Geheime Pläne des MIT gegen Kurden veröffentlicht

Angriffe auf Afrin-Stadt. Screenshot, Video ANF

Aus dem Dokument geht hervor, dass die Ermordung von PKK-Führungskadern sowie von Sympathisanten und Anhängern geplant war

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Der ägyptische Fernsehkanal TEN TV veröffentlichte kürzlich Dokumente des türkischen Geheimdienstes MIT zu den Plänen gegen die HDP, die PKK, die gewählten HDP-Stadtverwaltungen und die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien.

Aus dem vertraulichen Dokument für die strategische Abteilung des türkischen Generalstabs geht hervor, dass die Ermordung von PKK-Führungskadern sowie von Sympathisanten und Anhängern geplant war. Weiter steht laut Dokument die Ermordung von HDP-Aktivisten und die vollständige Kontrolle der kurdischen Städte im Osten der Türkei auf der Agenda. Aber auch für das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien hat der MIT spezielle Pläne.

Es hört sich an wie ein Krimi, ist aber leider die Realität. Viele Ereignisse der letzten zwei bis drei Jahre - die ständige Bombardierung von Teilen des Nordirak, die Zerstörung von zwölf kurdischen Städten in der Osttürkei, die andauernden Verhaftungen von HDP-Politikern und HDP-Aktivisten und nicht zuletzt die Annexion von nordsyrischem Territorium - erscheinen mit der Veröffentlichung dieses Papieres in einem Licht, das die Befürchtungen vieler Journalisten und Oppositionspolitiker bestätigt.

Einiges, was in dem Dokument zu lesen ist, wurde bereits umgesetzt. Darunter fällt beispielsweise die Absetzung und Verhaftung der HDP-Bürgermeister und die Zwangsverwaltung der Stadtverwaltungen durch AKP-Statthalter. Neshad Dihile berichtete im ägyptischen Fernsehen über die Inhalte des Geheimpapiers. Demnach sollen etwa die türkischen Militärgerichte verstärkt werden, um desertierende und fliehende Soldaten aburteilen zu können.

Immer wieder gab es Berichte in den sozialen Medien über türkische Soldaten, die sich weigern, gegen die eigene Bevölkerung mit brutaler Härte vorzugehen. Solche Meldungen kommen in der gleichgeschalteten türkischen Presse selbstverständlich nicht vor. Ebenso wie die Anzahl und Identität der bei den Militäroperationen umgekommenen Soldaten nicht veröffentlicht wird, um keinen Anlass zum Protest gegen die Regierungspolitik zu liefern.

Dihile zitiert aus dem Bericht zu den Militäroperationen in der Türkei: "Bei jedem Ereignis sollte geschossen werden, auch wenn es dazu keine Möglichkeit gibt."

In Bezug auf Nordsyrien heißt es in dem Dokument: Es "soll ein Spezialkrieg gegen die kurdischen Parteien und Rojava-Kurdistan geführt werden. Die türkischen Medien, insbesondere die Nachrichtenagentur Anadolu (AA) und TRT wurden darauf vorbereitet. TRT und AA werden mit großer Umsicht einen intensiven Spezialkrieg führen, um den Soldaten Kraft und Moral zu geben".

Nach der ersten Ausstrahlung der Sendung, wo im Hintergrund das Dokument einzusehen war, veröffentlichte der TV-Sender große Auszüge des MIT-Geheimpapiers, das die kurdische Nachrichtenagentur ANF auf Deutsch der Öffentlichkeit zugänglich machte.

Im folgenden sollen Auszüge aus dem Geheimpapier im Wortlaut vorgestellt werden, wie es von ANF veröffentlicht wird.