Wir wurden auch vor einiger Zeit vor dem ITC verklagt, haben uns aber
erfolgreich gewehrt. Um mal ungefähr zusammenzufassen was da abläuft.
Grundsätzlich ist das ITC aus zwei Gründen sehr mächtig. Erstens kann
es tatsächlich Importverbote aussprechen, zweitens trifft es seine
Entscheidungen sehr schnell (relativ zu anderen
US-Wirtschaftsgerichtsprozessen) mit vorgegebenem Zeitfenster, man
kann mit ca. 1.5 Jahren rechnen.
Zuerst kommt die "Discovery Phase". Hier muss die verklagte Firma
_alles_ was mit dem Themengebiet zusammenhängt den Anwälten des
Gegners in Kopie aushändigen. Alles bedeutet alles: EMails,
Protokolle, Aktenordner, _Quellcode_, was-auch-immer. Das ist gerade
bei großen Firmen ein so immens teurer und aufwändiger Schritt dass
es inzwischen Spezialfirmen gibt die zu einem kommen und das
erledigen. Die Anwälte der Gegenseite dürfen die Unterlagen natürlich
nicht an die gegnerische Firma weiterreichen. Ich habe vollstes
Vertrauen das sie das nie tun.
Anschließend werden Personen vernommen, die irgendwie mit der Sache
zu tun hatten. Wenn diese nicht in den USA sind, reist ein Tross von
1000-Dollar-pro-Stunde-Anwälten durch die Welt und vernimmt vor Ort.
Die Vernehmungen werden gefilmt und protokolliert.
Letztendlich kommt das Gerichtsverfahren - auch wieder sehr teuer und
aufwändig. Jede Seite fährt ihre Gutachter auf, die Zeugen werden
teilweise erneut vernommen, und so weiter.
Kurz:
- Man muss sämtliche Firmeninternas inklusive gehüteter Geheimnisse
ĂĽbergeben.
- Es ist Scheissteuer (unter 2.000.000 Euro geht nichts), was bei
kleinen Firmen schon reicht um die Segel zu streichen. Das Geld
bekommt man nicht zurück.
- Es gibt eine einigermaßen schnelle Entscheidung.
erfolgreich gewehrt. Um mal ungefähr zusammenzufassen was da abläuft.
Grundsätzlich ist das ITC aus zwei Gründen sehr mächtig. Erstens kann
es tatsächlich Importverbote aussprechen, zweitens trifft es seine
Entscheidungen sehr schnell (relativ zu anderen
US-Wirtschaftsgerichtsprozessen) mit vorgegebenem Zeitfenster, man
kann mit ca. 1.5 Jahren rechnen.
Zuerst kommt die "Discovery Phase". Hier muss die verklagte Firma
_alles_ was mit dem Themengebiet zusammenhängt den Anwälten des
Gegners in Kopie aushändigen. Alles bedeutet alles: EMails,
Protokolle, Aktenordner, _Quellcode_, was-auch-immer. Das ist gerade
bei großen Firmen ein so immens teurer und aufwändiger Schritt dass
es inzwischen Spezialfirmen gibt die zu einem kommen und das
erledigen. Die Anwälte der Gegenseite dürfen die Unterlagen natürlich
nicht an die gegnerische Firma weiterreichen. Ich habe vollstes
Vertrauen das sie das nie tun.
Anschließend werden Personen vernommen, die irgendwie mit der Sache
zu tun hatten. Wenn diese nicht in den USA sind, reist ein Tross von
1000-Dollar-pro-Stunde-Anwälten durch die Welt und vernimmt vor Ort.
Die Vernehmungen werden gefilmt und protokolliert.
Letztendlich kommt das Gerichtsverfahren - auch wieder sehr teuer und
aufwändig. Jede Seite fährt ihre Gutachter auf, die Zeugen werden
teilweise erneut vernommen, und so weiter.
Kurz:
- Man muss sämtliche Firmeninternas inklusive gehüteter Geheimnisse
ĂĽbergeben.
- Es ist Scheissteuer (unter 2.000.000 Euro geht nichts), was bei
kleinen Firmen schon reicht um die Segel zu streichen. Das Geld
bekommt man nicht zurück.
- Es gibt eine einigermaßen schnelle Entscheidung.