Twitter gegen Trump: Es geht um Wahrheit

Wer permanent von Fake News spricht, wird selbst davon eingeholt; aber es fehlt in der digitalen Gesellschaft der öffentliche Raum, die digitale Agora, das können nicht die Medien sein

Donald Trump hatte auch deswegen in der Präsidentschaftswahl 2016 gewonnen, weil er die Kommunikation über die Mainstream-Nachrichtenmedien weitgehend umgangen hat. Mit seinem nicht-offiziellen und persönlichen Twitter-Account @realDonaldTrump agierte der Präsidentschaftskandidat jenseits aller Gepflogenheiten oft als Troll und hielt die Masche auch als Präsident durch. Das sorgte für Unterhaltung, für Belustigung und Abscheu, die an den Rand gestellten Mainstreammedien kamen nicht umhin, das Feuerwerk an Beleidigungen, Lügen und Provokationen aufzugreifen und wie auch immer kritisch kommentierend zu verstärken.

Damit schuf sich Trump einen gewaltigen Echoraum, auf der Klaviatur der Tweets zog er wie der Rattenfänger von Hameln die Aufmerksamkeit auf sich, wohl wissend, dass in einer medial bestimmten Aufmerksamkeitsökonomie derjenige gewinnt, der größere Aufmerksamkeit erzielt, was eben auch durch negative Nachrichten geschehen kann. Trump war der Aufmerksamkeitsartist, so lange ihn die nicht traditionellen Medien wie Twitter vor allem gewähren ließen.

Aber Trump hat den Bogen in der Corona-Krise überspannt. Wenn es um Leben und Tod der Menschen inmitten einer Flut an Informationen, die kaum eigenständig zu beurteilen sind, aber offenbar mit Skepsis beurteilt werden müssen, werden auch die von Trump populistisch bemühten Dichotomien fragwürdig. Wer immer alle anderen Positionen als Fake-News bezeichnet, aber selbst falsche Informationen verbreitet, verliert eben nicht nur an Glaubwürdigkeit, sondern auch an Faszination. Dazu kommt, dass Trump seit einiger Zeit mehr und mehr Retweets über seinen Account verbreitet, was seine Person verschatten lässt, obgleich er natürlich den Effekt im Auge hat, von anderen bestätigt zu werden. Retweets sind denn auch viel angreifbarer und schwächer als eigene Äußerungen.

Gerade haben Twitter, YouTube und Facebook wieder ein von Trump weiter verbreitetes Video von Breitbart News gelöscht, in dem das vom Präsidenten gegen Covid-19 angepriesene Malaria-Mittel Hydroxychloroquin als wirksames Medikament beworben wurde. Trump hatte gesagt - ebenso wie sein Klon Bolsonaro - das Mittel einzunehmen - und hatte damit auch Geschäftsinteressen. Damit wollte er ein Vorbild sein und die Menschen beruhigen, dass es bereits ein wirksames Mittel gegen Covid-19 gibt. Allerdings sind Wissenschaftler aufgrund von Studien nicht dieser Ansicht. Auch die FDA, die Zulassungsbehörde für Medikamente, hatte Anfang Juli vor der Verwendung des Mittels zur Behandlung von Covid-19 wegen erheblicher Sicherheitsrisiken gewarnt.

An Donald Trump traut sich Twitter nicht ran, aber der Account von Donald Trump Junior wurde für 12 Stunden blockiert. Er hatte das Video beworben, das sich auch gegen die Maskenpflicht engagierte. In dem Video traten Ärzte auf. Jetzt hat man das Dilemma: "Es ist völlig inakzeptabel für Twitter, jemanden still zu schalten, der die Ansichten von Medizinexperten weiterleitet, die der Anti-Hydroxychloroqin-Meinung widersprechen", sagte ein Sprecher von Trump Junior.

Twitter behauptet, es gehe um falsche und möglicherweise schädliche Informationen, was richtig ist, gleichzeitig schwingt sich das Unternehmen dazu auf, zwischen Wahrheit und Falschheit zu entscheiden. Twitter ist ein nicht-öffentlicher Raum und übt das Hausrecht aus. Problematisch wird es, wenn der öffentliche Diskurs aus privaten Räumen gesteuert wird. Da missbrauchen Politiker die mediale Öffentlichkeit, Unternehmen profitieren davon und es wird deutlich, dass es keine demokratisch legitimierte mediale Öffentlichkeit gibt.

Die traditionellen Medien beanspruchen, die Instanz des öffentlichen Diskurses zu sein, der die Politik mit der Gesellschaft kritisch verbindet. Aber es geht jetzt im Unterschied zum Zeitalter der Massenmedien darum, wie Politik mit den Bürgern über öffentliche Plattformen kommunizieren kann. Interessengeleitete Zensur, das wäre es dann, auch von Desinformation oder von falschen Behauptungen, müsste dann eine Folge des Diskurses sein, aber nicht wie immer auch stellvertretend für die angebliche Wahrheit verordnet werden.

Wie dies vonstatten gehen kann, ist brisant und schwer lösbar. Es kann aber nicht sein, dass falsche Äußerungen von Regierungen in der Öffentlichkeit verbreitet werden können, während solche von Bürgern verpönt werden. Demokratien kennen keine Instanz, die die Wahrheit vertritt. Auch deswegen müssen öffentliche Räume im Cyberspace geschaffen werden.