Amerika debattiert seinen Abstieg

Die Spiele der US-Außenpolitik: Risiko und Roulette, strategische Irrwege und Fehler

Vor hundert Jahren wurde der Versailler Vertrag unterzeichnet - der erste entscheidende Baustein des "Amerikanischen Jahrhunderts", das der hundertjährigen realistischen Gleichgewichtspolitik der westlichen Großmächte ein Ende machte und auf Vorherrschaft und Idealismus setzte.

Die USA hatten im diplomatischen Spiel Europas lange keinen Platz gefunden, die kühle Machtpolitik der Briten, Franzosen, Russen, Österreicher und des deutschen Emporkömmlings war genau das, gegen das der US-Präsident Woodrow Wilson den blindwütigen Idealismus seiner "Vierzehn Punkte" gesetzt hatte - "vier mehr als der liebe Gott", wie Frankreichs Ministerpräsident Georges Clemenceau süffisant konstatiert hatte.

Das Ende des Amerikanischen Jahrhunderts

Heute ist dieses amerikanische Jahrhundert an sein Ende gekommen. Und die USA zeigen sich unfähig, nachhaltig eine Diplomatie zu betreiben, die sich auf nüchternes Kalkül und längerfristige Interessen stützt. Die begriffen hat, dass zwischen Staaten Misstrauen normal ist, Sicherheitsvereinbarungen kollektiv sein müssen, fromme Sprüche über Frieden, Freiheit und Demokratie, erst recht wenn sie verlogen sind, nichts bringen, und dass in den Beziehungen zwischen Staaten wie in denen zwischen Menschen nicht Harmonie der Normalzustand ist, sondern der Konflikt.

Was tun? Diese längst klassisch gewordene Frage von Wladimir Iljitsch Lenin kann man direkt auch auf die derzeitige US-amerikanische Situation übertragen. Seit einigen Wochen ist der Vorlauf zu den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr im Gange. Die parteiinternen Hearings der demokratischen Kandidaten vor den Primaries im kommenden Jahr haben begonnen.

Einiges Licht und viel Schatten ist da zu sehen und ein Linksruck der Demokratischen Partei, der manchen zu weit und anderen nicht weit genug geht, und der vor allem die Gespaltenheit des linken und linksliberalen Lagers zeigt, die wir aus anderen Ländern längst kennen.

Zutage tritt dort aber auch, dass Außenpolitik für die potentiellen Trump-Rivalen ein weitgehend weißes Blatt ist, ein ungeschriebenes Kapitel ihrer Programme. Es scheint nicht klar zu sein, was sie überhaupt außenpolitisch machen wollen. Und die, die vielleicht eine Idee haben, was sie wollen, wissen nicht, wie sie es realisieren können.

Dabei gibt es mehr und mehr offene Kapitel: das Verhältnis zu Russland, das Verhältnis zu China, Nordkorea, die Nahostpolitik, das Verhältnis zu Israel, zu Saudi-Arabien, zu Ägypten, zur Türkei. Der eskalierende Iran-Konflikt, die überaus problematisch gewordene Beziehung zu Europa.

Dann selbstverständlich die brodelnden und vollkommen ungeklärten Verhältnisse in Lateinamerika, wo auf die angekündigte Rebellion in Venezuela nichts folgte, und wo die rechten Machtinhaber in Argentinien und Chile gerade in der Defensive sind, während in Brasilien ein Bolsonaro die Wahl gewinnen konnte.

Was tun?

Das Ende der Hybris

Jetzt wird über den Untergang der amerikanischen Weltmacht in den USA offen debattiert. In seiner neuesten Ausgabe (Mai/Juni 2019) stellt das in New York erscheinende außenpolitische Magazin Foreign Affairs die Rolle der USA, die sowohl in Amerika wie in der Welt zur Debatte steht.

Strategische Irrwege und Fehler werden beschrieben und Ansätze umrissen, mit denen eine liberale Weltordnung verteidigt beziehungsweise wiederhergestellt werden kann. Einige Kapitelüberschriften: "Das Ende der Hybris"; "Was Amerika nach Trump erreichen kann"; "Back to Basics: Wie es gelingen kann, das wieder richtig zu machen, was Trump falsch gemacht hat."

Was ist überhaupt die Lage? Trump ist nämlich keineswegs an allem schuld, was heute die prekäre Lage der Amerikaner ausmacht. Der 2010 verstorbene US-Chefdiplomat Richard Holbrooke, einer der Strategen der US Außenpolitik unter Clinton und Obama war zugleich derjenige, der nach der Zeitenwende von 1989 die Grenzen der US-amerikanischen Macht, gewissermaßen die Grenzen des Imperiums, als erster erfuhr.

Sein Biograf George Packer beschreibt Holbrooke als Laokoon der US-Außenpolitik, der zwar half, die Beziehungen zu China neu zu begründen, und den jugoslawischen Bürgerkrieg zu beenden, sich aber immer stärker in den "längsten Kriegen" der USA, dem Vietnamkonflikt und dessen Folgen, dem jahrzehntelangen Schwelbrand in Nahost, und dem neuen, unterschätzten Konfliktherd in Zentralasien (Afghanistan und Pakistan) verhedderte.

Holbrooke verzweifelte zunehmend an den alltäglichen Dummheiten und der amateurhaften Herangehensweise der Praxis seiner Landsleute. Eine "langsame Entzauberung" empfand Holbrooke vor allem gegenüber Barak Obama. Beide trennten zunächst Temperament und Generationszugehörigkeit, aber bald auch die grundsätzliche Perspektive. Obama glaubte, er könne aus der Vietnam-Erfahrung nichts lernen, und er brauche die Weisheit der im Kalten Krieg gestählten alten weißen Männer nicht mehr.

Mit dieser arroganten Selbstgewissheit und Beratungsresistenz gewann er den Friedensnobelpreis und führte die USA in die mittleren Katastrophen des Arabischen Frühlings und der Bürgerkriege von Libyen und Syrien, die im letzten Jahrzehnt den gesamten Westen destabilisiert haben.

Die harten Wahrheiten in Syrien lauten, Amerika kann nicht mehr mit weniger machen und es sollte das nicht versuchen.