Wird die Türkei nach Afrin auch Kobani besetzen?

Tayyip Erdogan hat seine Drohungen gegen die syrischen Kurden erneuert

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Drohungen gegen die syrischen Kurden erneuert, diesmal in nordöstliche Gebiete des vom Krieg zerrissenen Landes, in dem US-Truppen präsent sind, vorzustoßen. Es gibt Meldungen, dass die türkische Armee Stellungen der von der USA unterstützen kurdischen YPG und zivile Ziele unter Beschuss genommen hat.

Viele Beobachter vermuten, dass die Türkei eine neue Offensive nach dem Muster Afrins vorbereitet. Ferner soll die Türkei derzeit befreundete arabisch-islamische Milizen an der Grenze der mehrheitlich von Kurden besiedelten Gebiete im Nordosten Syriens (Rojava) zusammentrommeln und offensichtlich eine Invasion ähnlich wie in Afrin Anfang des Jahres vorbereiten.

Die Türkei hatte im September einen Deal mit Russland ausgehandelt, um einen Angriff des Regimes auf die Islamisten in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib abzuwehren. Dadurch haben die Türkei und die syrischen Islamisten mit Duldung Russlands und des Regimes in Damaskus Zeit gewonnen, um Kurden auch im Nordosten anzugreifen.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem NATO-Verbündeten USA wurden verbessert, nachdem der amerikanische Pastor Andrew Brunson im Oktober aus der türkischen Haft entlassen worden war.

Analysten sagen, dass Erdogan "die Gewässer testet", um zu sehen, wie die Vereinigten Staaten auf die Attacken auf syrische Kurden reagieren werden. "Das türkische Militär versucht zu sehen, wie weit es mit militärischen Aktionen gegen syrische Kurden im Nordosten Syriens gehen kann, bevor die USA negativ reagieren", sagte Nicholas Heras, Analytiker am Center for a New American Security (CNAS).

Die Türkei betrachtet die YPG als "Terroristen", für die USA aber sind sie ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen IS-Dschihadisten. Die YPG führt eine kurdisch-arabische Allianz an, die von der US-geführten Koalition unterstützt wird und die Radikalislamisten aus dem Nordosten Syriens nahezu zurückgedrängt hat.

Aber die Schlacht ist noch nicht vorbei, und die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kämpfen immer noch gegen die Dschihadisten im Fernen Osten des Landes nahe der irakischen Grenze. Viele Kämpfer an der Front dort stammen aus kurdischen Ortschaften an der türkischen Grenze. "Ihre Häuser, ihre Familien werden nun von der Türkei angegriffen".

Für diese Kurden ist es schwer, sich auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren, wenn sie gleichzeitig von der Türkei angegriffen werden. "Daher kommen die türkischen Attacken auf die syrischen Kurden faktisch einer Unterstützung des IS gleich."

Ist die Türkei ein sicherer Hafen für den IS?

Währenddessen ist der niederländische Geheimdienst und Nachrichtendienst (AIVD) der Meinung, dass der sogenannte "Islamische Staat" (IS) die Türkei als strategische Basis für eine Neuorganisation nutzt, was die Sicherheit Europas gefährdet. In einem am 5. November 2018 veröffentlichten Bericht schreibt der AIVD, dass die Türkei seit Beginn des Syrien-Konflikts lange Zeit "ein Sprungbrett" für eine beispiellose Zahl ausländischer Kämpfer war, die aus aller Welt nach Syrien reisten.

Der IS und auch al-Qaida nutzen die Türkei als eine "strategische Basis". Von dort aus kann sich der IS den Untergrundkampf in der Region einholen, neu organisieren und weiter agieren. Nach Angaben des niederländischen Geheimdienstes betrachtet die türkische Regierung Dschihad-Gruppen nicht als Sicherheitsbedrohung.

Die Tatsache, dass die türkischen Interessen nicht immer den europäischen Prioritäten, wie der Terrorismusbekämpfung, entsprechen, ist "problematisch", so der Bericht. Er stellt fest, dass die türkischen Behörden sowohl gegen den IS als auch gegen al-Qaida "vorgehen", jedoch den "Kampf" gegen die Arbeiterpartei Kurdistans priorisieren (PKK).

Es wird berichtet, dass PKK-Kämpfer und IS-Mitglieder in türkischen Gefängnissen nicht gleichbehandelt werden. Die IS-Mitglieder würden eine "extragute" Behandlung in den türkischen Gefängnissen erhalten.

Es ist bekannt, dass die türkischen Strafverfolgungsbehörden vor IS-Dschihadisten die "Augen verschließen", solange sie gegen die PKK kämpfen. Türkische Gerichte verfügen über eine langjährige Erfahrung in der nachsichtigen Behandlung von Dschihadisten, "im krassen Gegensatz zur harten Behandlung von säkularen Dissidenten, Journalisten und Akademikern".

Alles sieht danach aus, dass nahezu alle Akteure des syrischen Konfliktes die Kurden im Visier haben. Die Kurden sowie ihre Verbündeten, Assyrer/Aramäer, Araber, Christen, Yeziden und andere Minderheiten in der dortigen im Alleingang ausgerufenen Selbstverwaltung haben ein konkretes Konzept für Syrerin nach Assad.

Sie wollen Demokratie, Menschen- und Minderheitenrechte, Gleichberechtigung für Frauen, Glaubensfreiheit sowie föderale und autonome Strukturen einführen. Andere Kriegsparteien hingegen kämpfen um Macht oder wollen das Islamische Scharia-Recht in Syrien nach Assad durchsetzen.

Der Autor Kamal Sido ist Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker, GfbV.