US-Sanktionen und die iranische Flotte von Geistertankern

Der Iran weiß, wie er Sanktionen umgehen kann, zudem haben die USA unter Trump weltpolitisch an Einfluss eingebüßt

Die amerikanischen Sanktionen gegen den iranischen Energie-, Banken- und Transportsektor sind am Montag in Kraft getreten. Die US-Regierung gewährte acht Ländern vorübergehende Ausnahmen, es sind aber ausgerechnet die Hauptabnehmer iranischen Öls. Ziel der Sanktionen ist es, die iranische Führung klein zu kriegen, um in Verhandlungen einzutreten, oder einen Regime Change zu bewirken. Von den Sanktionen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten bedroht wenn sie weiter Geschäfte mit dem Iran machen. Trotz der Ausnahmen hatte US-Außenminister Pompeo Ländern mit harten Reaktionen gedroht, wenn sie sich nicht daran halten.

Ob Washington damit eine Verteuerung der Ölpreise bewirken wollte oder andere Ölländer, allen voran Saudi-Arabien oder aber auch Russland, nicht den Ausfall kompensieren können, ist nicht ganz klar. Bis Anfang Oktober sind Rohölpreise auf einen Peak von 74 US-Dollar pro Barrel gestiegen, aber jetzt bereits wieder auf fast 60 US-Dollar zurückgefallen. Das kann damit zu tun haben, dass Öl im Vorblick auf die Sanktionen gehortet wurde oder dass die Weltkonjunktur lahmt. Ziel der US-Regierung ist es jedenfalls, die iranischen Ölexporte auf Null zu reduzieren.

Noch exportiert der Iran nach Schätzungen um die 1,5-1,7 Millionen Barrel täglich, aber seit Mai, als Donald Trump den Ausstieg aus dem Abkommen erklärte und die Wiederaufnahme der Sanktionen ankündigte, sind das bereits eine Million weniger. Das hat bislang wegen der höheren Preise nicht so wehgetan, wenn sie aber tiefer bleiben oder weiter sinken, trifft dies den Iran schon härter.

Allerdings haben schon einige Staaten verkündet, nachdem sie vorübergehend von den Sanktionen ausgenommen wurden, wieder oder weiter iranisches Öl zu importieren. Daran sieht man, wie alleine die US-Regierung dasteht. Südkorea will angeblich 4 Millionen Barrel im Monat wieder importieren, auch Japan erklärte, wieder Rohöl aus dem Iran einzuführen. China will sowieso die Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalten.

Das Land hat allerdings bereits Erfahrungen mit Sanktionen und deren Umgehung gesammelt. Erst 2015 wurden die iranischen Sanktionen nach dem Abschluss des Atomabkommens aufgehoben. Die iranische Führung hat schon erklärt, sie werden die Sanktionen umgehen und sich nicht unterkriegen lassen. Wie das gehen könnte, wurde schon vor einiger Zeit deutlich. Im September berichtete Bloomberg, dass iranische Öltanker "dunkel" würden. Sie sind nicht verschwunden, aber sie haben ihre Transponder ausgeschaltet, so dass sie kaum mehr verfolgt werden können. Damals soll es sich um 10 Tanker gehandelt haben, die, wenn sie vollgeladen waren, um die 20 Millionen Barrel transportieren könnten. Die letzten Tanker fuhren alle Richtung China.

Am 3. November berichtete die Nachrichtenagentur AFP, dass nach TankerTrackers.com mittlerweile alle iranischen Tanker - es sollen mindestens 30 sein - untergetaucht, also ihre Transponder abgeschaltet hätten. Verfolgen lassen sie sich jetzt zwar noch anhand von Satellitenbildern, aber das ist eine mühsame Aufgabe, allerdings hat sich die Technik verbessert. 6 Tanker mit einer Kapazität von 11 Millionen Barrel sollen an der Küste geparkt sein, möglicherweise um die Häfen zu entlasten und schnell liefern zu können, wenn sich die Gelegenheit ergibt.

Allerdings ist es das eine, das Öl vielleicht unerkannt zu liefern oder auch auf See auf andere Tanker umzuladen, und ein anderes Problem, wie die Zahlung vonstattengehen soll. Die USA haben auch die Banken sanktioniert. Banken, die Geldtransfers wegen Ölimporten an iranische Banken machen, werden von den USA ebenfalls sanktioniert. So hatte China vor 2015 eine staatliche Bank, über die das abgewickelt wurde. Sie wurde mit Sanktionen belegt, was sie aber nicht hinderte, weiter im Geschäft mit dem Iran zu bleiben, weil dadurch andere Banken entlastet wurden. Wie das etwa China oder Indien dieses Mal machen werden, muss abgewartet werden.

Möglich wäre auch, die Tanker unter einem anderen Land fahren zu lassen oder überhaupt Firmen aufzubauen, die verbergen, dass sie eine Beziehung zum Iran haben. Und dann gibt es noch die vielen Möglichkeiten, auf dem Schwarzmarkt zu handeln oder Geld zu waschen. Möglicherweise könnte Iran auch das Rohöl nach Russland liefern, wo es raffiniert und weiter vertrieben würde.

Welche Folgen die Sanktionen haben, wird sich erst in den nächsten Monaten zeigen. Der Iran könnte auch anderweitig gegenüber den USA garstiger werden, beispielsweise durch seinen Einfluss im Irak, in Syrien, im Jemen und in Afghanistan. Aber auch im Libanon, wo die Hisbollah einmal wieder in einen Krieg mit Israel eintreten könnten. Wenn schwergewichtige Länder wie China oder Indien Wege finden, die Sanktionen zu unterlaufen, oder sich nicht den USA unterwerfen, könnten die Sanktionen auch ins Leere laufen. Trump dürfte die Macht der USA überschätzen, wenn er auch die Alliierten brüskiert. Der von ihm ausgeübte Herrschaftsanspruch könnte dazu führen, dass die USA weiter an Einfluss verliert und damit kleiner wird.