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Avatar von /mecki78
  • /mecki78

mehr als 1000 Beiträge seit 03.07.2004

Der Sinn erschließt sich mir nicht

Selbst wenn die Befugnisse wichtig und richtig sind, darüber will ich gar nicht diskutieren, spricht nichts dagegen, sie zeitlich zu befristen. Verlängern kann man die Befugnisse schließlich jeder Zeit. Der Vorteil einer zeitlichen Befristung ist: Wenn niemand etwas tut, läuft sie aus. Damit ist die Politik gezwungen regelmäßig Entscheidungen neu zu evaluieren. Ohne Befristung muss hingegen niemand was tun und in wenigen Jahren hat man das ganze dann komplett vergessen, da hilft es auch nichts, dass man sie mit einer einfachen Mehrheit theoretisch jederzeit wieder außer Kraft setzen kann, weil alleine an die Möglichkeit das zu tun denkt dann keiner mehr, also wird es auch nie passieren.

/Mecki

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