Straße von Hormus: Iran kündigt Kooperationen mit Emiraten und Russland an

Reaktion auf britische und amerikanische Patrouillenpläne

Die Vereinigten Arabischen Emirate und der Iran sind zwar Nachbarn, aber nicht unbedingt als enge Freunde bekannt. Das liegt auch daran, dass die sieben sunnitischen Ölscheichtümer eigentlich Verbündete von Saudi-Arabien sind, dem ärgsten Regionalrivalen des schiitischen Gottesstaates (vgl. Hoffnung auf ein Ende des Jemen-Kriegs?). Trotzdem hat sich Mohammad Ali Mesbah al-Ahbabi, ein Brigadegeneral der Küstenwache der Emirate, gestern in Teheran mit Qassem Rezaei getroffen, einem Brigadegeneral der iranischen Grenzpolizei.

Bei dem Treffen, dem englischsprachige iranische Medien viel Berichtsraum einräumen, sollen die Vertreter der beiden Staaten übereingekommen sein, ihre "maritime Sicherheitskooperation" im Golf von Persien und im Golf von Oman auszubauen. Rezaei betonte danach, dass der Golf von Persien und der Golf von Oman den Völkern in der Region gehörten und dass man "anderen Ländern" mit eigenen Interessen nicht erlauben solle, die Sicherheit in der Region zu gefährden.

Am Montag war eine iranische Übereinkunft über gemeinsame Marineübungen mit Russland an der Straße von Hormus bekannt geworden. Dem iranischen Marinekommandanten Hossein Khanzadi nach sollen solche gemeinsamen Manöver "bald" stattfinden.

Kurz davor hatten die britischen Kriegsschiffe HMS Duncan und HMS Montros den Golf von Persien erreicht. Sie sollen dort britische Handelsschiffe schützen, nachdem der Iran dort einen britischen Öltanker beschlagnahmte. Offizieller Grund für die Beschlagnahme war der Vorwurf des Rammens eines iranischen Fischerboots. Inoffiziell dürfte dabei eine Rolle spielen, dass die Briten vorher in Gibraltar einen iranischen Tanker festhielten, dem sie vorwerfen, embargowidrig Öl für Syrien zu transportieren. Öffentlich-rechtlichen iranischen Medien nach geschah das nicht durch die Polizei, sondern durch britische Marinesoldaten.

Mehr oder weniger deutliche deutsche Absage

Heute sprechen britische und amerikanische Militärvertreter auf der Golfinsel Bahrain über einen möglichen Ausbau der Präsenz ihrer Truppen in der Region. Was dabei herauskommt, soll - wenn überhaupt - erst morgen bekannt gegeben werden.

Am 22. Juli hatte die damals noch von Theresa May geführte britische Regierung eine europäische Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus angeregt. Die ersten Pläne dafür sahen vor, dass die drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran - also das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland - die dafür erforderlichen Schiffe entsenden. Dass damals nicht von einer amerikanischen Beteiligung die Rede war, sollte dem Iran Neutralität suggerieren. Der inzwischen aus dem Amt geschiedene britische Außenminister Jeremy Hunt hatte dazu explizit gemeint, dieser Schiffsschutz solle kein "Teil der Politik des Drucks der USA auf den Iran" sein.

Hunts Nachfolger Dominic Raab sagte der BBC wenig später, er "glaube, damit die Mission machbar wird, wäre es wichtig, dass sie amerikanische Unterstützung erhält". Diese amerikanische Unterstützung scheint die deutsche Bundesregierung abgeschreckt zu haben. Während bis gestern eine Beteiligung als offen galt (vgl. Bundeswehreinsatz im Persischen Golf), sagte das Auswärtige Amt heute der Bild-Zeitung, die Bundesregierung habe "keinen Beitrag in Aussicht gestellt". Noch deutlicher wurde der CDU-Politiker Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Er verlautbarte im Tagesspiegel auf eine Anfrage dazu, dass "die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten" würden als die Amerikaner.

Inoffizielle Gespräche zwischen Rand Paul und Dschawad Sarif?

US-Präsident Donald Trump hat währenddessen den republikanischen Senator Rand Paul, einen erklärten Anti-Interventionisten, erlaubt, sich in die Verhandlungen mit dem Iran einzuschalten. Dass Paul offizieller US-Unterhändler ist, wie manche Medien berichteten, dementierte der US-Präsident zwar, meinte jedoch, er habe ein sehr gutes Verhältnis zum Sohn von Ron Paul und würde sich "seine Ideen anhören".

Al-Monitor zufolge hat Rand Paul bereits mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif gesprochen, als dieser bei der in New York ansässigen UN war. Einem Bericht der Washington Post nach soll Sarif in Aussicht gestellt haben, dass sein Land trotz anderer offizieller Verlautbarungen zu Gesprächen über den von Donald Trump geforderten Ausbau der Kontrollmöglichkeiten im Atomabkommen bereit sein könnte.