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Avatar von aquadraht
  • aquadraht

mehr als 1000 Beiträge seit 17.11.2000

Du faselst

Russland hat nicht "die Annektion der Krim mit Soldaten unterstützt". Vielmehr hat Russland die Selbstverteidigungseinheiten der Krim mit Speznas-Kadern verstärkt und die ukrainischen Einheiten gezwungen, in ihren Kasernen zu bleiben, statt die Krimbevölkerung abzuschlachten.

Ich mag die von den NATO-Aggressoren und Neoconfaschisten aus dem Arsch gezogenen "neuen Völkerrechtsnormen" nicht. Aber wenn "Responsibility to protect" irgendwo zutreffend war, dann auf der Krim.

Und Dein sonstiges Geschwätz geht auch an der Sache vorbei. Konstitutiv war der Wille der Krimbevölkerung, sich nicht dem Putschregime in Kiew unterzuordnen und stattdessen die Autonome Republik Krim von der Ukraine abzuspalten. Das hat vor dem Referendum auch das Parlament mit grosser Mehrheit so beschlossen.

Der Umstand, dass die Krim einmal zur RSFSR gehört hatte, spielt dabei keine Rolle, zumindest nicht konstitutiv. Eine Rolle spielt das Selbstbestimmungsrecht der Krimbevölkerung.

Nun sind Sezessionen keine Selbstverständlichkeit, sie sind Ausdruck und Ergebnis tiefgreifender Staats- und Verfassungskrisen. So war das auch hier. Auslöser der Krise war der Putsch in Kiew, der das Land ohne verfassungsmässige Regierung gelassen hatte. Der Präsident war nicht rechtmässig abgesetzt, und die Putschkräfte drohten der Krim ganz offen mit Gewalt und Unterdrückung, übrigens im ukrainischen Fernsehen.

Die Putschregierung war im Begriff, das ukrainische Militär zur Unterdrückung der Volksbewegung auf der Krim einzusetzen. Ein solcher Einsatz, wie übrigens auch die spätere "Anti-"Terroroperation der ukrainischen Armee und rechtsextremer Todesschwadronen im Donbass, ist in der ukrainischen Verfassung verboten. Insofern übten die Krimbevölkerung und das Krimparlament mit dem Sezessionsverfahren ein legitimes Widerstandsrecht friedlich aus.

Dass russisches Militär hier intervenierte, ist trotzdem völkerrechtlich nicht einwandfrei. Es ist aber um Grössenordnungen legitimer als die Terrorkriege der NATO und der Neoconfaschisten von Jugoslawien über Irak, Libyen bis zu Syrien. Und der Einsatz war so professionell, dass dabei kein Blut floss. Unmittelbarer Zwang wurde nur gegen eine Einheit ausgeübt (ich hab jetzt vergessen wo), die in einer Nachtaktion überwältigt und entwaffnet wurde.

So ist der Hintergrund. Mit der sowjetischen Zuordnung der Krim zur ukrainischen SSR hat das nichts zu tun.

a^2

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