Opel zahlt Millionenbuße und entgeht Abgasbetrugs-Prozess
Opel zahlt eine Buße von 64,8 Mio Euro, weil einige Modelle die Schadstoffwerte deutlich überschritten. Ein Prozess wegen Abgasbetrugs wird nicht eröffnet.
- dpa
Der Autohersteller Opel hat ein Bußgeld von 64,8 Millionen Euro akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte die Buße verhängt, weil mehrere Opel-Modelle mit Dieselmotoren deutlich höhere NOx-Werte haben als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben.
Wie eine Sprecherin heute bestätigte, schloss die Behörde bereits im Februar das Ermittlungsverfahren gegen Opel "wegen Verletzung von Dokumentationspflichten" bei der Genehmigung der Dieselmodelle mit einer entsprechenden Geldbuße ab. Diese sei zwischenzeitlich bezahlt, teilte die Sprecherin mit. Einen Prozess wie gegen Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben.
"Kein Vorwurf eines Betruges"
Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel legt Wert auf die Feststellung, dass der Bußgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betruges. "Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung", sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.
Angestoßen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Straße deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestoßen hatten. Opel reagiert mit einer veränderten Software.
(fpi)