Syrien: Der lange Weg des Westens bis zu einer "Normalisierung" mit Assad

Der syrische Präsident wirbt für die Rückkehr der Flüchtlinge. Die Opposition klagt

Die schnelle Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien ist für Baschar al-Assad sehr wichtig. Sie sei Hauptthema bei Gesprächen zwischen Damaskus und Moskau, melden Nachrichtenagenturen. Auch der brutale, extrem mörderische IS-Angriff auf Soweida am Mittwoch wird mit der "Kommt wieder nach Hause"-Politik in Verbindung gebracht.

Nach Auffassung der politischen Kreise in Damaskus hatten die gut vorbereiteten, bestens koordinierten und hoch effektiven Killerangriffe einige Botschaften. Als Botschaft Nummer 4 notiert der gut verdrahtete belgische Journalist Magnier:

ISIS hat es geschafft, Russland zu treffen. Deren Gesandte sind in allen Nachbarländern (Jordanien, Libanon, Türkei und andere) unterwegs, um Geflüchtete einzuladen, dass sie in das sichere und befreite Syrien (mit Ausnahme des Nordens unter türkischer und US-amerikanischer Besatzung) zurückkehren. Damaskus hat mit den Maßnahmen für den Empfang von Flüchtlingen begonnen und die Botschaft des ISIS zielt auf die Aussage: "Das ist ein voreiliger Schritt."

Elijah J. Magnier

Die russische Regierung legt sich sichtbar ins Zeug, um die Regierung von Baschar al-Assad dabei zu unterstützen, dass für den Wiederaufbau und den Neustart des Landes notwendige Kräfte wieder ins Land zurückkommen.

Schätzungen der Flüchtlinge, die nach Syrien zurück wollen

Auf der englisch-sprachigen Seite des russischen Verteidigungsministeriums ist mit Datum des 25. Juli ein Bulletin des "Zentrums für den Empfang von Flüchtlingen, Verteilung und Ansiedlung" zu lesen, in dem auf Einer-Einheiten genau die Zahlen von Rückkehrern ("426 Personen in den letzten 24 Stunden") in die syrisch-arabische Republik verzeichnet werden - und wunderbarerweise auch Schätzungen der Zahlen derjenigen, die nach eigenen Angaben "nach Syrien zurück wollen".

Wie man auf die genauen Zahlen gekommen ist, geht nicht exakt hervor, wahrscheinlich sind es Angaben des UNHCR, wie das weiter unten für die Zahl der aus Syrien Geflüchteten erwähnt wird:

Laut Schätzungen haben 1.712.166 Syrer in acht Ländern den Wunsch geäußert, dass sie wieder in ihr Heimatland zurück wollen (im Libanon: 889.031, in der Türkei: 297.342, in Deutschland 174.897 (… )).

In 45 Botschaften der Russischen Föderation in auswärtigen Ländern, wo syrische Flüchtlinge Asyl gesucht haben, haben zehn Länder (Libanon, Deutschland, Irak, Malta, Bosnien und Herzegowina (…)) die Zahlen des UNHCR bestätigt.

Derzeit sind 2.592.655 Syrer in diesen Ländern: (…) Deutschland: 697.878 (…).

Russisches Verteidigungsministerium

Beunruhigende Abmachungen

Wie kürzlich berichtet, soll US-Präsident Trump mit seinem russischen Amtskollegen Putin beim Treffen in Helsinki zu einigen Abmachungen gekommen sein (vgl. Syrien: Kooperation zwischen USA und Russland bei der Rückkehr von Flüchtlingen).

Dies sorgt nun für eine Beunruhigung, weil es nicht nur um die Rückkehr der Flüchtlinge geht, sondern weil darin angedeutet wird, dass es auch um Hilfe in einem größeren Rahmen geht, etwa Unterstützung bei der Aufbau der Infrastruktur in Syrien.

Ein aktueller Artikel in der Financial Times - "Russland sucht westliche Unterstützung für Syrien nach dem Krieg" - betritt das damit verbundene nervöse politische Gelände, indem die Frage aufkommt, ob das die ersten Schritte zu einer "Normalisierung" oder gar einer "Rehabilitierung" Assad sind.

Freilich exponiert sich die Londoner Zeitung nicht allzu weit; sie lässt einen Experten zu Wort kommen, Emile Hokayem (IISS), der kein Freund von Assad ist, und der eindeutig erklärt, dass beides noch lange nicht auf dem Tisch liege ("normalisation and rehabilitation — that is not on the cards any time soon").

Aber auch Hokayem räumt ein, wovon der Artikel handelt: Assad hat gewonnen und daran schließt sich eine neue Bewertung an. Hokayem kennzeichnet die Lage mit einem bitteren Ton: Der politische Übergang ohne Assad werde hintangestellt, die Wiederaufbau in kleinem Maßstab dagegen bekommt Priorität. Westliche Regierungen ließen sich da hineinverführen, was offenbare, dass der Westen seine Ziele verloren habe.