Kosten-Nutzen-Verhältnis

Ich könnte verstehen, wenn ein Land wie die Schweiz, wo es mehrmals im Jahr Volksabstimmungen auf allen Ebenen und dazwischen immer wieder Wahlen gibt, über E-Voting nachdenken würde. Dass Wahlmaschinen zuerst in den USA eingesetzt wurden, ist aus dem gleichen Grund nachvollziehbar. Alle zwei Jahre gibt es Wahlen auf Bundesebene, in vielen Bundesstaaten wird ebenfalls alle zwei Jahre gewählt, meist mir Vorwahlen. Die Exekutive wird ebenfalls separat vom Volk gewählt, und dazu noch je nach Bundesstaat die örtlichen Polizeichefs, Schulausschüsse, Richter oder Staatsanwälte und was nicht noch alles. Volksabstimmungen gibt es natürlich auch noch. Das Auszählen ist dort eine ganz andere Nummer als hierzulande.

Aber in Deutschland? Wir wählen i.d.R. alle vier Jahre einen Bundestag und jeweils alle fünf Jahre das Europaparlament, die Landtage und Kommunalparlamente. Mancherorts, aber nicht immer, werden Bürgermeister und Landräte für sechs Jahre gewählt. Wahlmaschinen würden in einem Zeitraum von 10 Jahren also nur vielleicht ein Dutzend mal gebraucht. Wie hoch wären denn die Anschaffungskosten und wie lang wäre die Lebensdauer der Geräte?

Mit diesen Geräten könnte man Wahlhelfer, die nach Ende der Wahlzeit die Stimmen auszählen, größtenteils einsparen. Auf Wahlhelfer wird man aber trotzdem nicht verzichten können, weil die Geräte bis auf weiteres nicht in der Lage sein werden, die Identität des Wählers zu prüfen. Es werden also weiterhin Wahlhelfer in den Wahllokalen sitzen, die die Wahlbenachrichtigungen einsammeln, ggf. den Ausweis kontrollieren, einen Sperrvermerk ins Wählerverzeichnis stempeln und den Wählern die Wahlkabine zuweisen - nur das Aushändigen der Stimmzettel entfällt.

Was wäre der Vorteil? Man spart also ein paar Wahlhelfer ein. Man hätte bei einer flächendeckenden Einführung von Wahlmaschinen wahrscheinlich am Wahlsonntag irgendwann zwischen 18 und 19 Uhr statt spätabends oder mitten in der Nacht ein vorläufiges Ergebnis. Bei dem meisten analogen Wahlen auf Landesebene oder höher weiß man allerdings schon um 18 Uhr, wenn die Prognose veröffentlicht wird, wo die Reise hin geht.

Ich glaube kaum, dass der eher bescheidene Nutzen die Kosten für die flächendeckende Anschaffung von Wahlmaschinen, die ja nach Ende ihrer Lebensdauer immer wieder neu angeschafft werden müssen, rechtfertigt.