministerpräsidenten Boyko Borisov versucht, daran etwas zu ändern - teilweise noch das Sagen haben.

In letzter Zeit haben Sie auch Vorwürfe gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Boyko Borisov gerichtet? Was macht er ihrer Ansicht nach falsch?

Jürgen Roth: Auf der einen Seite schätze ich Boyko Borisov, weil er wirklich vehement dabei ist, die alten Strukturen zu verändern: Er bekämpft Korruption und organisierte Kriminalität wie kein Regierungschef vor ihm. Das ist aber nur die eine Seite. Denn es gibt hunderte von Ermittlungsverfahren auch gegen hochrangige politische Entscheidungsträger, die zu keinem Abschluss kommen, weil entweder die Staatsanwaltschaft schlampig arbeitet oder die Justiz die Beweise nicht für stichhaltig hält. Im September veröffentlichte die Staatsanwaltschaft zum ersten Mal einen Bericht über die Kriminalitätsentwicklung im Land: Über 650 000 Verbrechen bleiben bisher ungeklärt, weil die Polizei die Täter nicht ermitteln konnte.

Beziehungen zur TIM-Gruppe

Aber er bekämpft nach meinen Erfahrungen auch zu wenig die organisierte Wirtschaftskriminalität und das ist ja gerade die neue Form von Kriminalität, die sich in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Topkriminellen agieren heute im legalen Wirtschaftsbereich. Und da gibt es genügend Beispiele, wie diese Oligarchen gleichzeitig jede demokratische Kontrolle behindern und alles dafür tun, die im Entstehen begriffene Zivilgesellschaft zu zerstören. Hier müssten Borisov und seine Regierung viel entschlossener agieren. Das er es nicht tut, liegt vermutlich daran, dass er selbst aus diesem alten Milieu stammt.

Er war ja selbst einmal Unternehmer einer Sicherheitsfirma, seine Frau ist im Vorstand einer Bank, man spricht von guten Beziehungen zur TIM-Gruppe. Es existieren also noch gewisse Beziehungen, die ihn vielleicht daran hindern, das umzusetzen, was er öffentlich propagiert. Außerdem hat sich an der wirtschaftlichen und sozialen Situation in Bulgarien wenig geändert. Es herrschen hohe Arbeitslosigkeit, die soziale Lage der meisten Bulgaren ist genauso katastrophal wie das Bildungssystem. Wenn es hier keine Lösungen gibt wird er auch den Kampf gegen Korruption und das organisierte Verbrechen verlieren.

Ihre Hoffnungen stützen sich auf den gegenwärtigen Innenminister Tsevetan Tsvetanov. Was zeichnet ihn gegenüber Borisov aus?

Jürgen Roth: Tsevetan Tsvetanov gehört ist in der Tat zu den wenigen Ministern, die vergleichsweise unbelastet sind. Es wird zwar im Moment gegen ihn eine echte Schmutzkampagne gefahren, indem man behauptet, er wäre im Besitz von Immobilien, von denen unbekannt ist, wie er sie finanziert hat. Hier haben die alten Seilschaften wieder zum Mittel der Diffamierung gegriffen, um einen politisch unliebsamen Politiker unglaubwürdig zu machen. Ich kenne ihn persönlich und schätze ihn als einem Mann, der wirklich versucht an den alten Strukturen etwas zu verändern, was auch von vielen politischen Beobachtern in Brüssel bestätigt wird. So gesehen denke ich, dass er in der bulgarischen Politik, so etwas wie ein weißer Rabe ist.

Da bislang keine Transparenz herrschte und niemand wusste, womit die Personen, die zur politischen Elite gehören, ihr Geld generiert haben, bleibt natürlich für einen kritischen westlichen Beobachter immer ein Fragezeichen. Das ändert aber nichts daran, dass Tsvetanov einer der wenigen bulgarischen Politiker ist, bei dem echte gesellschaftlichen Reformen zu erwarten wären.

Hätte die Austrocknung dieses Sumpfes Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bulgarien und Deutschland?

Jürgen Roth: Ja und nein. Viele deutsche Unternehmen, die in Bulgarien investieren, haben sich in diesen wirtschaftskriminellen Gefilden ja bislang recht wohl gefühlt. Andererseits haben sich viele mittelständische Unternehmen aus Bulgarien wegen der dort herrschenden Zustände zurückgezogen und würden wohl wieder gerne unter transparenten politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen, insbesondere was die Rechtssicherheit betrifft, in Bulgarien investieren. Ob dies in absehbarer Zeit aber passieren wird, ist völlig offen.

