Der Iranische Frühling kommt

Khamenei und Rohani sind gewarnt. Eine Einschätzung zu den Protesten in Iran

Irans Revolte gegen das Regime begann am 28. Dezember 2017 in der Stadt Mashhad im Nordosten Irans. Mashhad ist die zweitgrößte Stadt des Iran nach Teheran. In Mashhad ist der achte schiitische Imam (Imam Reza) begraben, so dass die Stadt das Hauptpilgerziel für die Schiiten im Iran ist.

Eine der reichsten Stiftungen des Landes - "Astan Ghods Razavi" - residiert in Mashhad und wird vom Geistlichen Ebrahim Raisi, dem Gegenkandidaten von Hassan Rohani bei den Präsidentschaftswahlen vom Mai 2017, geleitet.

Die Stadt, aus der auch Ayatollah Khamenei stammt, hat mit über eine Million die meisten Slumbewohner des Iran, ein Drittel der knapp über drei Millionen Gesamteinwohner. Die sozialen Probleme in Mashhad sind so groß, dass es nicht verwunderlich ist, dass die Revolte dort begonnen hat.

Was hat die Proteste ausgelöst?

Ein auch unter manchen Analysten gängiges Szenario besagt, dass in der von Hardlinern dominierten Stadt von diesen eine Protestaktion wegen der wirtschaftlichen und materiellen Engpässe der ärmeren Bevölkerung organisiert wurde.

Die Initiative soll vom besagten Raisi und dem Freitagsprediger Ayatollah Ahmad Alamolhoda, dem Vertreter Khameneis in Mashhad, ausgegangen sein. Ihr Ziel sei es gewesen, Präsident Hassan Rohani als wirtschafts- und sozialpolitischen Versager darzustellen und damit zu schwächen.

Anscheinend haben sie sich aber grandios verspekuliert. Die verarmte zornige Masse schloss sich ihnen zwar zunächst an, aber ihnen entglitt die Kontrolle über die Proteste. In Übereinstimmung mit der "Wellen-Theorie" Samuel P. Huntingtons verbreiteten sich die Demonstrationen und griffen auf etwa neunzig Städte einschließlich der Hauptstadt Teheran über.

Diese Version wird vor allem vom "Reformlager" propagiert und Vizepräsident Eshagh Jahangiri war einer der ersten, der diese Proteste dem Hardliner-Lager zuschrieb. Die Demonstration begann bei der Ankunft des Vizepräsidenten Jahangiri in Mashhad. Sein Bruder Mehdi Jahangiri wurde im Oktober 2017 wegen Korruption verhaftet. Die Reformer sind selbst immens in Korruptionsaffären verwickelt.

Nach einer anderen Erklärungsvariante hat es keine Steuerung aus dem Hintergrund gegeben. Die Proteste sind demnach eine spontane Reaktion der verelendeten Bevölkerungsschichten gewesen.

Auch wenn die Proteste in Mashhad anfänglich einen radikalislamistischen Hintergrund gehabt haben sollten - was gut möglich, aber nicht bewiesen ist - gilt dies auf keinen Fall für alle anderen Groß- und Kleinstädte. Dort gab es auf keinen Fall die von Rohani-Gegnern initiierten Protestaktionen.

Wer sind die Träger der Protestaktion?

Anders als die Demonstrationen von 2009, bei denen es um Protest gegen Manipulationen bei den Präsidentschaftswahlen ging und die von der Mittelschicht, der Intelligenzija und der Studentenschaft getragen wurden, ist die Lage jetzt eine völlig andere.

Vor allem die Armen gehen auf die Straße - Slumbewohner oder frühere Angehörige der Mittelschicht, die wegen der desolaten ökonomischen Situation im Land verarmt sind. Es sind jene, die entweder nah dem Verhungern sind oder ihre bescheidenen Existenzen in akuter Gefahr sehen. Sie haben nicht viel zu verlieren, und sie werden länger auf der Straße bleiben bzw. wieder kommen.

In der Tat sind auch Teile der Mittelschicht dabei, insbesondere in Teheran und anderen Großstädten, Studenten und Angehörige des akademischen Mittelbaus. Jedoch hat sich die breite Mittelschicht noch nicht angeschlossen. Die "Grüne Bewegung" konnte man nach Hause schicken, aber mit dem Aufstand der "Barfüßigen" und Hungernden wird man nicht so leicht fertig.

Slogans der Demonstranten

Es gilt als erwiesen, dass die Klage über materielle Engpässe (erhöhte Lebensmittel- und andere Konsumgüterpreise, grassierende Korruption, hohe Arbeits- und Perspektivlosigkeit) die ursprüngliche Motivation der Demonstranten war. Bald jedoch kippte die Protestaktion von einer rein materiell motivierten in eine politische, radikal systemkritische mit bis dato nicht gehörten Slogans um.

In Mashhad und andere Städten sollen während der ersten Tage folgende Slogans ausgerufen worden sein: "Tod dem Diktator" ; "Tod Rohani" ; "Tod Khamenei"; "Gott segne die Seele von Reza Schah"; "Geh raus aus Syrien, denke an uns"; "Schäme dich Seyed Ali (Khamenei) und tritt zurück"; "Schämt euch, Mullahs"; "Iranische Republik statt Islamische Republik"; "Hardliner und Reformer, eure Zeit ist vorbei"; "Nein zu Gaza, nein zu Libanon, ich opfere mein Leben für Iran" (vgl. Memri TV).

Die großen Banner von Ayatollah Khamenei wurden in manchen Städten heruntergeholt und verbrannt.