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  • Erlenmayr

mehr als 1000 Beiträge seit 23.08.2005

Es gibt kein Gesetz in China, das das Löschen von Nachrichten verlangt

Das sind immer irgendwelche bösen Anrufe von wilden Parteifunktionären ohne gesetzliche Grundlage. Die Cyberspace Administration of China, die die Firewall betreibt, ist keine Behörde, sondern ein Parteiorgan. Im Gegenteil garantieren die Gesetze der Volksrepublik eigentlich sogar Meinungsfreiheit.

Selbst die Partei, die genug Macht hat um jedes Gesetz zu erlassen, traut sich nicht, die Meinungsfreiheit offiziell zu beschränken, denn auch sie wissen, daß das eine totale Bankrotterklärung ihres Machtanspruchs wäre. Stattdessen läßt sie heimlich Meinungen und Leute verschwinden. Ausländische Investoren haben keine Angst vor dem Gesetz, sondern Angst, willkürlich von der Partei vom lukrativen chinesischen Markt ausgeschlossen zu werden.

Von daher ist die Ausrede von Apple und Co., man müsse sich an lokale Gesetze halten, völlig inakzeptabel.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (19.10.2020 17:24).

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