und noch ein paar andere: Eigentlich ist das eine überschaubare
Truppe, die den Justizbehörden und Gerichten bekannt ist. Seit
Jahren. Es müssen tausende von Strafanzeigen vorliegen und es gibt
sogar vereinzelt rührige Staatsanwälte, die aktiv werden. Trotzdem
legen Gerichte Wert darauf Formalien zur Beurteilung von
Strafanzeigen heranzuziehen (wie etwa ein Hinweis auf
Kostenpflichtigkeit _irgendwo_ auf einer Webseite) statt die
organisierte, planmässige Vorgehensweise der Gruppe zur Kenntnis zu
nehmen.
Warum?
Das kann nichts mit mit der behaupteten Lahmarschigkeit der Justiz zu
tun haben, dazu dauert das schon zu lange und ist zu offensichtlich:
Hier guckt man aktiv weg. Will man sich einfach nur Arbeit vom Hals
halten?
Oder zeigt die Richterschaft dem einfachen Bürger auf die Art einfach
nur den Stinkefinger nach dem Motto "mit Laien wie euch befassen wir
uns nicht, die Täter sind wenigstens vom Fach, wie wir"? Wer sich
durch vorgeschobene juristische Klauseln beeindrucken (genauer:
bedrohen) lässt ist selber schuld? Hat man wirklich den Blick für die
Wirklichkeit verloren und erkennt nicht welchen verheerenden Einfluss
die anhaltenden und systematischen Abzockereien auf das Rechtsgefühl
der Bürger haben? Das Ansehen der Justiz steht auf dem Spiel. Sieht
man nur noch Aktenzeichen, nicht aber die Menschen dahinter?
Der Eindruck den der Nichtjurist aka Laie bekommt ist folgender: Man
darf nicht nur ein Geschäftsmodell entwickeln dessen zentrale
Elemente Drohung und Erpressung sind, man darf auch noch gerne die
Justiz in das Geschäftsmodell einbinden, indem man Amtsgerichte
falsche Mahnbescheide verschicken lässt. Und anschliessend werden die
Täter durch Nichtstun geschützt.
Für die Täter rechnet sich das, sie können damit gut planen (die
Anwälte sowieso), aber inwieweit profitieren die Richter und
Staatsanwälte? In Form eines entspannten Dienstplanes?
Natürlich kann man auch die Politik für die Situation verantwortlich
machen. Dass die zwar ganz schnell dafür sorgt dass die
Musikindustrie zivilrechtliche Ansprüche auf Auskunft bekommt,
nachdem die Staatsanwaltschften hinsichtlich der Arbeitsbelastung
durch Massenanzeigen schlicht die Arbeit verweigerten, verwundert
nicht. Das übliche Lobbyistenspiel. Es verwundert auch nicht, dass
der Bürger insofern keinerlei Einfluss hat.
Aber ich finde die vielbeschworene Grauzone könnte schon jetzt durch
die Gerichte beseitigt werden, dafür braucht es keine neuen Gesetze.
Der Artikel legt das organisierte Abzockmodell offen. Man muss von
seiten der Gerichte nur wollen und das Gesamtbild sehen und
einbeziehen. Aber sie wollen nicht. Sind sie dazu wirklich zu faul?
Schade dass heise den Artikel, in dem Namen dankenswerterweise
genannt und in Zusammenhang gebracht werden, nicht kostenlos online
stellt. An dem Artikel ist nichts zu kritisieren, die
zusammengetragenen Fakten stimmen, das sollte im Web die Runde
machen. Ich hoffe, das kommt noch.
Truppe, die den Justizbehörden und Gerichten bekannt ist. Seit
Jahren. Es müssen tausende von Strafanzeigen vorliegen und es gibt
sogar vereinzelt rührige Staatsanwälte, die aktiv werden. Trotzdem
legen Gerichte Wert darauf Formalien zur Beurteilung von
Strafanzeigen heranzuziehen (wie etwa ein Hinweis auf
Kostenpflichtigkeit _irgendwo_ auf einer Webseite) statt die
organisierte, planmässige Vorgehensweise der Gruppe zur Kenntnis zu
nehmen.
Warum?
Das kann nichts mit mit der behaupteten Lahmarschigkeit der Justiz zu
tun haben, dazu dauert das schon zu lange und ist zu offensichtlich:
Hier guckt man aktiv weg. Will man sich einfach nur Arbeit vom Hals
halten?
Oder zeigt die Richterschaft dem einfachen Bürger auf die Art einfach
nur den Stinkefinger nach dem Motto "mit Laien wie euch befassen wir
uns nicht, die Täter sind wenigstens vom Fach, wie wir"? Wer sich
durch vorgeschobene juristische Klauseln beeindrucken (genauer:
bedrohen) lässt ist selber schuld? Hat man wirklich den Blick für die
Wirklichkeit verloren und erkennt nicht welchen verheerenden Einfluss
die anhaltenden und systematischen Abzockereien auf das Rechtsgefühl
der Bürger haben? Das Ansehen der Justiz steht auf dem Spiel. Sieht
man nur noch Aktenzeichen, nicht aber die Menschen dahinter?
Der Eindruck den der Nichtjurist aka Laie bekommt ist folgender: Man
darf nicht nur ein Geschäftsmodell entwickeln dessen zentrale
Elemente Drohung und Erpressung sind, man darf auch noch gerne die
Justiz in das Geschäftsmodell einbinden, indem man Amtsgerichte
falsche Mahnbescheide verschicken lässt. Und anschliessend werden die
Täter durch Nichtstun geschützt.
Für die Täter rechnet sich das, sie können damit gut planen (die
Anwälte sowieso), aber inwieweit profitieren die Richter und
Staatsanwälte? In Form eines entspannten Dienstplanes?
Natürlich kann man auch die Politik für die Situation verantwortlich
machen. Dass die zwar ganz schnell dafür sorgt dass die
Musikindustrie zivilrechtliche Ansprüche auf Auskunft bekommt,
nachdem die Staatsanwaltschften hinsichtlich der Arbeitsbelastung
durch Massenanzeigen schlicht die Arbeit verweigerten, verwundert
nicht. Das übliche Lobbyistenspiel. Es verwundert auch nicht, dass
der Bürger insofern keinerlei Einfluss hat.
Aber ich finde die vielbeschworene Grauzone könnte schon jetzt durch
die Gerichte beseitigt werden, dafür braucht es keine neuen Gesetze.
Der Artikel legt das organisierte Abzockmodell offen. Man muss von
seiten der Gerichte nur wollen und das Gesamtbild sehen und
einbeziehen. Aber sie wollen nicht. Sind sie dazu wirklich zu faul?
Schade dass heise den Artikel, in dem Namen dankenswerterweise
genannt und in Zusammenhang gebracht werden, nicht kostenlos online
stellt. An dem Artikel ist nichts zu kritisieren, die
zusammengetragenen Fakten stimmen, das sollte im Web die Runde
machen. Ich hoffe, das kommt noch.