Ich fahre jetzt zur Vorstellung der bulgarischen Übersetzung meines Buches Link auf http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32795/1.html, das auch ein Kapitel über Bulgarien und die TIM-Gruppe enthält, nach Sofia und werde dort mit Borisov reden. Ich werde ihn natürlich fragen, warum er bislang nichts gegen die TIM-Gruppe unternommen hat, warum kein Strafverfahren gegen den ehemaligen Innenminister Petkov eingeleitet wird, obwohl die Aussagen des jetzigen Zollchefs eindeutig sind, warum es so viele Klagen von Organisationen der Zivilgesellschaft gibt, die keine Unterstützung erfahren? Denn genau diese Sachverhalte zeigen die labile Situation in Bulgarien und wie schwierig es noch immer ist, Vertrauen zur gegenwärtigen politischen Führung zu gewinnen.

Haben Sie eine Idee, warum man hierzulande über diese zivilgesellschaftlich labile Situation in Bulgarien nicht besonders viel erfährt, während man zum Beispiel Griechenland wegen seiner Haushaltsdisziplinlosigkeit medial massiv an den Pranger stellt?

Jürgen Roth: Ein zentrales Problem ist, dass die Berichterstattung über osteuropäische Staaten wie Bulgarien - obwohl es sehr spannend wäre zu beobachten, ob sich dort eine Zivilgesellschaft entwickeln oder nicht entwickeln kann - nur stattfindet, wenn zum Beispiel über ein Erdbeben oder prominente Morde etwas zu berichten ist. Es gibt zu wenig fachkundige Journalisten, die sich mit den dort vorherrschenden Strukturen intensiv beschäftigen, denn es ist bis zum heutigen Tag in der Tat extrem gefährlich, dort zu arbeiten und Hintergründe zu recherchieren.

Und die Journalisten, die berichten wollen (die es glücklicherweise auch gibt) müssen betteln, damit ihnen ihre Heimatredaktionen entsprechenden Platz zu Verfügung stellen. Es interessiert hier einfach niemanden, was zum Beispiel in Bulgarien und Rumänien geschieht, obwohl dies extreme Auswirkungen auf unsere Gesellschaft in Deutschland hat: Es herrscht hier Visa-Freiheit und diese kriminellen Strukturen mit ihrem Geld kommen gerne nach Deutschland. Sie haben genügend Kapital zur Verfügung, mit dem sie legal arbeitende deutsche Unternehmen immer übertrumpfen können.

Wird apropos ihrer Einschätzung nach der Skandal um die Visa-Vergabepraxis der Regierung Schröder-Fischer in diesen Ländern noch einmal ein wichtiges Thema in Deutschland werden?

Jürgen Roth: Hier wird gar nichts mehr geschehen. Es gibt zwar deutliche Warnungen wegen Fälschungen von Visas in Bulgarien und Rumänien, die nächstes Jahr bekanntlich dem Schengen-Abkommen beitreten wollen. Bulgarien vergab in diesem Jahr bereits über 9000 Ausweise, und damit gültige Reisedokumente im EU-Raum, an im Ausland "lebende Bulgaren", die meisten davon in Mazedonien und der Türkei. Die Visa-Fälschungen über Mitarbeiter in deutschen Botschaften spielen aber dabei keine Rolle mehr.

Das heißt, es kommen hier relativ ungehindert kriminelle Netzwerke nach Deutschland?

Jürgen Roth: Diese kriminellen Netzwerke konnten sich doch schon in der Vergangenheit problemlos hier ausbreiten und das bereits vor dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens. Denn zu dieser Zeit sind zum Beispiel die Eingangs erwähnten staatlichen Gelder in Höhe von 9 Milliarden US-Dollar in die Schweiz, Österreich und nach Deutschland transferiert worden. Die kriminellen Netzwerke sind also bereits aufgebaut. Es gibt hierzu übrigens eine interessante BND-Meldung vom 12. 10. 2010, also ein Jahr, nachdem Borisov an die Regierung gekommen ist: "Wohlhabende Größen der organisierten Kriminalität haben sich mitsamt ihrer Unternehmen erfolgreich legalisiert beziehungsweise abgesetzt. Vom fortbestehenden engen Kontakt zu Sicherheits-, Wirtschafts- und politischen Kreisen ist auszugehen. Korruption ist ebenfalls weit verbreitet und hochrangig vertreten." Vielleicht kommen hier noch ein paar Geldfälscher her, auch wird Balkanroute für Heroin, wenn Bulgarien dem Schengen-Abkommen beitritt, noch besser ausgelastet, aber der überwiegende Teil dieser Entwicklung ist bereits seit Längerem abgeschlossen. Man muss also nicht in Panik ausbrechen.

Sie fahren nächsten Monat zur Vorstellung ihres neuen Buches "Gangsterwirtschaft" nach Bulgarien. Ist ihnen angesichts der Drohungen nicht doch ein wenig angst und bange?

Jürgen Roth: Ein bisschen mulmig ist mir schon, aber der Innenminister Tsevetanow hat persönlich für meine Sicherheit garantiert und so gesehen denke ich, dass nicht passieren wird. Andererseits: No risk, no fun.