Wird Italien von den Finanzmärkten angegriffen?

Der italienische Fast-Ministerpräsident Carlo Cottarelli im Interview, Teil 1

Der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli wäre vor zwei Monaten beinahe italienischer Premierminister an der Spitze einer technische Übergangsregierung geworden, hätte nicht Giuseppe Conte vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella das Mandat erhalten, die aktuelle politische Regierung zu bilden, die man in Italien anhand der dortigen Parteifarben eine gelb-grüne nennt.

Carlo Cottarelli ist der Mann der Spending Review, also der Überprüfung der öffentlichen Ausgaben. Er war Direktor des Internationalen Währungsfonds und hat eine langjährige Erfahrung in den Bereichen Wirtschaftpolitik, Finanzwesen und Führung des öffentlichen Haushaltes. Seit Ende 2017 leitet er an der Università Cattolica del Sacro Cuore in Mailand die Beobachtungsstelle für den italienischen Staatshaushalt.

Wie beurteilen Sie die augenblickliche politische Situation in Italien?

Carlo Cottarelli: Die Frage ist wahrscheinlich vielmehr, wie lange diese politische Regierung halten wird. Ich glaube, dass sie ohne externe oder interne Schocks wirtschaftlicher Art - wie sie jederzeit eintreten können - lange dauern könnte.

Wie beurteilen Sie die wirtschaftliche Situation Italiens?

Carlo Cottarelli: Wir befinden uns gerade in einer Wachstumsphase. Es ist allerdings ein ziemlich fragiles Wachstum. Die Frage ist, ob es eine Verlangsamung oder einen Aufschub des Wachstums geben wird und ob dieser Umstand dann weitere Probleme verursachen wird. Ich befürchte, das könnte eintreffen, sollte es, wie gesagt, zu außergewöhnlichen und belastenden Ereignissen, wie etwa einer Rezession in Europa oder in der Welt oder einem starken Anstieg des Ölpreises kommen.

Das würde auch Italien treffen. Unser Wachstum liegt augenblicklich bei 1,5%. Sollten wir in eine Rezession abgleiten, würde es problematisch werden. In einem solchen Fall könnte Italien möglicherweise von den Finanzmärkten angegriffen werden. In einer derart schwer kontrollierbaren Situation würde auch der Spread ansteigen.

Ein kleines Erdbeben auf den Finanzmärkten hat es vor kurzem eigentlich bereits gegeben.

Carlo Cottarelli: Ja, es gab einen Spreadanstieg von 100 Basispunkten. Jetzt hat sich der Spread dank interner Maßnahmen wieder stabilisiert. Wenn ich mich auf eine fragile Situation in Bezug auf externe Schocks beziehe, dann gehe ich davon aus, dass im Land selbst keine Dummheiten gemacht werden. Wenn etwa begonnen wird, unvernünftig über den Euro zu reden oder dergleichen. Dann würde sich nämlich ein externer Schock erübrigen.

Ich glaube, dass dieser Anstieg des Spreads die neue Regierung durchaus sofort alarmiert hat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie, auch hinsichtlich des Staatshaushaltes, offensichtlich sinnlose oder waghalsige Manöver bewerkstelligen werden.

Doch selbst wenn sie nichts offensichtlich Sinnloses machen werden, werden sie wahrscheinlich nicht die nötigen Maßnahmen umsetzen, die meiner Meinung umgesetzt werden müssen; sprich den öffentlichen Staatshaushalt zu sichern, das Haushaltsdefizit zu reduzieren, den gesamtstaatlichen Primärüberschuss langsam anzuheben und das italienische Steuersystem resistenter zu gestalten.

Quitaly?

Könnte ein Quitaly eintreten?

Carlo Cottarelli: Ich hoffe nicht. Das wäre weder für Italien noch für Europa und die Welt von Vorteil. Um dies zu verhindern, müssen wir zunächst einmal versuchen, zwei Dinge zu tun: zum einen müssen wir Reformen durchführen, die Italien wachsen lassen. Zum Zweiten müssten wir die höheren Einnahmen, die aus dem Wachstum resultieren würden, zur Stärkung und Stabilisierung des öffentlichen Staatshaushaltes nutzen. Wir müssten auch versuchen, Reformen zu machen, die Italien wieder wettbewerbsfähig machen. Unserem Export geht es zwar gut, aber es gibt immer noch (besonders im Vergleich zu Deutschland) Unterschiede und Spannen in Sachen Kosten- und Wettbewerbsfähigkeit. Spannen, die in den ersten 10 Lebensjahren des Euros entstanden sind und die noch nicht aufgeholt worden sind.

Die Wahlversprechen würden die Ausgaben und die Schulden in die Höhe schnellen lassen. Und doch behauptet Tria: Ziel ist es, die Staatsverschuldung zu senken. Wie lässt sich das, Ihrer Meinung nach, miteinander vereinbaren?

Carlo Cottarelli: Was versprochen wurde, kann unmöglich eingehalten werden, da es sich um eine Ausgabenerhöhungen von rund 50 Milliarden und um eine Steuersenkungen von rund 70 Milliarden handelt. Insgesamt wäre das eine Anhebung des Defizits von 120 Milliarden. Das ist wahnsinnig viel Geld. Es entspricht der Ausgabe für das gesamte Gesundheitswesen, das sich etwa auf 110 Milliarden beläuft.

Das wäre so, als ob man die Ausgaben für das Gesundheitswesen verdoppeln würde. Das ist nicht machbar. Das Haushaltsdefizit würde 7% oder 8% vom BIP erreichen. Die Versprechen können nicht einmal Schritt für Schritt vollständig umgesetzt werden.

Etwas muss jedoch getan werden. Der entscheidende Moment wird im September sein, wenn die Regierung ihre Ziele für die öffentlichen Finanzen für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 veröffentlichen wird.

Sie wird u.a. entscheiden, was mit den Sicherheitsklauseln zu tun ist. Dann werden wir auch sehen, von welchen makroökonomischen Annahmen sie ausgehen wird. Natürlich kann alles in Ordnung gebracht werden, wenn man davon ausgeht, dass das italienische BIP nächstes Jahr um 5% steigen wird. Im Moment sind die Pläne der Regierung noch undefiniert. Ich nehme an, dass die Staatsverschuldung nächstes Jahr höher sein wird als in diesem Jahr. Der Punkt ist, dass sie stattdessen reduziert werden sollte.

Welche Staatsverschuldung können wir uns eigentlich mit dem unserem aktuellen Wachstum erlauben?

Carlo Cottarelli: Das Ziel, das wir für nächstes Jahr haben, ist theoretisch ein öffentliches Defizit von 0,9%. Ich glaube, dass diese Quote immer noch angemessen ist.