Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?

Angeblich überlegt das Pentagon zusätzlich zum Aegis-System in Rumänien und Polen das THAAD-System nach Deutschland zu verlegen, das dem auch gar nicht widersprechen könnte

Reuters berichtet über Diskussionen im Pentagon, das Raketenabwehrsystem Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) in Deutschland zusätzlich zu dem bereits im rumänischen Deveselu installierten und seit 2016 einsatzbereiten Aegis-Raketenabwehrsystem mit Abfangraketen des Typs SM-3 IB und dem weiteren im polnischen Redzikowo, das noch in diesem Jahr einsatzbereit sein sollte, aber das nun aufgrund technischer Probleme erst 2020 sein wird.. Der Entschluss der Bush-Regierung mit dem Austritt aus dem ABM-Abkommen im Jahr 2002 das amerikanische Raketenabwehrschild an der Grenze zu Russland zu installieren, war ein entscheidender Grund für die Eskalation zwischen Russland und Nato.

Washington und die Nato haben zwar immer wieder beteuert, das Raketenabwehrsystem richte sich nicht gegen Russland, sondern ausschließlich gegen Nordkorea und Iran. Doch das konnte man in Moskau nachvollziehbar nicht wirklich glauben - und in Rumänien und Polen sieht man es natürlich als Schutz vor Russland. Barack Obama hatte 2009 kurzzeitig nach Amtsantritt mit einer Annäherung an Russland versucht, den Ausbau des Raketenabwehrsystems in Osteuropa zu verhindern oder hinauszuzögern (Katzenjammer in Warschau und Prag), kippte aber bald wieder um.

Bekannt ist, dass Russland auch auf eine Installation des THAAD ähnlich reagieren würde. Deutlich wurde dies, als die USA noch nach einer Entscheidung unter Barack Obama sich entschlossen hatten, ein THAAD-System nach Südkorea zu verlegen. Zwar ist das THAAD-System mit einer Reichweite von 200 km noch nicht im Ernstfall getestet worden, aber Russland und China hatten pikiert reagiert, weil die X-Band-Radarstationenvon Südkorea aus weit nach Russland und China hineinsehen. Man darf also erwarten, dass die Verlegung eines THAAD-Systems nach Deutschland Moskau beunruhigen und zu einem Wettrüsten provozieren würfte.

Angeblich wird eine solche Verlegung deswegen erwogen, weil die USA aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen sind und man jetzt damit rechnet, dass der Iran die Reichweite seiner Raketen ausbaut und/oder wieder beginnen könnte, sein abgebrochenes Atomwaffenprogramm fortzusetzen. Das Pentagon gibt also vor, damit die europäische Luft- und Raketenabwehr gegen den Iran zu stärken, während die Vermutung nahe liegt, dass dies ein weiterer Schritt im Wettrüsten mit Russland ist, das bereits Iskander-Raketen dauerhaft in Kaliningrad stationiert hat. Russland setzt vor allem auf die Entwicklung von Raketen wie Sarmat oder Hyperschallraketen, die die amerikanische Raketenabwehrsysteme überwinden können.

Nach Reuters habe ein hoher Bundeswehroffizier gesagt, es sei notwendig, mehr Radarsysteme in Europa zu installieren, um besser mögliche Bedrohungen zu verfolgen und Abfangraketen abzufeuern. Ein Pentagon-Sprecher erklärte hingegen, es gebe gegenwärtig Pläne, THAAD in Deutschland zu stationieren. Aber er sagte auch: "Wir sprechen nicht über mögliche militärische Pläne in der Zukunft, weil wir unsere Absicht nicht möglichen Feinden signalisieren wollen. Deutschland bleibt einer unserer engsten und stärksten Verbündeten."

Allerdings werden die Gedanken gerade in einem Augenblick lanciert, in dem die antirussischen Kräfte den Konflikt besonders hochschaukeln: Giftgasangriffe in Syrien, Nervengiftanschlag in Großbritannien, Diplomatenausweisungen, steigende Rüstungsausgaben und Modernisierung der Atomwaffen, allerorten Hackerangriffe und Desinformationskampagnen aus Moskau, mitunter unterstützt und verstärkt durch seltsame Eskapaden wie gerade beim Verbündeten in der Ukraine mit dem Babchenko-Fall. Gut möglich, dass die Probleme mit dem Aegis-Raketenabwehrsystem in Polen dazu geführt haben, als Ersatz das mobile THAAD nach Deutschland zu verlegen.

Der Chef des European Command, General Curtis Scaparrotti, hat schon mal gesagt, dass eine Verlegung des THAAD-Systems eine "politische Botschaft" sei, dass "wir es ernst mit der Beschützung unserer Alliierten" meinen: "Die erste Einschätzung ist, dass Deutschland wahrscheinlich kein Problem mit einer THAAD-Verlegung haben wird." Das ist angesichts der schwarz-roten Regierung auch wahrscheinlich, die bislang bei Syrien, Skripal und Aufrüstung im europäischen Osten als militärische Drehscheibe und Kommandozentrale des Pentagon distanzlos mitspielte.

Das deutsche Verteidigungsministerium überlegt denn auch, ein weiteres Raketenabwehrsystem neben Patriot, mit dem sich Polen für Milliarden Euro aufrüstet, zu kaufen, wofür eben THAAD oder das israelische Arrow-System in Frage käme. Keine Schwierigkeiten erwartet man im Pentagon aber auch deswegen, weil man aufgrund der bestehenden Verträge sowieso keine Einwilligung der deutschen Regierung bräuchte, um auf amerikanischen Stützpunkten in Deutschland das THAAD-System zu verlegen. Da bleibt Deutschland ein bevorzugter militärischer Partner der USA, auch wenn Polen damit konkurriert (Polen will permanenten US-Stützpunkt anlocken und bietet 2 Milliarden US-Dollar).